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Monographie Kein Zugriff

Die Verbandslast

Ein Beitrag zur Dogmatik der nichtsteuerlichen Abgaben unter besonderer Berücksichtigung der Sonderabgaben im engeren Sinne
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Verbandslasten, also Beiträge zu berufsständischen Kammern, können zum einen die Betroffenen erheblich belasten, sind zum anderen aber gerade das tragende Finanzierungsinstrument der Kammern. Sie sind schon seit jeher Gegenstand von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen, welchen die Literatur ebenfalls seit jeher mit erheblichem Widerstand begegnet. Allerdings ist die Frage der Abgabenbemessung bisher nie eingehend untersucht worden.

Dies mag die vorliegende Arbeit klären, welche die Frage der Rechtmäßigkeit der Verbandslast zum Gegenstand hat. Von einer kurzen Darstellung der einfachen Rechtslage ausgehend bedarf zunächst die verfassungsrechtliche Würdigung der Verbandslast der ausführlichen Betrachtung. Die Suche nach einem verfassungskonformen Abgabenbemessungssystem ist dabei wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit. Die hier angesprochenen Parallelen zum Recht der Sonderabgaben vermögen insofern ein bisher völlig unerforschtes Feld zu beleuchten. Im Hinblick auf die Vielzahl europarechtlich geprägter verwaltungsgerichtlicher Verfahren wird im Anschluss sowohl die Pflichtmitgliedschaft als auch die Verbandslast selbst einer abschließenden europarechtlichen Würdigung zugeführt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5344-7
ISBN-Online
978-3-8452-2307-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
174
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Heide Veronika Bauersfeld
  2. Einleitung: Die Rechtmäßigkeit der Verbandslast – als schon immer und immer noch relevante Fragestellung Kein Zugriff 15 - 17 Heide Veronika Bauersfeld
      1. Die mitgliedschaftliche Organisation Kein Zugriff 18 - 20 Heide Veronika Bauersfeld
      2. Die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben als Charakteristikum – und erste Abgrenzung zu den reinen Lastenverbänden Kein Zugriff 20 - 21 Heide Veronika Bauersfeld
      3. Die Finanzierung mit in der Regel hoheitlichen Mitteln Kein Zugriff 21 - 21 Heide Veronika Bauersfeld
      1. Abgabenschuldner Kein Zugriff 21 - 22 Heide Veronika Bauersfeld
      2. Beitragsmodelle Kein Zugriff 22 - 24 Heide Veronika Bauersfeld
      3. Maßstäbe der Beitragsstaffelung Kein Zugriff 24 - 26 Heide Veronika Bauersfeld
      4. Höchstbeträge in Fällen der Beitragsstaffelung Kein Zugriff 26 - 26 Heide Veronika Bauersfeld
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 26 - 26 Heide Veronika Bauersfeld
      1. Heide Veronika Bauersfeld
        1. Verfassungsrechtlicher Abgrenzungsbedarf Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        2. Begriffsbestimmung und Rechtfertigung dem Grunde nach: Möglichkeiten einer tatsächlichen Differenzierung? Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        3. Problematik einer materiellen Begriffsbestimmung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        4. Die Maßgeblichkeit des materiellen Gehalts einer Abgabe sowie des verfassungsrechtlichen Abgabenbegriffs Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
      2. Heide Veronika Bauersfeld
        1. Heide Veronika Bauersfeld
          1. Der traditionelle Beitragsbegriff Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          2. Der erweiterte Beitragsbegriff Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        2. Heide Veronika Bauersfeld
          1. Die Personalkörperschaft als öffentlich-rechtliches Gemeinwesen Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          2. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Nichtsteuerliche Abgaben mit reiner Lenkungsfunktion Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Heide Veronika Bauersfeld
              1. Maßgeblichkeit der haushaltsmäßigen Behandlung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              2. Besonderheit der Staatsaufgaben als Differenzierungskriterium Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          3. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Der „Entgeltcharakter“ von Finanzierungssonderabgaben und Verbandslast Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Die Voraussetzungslosigkeit oder Voraussetzungsgebundenheit äquivalenztheoretisch gerechtfertigter Steuern? Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        3. Heide Veronika Bauersfeld
          1. Begriff der Sonderabgaben im weiteren Sinne Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          2. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Heide Veronika Bauersfeld
              1. Unterschiede in der körperschaftlichen Struktur? Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              2. Tradition als Differenzierungsmerkmal Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            3. Heide Veronika Bauersfeld
              1. Erneut: Die körperschaftliche Struktur Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              2. Heide Veronika Bauersfeld
                1. Gruppenhomogenität und Finanzierungsverantwortung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                2. Sozialstaatliche Begründbarkeit Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                3. Weitere verfassungsrechtliche Fundierung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              3. Die Aufgabenvielfalt der berufsständischen Kammern Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        4. Ergebnis Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
      1. Heide Veronika Bauersfeld
        1. Heide Veronika Bauersfeld
