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Monographie Kein Zugriff

Einheitliche unionsweite Geschäftsbedingungen für Verbraucherverträge

Lässt sich dieses Ziel verwirklichen?
Autor:innen:
Reihe:
IUS EUROPAEUM, Band 57
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Grenzüberschreitend tätige Unternehmen stehen zunehmend vor der rechtlich wie wirtschaftlich zentralen Frage, ob sie bei ihren Verbraucherverträgen derzeit oder künftig unionsweit einheitliche allgemeine Geschäftsbedingungen einsetzen können. Der Verfasser untersucht in seinem Werk die hierfür eröffneten Möglichkeiten und deren Umsetzbarkeit. Vorab betrachtet er das Institut der Rechtswahl und das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung. Anschließend werden Ausarbeitung und Verwendung von Muster-AGB erörtert. Das darauffolgende zentrale Kapitel der Arbeit befasst sich mit rechtsvereinheitlichenden Maßnahmen auf europäischer Ebene in Form der Vollharmonisierung der Klauselkontrolle sowie eines optionalen europäischen Vertragsrechts. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Untersuchung, ob eine einheitliche Auslegung der AGB-Vorschriften gelingen kann. Vergleichend einbezogen wird das Lauterkeitsrecht unter der vollharmonisierenden Richtlinie 2005/29/EG.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0426-2
ISBN-Online
978-3-8452-4732-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
IUS EUROPAEUM
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
270
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Christian Riegel
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Christian Riegel
  3. Ausgangslage Kein Zugriff 19 - 26 Christian Riegel
      1. Rechtswahl durch den einzelnen Unternehmer Kein Zugriff Christian Riegel
      2. Prinzip der gegenseitigen Anerkennung bzw. Herkunftslandprinzip Kein Zugriff 30 - 30 Christian Riegel
      1. Christian Riegel
        1. Musterklauselwerke für Verträge zwischen Unternehmen Kein Zugriff Christian Riegel
        2. Musterklauselwerke für Verbraucherverträge Kein Zugriff Christian Riegel
      2. Maßnahmen der EU zur Förderung der Entwicklung von Musterklauselwerken Kein Zugriff 31 - 35 Christian Riegel
      3. Christian Riegel
        1. Beachtung des zwingenden Rechts von aktuell 27 Mitgliedstaaten Kein Zugriff Christian Riegel
        2. Christian Riegel
          1. Christian Riegel
            1. Deutschland Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Österreich Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Frankreich Kein Zugriff Christian Riegel
            4. Christian Riegel
              1. Allgemeine Übereinstimmung Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Christian Riegel
                1. Klauseln mit einseitigem Änderungsvorbehalt in Bezug auf die Leistung Kein Zugriff Christian Riegel
                2. Klauseln mit einseitigem Änderungsvorbehalt hinsichtlich des Entgelts Kein Zugriff Christian Riegel
                3. Fazit Kein Zugriff Christian Riegel
            5. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Christian Riegel
            1. Der Anhang der Klauselrichtlinie als einheitlicher europäischer Mindeststandard? Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Christian Riegel
              1. Rs. Océano Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Rs. Freiburger Kommunalbauten Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Rs. Mostaza Claro Kein Zugriff Christian Riegel
              4. Rs. Pannon Kein Zugriff Christian Riegel
              5. Rs. VB Pénzügyi Lízing Zrt Kein Zugriff Christian Riegel
              6. Rs. Pohotovos? Kein Zugriff Christian Riegel
              7. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Mitgliedstaatliche dispositive Rechte als Maßstab für die Missbräuchlichkeit Kein Zugriff Christian Riegel
        3. Keine unionsweit einheitlichen Auslegungsregeln Kein Zugriff Christian Riegel
        4. Christian Riegel
          1. Musterklauseln in allen 23 Amtssprachen der EU? Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Musterklauseln nur in englischer Sprache? Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Übersetzungsproblematik und fehlende einheitliche europäische Kontrollinstanz Kein Zugriff Christian Riegel
          4. Lösungsansätze Kein Zugriff Christian Riegel
        5. Wettbewerbsrechtliche Bedenken Kein Zugriff Christian Riegel
        6. Christian Riegel
          1. Enorme Aufgabe und hohe Kosten Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Nur temporäre Rechtssicherheit Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Geringe Attraktivität für Unternehmen Kein Zugriff Christian Riegel
      4. Fazit Kein Zugriff 83 - 84 Christian Riegel
      1. Vorschlag von Collins Kein Zugriff 84 - 85 Christian Riegel
      2. Ergänzende Überlegungen Kein Zugriff 85 - 87 Christian Riegel
      3. Christian Riegel
        1. Christian Riegel
          1. Gleichgewicht der Verhandlungspartner Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Geeignetheit der Verhandlungspartner Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Staatliche Überwachung des Verfahrens und nachträgliche Kontrolle der Ausgewogenheit? Kein Zugriff Christian Riegel
        2. Problematik des zwingenden nationalen Rechts Kein Zugriff Christian Riegel
        3. Christian Riegel
          1. Identische Probleme wie bei den Musterklauseln Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Frage der Legitimität Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Politische und gesellschaftliche Akzeptanz Kein Zugriff Christian Riegel
      4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff 95 - 96 Christian Riegel
      1. Vorschlag für eine Verbraucherrechte-RL als Ausgangspunkt Kein Zugriff 97 - 98 Christian Riegel
      2. Christian Riegel
        1. Vorbildfunktion der Richtlinie 2005/29/EG Kein Zugriff Christian Riegel
        2. Christian Riegel
          1. Christian Riegel
            1. Christian Riegel
              1. Rechtssicherheit durch klare Vorgaben Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Einheitlichkeit der Anwendung Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Anschauungsmaterial für Rechtsanwender Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Christian Riegel
              1. Fehlende Flexibilität Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Umgehungsmöglichkeit Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Christian Riegel
            4. Christian Riegel
              1. Christian Riegel
                1. Weitere abstrakte Vorgaben des nationalen Gesetzgebers im Wege der Konkretisierung der Generalklausel? Kein Zugriff Christian Riegel
                2. Aufnahme bzw. Aufrechterhaltung von nationalen Verboten durch offenere Formulierungen? Kein Zugriff Christian Riegel
                3. Problem der Umgehungsmöglichkeit Kein Zugriff Christian Riegel
                4. Konsequenzen für das nationale Recht Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Christian Riegel
                1. Erfahrungen mit der UGP-Richtlinie Kein Zugriff Christian Riegel
                2. Schwarze Liste des Anhangs II Vorschlag- Verbraucherrechte-RL Kein Zugriff Christian Riegel
                3. Fazit Kein Zugriff Christian Riegel
            5. Christian Riegel
              1. Grundsätzliches Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Erste Erfahrungen hinsichtlich der Bedeutung der schwarzen Liste der UGP-Richtlinie in der Rechtsprechung Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Folgerungen für eine schwarze Liste im AGB-Recht Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Christian Riegel
            1. Vor- und Nachteile einer solchen Regelungstechnik Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Christian Riegel
              1. Abschließender Charakter? Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Potentieller Inhalt Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Konzeptionelle Ausgestaltung im Vorschlag- Verbraucherrechte-RL Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Ausreichender Harmonisierungserfolg? Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Abänderung der Listen Kein Zugriff Christian Riegel
          4. Christian Riegel
            1. Allgemeines Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Generalklausel des Art. 32 Abs. 1 Vorschlag- Verbraucherrechte-RL Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Konzeptionelle Vorgehensweise in der UGPRichtlinie und im Vorschlag-Verbraucherrechte-RL mit Folgerungen für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung Kein Zugriff Christian Riegel
            4. Christian Riegel
              1. Nähere Ausformung des „erheblichen Missverhältnisses“ Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Ausformung von Treu und Glauben Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Verhältnis der beiden Bewertungsfaktoren zueinander Kein Zugriff Christian Riegel
        3. Christian Riegel
          1. Christian Riegel
            1. Grundlegende Thematik Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Problematik der individuell ausgehandelten Klauseln – Reichweite der Vollharmonisierung? Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Weitere Unklarheit Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Verwendung von Konzepten ohne nationale Tradition Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Regelungen auch für B2B-Bereich und für individuell ausgehandelte Klauseln Kein Zugriff Christian Riegel
          4. Anwendbarkeit von allgemeinen zivilrechtlichen Instituten zur Klauselkontrolle Kein Zugriff Christian Riegel
          5. Individuelle Umstände des Vertragsschlusses Kein Zugriff Christian Riegel
          6. Christian Riegel
            1. Der Grundsatz der Kontrollfreiheit von Klauseln – praktische Ausgestaltung im Vorschlag-Verbraucherrechte-RL Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Christian Riegel
              1. Zulässigkeit von allgemeinen Verboten Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Zulässigkeit von Klauselverboten für Verbrauchergeschäfte, die individuell ausgehandelte Klauseln erfassen Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Problematik des „Beruhens“ von Klauseln auf zwingendem Recht – Problem für die Einheitlichkeit Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Abweichung der Klauseln von rechtmäßigem zwingenden Recht Kein Zugriff Christian Riegel
            4. Weitere Problemfelder zum zwingenden Recht Kein Zugriff Christian Riegel
