Die Anerkennung eines Konzerninteresses im europäischen Gesellschaftsrecht

Dr. Marcel Stefan Endrich

doi:10.5771/9783828875067

Zusammenfassung

Im europäischen Binnenraum fehlen Regelungen, welche Konzernleitungsmechanismen statuieren. Aus diesem Grund konzentriert sich die wissenschaftliche Diskussion im Konzernrecht zunehmend auf den Begriff des Konzerninteresses. Avisiert ist die Erleichterung der grenzüberschreitenden Konzernleitung durch ein einheitliches Regelungsregime. In der Untersuchung werden die gegenwärtige Rechtslage sowie die unterbreiteten Regelungsvorschläge ausgewertet. Dabei werden Hürden einer Transformation in nationales Recht aufgezeigt. Daneben wird gezeigt, welche Auswirkung die Vorschläge auf das den Gläubigern gewährte Schutzniveau hätten. Die Erkenntnisse werden in einem neuartigen Regelungskonzept zur Anerkennung des Konzerninteresses berücksichtigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8288-4475-9
ISBN-Online: 978-3-8288-7506-7
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 130
Sprache: Deutsch
Seiten: 212
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1) Beschränkte Haftung und Rechtspersönlichkeit einer Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2) Vorteile der Konzernbildung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Prinzipal-Agenten Modell Kein Zugriff
    2. 2) Konflikt zwischen Gesellschafter und Gläubiger Kein Zugriff
    3. 3) Besondere Konstellation des Konflikts - Konzernsachverhalte Kein Zugriff
  3. 1. 1) Vertragliche Lösung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ex ante – Strategien Kein Zugriff
      2. b) Ex post – Strategien Kein Zugriff
      3. c) Klassifikation der Strategien Kein Zugriff
  4. IV. Prinzipal - Agenten Modell für Konflikte in Konzernsachverhalten Kein Zugriff
  5. V. Grenzen des Prinzipal - Agenten Modells Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Regelungsvorschläge und deutsches Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Prinzip des Mindestkapitals Kein Zugriff
      2. b) Prinzip der realen Kapitalaufbringung Kein Zugriff
    2. 1. i. Tatbestand des § 30 GmbHG Kein Zugriff
        ii. Ausnahmen Kein Zugriff
        iii. Erstattungsanspruch als Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. i. Vermögensbindung durch Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
        ii. Ausnahmen Kein Zugriff
        iii. Rechtsfolgen bei Verstoß Kein Zugriff
    3. 1. a) Haftung aus allgemeinen Prinzipien Kein Zugriff
      2. b) Echte Durchgriffshaftung Kein Zugriff
      3. c) Existenzvernichtung Kein Zugriff
    4. 1. a) Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags Kein Zugriff
      2. b) Zivilrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes Kein Zugriff
    5. 5) Zwischenergebnis zu den allgemeinen Grenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1) Zustandekommen und Beendigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Grenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anspruch aus § 302 AktG Kein Zugriff
      2. b) Schutz der Gläubiger durch § 303 AktG Kein Zugriff
    4. 4) GmbH – Vertragskonzern Kein Zugriff
    5. 5) Zwischenergebnis für Vertragskonzerne Kein Zugriff
  4. 1. 1) Einflussnahme durch „Veranlassung“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelungsanliegen Kein Zugriff
      2. i. Nachteilige Maßnahme Kein Zugriff
        ii. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff
        iii. Nachteilsfeststellung Kein Zugriff
      3. c) Art und Weise der Ausgleichsgewährung Kein Zugriff
    3. 3) Haftung nach § 317 AktG Kein Zugriff
    4. 1. a) Abhängigkeitsbericht Kein Zugriff
      2. b) Prüfungspflichten Kein Zugriff
    5. 5) Zwischenergebnis für faktische AG-Konzerne Kein Zugriff
  5. 1. 1) Treuepflicht der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. i. Grundlegende Richtung durch Autokran und Tiefbau Kein Zugriff
        ii. Verschärfung durch Video und TBB Kein Zugriff
      2. i. Urteil des BGH in Sachen Bremer Vulkan Kein Zugriff
        ii. Weitere Konkretisierungen und die Trihotel Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3) Zwischenergebnis für faktische GmbH-Konzerne Kein Zugriff
1. 1. I. Sprachliche Verwendung Kein Zugriff
  2. II. Anerkennung des Konzerninteresses im AktG 1937 Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung vom Unternehmensinteresse Kein Zugriff
  4. 1. 1) Betriebswirtschaftliche Definition eines Konzerns Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick der Definitionsansätze Kein Zugriff
      2. b) Einordnung der Definitionsansätze Kein Zugriff
