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Monographie Kein Zugriff
Verjährungsfolgen der kaufrechtlichen Nacherfüllung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Zivilrecht, Band 12
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Frage der Auswirkungen einer durchgeführten kaufrechtlichen Nacherfüllung auf die Verjährung der Gewährleistungsrechte zählt zu den umstrittensten Fragen des Schuldrechts.
Ausgehend von einer Differenzierung der Rechtsfolgen nach Hemmung oder Neubeginn der Verjährung und Nachlieferung oder Nachbesserung, spricht sich der Autor neben der regelmäßig mit jeder Nacherfüllung verbundenen Hemmung der Verjährung auch für einen inhaltlich umfassenden Neubeginn in Fällen der Nachlieferung und für einen gegenständlich beschränkten Neubeginn in Fällen der Nachbesserung aus. Komplettiert wird die Abhandlung durch die ausführliche Erörterung vertraglicher Gestaltungsmöglichkeiten, wobei zwischen individual- und formularvertraglichen unterschieden wird. Erstere sind uneingeschränkt zulässig, letztere unterliegen dagegen diversen Schranken.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3657-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1032-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Zivilrecht
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 258
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Nacherfüllung als primärer Rechtsbehelf Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Auswirkung der Nacherfüllung auf die Verjährung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Ziel der Arbeit und Gang der Prüfung Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Lösung vor der Reformierung des Schuldrechts Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Änderungen durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Extensive Anwendung des § 203 Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Hemmung in den Fällen des § 639 II a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelmäßig Hemmung gem. § 203, ausnahmsweise stillschweigende Hemmungsvereinbarung iSd § 202 II Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung des § 203 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nacherfüllung mit „Absprachen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloße Nacherfüllung ohne irgendwelche „Absprachen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Nacherfüllung in „Anerkennung“ einer Rechtspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Nacherfüllung aus Kulanz ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis hinsichtlich der wörtlichen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weitere Vorschriften des BGB, die ebenfalls „Verhandlungen“ fordern Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des § 203 S. 1 zu § 212 I Nr. 1 im Fall eines anerkannten Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung des § 203 S. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskussionsentwürfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzentwürfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen aus den Gesetzesmaterialien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nacherfüllung mit „Absprachen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Nacherfüllung in „Anerkennung“ einer Rechtspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Nacherfüllung aus Kulanz ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Verständnis des § 639 II a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 651 g II 3, 852 II a.F. in Fällen der Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur historischen Auslegung des § 203 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung der Ratio des § 203 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nacherfüllung zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Billige Verteilung des Verjährungsrisikos in Fällen der Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mängel, die gerade Gegenstand der Nacherfüllung sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Mängel, die zwar existent, aber noch nicht bekannt sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Mängel, die erst im Zuge der Nacherfüllung neu entstehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung des § 203 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur tatbestandlichen Einschlägigkeit des § 203 S. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Disponibilität des § 203 S. 1 durch individualvertragliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 309 Nr. 8 b ff Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 309 Nr. 7 a und b Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 309 Nr. 8 a Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des § 203 S. 1 mit § 307 I 1, II Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Disponibilität des § 203 S. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Endergebnis zu § 203 S. 1 Kein Zugriff Seiten 75 - 75Autor:innen:
- Lösung vor der Reformierung des Schuldrechts Kein Zugriff Seiten 76 - 79Autor:innen:
- Änderungen durch das SchModG Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Extensives oder restriktives Verständnis des § 212 I Nr. 1 im Hinblick auf die Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Anerkenntnisses nach § 212 I Nr. 1 4. Var. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Ansicht: Jede Nacherfüllung führt zum erneuten Verjährungsbeginn gem. § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Ansicht: Jede Nachlieferung führt zum erneuten Verjährungsbeginn gem. § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Ansicht: Die Nacherfüllung führt nie zum Neubeginn der Verjährung gem. § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH: Die Nachlieferung muss erheblich sein, um einen Fristneubeginn zu bewirken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des aktuellen Meinungstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Nachbesserung gem. § 439 I 1. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachlieferung gem. § 439 I 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere denkbare Lösungswege Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertretenes Meinungsspektrum Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis von § 212 I Nr. 1 zu § 203 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von § 212 I Nr. 1 zu § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittelbarer Wille des Gesetzgebers hinsichtlich der Auslegung des § 212 I Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Auslegung des § 208 a.F. in Fällen der Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem: Inhaltliche Reichweite des Anerkenntnisses gem. § 208 4. Var. a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur historischen Auslegung des § 212 I Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ratio des § 212 I Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschlägigkeit dieser Teleologie im Falle der Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur teleologischen Auslegung des § 212 I Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse und Endergebnis zur tatbestandlichen Einschlägigkeit des § 212 I Nr. 1 im Falle der Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis der Ablieferung iSd § 438 II 2. Alt zur Übergabe iSd § 438 II 1. Alt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Art. 5 I 1 der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Sich daraus ergebende Rückschlüsse auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des § 438 II 2. Alt. zu den allgemeinen Verjährungsvorschriften der §§ 203 S. 1, 212 I Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neubeginn der Frist für die Beweislastumkehr gem. § 476 im Falle der Nachlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sich hieraus ergebende Auswirkungen auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erneute Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gem. § 377 HGB im Fall der Nachlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sich hieraus ergebende Auswirkungen auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand zur Nutzungsherausgabeverpflichtung gem. §§ 439 IV, 346-348 im Falle der Nachlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung dieses Meinungsstandes und sich daraus ergebende Schlüsse für die Nutzungsersatzpflicht des Käufers in Fällen der Nachlieferung gem. §§ 439 IV, 346-348 Kein ZugriffAutor:innen:
- Sich hieraus ergebende systematische Folgerungen für den aus der Nachlieferung resultierenden Verjährungsneubeginn gem. § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik des kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruchs gem. § 439 I Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Sonderfrage: Rechtliche Zuordnung von erstmals in der Nachlieferung vorliegenden Neumängeln unter besonderer Beachtung der Verjährungsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Indiz: Auslegung des § 477 I 1 1. Alt. a.F. als Vorgängerregelung des § 438 II 2. Alt. im Fall der Nachlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sich aus den Gesetzesmaterialien ergebender Wille des Gesetzgebers in Bezug auf den Verjährungsneubeginn im Falle der Nachlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Umstände, die Schlüsse auf den Willen des Gesetzgebers zulassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur historischen Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Von der Verjährung nach § 438 betroffene Interessen des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz vor unberechtigten Ansprüchen und Sicherung einer akzeptablen Beweisposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz aufseiten des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der schuldnerischen Dispositionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung etwaiger Regressansprüche des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Rechtssicherheit und Prozessökonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse an der Absicherung eines Mindestqualitätsstandards für Kaufgegenstände bzw. Marktsteuerungsfunktion der Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausgleich der widerstreitenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung des § 438 als Verjährungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Neubeginn der Verjährung gem. § 438 II 2. Alt. in Fällen der Nachlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Sache wird zur Nachbesserung aus dem Machtbereich des Käufers entfernt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sache verbleibt während der Nachbesserung im Machtbereich des Käufers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfassende Einschlägigkeit des § 438 II 2. Alt. in Fällen des Werklieferungsvertrages als Argument für dessen Anwendbarkeit auch in Nachbesserungsfällen ohne Wechsel der Sachherrschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des § 438 II 2. Alt. zu den allgemeinen Verjährungsvorschriften der §§ 203 S. 1, 212 I Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neubeginn der Frist für die Beweislastumkehr gem. § 476 im Falle der Nachbesserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sich hieraus ergebende Auswirkungen auf das Verständnis des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des § 438 II 2. Alt. zu § 377 I HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnis einer Gleichbehandlung der beiden Nacherfüllungsalternativen aus § 439 I als systematisches Argument für einen umfassenden Verjährungsneubeginn auch in Fällen der Nachbesserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung des Kaufgewährleistungsrechts für im Zuge der Nachbesserung neu entstandene Mängel Kein ZugriffAutor:innen:
- Sich daraus ergebende Auswirkungen auf die Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung des § 438 II 2. Alt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderfrage: Tatbestandsverwirklichung des § 438 II 2. Alt. auch ohne „Ablieferung“ denkbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfrage: Rechtliche Behandlung von im Zuge der Nachbesserung neu entstandenen Mängeln vor der Modernisierung des Schuldrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur historischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Von der Verjährung nach § 438 betroffene Interessen des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz vor unberechtigten Ansprüchen und Sicherung einer akzeptablen Beweisposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz aufseiten des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der schuldnerischen Dispositionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung etwaiger Regressansprüche des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Rechtssicherheit und Prozessökonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse an der Absicherung eines Mindestqualitätsstandards für Kaufgegenstände bzw. Marktsteuerungsfunktion der Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausgleich der widerstreitenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung des § 438 als Verjährungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtwürdigung der verschiedenen Auslegungsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Neubeginn der Verjährung gem. § 438 II 2. Alt. in Fällen der Nachbesserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitende Überlegungen zur vertraglichen Verhinderung des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Individualvertraglicher Ausschluss des aus § 212 I Nr. 1 resultierenden Verjährungsneubeginns Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualvertraglicher Ausschluss des aus § 438 II 2. Alt. resultierenden Verjährungsneubeginns Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Verhinderung des Verjährungsneubeginns im Wege des Individualvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit § 309 Nr. 8 b ff Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit § 309 Nr. 7 a und b Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit § 309 Nr. 8a Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung bzw. Umgehung des § 212 I Nr. 1 mit der Generalklausel des § 307 I 1, II Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns gem. § 438 II 2. Alt. mit den in § 309 Nr. 7 a, Nr. 7 b, Nr. 8 a und Nr. 8 b ff kodifizierten Klauselverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der formularvertraglichen Abbedingung des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns gem. § 438 II 2. Alt. mit § 307 I 1, II Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Verhinderung des Verjährungsneubeginns im Wege des Formularvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 241 - 241Autor:innen:
- Hemmung der Verjährung während der Nacherfüllung Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Neubeginn der Verjährung kraft konkludenten Anerkenntnisses gem. § 212 I Nr. 1 Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
- Neubeginn der Verjährung als Ausfluss der Nacherfüllung gem. § 438 II 2. Alt. Kein Zugriff Seiten 243 - 244Autor:innen:
- Nebeneinander dieser beiden Verjährungsneubeginnstatbestände Kein Zugriff Seiten 244 - 245Autor:innen:
- Hemmung der Verjährung und Ablaufhemmung gem. § 203 Kein Zugriff Seiten 245 - 245Autor:innen:
- Neubeginn der Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 258Autor:innen:
