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Monographie Kein Zugriff

Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen

Eine verfassungsrechtliche Studie zum US-amerikanischen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

In der aufsehenerregenden Citizens United-Entscheidung aus dem Jahre 2010 hat der Supreme Court die Bedingungen für die Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen drastisch liberalisiert. Die Autorin zeichnet die wechselnden rechtlichen Rahmenbedingungen für die finanzielle Einflussnahme von Unternehmen auf Wahlkämpfe seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts nach und prüft die verfassungsrechtlichen Fundamente der Citizens United-Entscheidung. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage der Anwendbarkeit des Grundrechts der Meinungsfreiheit auf Wahlkampfaktivitäten von Unternehmen.

Die Autorin arbeitet sodann heraus, dass Wahkampfspenden von Unternehmen zum Schutz der Integrität der demokratischen Willensbildung und der Interessen der Anteilseigner stärker reguliert werden können als vergleichbare Ausgaben natürlicher Personen. Den Schlusspunkt der Arbeit bildet eine rechtsvergleichende Betrachtung, die die Unterschiede in den Traditionen und Aktionsformen der Wahlkampffinanzierung in Deutschland und den USA aufzeigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0808-6
ISBN-Online
978-3-8452-4999-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
241
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Isabel Emde
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Isabel Emde
    1. Problemaufriss Kein Zugriff 19 - 22 Isabel Emde
    2. Einführung in die verfassungsrechtliche Problematik Kein Zugriff 22 - 24 Isabel Emde
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 26 Isabel Emde
    1. Kandidatenbezogene Wahlkämpfe Kein Zugriff 27 - 29 Isabel Emde
      1. Isabel Emde
        1. Isabel Emde
          1. Individualspenden Kein Zugriff Isabel Emde
          2. Independent expenditures Kein Zugriff Isabel Emde
        2. Zuwendungen von Political Action Committees (PACs) Kein Zugriff Isabel Emde
        3. Isabel Emde
          1. Isabel Emde
            1. Spendenvergabe über PACs Kein Zugriff Isabel Emde
            2. Spendenvergabe über 527- und 501(c)-Organisationen Kein Zugriff Isabel Emde
          2. Isabel Emde
            1. Bedeutung der independent expenditures und Auswirkungen des Citizens United-Urteils Kein Zugriff Isabel Emde
            2. Einfluss der Super-PACs im Präsidentschaftswahlkampf 2011/2012 Kein Zugriff Isabel Emde
      2. Untergeordnete Rolle der staatlichen Finanzierungsquellen Kein Zugriff 49 - 51 Isabel Emde
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 51 - 52 Isabel Emde
      1. Tillman Act und Taft-Hartley Act Kein Zugriff 53 - 54 Isabel Emde
      2. Federal Election Campaign Act Kein Zugriff 54 - 56 Isabel Emde
      3. Bipartisan Campaign Reform Act (BCRA) Kein Zugriff 56 - 59 Isabel Emde
      1. Buckley v. Valeo Kein Zugriff 59 - 63 Isabel Emde
      2. First National Bank of Boston v. Bellotti Kein Zugriff 63 - 65 Isabel Emde
      3. FEC v. Massachusetts Citizens for Life Kein Zugriff 65 - 67 Isabel Emde
      4. Austin v. Michigan State Chamber of Commerce Kein Zugriff 67 - 68 Isabel Emde
      5. McConnell v. FEC Kein Zugriff 68 - 69 Isabel Emde
      6. FEC v. Wisconsin Right to Life, Inc. Kein Zugriff 69 - 70 Isabel Emde
      7. Isabel Emde
        1. Hintergrund der Entscheidung Kein Zugriff Isabel Emde
        2. Isabel Emde
          1. Der Mehrheitsbeschluss Kein Zugriff Isabel Emde
          2. Übereinstimmende Sondervoten Kein Zugriff Isabel Emde
          3. Abweichende Sondervoten Kein Zugriff Isabel Emde
      8. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff 81 - 88 Isabel Emde
    1. Einführende Anmerkungen zum Grundrecht der Meinungsfreiheit Kein Zugriff 89 - 94 Isabel Emde
    2. Die finanzielle Unterstützung von Wahlkämpfen als „Meinungsäußerung” im Sinne des First AmendmentDie finanzielle Unterstützung von Wahlkämpfen als "Meinungsäußerung" Kein Zugriff 94 - 96 Isabel Emde
      1. Generelle Anwendbarkeit von Grundrechten auf Unternehmen Kein Zugriff 96 - 99 Isabel Emde
      2. Isabel Emde
        1. Wortlaut Kein Zugriff Isabel Emde
        2. Verfassungssystematik Kein Zugriff Isabel Emde
        3. Entstehungsgeschichtliche und historische Auslegung Kein Zugriff Isabel Emde
        4. Isabel Emde
          1. Perspektive des Individuums Kein Zugriff Isabel Emde
          2. Isabel Emde
            1. Die Meinungsfreiheit als Mittel zur Gewährleistung eines freien Wettbewerbs der Ideen Kein Zugriff Isabel Emde
            2. Die Bedeutung der Meinungsfreiheit für demokratische Entscheidungsprozesse Kein Zugriff Isabel Emde
      1. Isabel Emde
        1. Isabel Emde
          1. Isabel Emde
            1. Isabel Emde
              1. Stimmrechte bezüglich der Art der Geschäfte des Unternehmens Kein Zugriff Isabel Emde
              2. Stimmrechte im Hinblick auf die Ernennung der Manager Kein Zugriff Isabel Emde
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Emde
            2. Isabel Emde
              1. Bundesrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff Isabel Emde
              2. Bestimmungen der Einzelstaaten Kein Zugriff Isabel Emde
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Emde
            3. Gleichlauf oder Divergenz der Interessen von Gesellschaftern und Unternehmensführung? Kein Zugriff Isabel Emde
            4. Finanzielle Gesichtspunkte Kein Zugriff Isabel Emde
            5. Isabel Emde
              1. Isabel Emde
                1. Ultra vires-Klage Kein Zugriff Isabel Emde
                2. Klage wegen Verletzung treuhänderischer Pflichten Kein Zugriff Isabel Emde
              2. Verkauf der eigenen Anteile Kein Zugriff Isabel Emde
              3. Vorschlagsrecht der Gesellschafter Kein Zugriff Isabel Emde
            6. Ergebnis Kein Zugriff Isabel Emde
          2. Die Interessenlage anderer Akteure (stakeholder) im Hinblick auf die Verwendung von Unternehmensmitteln für Wahlkampfaktivitäten Kein Zugriff Isabel Emde
          3. Ergebnis Kein Zugriff Isabel Emde
        2. Unternehmen mit gemeinnütziger Zwecksetzung Kein Zugriff Isabel Emde
        3. Einpersonengesellschaften und andere Gesellschaften mit überschaubarem Gesellschafterkreis Kein Zugriff Isabel Emde
        4. Ergebnis Kein Zugriff Isabel Emde
      2. Perspektive der Gesellschaft Kein Zugriff 152 - 156 Isabel Emde
      3. Eingeschränkter Schutz von Wahlkampfäußerungen von Unternehmen Kein Zugriff 156 - 159 Isabel Emde
      1. Verzerrung des Prozesses der freien politischen Willensbildung durch Ausnutzung einer wirtschaftlichen Machtstellung Kein Zugriff 159 - 164 Isabel Emde
      2. Verletzung des Rechts auf gleiche Teilhabe an der politischen Willensbildung Kein Zugriff 164 - 169 Isabel Emde
      3. Gefahr von Korruption Kein Zugriff 169 - 174 Isabel Emde
    6. Ergebnis Kein Zugriff 174 - 176 Isabel Emde
      1. Finanzierung von Wahlkampfspenden und Wahlwerbung aus Mitteln eines Political Action Committees Kein Zugriff 177 - 179 Isabel Emde
      2. Verbesserung der gesellschaftsrechtlichen Publizitätspflichten Kein Zugriff 179 - 182 Isabel Emde
      3. Erweiterung der Stimmrechte der Gesellschafter Kein Zugriff 182 - 184 Isabel Emde
      4. Überwachung des Managements und persönliche Haftung der Manager Kein Zugriff 184 - 185 Isabel Emde
      5. Opting Out-Möglichkeiten Kein Zugriff 185 - 186 Isabel Emde
    2. Maßnahmen zum Schutz des Rechts auf chancengleiche Teilhabe an der politischen WillensbildungMaßnahmen zum Schutz des Rechts auf chancengleiche Teilhabe Kein Zugriff 186 - 187 Isabel Emde
    3. Erweiterung der staatlichen Wahlkampffinanzierung Kein Zugriff 187 - 189 Isabel Emde
    4. Ergebnis Kein Zugriff 189 - 190 Isabel Emde
      1. Parteienbezogene Finanzierung vs. kandidatenbezogene Finanzierung v. Wahlkämpfen Kein Zugriff 191 - 193 Isabel Emde
      2. Größere Bedeutung der staatlichen Finanzierungsquellen Kein Zugriff 193 - 195 Isabel Emde
      3. Isabel Emde
        1. Isabel Emde
          1. Zulässigkeit von Unternehmensspenden nach dem Parteiengesetz Kein Zugriff Isabel Emde
          2. Rechenschaftspflichten in Bezug auf Unternehmensspenden nach dem Parteiengesetz Kein Zugriff Isabel Emde
        2. Wahlwerbung Kein Zugriff Isabel Emde
      1. Isabel Emde
        1. Die Spendenvergabe und das Betreiben von politischer Wahlwerbung als Meinungsäußerungen im Sinne des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Isabel Emde
        2. Isabel Emde
          1. Isabel Emde
            1. Zum Wesen der Grundrechte in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes Kein Zugriff Isabel Emde
            2. Zur wesensmäßigen Anwendbarkeit der Grundrechte auf juristische Personen Kein Zugriff Isabel Emde
          2. Isabel Emde
            1. Stand der wissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff Isabel Emde
            2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Isabel Emde
      2. Argumente für gesetzliche Einschränkungen der Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen Kein Zugriff 218 - 223 Isabel Emde
      1. Regelungsbedarf im Hinblick auf direkte Unternehmensspenden Kein Zugriff 223 - 226 Isabel Emde
      2. Regelungsbedarf im Hinblick auf politische Wahlwerbung Kein Zugriff 226 - 228 Isabel Emde
  9. Schlussbemerkung Kein Zugriff 229 - 230 Isabel Emde
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 238 Isabel Emde
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 239 - 241 Isabel Emde

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