            5. Massive Eingriffe in das mitgliedstaatliche Recht – restriktives Verständnis des Vollharmonisierungsprinzips? Kein Zugriff Christian Riegel
            6. Fazit zur Problematik des zwingenden Rechts Kein Zugriff Christian Riegel
            7. Problem des unterschiedlichen dispositiven Rechts im Rahmen der Kontrollfreiheit von Klauseln Kein Zugriff Christian Riegel
          7. Christian Riegel
            1. Christian Riegel
              1. Christian Riegel
                1. Legitimität der Heranziehung Kein Zugriff Christian Riegel
                2. Regelungsumfang Kein Zugriff Christian Riegel
                3. Definitionen Kein Zugriff Christian Riegel
                4. Zu viele unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln Kein Zugriff Christian Riegel
                5. Strukturelle Defizite des DCFR im Hinblick auf die Geeignetheit als Maßstab Kein Zugriff Christian Riegel
              2. PECL Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Fazit Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Treu und Glauben Kein Zugriff Christian Riegel
        4. Christian Riegel
          1. Punktgenaue Umsetzung Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Umgesetztes nationales Recht lässt zumeist nicht erkennen, dass es auf einer Richtlinie beruht Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Verordnung als das geeignetere Instrument? Kein Zugriff Christian Riegel
      3. Christian Riegel
        1. Vorstufe für eine einheitliche Auslegung: EuGH als Kontrollinstanz für korrekte Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff Christian Riegel
        2. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Christian Riegel
        3. Christian Riegel
          1. Christian Riegel
            1. Schwarze und graue Liste Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Generalklausel Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Vorlagepflicht der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Bisherige Vorlagepraxis unter der Mindestharmonisierung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Christian Riegel
          4. Christian Riegel
            1. Erfahrungen mit der schwarzen Liste der UGP-Richtlinie Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Schwarze Liste im AGB-Recht Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Graue Liste im AGB-Recht Kein Zugriff Christian Riegel
          5. Christian Riegel
            1. Gegenwärtiger Stand der Konkretisierung unter dem Konzept der Mindestharmonisierung Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Christian Riegel
              1. Christian Riegel
                1. Rs. Veedfald Kein Zugriff Christian Riegel
                2. Rs. Leitner Kein Zugriff Christian Riegel
                3. Rs. Messner Kein Zugriff Christian Riegel
                4. Fazit Kein Zugriff Christian Riegel
              2. Christian Riegel
                1. Rs. A und Rs. Mercredi im Internationalen Zivilverfahrensrecht Kein Zugriff Christian Riegel
                2. Rs. Honyvem unter der vollharmonisierten Handelsvertreter-Richtlinie Kein Zugriff Christian Riegel
                3. Rs. Padawan Kein Zugriff Christian Riegel
                4. Fazit Kein Zugriff Christian Riegel
              3. Christian Riegel
                1. Rs. Total und Sanoma und Plus Warenhandelsgesellschaft Kein Zugriff Christian Riegel
                2. Rs. Mediaprint Kein Zugriff Christian Riegel
                3. Rs. Ving Sverige Kein Zugriff Christian Riegel
                4. Fazit Kein Zugriff Christian Riegel
              4. Trübe Aussichten für eine Detaillkonkretisierung einer AGB-Generalklausel unter dem Konzept der Vollharmonisierung? Kein Zugriff Christian Riegel
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      1. Allgemeines Kein Zugriff 230 - 232 Christian Riegel
      2. Entwicklung der Idee eines optionalen Instruments auf europäischer Ebene Kein Zugriff 232 - 233 Christian Riegel
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          2. Ausgestaltung der Wählbarkeit Kein Zugriff Christian Riegel
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            1. Sachlich Kein Zugriff Christian Riegel
            2. Persönlich Kein Zugriff Christian Riegel
            3. Räumlich Kein Zugriff Christian Riegel
        2. Christian Riegel
          1. Überblick Kein Zugriff Christian Riegel
          2. Schwarze Liste, Art. 84 Anhang I Vorschlag-VOGemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein Zugriff Christian Riegel
          3. Graue Liste, Art. 85 Anhang I Vorschlag-VOGemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein Zugriff Christian Riegel
          4. Generalklausel des Art. 83 Abs. 1 Anhang I Vorschlag- VO-Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein Zugriff Christian Riegel
        3. Tauglichkeit der übrigen Vorschriften als Maßstab für eine Klauselkontrolle? Kein Zugriff Christian Riegel
      4. Einheitliche Konkretisierung der Vorschriften Kein Zugriff 242 - 244 Christian Riegel
      5. Bewertung Kein Zugriff 244 - 244 Christian Riegel
  6. Schluss Kein Zugriff 245 - 246 Christian Riegel
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 270 Christian Riegel

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