    3. 1. a) Argumente gegen die Unterscheidbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Überprüfung durch praktisches Beispiel Kein Zugriff
    4. 4) Schutzwürdigkeit eines Konzerninteresses in Form eines „Verbundsinteresse“ Kein Zugriff
    5. 5) Auswirkungen im Hinblick auf die „Anerkennung eines Konzerninteresses“ Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Grundsätze der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Vorliegen eines Konzerns Kein Zugriff
    2. 2) Nachteilsausgleich Kein Zugriff
    3. 3) Keine finanzielle Überforderung Kein Zugriff
  3. 1. 1) Berücksichtigung von Konzernkonstellationen Kein Zugriff
    2. 2) Ausnahme bei ausreichender Besicherung Kein Zugriff
    3. 3) Grenzen der Gesellschaftereinflussnahme Kein Zugriff
    4. 4) Schlussfolgerung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Reguläre Tochtergesellschaften Kein Zugriff
      2. b) Servicegesellschaften Kein Zugriff
      3. c) Einordnung des Vorschlags Kein Zugriff
    2. 1. a) Option 1 Kein Zugriff
      2. b) Option 2 Kein Zugriff
      3. c) Option 3 Kein Zugriff
      4. i. Ansatzrichtung Kein Zugriff
        ii. Die Optionen im Einzelnen Kein Zugriff
  3. 1. 1) Leitungsmacht der Muttergesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Regelung Ziff. 15.16 EMCA Kein Zugriff
      2. i. Keine Probleme durch Unbestimmtheit laut EMCA Kein Zugriff
        ii. Tatsächliche Probleme durch Unbestimmtheit Kein Zugriff
      3. i. Prüfungsmerkmale der Rechtsprechung Kein Zugriff
        ii. Anpassungen des EMCA Kein Zugriff
      4. d) Gruppenpolitik Kein Zugriff
      5. i. Anforderungen an die Informationsbeschaffung Kein Zugriff
        ii. Bewertung der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
      6. f) Merkmal Existenzgefährdung Kein Zugriff
      7. g) Kein Nachteilsausgleich bei hundertprozentigen Tochtergesellschaften Kein Zugriff
      8. i. Bedingungslose Folgepflicht Kein Zugriff
        ii. Recht zu Widersprechen Kein Zugriff
        iii. Lösungsansatz des EMCA Kein Zugriff
    3. 1. i. Das wrongful-trading Konzept Kein Zugriff
        ii. Kenntnis der Muttergesellschaft als Anspruchsvoraussetzung Kein Zugriff
      2. i. Enge Auslegung Kein Zugriff
        ii. Weite Auslegung Kein Zugriff
        iii. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Verhältnis von Möglichkeit der Einflussnahme und Gläubigerschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Regelungsvorschläge zur Anerkennung des Konzerninteresses Kein Zugriff
      2. b) Die Möglichkeiten der Einflussnahme nach deutschem Recht Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidung zwischen dauerhafter und bloß zeitlicher Entnahme von Ressourcen Kein Zugriff
      4. d) Einordnung von Vertragskonzernen Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterschiedlicher Anwendungsbereich von Forum Europeum und EMCA Kein Zugriff
      2. i. Anwendungsbereich der Einflussnahmemöglichkeit Kein Zugriff
        ii. Anforderungen an den Nachteilsausgleich Kein Zugriff
      3. i. Schäden nach Eintritt des „Krisenzeitpunktes“ Kein Zugriff
        ii. Vor der Krise entstandene Schäden Kein Zugriff
    3. 1. a) Beschränkung auf Tochtergesellschaften im Alleinbesitz Kein Zugriff
      2. b) Dauerhafte Entnahme auch bei abhängiger AG Kein Zugriff
      3. c) Kleine Unterschiede zwischen den Reglungsvorschlägen und dem faktischen GmbH-Konzern Kein Zugriff
    4. 4) Ergebnisse des Vergleichs Kein Zugriff
3. 1. I. Unsicherheiten für Geschäftsleiter nach dem EMCA Modell Kein Zugriff
  2. 1. 1) Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2) Informationsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3) Unverantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. 4) Interessenkonflikte Kein Zugriff
    5. 5) Legalitätspflicht Kein Zugriff
    6. 6) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
  3. III. Anerkennung von Konzerninteressen über die business judgement rule Kein Zugriff
  4. 1. 1) Funktionsweise der Verschränkung Kein Zugriff
    2. 2) Modifikation der Merkmale Kein Zugriff
  5. 1. 1) Gläubiger der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2) Herrschende Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 3) Geschäftsleiter der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung des Lösungsansatzes Kein Zugriff
4. § 9 Ausblick: Vorteile einer europaweiten Anerkennung des Konzerninteresses Kein Zugriff
5. § 10 Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 212

Literaturverzeichnis (163 Einträge)

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