Der Einheitliche Ansprechpartner

Kay Ruge

doi:10.5771/9783845293622

Zusammenfassung

Kein anderes europäisches Rechtsetzungsvorhaben in den vergangenen Jahren hat so wie die Europäische Dienstleistungsrichtlinie die Organisation und Verwaltungsabläufe in Deutschland beeinflusst.

Der Titel Der Einheitliche Ansprechpartner, Nachfolge des Werks Dienstleistungsrichtlinie, erläutert das Konzept eines Ansprechpartners in der Verwaltung für Unternehmer, Gewerbetreibende und Handwerker, der Verfahren nach außen zusammenführt.

Durch die mit jüngsten Verfassungsänderungen unterlegte politisch beförderte Etablierung eines Portalverbundes zwischen Bund, Ländern und Kommunen können die maßgeblichen Aufgaben der Einheitlichen Ansprechpartner, nämlich die Bereitstellung von Informationen und die elektronische Abwicklung von Verfahren gerade in Bezug auf Unternehmen besser bewältigt werden als in den bis jetzt etablierten Strukturen.

Dr. Kay Ruge, Beigeordneter des Deutschen Landkreistages, hat den Rechtsetzungsprozess zur Dienstleistungsrichtlinie von Beginn an begleitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8293-1352-0
ISBN-Online: 978-3-8452-9362-2
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 82
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 9
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 11
1. 1.1 Kommunaler Bezug zentraler Inhalte der Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
2. 1.2 Entstehung der Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
3. 1. 1.3.1 Begriffsbestimmungen und personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1.3.2 Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1.3.3 Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
  4. 1.3.4 Anforderungen an Genehmigungsregelungen Kein Zugriff
  5. 1.3.5 Freier Dienstleistungsverkehr Kein Zugriff
  6. 1.3.6 Sonstige Kerninhalte Kein Zugriff
1. 2.1 Begriffliche Abgrenzung zwischen Einheitlichem Ansprechpartner und EinheitlicherStelle Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Anwendbarkeit, § 71a VwVfG Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Verfahren, § 71b VwVfG Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Informationspflichten, § 71c VwVfG Kein Zugriff
  4. 2.2.4 Gegenseitige Unterstützung, § 71d VwVfG Kein Zugriff
  5. 2.2.5 Elektronisches Verfahren, § 71e VwVfG Kein Zugriff
  6. 2.2.6 Beratung, Auskunft, § 25 VwVfG Kein Zugriff
  7. 1. 2.2.7.1 Bekanntgabe des Verwaltungsakts, Zugangsvermutung, § 41 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
    2. 2.2.7.2 Zustellung durch die Behörde gegen Empfangsbekenntnis, § 5 VwZG Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
4. 2.4 Verhältnis zu den zuständigen Stellen Kein Zugriff
5. 1. 1. 2.5.1.1 Ansiedlung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
    2. 2.5.1.2 Kammermodell Kein Zugriff
    3. 2.5.1.3 Landes(mittel)behörden Kein Zugriff
    4. 2.5.1.4 Kooperationsmodelle Kein Zugriff
  2. 2.5.2 Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners in den Bundesländern Kein Zugriff
  3. 2.5.3 Verwaltungsorganisatorische Anbindung innerhalb der Kommunalverwaltung Kein Zugriff
6. 2.6 Datenschutzrechtliche Aspekte Kein Zugriff
7. 2.7 Finanzierung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners Kein Zugriff
8. 2.8 Aufsicht über den Einheitlichen Ansprechpartner Kein Zugriff
1. 3.1 Informationsbereitstellung Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Elektronische Signatur bei Schriftformerfordernissen Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Authentifizierung von Dienstleistungserbringern Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Datenaustausch Kein Zugriff
1. 4.1 Regelungsinhalt der Genehmigungsfiktion nach § 42a VwVfG Kein Zugriff
2. 4.2 Regelentscheidungsfrist von drei Monaten Kein Zugriff
3. 4.3 Bescheinigung über den Eintritt der Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
4. 4.4 Aufhebung von fingierten Genehmigungen Kein Zugriff
1. 5.1 Regelungssystematik der Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Anwendbarkeit, § 8e VwVfG Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Grundsätze der Hilfeleistung, § 8a VwVfG Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Form und Behandlung der Ersuchen, § 8b VwVfG Kein Zugriff
  4. 5.2.4 Kosten der Hilfeleistung, § 8c VwVfG Kein Zugriff
  5. 5.2.5 Mitteilungen von Amts wegen, § 8d VwVfG Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Aufbau des Binnenmarktinformationssystems Kein Zugriff
  3. 1. 5.3.3.1 Basismodul Kein Zugriff
    2. 5.3.3.2 Vorwarnsystem Kein Zugriff
    3. 5.3.3.3 Ausnahme im Einzelfall Kein Zugriff
4. 5.4 Registeröffnung, Art. 28 Abs. 7 DLRL Kein Zugriff
1. 6.1 Keine europäischen Vorgaben zur Haftung Kein Zugriff
2. 6.2 Anwendung allgemeiner Amtshaftungsgrundsätze Kein Zugriff
3. 6.3 Maßgebliche Amtshandlungen des Einheitlichen Ansprechpartners Kein Zugriff
4. 6.4 Maßgebliche Amtshandlungen zuständiger Stellen Kein Zugriff
5. 6.5 Amtshaftung durch Organisationsverschulden wegen fehlender elektronischer Erreichbarkeit? Kein Zugriff
6. 6.6 Haftende Körperschaft Kein Zugriff
1. 7.1 Vorgaben der Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
2. 7.2 Durchführung und Ergebnisse der Normenprüfung in Deutschland Kein Zugriff
8. Bilanz bisheriger Inanspruchnahme Kein Zugriff Seiten 57 - 57
9. Einheitlicher Ansprechpartner 2.0 und Portalverbund Kein Zugriff Seiten 57 - 58
10. Europäisches Dienstleistungspaket samt elektronischer Dienstleistungskarte Kein Zugriff Seiten 58 - 61
Anhang Kein Zugriff Seiten 61 - 79
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 79 - 82

Literaturverzeichnis (30 Einträge)

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