          1. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Schutzbereichsdefinition vor dem Hintergrund einer erschwerten verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Die einzelnen Schutzbereiche Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          2. Immerwährende verfassungsrechtliche Rechtfertigung berufsständischer Kammern mit Zwangsmitgliedschaft? Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          3. Zusammenhang zwischen Verfassungskonformität der Zwangsmitgliedschaft und Rechtfertigung der Beitragspflicht dem Grunde nach? Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        2. Heide Veronika Bauersfeld
          1. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Herleitung des Steuerstaatsprinzips und Verhältnis zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Der besondere Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            3. Identität von Begriff und besonderem Rechtfertigungsgrund – Hintergründe und Folgen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            4. Heide Veronika Bauersfeld
              1. Die gesetzgeberische Prüf- und Anpassungspflicht Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              2. Die Pflicht zur haushaltsrechtlichen Dokumentation Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              3. Der Grundsatz der Normenklarheit und Normenwahrheit Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          2. Weitere Bedeutung des Gleichheitssatzes sowie der Freiheitsgrundrechte für eine Rechtfertigung der Abgabenbelastung dem Grunde – und der Höhe – nach Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        3. Ergebnis Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
      2. Heide Veronika Bauersfeld
        1. Heide Veronika Bauersfeld
          1. Zur quantitativen Funktion des Steuerstaats: Schutz einer überwiegenden Steuerfinanzierung des Staates Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          2. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Steuerstaatsprinzip und Gleichheitssatz oder Verhältnismäßigkeitsprinzip als verfassungsrechtliche Maßstäbe der Abgabenbemessung – der neue kompetenzrechtliche Ansatz des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Heide Veronika Bauersfeld
              1. Heide Veronika Bauersfeld
                1. Individualäquivalenz- und Kostendeckungsprinzip sowie der Maßstab der Leistungsmengenproportionalität Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                2. Zulässigkeit der Typisierung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                3. Heide Veronika Bauersfeld
                  1. Das Kostenüberschreitungs- oder Gewinnverbot Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                  2. Das Kostenunterschreitungs- oder Schenkverbot/Möglichkeiten einer Mischfinanzierung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              2. Heide Veronika Bauersfeld
                1. Problematik einer gruppenbezogenen Vorteilsäquivalenz Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                2. Inhalte einer gruppenbezogenen Kostenäquivalenz bzw. Kostendeckung Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                3. Heide Veronika Bauersfeld
                  1. Zulässigkeit der Mischfinanzierung I: Parallelität von Gruppen- und Allgemeininteresse auch im Fall der Verbandslast? Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                  2. Zulässigkeit der Mischfinanzierung II: Einfluss des Rechts der funktionalen Selbstverwaltung? Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        2. Heide Veronika Bauersfeld
          1. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Verteilung der Verbandslasten Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Exkurs: Verteilung der Finanzierungssonderabgaben Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          2. Heide Veronika Bauersfeld
            1. Gleichmäßige Verteilung nach Köpfen – der Kopfbeitrag Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
            2. Heide Veronika Bauersfeld
              1. Sachgerechtigkeit der Vergleichsmaßstäbe zur Herstellung interner Belastungsgleichheit Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
              2. Heide Veronika Bauersfeld
                1. Sozialer Ausgleich im Recht der nichtsteuerlichen Abgaben Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
                2. Rechtfertigung des sozialen Ausgleichs Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
          3. Gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit von Mischformen bis zur Mischfinanzierung – Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
    3. Ergebnis Kein Zugriff 138 - 139 Heide Veronika Bauersfeld
      1. Heide Veronika Bauersfeld
        1. Die Niederlassungsfreiheit des Art. 43 EGV Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        2. Die Dienstleistungsfreiheit des Art. 49 EGV Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
      2. Heide Veronika Bauersfeld
        1. Die Vereinigungsfreiheit des Art. 11 EMRK Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
        2. Die Vereinigungsfreiheit des Art. 20 II AEMR sowie des Art. 22 I IPbpR Kein Zugriff Heide Veronika Bauersfeld
      1. Vereinbarkeit mit dem Kartellverbot des Art. 81 EGV Kein Zugriff 151 - 155 Heide Veronika Bauersfeld
      2. Vereinbarkeit mit Art. 10 lit. c der Richtlinie 69/335/EWG zur Gesellschaftsteuer Kein Zugriff 155 - 156 Heide Veronika Bauersfeld
      3. Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSystRL (ex-Art. 33 I, 6. MwSt-RL) – als europarechtliche Vorgabe der Beitragsbemessung? Kein Zugriff 156 - 159 Heide Veronika Bauersfeld
    3. Ergebnis Kein Zugriff 159 - 159 Heide Veronika Bauersfeld
  6. Schluss: Würdigung des Ergebnisses und Ausblick Kein Zugriff 160 - 162 Heide Veronika Bauersfeld
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 163 - 174 Heide Veronika Bauersfeld

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