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Monographie Kein Zugriff
Einheitliche unionsweite Geschäftsbedingungen für Verbraucherverträge
Lässt sich dieses Ziel verwirklichen?- Autor:innen:
- Reihe:
- IUS EUROPAEUM, Band 57
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Grenzüberschreitend tätige Unternehmen stehen zunehmend vor der rechtlich wie wirtschaftlich zentralen Frage, ob sie bei ihren Verbraucherverträgen derzeit oder künftig unionsweit einheitliche allgemeine Geschäftsbedingungen einsetzen können. Der Verfasser untersucht in seinem Werk die hierfür eröffneten Möglichkeiten und deren Umsetzbarkeit. Vorab betrachtet er das Institut der Rechtswahl und das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung. Anschließend werden Ausarbeitung und Verwendung von Muster-AGB erörtert. Das darauffolgende zentrale Kapitel der Arbeit befasst sich mit rechtsvereinheitlichenden Maßnahmen auf europäischer Ebene in Form der Vollharmonisierung der Klauselkontrolle sowie eines optionalen europäischen Vertragsrechts. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Untersuchung, ob eine einheitliche Auslegung der AGB-Vorschriften gelingen kann. Vergleichend einbezogen wird das Lauterkeitsrecht unter der vollharmonisierenden Richtlinie 2005/29/EG.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0426-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4732-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- IUS EUROPAEUM
- Band
- 57
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 270
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 19 - 26Autor:innen:
- Rechtswahl durch den einzelnen Unternehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip der gegenseitigen Anerkennung bzw. Herkunftslandprinzip Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Musterklauselwerke für Verträge zwischen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Musterklauselwerke für Verbraucherverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen der EU zur Förderung der Entwicklung von Musterklauselwerken Kein Zugriff Seiten 31 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beachtung des zwingenden Rechts von aktuell 27 Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Österreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Übereinstimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klauseln mit einseitigem Änderungsvorbehalt in Bezug auf die Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klauseln mit einseitigem Änderungsvorbehalt hinsichtlich des Entgelts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anhang der Klauselrichtlinie als einheitlicher europäischer Mindeststandard? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rs. Océano Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Freiburger Kommunalbauten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Mostaza Claro Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Pannon Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. VB Pénzügyi Lízing Zrt Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Pohotovos? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaatliche dispositive Rechte als Maßstab für die Missbräuchlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine unionsweit einheitlichen Auslegungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Musterklauseln in allen 23 Amtssprachen der EU? Kein ZugriffAutor:innen:
- Musterklauseln nur in englischer Sprache? Kein ZugriffAutor:innen:
- Übersetzungsproblematik und fehlende einheitliche europäische Kontrollinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Bedenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Enorme Aufgabe und hohe Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nur temporäre Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringe Attraktivität für Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Vorschlag von Collins Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Ergänzende Überlegungen Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichgewicht der Verhandlungspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit der Verhandlungspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Überwachung des Verfahrens und nachträgliche Kontrolle der Ausgewogenheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik des zwingenden nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Identische Probleme wie bei den Musterklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Frage der Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische und gesellschaftliche Akzeptanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Vorschlag für eine Verbraucherrechte-RL als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbildfunktion der Richtlinie 2005/29/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtssicherheit durch klare Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlichkeit der Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschauungsmaterial für Rechtsanwender Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Flexibilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weitere abstrakte Vorgaben des nationalen Gesetzgebers im Wege der Konkretisierung der Generalklausel? Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahme bzw. Aufrechterhaltung von nationalen Verboten durch offenere Formulierungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der Umgehungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für das nationale Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfahrungen mit der UGP-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwarze Liste des Anhangs II Vorschlag- Verbraucherrechte-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Erfahrungen hinsichtlich der Bedeutung der schwarzen Liste der UGP-Richtlinie in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für eine schwarze Liste im AGB-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vor- und Nachteile einer solchen Regelungstechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abschließender Charakter? Kein ZugriffAutor:innen:
- Potentieller Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeptionelle Ausgestaltung im Vorschlag- Verbraucherrechte-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausreichender Harmonisierungserfolg? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abänderung der Listen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Generalklausel des Art. 32 Abs. 1 Vorschlag- Verbraucherrechte-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeptionelle Vorgehensweise in der UGPRichtlinie und im Vorschlag-Verbraucherrechte-RL mit Folgerungen für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nähere Ausformung des „erheblichen Missverhältnisses“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausformung von Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der beiden Bewertungsfaktoren zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlegende Thematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der individuell ausgehandelten Klauseln – Reichweite der Vollharmonisierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Unklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung von Konzepten ohne nationale Tradition Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen auch für B2B-Bereich und für individuell ausgehandelte Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit von allgemeinen zivilrechtlichen Instituten zur Klauselkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Umstände des Vertragsschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Kontrollfreiheit von Klauseln – praktische Ausgestaltung im Vorschlag-Verbraucherrechte-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit von allgemeinen Verboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Klauselverboten für Verbrauchergeschäfte, die individuell ausgehandelte Klauseln erfassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik des „Beruhens“ von Klauseln auf zwingendem Recht – Problem für die Einheitlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichung der Klauseln von rechtmäßigem zwingenden Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Problemfelder zum zwingenden Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Massive Eingriffe in das mitgliedstaatliche Recht – restriktives Verständnis des Vollharmonisierungsprinzips? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Problematik des zwingenden Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem des unterschiedlichen dispositiven Rechts im Rahmen der Kontrollfreiheit von Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimität der Heranziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Definitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu viele unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Defizite des DCFR im Hinblick auf die Geeignetheit als Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- PECL Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Punktgenaue Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgesetztes nationales Recht lässt zumeist nicht erkennen, dass es auf einer Richtlinie beruht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verordnung als das geeignetere Instrument? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorstufe für eine einheitliche Auslegung: EuGH als Kontrollinstanz für korrekte Umsetzung der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schwarze und graue Liste Kein ZugriffAutor:innen:
- Generalklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlagepflicht der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Vorlagepraxis unter der Mindestharmonisierung und Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfahrungen mit der schwarzen Liste der UGP-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwarze Liste im AGB-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Graue Liste im AGB-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenwärtiger Stand der Konkretisierung unter dem Konzept der Mindestharmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rs. Veedfald Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Leitner Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Messner Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rs. A und Rs. Mercredi im Internationalen Zivilverfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Honyvem unter der vollharmonisierten Handelsvertreter-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Padawan Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rs. Total und Sanoma und Plus Warenhandelsgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Mediaprint Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Ving Sverige Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Trübe Aussichten für eine Detaillkonkretisierung einer AGB-Generalklausel unter dem Konzept der Vollharmonisierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Generalklausel durch die Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- EuGH als öffentlich-rechtliches Gericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapazität Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorabentscheidungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leitlinien der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Besseres Zusammenwirken der mitgliedstaatlichen Behörden und Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Lamfalussy Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung des Konzepts der Vollharmonisierung im AGB-Recht Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 230 - 232Autor:innen:
- Entwicklung der Idee eines optionalen Instruments auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 232 - 233Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ziel des Vorschlags Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung der Wählbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwarze Liste, Art. 84 Anhang I Vorschlag-VOGemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Graue Liste, Art. 85 Anhang I Vorschlag-VOGemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Generalklausel des Art. 83 Abs. 1 Anhang I Vorschlag- VO-Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Tauglichkeit der übrigen Vorschriften als Maßstab für eine Klauselkontrolle? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitliche Konkretisierung der Vorschriften Kein Zugriff Seiten 242 - 244Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 244 - 244Autor:innen:
- Schluss Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 270Autor:innen:
