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Monographie Kein Zugriff
Die Verbandslast
Ein Beitrag zur Dogmatik der nichtsteuerlichen Abgaben unter besonderer Berücksichtigung der Sonderabgaben im engeren Sinne- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Kammer- und Berufsrecht, Band 10
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Verbandslasten, also Beiträge zu berufsständischen Kammern, können zum einen die Betroffenen erheblich belasten, sind zum anderen aber gerade das tragende Finanzierungsinstrument der Kammern. Sie sind schon seit jeher Gegenstand von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen, welchen die Literatur ebenfalls seit jeher mit erheblichem Widerstand begegnet. Allerdings ist die Frage der Abgabenbemessung bisher nie eingehend untersucht worden.
Dies mag die vorliegende Arbeit klären, welche die Frage der Rechtmäßigkeit der Verbandslast zum Gegenstand hat. Von einer kurzen Darstellung der einfachen Rechtslage ausgehend bedarf zunächst die verfassungsrechtliche Würdigung der Verbandslast der ausführlichen Betrachtung. Die Suche nach einem verfassungskonformen Abgabenbemessungssystem ist dabei wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit. Die hier angesprochenen Parallelen zum Recht der Sonderabgaben vermögen insofern ein bisher völlig unerforschtes Feld zu beleuchten. Im Hinblick auf die Vielzahl europarechtlich geprägter verwaltungsgerichtlicher Verfahren wird im Anschluss sowohl die Pflichtmitgliedschaft als auch die Verbandslast selbst einer abschließenden europarechtlichen Würdigung zugeführt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5344-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2307-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 174
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einleitung: Die Rechtmäßigkeit der Verbandslast – als schon immer und immer noch relevante Fragestellung Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Die mitgliedschaftliche Organisation Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben als Charakteristikum – und erste Abgrenzung zu den reinen Lastenverbänden Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Die Finanzierung mit in der Regel hoheitlichen Mitteln Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Abgabenschuldner Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Beitragsmodelle Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Maßstäbe der Beitragsstaffelung Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Höchstbeträge in Fällen der Beitragsstaffelung Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Abgrenzungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffsbestimmung und Rechtfertigung dem Grunde nach: Möglichkeiten einer tatsächlichen Differenzierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik einer materiellen Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Maßgeblichkeit des materiellen Gehalts einer Abgabe sowie des verfassungsrechtlichen Abgabenbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der traditionelle Beitragsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Der erweiterte Beitragsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Personalkörperschaft als öffentlich-rechtliches Gemeinwesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtsteuerliche Abgaben mit reiner Lenkungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblichkeit der haushaltsmäßigen Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit der Staatsaufgaben als Differenzierungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der „Entgeltcharakter“ von Finanzierungssonderabgaben und Verbandslast Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voraussetzungslosigkeit oder Voraussetzungsgebundenheit äquivalenztheoretisch gerechtfertigter Steuern? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Sonderabgaben im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsamkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede in der körperschaftlichen Struktur? Kein ZugriffAutor:innen:
- Tradition als Differenzierungsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erneut: Die körperschaftliche Struktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gruppenhomogenität und Finanzierungsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialstaatliche Begründbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere verfassungsrechtliche Fundierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufgabenvielfalt der berufsständischen Kammern Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereichsdefinition vor dem Hintergrund einer erschwerten verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einzelnen Schutzbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Immerwährende verfassungsrechtliche Rechtfertigung berufsständischer Kammern mit Zwangsmitgliedschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenhang zwischen Verfassungskonformität der Zwangsmitgliedschaft und Rechtfertigung der Beitragspflicht dem Grunde nach? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung des Steuerstaatsprinzips und Verhältnis zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der besondere Rechtfertigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Identität von Begriff und besonderem Rechtfertigungsgrund – Hintergründe und Folgen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die gesetzgeberische Prüf- und Anpassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht zur haushaltsrechtlichen Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Normenklarheit und Normenwahrheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Bedeutung des Gleichheitssatzes sowie der Freiheitsgrundrechte für eine Rechtfertigung der Abgabenbelastung dem Grunde – und der Höhe – nach Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zur quantitativen Funktion des Steuerstaats: Schutz einer überwiegenden Steuerfinanzierung des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerstaatsprinzip und Gleichheitssatz oder Verhältnismäßigkeitsprinzip als verfassungsrechtliche Maßstäbe der Abgabenbemessung – der neue kompetenzrechtliche Ansatz des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Individualäquivalenz- und Kostendeckungsprinzip sowie der Maßstab der Leistungsmengenproportionalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der Typisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Kostenüberschreitungs- oder Gewinnverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kostenunterschreitungs- oder Schenkverbot/Möglichkeiten einer Mischfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problematik einer gruppenbezogenen Vorteilsäquivalenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalte einer gruppenbezogenen Kostenäquivalenz bzw. Kostendeckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit der Mischfinanzierung I: Parallelität von Gruppen- und Allgemeininteresse auch im Fall der Verbandslast? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der Mischfinanzierung II: Einfluss des Rechts der funktionalen Selbstverwaltung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verteilung der Verbandslasten Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Verteilung der Finanzierungssonderabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichmäßige Verteilung nach Köpfen – der Kopfbeitrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachgerechtigkeit der Vergleichsmaßstäbe zur Herstellung interner Belastungsgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sozialer Ausgleich im Recht der nichtsteuerlichen Abgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung des sozialen Ausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit von Mischformen bis zur Mischfinanzierung – Stellungnahme und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Niederlassungsfreiheit des Art. 43 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dienstleistungsfreiheit des Art. 49 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinigungsfreiheit des Art. 11 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinigungsfreiheit des Art. 20 II AEMR sowie des Art. 22 I IPbpR Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Kartellverbot des Art. 81 EGV Kein Zugriff Seiten 151 - 155Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit Art. 10 lit. c der Richtlinie 69/335/EWG zur Gesellschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSystRL (ex-Art. 33 I, 6. MwSt-RL) – als europarechtliche Vorgabe der Beitragsbemessung? Kein Zugriff Seiten 156 - 159Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 159 - 159Autor:innen:
- Schluss: Würdigung des Ergebnisses und Ausblick Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 163 - 174Autor:innen:
