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Monographie Kein Zugriff

Verjährungsfolgen der kaufrechtlichen Nacherfüllung

Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 12
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Frage der Auswirkungen einer durchgeführten kaufrechtlichen Nacherfüllung auf die Verjährung der Gewährleistungsrechte zählt zu den umstrittensten Fragen des Schuldrechts.

Ausgehend von einer Differenzierung der Rechtsfolgen nach Hemmung oder Neubeginn der Verjährung und Nachlieferung oder Nachbesserung, spricht sich der Autor neben der regelmäßig mit jeder Nacherfüllung verbundenen Hemmung der Verjährung auch für einen inhaltlich umfassenden Neubeginn in Fällen der Nachlieferung und für einen gegenständlich beschränkten Neubeginn in Fällen der Nachbesserung aus. Komplettiert wird die Abhandlung durch die ausführliche Erörterung vertraglicher Gestaltungsmöglichkeiten, wobei zwischen individual- und formularvertraglichen unterschieden wird. Erstere sind uneingeschränkt zulässig, letztere unterliegen dagegen diversen Schranken.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3657-0
ISBN-Online
978-3-8452-1032-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
258
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Moritz Menges
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Moritz Menges
    1. Ausgangspunkt: Nacherfüllung als primärer Rechtsbehelf Kein Zugriff Seiten 19 - 19 Moritz Menges
    2. Auswirkung der Nacherfüllung auf die Verjährung Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Moritz Menges
    3. Ziel der Arbeit und Gang der Prüfung Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Moritz Menges
    1. Lösung vor der Reformierung des Schuldrechts Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Moritz Menges
      1. Änderungen durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Moritz Menges
      2. Moritz Menges
        1. Extensive Anwendung des § 203 Kein Zugriff Moritz Menges
        2. Keine Hemmung in den Fällen des § 639 II a.F. Kein Zugriff Moritz Menges
        3. Regelmäßig Hemmung gem. § 203, ausnahmsweise stillschweigende Hemmungsvereinbarung iSd § 202 II Kein Zugriff Moritz Menges
        4. Analoge Anwendung des § 203 Kein Zugriff Moritz Menges
      3. Moritz Menges
        1. Moritz Menges
          1. Nacherfüllung mit „Absprachen“ Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Bloße Nacherfüllung ohne irgendwelche „Absprachen“ Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Nacherfüllung in „Anerkennung“ einer Rechtspflicht Kein Zugriff Moritz Menges
          4. Nacherfüllung aus Kulanz ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Kein Zugriff Moritz Menges
          5. Zwischenergebnis hinsichtlich der wörtlichen Auslegung Kein Zugriff Moritz Menges
        2. Moritz Menges
          1. Weitere Vorschriften des BGB, die ebenfalls „Verhandlungen“ fordern Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Verhältnis des § 203 S. 1 zu § 212 I Nr. 1 im Fall eines anerkannten Anspruchs Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung des § 203 S. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
        3. Moritz Menges
          1. Moritz Menges
            1. Diskussionsentwürfe Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Gesetzentwürfe Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Kein Zugriff Moritz Menges
            4. Folgerungen aus den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Moritz Menges
            1. Nacherfüllung mit „Absprachen“ Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Nacherfüllung in „Anerkennung“ einer Rechtspflicht Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Nacherfüllung aus Kulanz ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Kein Zugriff Moritz Menges
            4. Zwischenergebnis zum Verständnis des § 639 II a.F. Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Anwendbarkeit der §§ 651 g II 3, 852 II a.F. in Fällen der Nacherfüllung Kein Zugriff Moritz Menges
          4. Zwischenergebnis zur historischen Auslegung des § 203 Kein Zugriff Moritz Menges
        4. Moritz Menges
          1. Ermittlung der Ratio des § 203 Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Moritz Menges
            1. Nacherfüllung zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Billige Verteilung des Verjährungsrisikos in Fällen der Nacherfüllung Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Moritz Menges
              1. Mängel, die gerade Gegenstand der Nacherfüllung sind Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Mängel, die zwar existent, aber noch nicht bekannt sind Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Mängel, die erst im Zuge der Nacherfüllung neu entstehen Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung des § 203 Kein Zugriff Moritz Menges
        5. Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse Kein Zugriff Moritz Menges
        6. Ergebnis zur tatbestandlichen Einschlägigkeit des § 203 S. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
      4. Moritz Menges
        1. Disponibilität des § 203 S. 1 durch individualvertragliche Regelungen Kein Zugriff Moritz Menges
        2. Moritz Menges
          1. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 309 Nr. 8 b ff Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 309 Nr. 7 a und b Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 309 Nr. 8 a Kein Zugriff Moritz Menges
          4. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 307 I 1, II Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
        3. Ergebnis zur Disponibilität des § 203 S. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
      5. Endergebnis zu § 203 S. 1 Kein Zugriff Seiten 75 - 75 Moritz Menges
    1. Lösung vor der Reformierung des Schuldrechts Kein Zugriff Seiten 76 - 79 Moritz Menges
      1. Änderungen durch das SchModG Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Moritz Menges
      2. Moritz Menges
        1. Moritz Menges
          1. Extensives oder restriktives Verständnis des § 212 I Nr. 1 im Hinblick auf die Nacherfüllung Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Reichweite des Anerkenntnisses nach § 212 I Nr. 1 4. Var. Kein Zugriff Moritz Menges
        2. Moritz Menges
          1. Erste Ansicht: Jede Nacherfüllung führt zum erneuten Verjährungsbeginn gem. § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Zweite Ansicht: Jede Nachlieferung führt zum erneuten Verjährungsbeginn gem. § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Dritte Ansicht: Die Nacherfüllung führt nie zum Neubeginn der Verjährung gem. § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          4. BGH: Die Nachlieferung muss erheblich sein, um einen Fristneubeginn zu bewirken Kein Zugriff Moritz Menges
        3. Zusammenfassung des aktuellen Meinungstandes Kein Zugriff Moritz Menges
      3. Moritz Menges
        1. Moritz Menges
          1. Moritz Menges
            1. Moritz Menges
              1. Nachbesserung gem. § 439 I 1. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Nachlieferung gem. § 439 I 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Moritz Menges
              1. Rechtsprechung Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Literatur Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Andere denkbare Lösungswege Kein Zugriff Moritz Menges
              4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Moritz Menges
            1. Vertretenes Meinungsspektrum Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff Moritz Menges
        2. Moritz Menges
          1. Verhältnis von § 212 I Nr. 1 zu § 203 Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Verhältnis von § 212 I Nr. 1 zu § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung Kein Zugriff Moritz Menges
        3. Moritz Menges
          1. Ermittelbarer Wille des Gesetzgebers hinsichtlich der Auslegung des § 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Moritz Menges
            1. Grundsätzliche Auslegung des § 208 a.F. in Fällen der Nacherfüllung Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Sonderproblem: Inhaltliche Reichweite des Anerkenntnisses gem. § 208 4. Var. a.F. Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Ergebnis zur historischen Auslegung des § 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
        4. Moritz Menges
          1. Ratio des § 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Einschlägigkeit dieser Teleologie im Falle der Nacherfüllung Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Ergebnis zur teleologischen Auslegung des § 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
        5. Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse und Endergebnis zur tatbestandlichen Einschlägigkeit des § 212 I Nr. 1 im Falle der Nacherfüllung Kein Zugriff Moritz Menges
      4. Moritz Menges
        1. Moritz Menges
          1. Wortlaut des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Moritz Menges
            1. Verhältnis der Ablieferung iSd § 438 II 2. Alt zur Übergabe iSd § 438 II 1. Alt Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Moritz Menges
              1. Auslegung des Art. 5 I 1 der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Sich daraus ergebende Rückschlüsse auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Verhältnis des § 438 II 2. Alt. zu den allgemeinen Verjährungsvorschriften der §§ 203 S. 1, 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
