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Monographie Kein Zugriff

Pensionskassen

Alternative Investments im Aufsichtsrecht und Steuerrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Kapitalanlage von Pensionskassen in Investmentfonds wird dadurch erschwert, dass sich die sie betreffenden aufsichts- und steuerrechtlichen Normen widersprechen. Die den Pensionskassen aufsichtsrechtlich zugestandene Kaitalanlage, wird durch die aktuelle Lesart ihrer Steuerbefreiung beschränkt. Die Steuerbefreiung soll demnach entfallen, soweit die Pensionskasse durch die Kapitalanlage gewerbliche Einkünfte erzielt. Dann sei die dauernde Einkünfte- und Vermögensbindung für die Zwecke der Kasse nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 lit. c KStG nicht gesichert. Das benachteiligt die Pensionskassen bei der Erwirtschaftung von Rentenleistungen. Zugleich findet diese Lesart bei der Auslegung der entsprechenden steuerrechtlichen Normen keinen Zuspruch.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7392-3
ISBN-Online
978-3-7489-1369-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A) Einführung Kein Zugriff
    2. B) Problemstellung Kein Zugriff
    3. C) Untersuchungsablauf Kein Zugriff
    1. A) Mehrsäulensystem der Altersvorsorge Kein Zugriff
      1. I) Entwicklung Kein Zugriff
        1. 1) Das Umlageverfahren der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
        2. 2) Das Kapitaldeckungsverfahren in berufsständischen Versorgungswerken Kein Zugriff
      1. I) Historie Kein Zugriff
      2. II) Motiv und verfassungsrechtliche Begründung betrieblicher Altersversorgung Kein Zugriff
        1. 1) Zusage des Arbeitgebers Kein Zugriff
        2. 2) Arbeitnehmer als Leistungsempfänger Kein Zugriff
        3. 3) Aus Anlass des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        4. 4) Versorgungsereignis Kein Zugriff
        5. 5) Durchführungswege Kein Zugriff
      1. I) Definition Kein Zugriff
      2. II) Funktionsweise Kein Zugriff
        1. 1) Regulierte Pensionskassen Kein Zugriff
        2. 2) Deregulierte Pensionskassen Kein Zugriff
        1. 1) Direktzusage Kein Zugriff
        2. 2) Unterstützungskasse Kein Zugriff
        3. 3) Direktversicherung Kein Zugriff
        4. 4) Pensionsfonds Kein Zugriff
      5. V) Stellungnahme Kein Zugriff
      6. VI) Steuerlicher Grundsachverhalt Kein Zugriff
      1. I) Definition Kein Zugriff
      2. II) Kategorien alternativer Investments Kein Zugriff
      1. I) Definition Private Equity Kein Zugriff
      2. II) Investitionsformen innerhalb von Private Equity Kein Zugriff
      3. III) Wirtschaftliche Relevanz Kein Zugriff
      4. IV) Geschäftsmodell und Strategie eines Private Equity-Fonds Kein Zugriff
        1. 1) Kreditfonds Kein Zugriff
        2. 2) Infrastrukturfonds Kein Zugriff
        3. 3) Immobilienfonds Kein Zugriff
        1. 1) Struktur Kein Zugriff
          1. a) Zusammensetzung Kein Zugriff
            1. aa) Management Fee Kein Zugriff
            2. bb) Carried Interest Kein Zugriff
            3. cc) Gewinnproportionale Beteiligungsvergütung Kein Zugriff
            1. aa) Exkurs: Wichtigste Unterscheidungsmerkmale eines AIF Kein Zugriff
            2. bb) Die Regulierung des AIFM Kein Zugriff
          1. a) Akteure Kein Zugriff
          2. b) Gewinnbeteiligung und Auszahlungsmechanismen Kein Zugriff
        4. 4) Pensionskassen als Investoren von Fonds Kein Zugriff
    1. A) Einführung Kein Zugriff
        1. 1) Prinzipienbasierter Ansatz Kein Zugriff
        2. 2) Eigenmittelausstattung Kein Zugriff
        3. 3) Kapitalanlage Kein Zugriff
      2. II) EbAV II Kein Zugriff
      3. III) Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I) Entwicklung der die Pensionskassen betreffenden Vorschriften Kein Zugriff
      2. II) Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht Kein Zugriff
      3. III) Spezielle Anlagevorschriften des VAG für Pensionskassen Kein Zugriff
      4. IV) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Sicherheit Kein Zugriff
        2. 2) Rentabilität Kein Zugriff
        3. 3) Liquidität Kein Zugriff
        4. 4) Qualität Kein Zugriff
        5. 5) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Freie Übertragbarkeit Kein Zugriff
        2. 2) Treuhändersperrvermerk Kein Zugriff
        3. 3) Versicherungsaufsichtsrechtliches Aufrechnungsverbot bzw. vertraglicher Aufrechnungsverzicht Kein Zugriff
        1. 1) Wortlaut Kein Zugriff
          1. a) Geschlossene Investmentvermögen Kein Zugriff
          2. b) Provenienz und Regulierung Kein Zugriff
          3. c) Anlagestrategie Kein Zugriff
          1. a) Dachfonds Kein Zugriff
          2. b) Kreditfonds Kein Zugriff
          3. c) Infrastrukturfonds Kein Zugriff
          4. d) Immobilienfonds Kein Zugriff
        4. 4) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Wortlaut Kein Zugriff
          1. a) Fondstypen Kein Zugriff
          2. b) Provenienz und Regulierung Kein Zugriff
          3. c) Anlagestrategie Kein Zugriff
        3. 3) Zweifelsfragen Kein Zugriff
        4. 4) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Wortlaut Kein Zugriff
          1. a) Offene Spezial-AIF Kein Zugriff
          2. b) Provenienz und Regulierung Kein Zugriff
          3. c) Anlagestrategie Kein Zugriff
        3. 3) Zweifelsfragen Kein Zugriff
        4. 4) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Wortlaut Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Anlagestrategie Kein Zugriff
        3. 3) Zweifelsfragen Kein Zugriff
        4. 4) Stellungnahme Kein Zugriff
      7. VII) Öffnungsklausel § 2 Abs. 2 AnlV Kein Zugriff
      8. VIII) Mischungsquoten Kein Zugriff
      9. IX) Streuungsquoten Kein Zugriff
    5. E) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I) Grundsätzliches Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Spezial-Investmentfonds Kein Zugriff
              1. (1) Inländische Beteiligungseinnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Inländische Immobilienerträge Kein Zugriff
              3. (3) Sonstige inländische Einkünfte Kein Zugriff
              4. (4) Steuersatz und weitere Steuerbefreiung Kein Zugriff
            2. bb) Gewerbesteuer Kein Zugriff
            3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Gewerbliche Abfärbung / Infektion (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG) Kein Zugriff
            2. bb) Gewerbliche Prägung (§ 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG) Kein Zugriff
            3. cc) Einkünfte aus originär gewerblicher Tätigkeit (§ 15 Abs. 2 Satz 1 EStG) Kein Zugriff
            1. aa) Wertpapierhandel Kein Zugriff
            2. bb) Beteiligungshandel Kein Zugriff
              1. (1) Kein Einsatz von Bankkrediten / keine Übernahme von Sicherheiten Kein Zugriff
              2. (2) Keine kurzfristigen Beteiligungen Kein Zugriff
              3. (3) Keine Reinvestition von Veräußerungserlösen Kein Zugriff
              4. (4) Kein unternehmerisches Tätigwerden in den Portfolio-Gesellschaften Kein Zugriff
              5. (5) Weitere nicht maßgebliche Kriterien Kein Zugriff
              6. (6) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
            4. dd) BFH v. 24.08.2011 – I R 46/10 und weitere Rechtsprechung Kein Zugriff
            5. ee) Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
            6. ff) Besteuerungsfolgen Kein Zugriff
          3. c) Gewerbesteuer Kein Zugriff
          1. a) Spezial-Investmenterträge Kein Zugriff
          2. b) Investmenterträge Kein Zugriff
          1. a) Besteuerung der Einkünfte aus vermögensverwaltenden AIF-Personengesellschaften Kein Zugriff
          2. b) Besteuerung der Einkünfte aus gewerblichen AIF-Personengesellschaften Kein Zugriff
          3. c) Körperschaftsteuerbefreite Investoren Kein Zugriff
        1. 1) Einordnung von § 5 Abs. 1 KStG in die steuergesetzlichen Normgruppen Kein Zugriff
        2. 2) Historie der Vorschrift Kein Zugriff
        3. 3) Betrachtung als subjektive Steuerbefreiung Kein Zugriff
        4. 4) Systematisierungsversuch der Befreiungstatbestände Kein Zugriff
      2. II) Rechtsfolgen aus § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG Kein Zugriff
        1. 1) Rechtsfähigkeit und Rechtsanspruch Kein Zugriff
        2. 2) Zulässiger Mitgliederstamm Kein Zugriff
        3. 3) Soziale Einrichtung Kein Zugriff
        4. 4) Keine Überdotierung Kein Zugriff
        5. 5) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Problemstellung Kein Zugriff
              1. (1) BFH v. 29.01.1969 – I 247/65 Kein Zugriff
              2. (2) BFH v. 17.10.1979 – I R 14/76 Kein Zugriff
              3. (3) BFH v. 30.05.1990 – I R 64/86 Kein Zugriff
              4. (4) Befund zur Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Finanzverwaltung Kein Zugriff
              1. (1) Aktuell anerkannte Lesart Kein Zugriff
              2. (2) Inhaltlich differenzierende Auffassung Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme zur aktuellen Leseart und ihren Folgen Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
            1. aa) Systematik des § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG Kein Zugriff
              1. (1) Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe im Sinne des § 14 Satz 1 AO Kein Zugriff
                1. (a) Voraussetzungen und Zweck Kein Zugriff
                2. (b) Wesentlicher Gleichlauf der Kapitalanlage mit der einer Pensionskasse Kein Zugriff
                3. (c) BFH v. 09.02.2011 – I R 47/09 Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Sinn und Zweck sowie Historie der Norm Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Rechtfertigungshöhe für Steuernormen generell Kein Zugriff
              2. (2) Besondere Rechtfertigungshöhe bei steuerlichen Lenkungsnormen Kein Zugriff
              3. (3) Rechtfertigungshöhe von § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG Kein Zugriff
              1. (1) Die aktuelle Lesart des § 5 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. c KStG und Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              2. (2) Die steuerliche Privilegierung der aufsichtsrechtlich zulässigen Vermögensanlage und Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              3. (3) Sonstige verfassungsrechtliche Argumente Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
  7. Teil 6: Resümee Kein Zugriff 296 - 300
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 314

Literaturverzeichnis (276)

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