            4. Moritz Menges
              1. Neubeginn der Frist für die Beweislastumkehr gem. § 476 im Falle der Nachlieferung Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Sich hieraus ergebende Auswirkungen auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Menges
            5. Moritz Menges
              1. Erneute Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gem. § 377 HGB im Fall der Nachlieferung Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Sich hieraus ergebende Auswirkungen auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Menges
            6. Moritz Menges
              1. Meinungsstand zur Nutzungsherausgabeverpflichtung gem. §§ 439 IV, 346-348 im Falle der Nachlieferung Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Bewertung dieses Meinungsstandes und sich daraus ergebende Schlüsse für die Nutzungsersatzpflicht des Käufers in Fällen der Nachlieferung gem. §§ 439 IV, 346-348 Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Sich hieraus ergebende systematische Folgerungen für den aus der Nachlieferung resultierenden Verjährungsneubeginn gem. § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
            7. Systematik des kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruchs gem. § 439 I Kein Zugriff Moritz Menges
            8. Systematische Sonderfrage: Rechtliche Zuordnung von erstmals in der Nachlieferung vorliegenden Neumängeln unter besonderer Beachtung der Verjährungsfolgen Kein Zugriff Moritz Menges
            9. Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Moritz Menges
            1. Indiz: Auslegung des § 477 I 1 1. Alt. a.F. als Vorgängerregelung des § 438 II 2. Alt. im Fall der Nachlieferung Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Moritz Menges
              1. Sich aus den Gesetzesmaterialien ergebender Wille des Gesetzgebers in Bezug auf den Verjährungsneubeginn im Falle der Nachlieferung Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Sonstige Umstände, die Schlüsse auf den Willen des Gesetzgebers zulassen Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Zwischenergebnis zur historischen Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          4. Moritz Menges
            1. Von der Verjährung nach § 438 betroffene Interessen des Gläubigers Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Moritz Menges
              1. Schutz vor unberechtigten Ansprüchen und Sicherung einer akzeptablen Beweisposition Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Vertrauensschutz aufseiten des Schuldners Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Schutz der schuldnerischen Dispositionsfreiheit Kein Zugriff Moritz Menges
              4. Sicherung etwaiger Regressansprüche des Schuldners Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Interessen der Rechtssicherheit und Prozessökonomie Kein Zugriff Moritz Menges
            4. Interesse an der Absicherung eines Mindestqualitätsstandards für Kaufgegenstände bzw. Marktsteuerungsfunktion der Verjährung Kein Zugriff Moritz Menges
            5. Zusammenfassung und Ausgleich der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff Moritz Menges
            6. Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung des § 438 als Verjährungsregelung Kein Zugriff Moritz Menges
          5. Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse Kein Zugriff Moritz Menges
          6. Ergebnis zum Neubeginn der Verjährung gem. § 438 II 2. Alt. in Fällen der Nachlieferung Kein Zugriff Moritz Menges
        2. Moritz Menges
          1. Moritz Menges
            1. Die Sache wird zur Nachbesserung aus dem Machtbereich des Käufers entfernt Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Die Sache verbleibt während der Nachbesserung im Machtbereich des Käufers Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Moritz Menges
            1. Umfassende Einschlägigkeit des § 438 II 2. Alt. in Fällen des Werklieferungsvertrages als Argument für dessen Anwendbarkeit auch in Nachbesserungsfällen ohne Wechsel der Sachherrschaft Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Vereinbarkeit mit Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Verhältnis des § 438 II 2. Alt. zu den allgemeinen Verjährungsvorschriften der §§ 203 S. 1, 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
            4. Moritz Menges
              1. Neubeginn der Frist für die Beweislastumkehr gem. § 476 im Falle der Nachbesserung Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Sich hieraus ergebende Auswirkungen auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Menges
            5. Verhältnis des § 438 II 2. Alt. zu § 377 I HGB Kein Zugriff Moritz Menges
            6. Bedürfnis einer Gleichbehandlung der beiden Nacherfüllungsalternativen aus § 439 I als systematisches Argument für einen umfassenden Verjährungsneubeginn auch in Fällen der Nachbesserung Kein Zugriff Moritz Menges
            7. Moritz Menges
              1. Anwendung des Kaufgewährleistungsrechts für im Zuge der Nachbesserung neu entstandene Mängel Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Sich daraus ergebende Auswirkungen auf die Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
            8. Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Moritz Menges
            1. Sonderfrage: Tatbestandsverwirklichung des § 438 II 2. Alt. auch ohne „Ablieferung“ denkbar Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Sonderfrage: Rechtliche Behandlung von im Zuge der Nachbesserung neu entstandenen Mängeln vor der Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Zwischenergebnis zur historischen Auslegung Kein Zugriff Moritz Menges
          4. Moritz Menges
            1. Von der Verjährung nach § 438 betroffene Interessen des Gläubigers Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Moritz Menges
              1. Schutz vor unberechtigten Ansprüchen und Sicherung einer akzeptablen Beweisposition Kein Zugriff Moritz Menges
              2. Vertrauensschutz aufseiten des Schuldners Kein Zugriff Moritz Menges
              3. Schutz der schuldnerischen Dispositionsfreiheit Kein Zugriff Moritz Menges
              4. Sicherung etwaiger Regressansprüche des Schuldners Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Interessen der Rechtssicherheit und Prozessökonomie Kein Zugriff Moritz Menges
            4. Interesse an der Absicherung eines Mindestqualitätsstandards für Kaufgegenstände bzw. Marktsteuerungsfunktion der Verjährung Kein Zugriff Moritz Menges
            5. Zusammenfassung und Ausgleich der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff Moritz Menges
            6. Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung des § 438 als Verjährungsregelung Kein Zugriff Moritz Menges
          5. Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse Kein Zugriff Moritz Menges
          6. Ergebnis zum Neubeginn der Verjährung gem. § 438 II 2. Alt. in Fällen der Nachbesserung Kein Zugriff Moritz Menges
      5. Moritz Menges
        1. Einleitende Überlegungen zur vertraglichen Verhinderung des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns Kein Zugriff Moritz Menges
        2. Moritz Menges
          1. Individualvertraglicher Ausschluss des aus § 212 I Nr. 1 resultierenden Verjährungsneubeginns Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Individualvertraglicher Ausschluss des aus § 438 II 2. Alt. resultierenden Verjährungsneubeginns Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Ergebnis zur Verhinderung des Verjährungsneubeginns im Wege des Individualvertrages Kein Zugriff Moritz Menges
        3. Moritz Menges
          1. Moritz Menges
            1. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit § 309 Nr. 8 b ff Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit § 309 Nr. 7 a und b Kein Zugriff Moritz Menges
            3. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit § 309 Nr. 8a Kein Zugriff Moritz Menges
            4. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit der Generalklausel des § 307 I 1, II Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
          2. Moritz Menges
            1. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns gem. § 438 II 2. Alt. mit den in § 309 Nr. 7 a, Nr. 7 b, Nr. 8 a und Nr. 8 b ff kodifizierten Klauselverboten Kein Zugriff Moritz Menges
            2. Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns gem. § 438 II 2. Alt. mit § 307 I 1, II Nr. 1 Kein Zugriff Moritz Menges
          3. Ergebnis zur Verhinderung des Verjährungsneubeginns im Wege des Formularvertrages Kein Zugriff Moritz Menges
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 241 - 241 Moritz Menges
    2. Hemmung der Verjährung während der Nacherfüllung Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Moritz Menges
      1. Neubeginn der Verjährung kraft konkludenten Anerkenntnisses gem. § 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Moritz Menges
      2. Neubeginn der Verjährung als Ausfluss der Nacherfüllung gem. § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Moritz Menges
      3. Nebeneinander dieser beiden Verjährungsneubeginnstatbestände Kein Zugriff Seiten 244 - 245 Moritz Menges
      1. Hemmung der Verjährung und Ablaufhemmung gem. § 203 Kein Zugriff Seiten 245 - 245 Moritz Menges
      2. Neubeginn der Verjährung Kein Zugriff Moritz Menges
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 258 Moritz Menges

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