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Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation

Eine Vermessung des grundgesetzlichen Schutzkonzepts
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Gibt es in Deutschland ein „Grundrecht auf Internetzugang“? Diese Frage lässt sich systematisch mithilfe eines heuristischen regulierungswissenschaftlichen Analyserasters beantworten, das die Ebenen eines Modells technischer Informationsvermittlung mit den tatsächlichen Bedingungen für die individuelle Nutzung technischer Kommunikationssysteme kombiniert und für den Betrachtungsgegenstand Internet spezifiziert.

Markus Oermann macht so die differenzierten verfassungsrechtlichen Strukturen der Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation explizit, zeigt Leerstellen im etablierten Schutzkonzept auf und bietet Lösungen für aktuell diskutierte Probleme wie die Behandlung intermediärer Dienste an. Anhand illustrativer Beispiele verdeutlicht er die Wechselwirkungen zwischen Unionsrecht, Verfassungsrecht und nationaler Gesetzgebung und entwickelt Perspektiven für deren zukünftige Entwicklung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5262-1
ISBN-Online
978-3-8452-9437-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
343
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 21
    1. 1.1 Problemaufriss, Erkenntnisinteresse und Ziele der Arbeit Kein Zugriff
    2. 1.2 Fragestellung Kein Zugriff
    3. 1.3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. 2.1 Erläuterung zentraler Begriffe und Konzepte Kein Zugriff
      1. 2.2.1 Regulierungswissenschaftliche Stratifizierung: Drei Strukturebenen technisch-infrastruktureller Kommunikationssysteme Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Objektive und subjektive Bedingungskategorie Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Die Bedingungen technisch vermittelter Kommunikation im Analyseraster Kein Zugriff
    3. 2.3 Die im Rahmen der Arbeit relevanten Bedingungen technisch vermittelter Kommunikation Kein Zugriff
      1. 3.1.1 Funktionsweise und Funktionsumfang auf Channelebene Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Funktionsweise und Funktionsumfang auf Codeebene Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Funktionsweise und Funktionsumfang auf Contentebene Kein Zugriff
    2. 3.2 Spezifische Merkmale internetbasierter Informationsübertragung und Kommunikation Kein Zugriff
      1. 3.3.1 Beeinflussungsmöglichkeiten auf Channelebene Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Beeinflussungsmöglichkeiten auf Codeebene Kein Zugriff
      3. 3.3.3 Beeinflussungsmöglichkeiten auf Contentebene Kein Zugriff
      1. 3.4.1 Entwicklungsperspektiven auf Channelebene Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Entwicklungsperspektiven auf Codeebene Kein Zugriff
      3. 3.4.3 Entwicklungsperspektiven auf Contentebene Kein Zugriff
    1. 4.1 Makroebene: Bedeutung internetbasierter Kommunikation für Wirtschaft, Medien und Politik Kein Zugriff
    2. 4.2 Mikroebene: Die Rollenerweiterung vom Informationskonsumenten zum Informationsnutzer, -emittenten und -manager Kein Zugriff
    3. 4.3 Reflexion: Das Internet als zentrale technische Infrastruktur der vernetzten Wissens- und Informationsgesellschaft Kein Zugriff
  6. 5. Rückschluss: Die im Folgenden zu behandelnden Aspekte der (verfassungs-)rechtlichen Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation im Analyseraster Kein Zugriff 119 - 122
      1. .1.1 Die Forderung rechtlicher Gewährleistung individueller Entfaltungsmöglichkeiten und politischer Teilhabechancen durch das Demokratieprinzip vor dem Hintergrund der Zielwerte der Grundrechte des A... Kein Zugriff
      2. .1.2 Die Forderung rechtlicher Gewährleistung individueller Entfaltungsmöglichkeiten und sozialer Teilhabechancen durch das Sozialstaatsprinzip vor dem Hintergrund der Zielwerte der Grundrechte des Ar... Kein Zugriff
      3. 6.1.3 Das Verhältnis verfassungsprinzipieller Gehalte zu weiteren verfassungsrechtlichen Gewährleistungen mit Bezug zu internetbasierter Kommunikation Kein Zugriff
      1. 6.2.1 Allgemeines zu Begrenzung, Abgrenzung und Konkurrenzen grundrechtlicher Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
      2. .2.2 Probleme der Be- und Abgrenzung der Gewährleistungen des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG anhand der Unterscheidung von Individual- und Massenkommunikation sowie der Be- und Abgrenzung der Gewährleistungen ... Kein Zugriff
      3. .2.3 Probleme der Abgrenzung von Rundfunk-, Presse- und Filmfreiheit anhand des eingesetzten Verbreitungsmittels bei internetbasierter Informationsvermittlung und Alternativvorschläge in der Literatur... Kein Zugriff
      4. 6.2.4 Lösungsvorschlag für die Abgrenzungsprobleme im Hinblick auf die Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation durch die Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      5. 6.2.5 Das Verhältnis der Grundrechte des Grundgesetzes zur Europäischen Grundrechtecharta und zur EMRK Kein Zugriff
      1. 6.3.1 Allgemeines zum Tatbestand im Kommunikationsmodus der Informationsverbreitung Kein Zugriff
      2. 6.2.3 Allgemeines zum Tatbestand im Kommunikationsmodus der Informationsbeschaffung und -rezeption Kein Zugriff
      3. 6.3.3 Negative subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
      4. 6.3.4 Objektive Gewährleistungsgehalte und Horizontalwirkung Kein Zugriff
      5. 6.3.5 Positive subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
      6. 6.3.6 Europarechtliche Perspektive Kein Zugriff
        1. 6.4.1.1 Negative subjektive Gewährleistungsgehalte und Exkurs zur subjektiven Berechtigung für Tätigkeiten allein auf Channel- und Codeebene Kein Zugriff
          1. 6.4.1.2.1 Objektive Gewährleistungsgehalte der Grundrechte und Exkurs zur Reichweite und Intensität der mittelbaren Bindung allein auf Channel- und Codeebene tätiger Grundrechtsträger Kein Zugriff
          2. 6.4.1.2.2 Der Gewährleistungsauftrag des Art. 87f GG Kein Zugriff
        3. 6.4.1.3 Positive subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
        1. 6.4.2.1 Negative subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
          1. 6.4.2.2.1 Objektive Gewährleistungsgehalte der Grundrechte Kein Zugriff
          2. 6.4.2.2.2 Der Gewährleistungsauftrag des Art. 87f GG Kein Zugriff
        3. 6.4.2.3 Positive subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
      3. 6.4.3 Europarechtliche Perspektive Kein Zugriff
        1. 6.5.1.1 Negative subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
          1. 6.5.1.2.1 Objektive Gewährleistungsgehalte der Grundrechte Kein Zugriff
          2. 6.5.1.2.2 Der Gewährleistungsauftrag des Art. 87f GG Kein Zugriff
        3. 6.5.1.3 Positive subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
        1. 6.5.2.1 Negative subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
          1. 6.5.2.2.1 Objektive Gewährleistungsgehalte der Grundrechte Kein Zugriff
          2. 6.5.2.2.2 Der Gewährleistungsauftrag des Art. 87f GG Kein Zugriff
        3. 6.5.2.3 Positive subjektive Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
      3. 6.5.3 Europarechtliche Perspektive Kein Zugriff
    6. 6.6 Die verfassungsrechtliche Gewährleistung von Vertraulichkeit, Integrität und Sicherheit internetbasierter Kommunikation Kein Zugriff
    7. 6.7 Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse: Die verfassungsrechtlichen Strukturen der Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation im Überblick Kein Zugriff
    1. 7.1 Auf Channelebene: Analyse des einfachgesetzlichen Universaldienstregimes in §§ 78 ff. TKG Kein Zugriff
    2. 7.2 Auf Codeebene: Analyse der Freistellung vorübergehender Vervielfältigungshandlungen in § 44a UrhG Kein Zugriff
    3. 7.3 Anknüpfungspunkte zur Entwicklung funktionsadäquater kommunikationsrechtlicher Angebots- und Dienstedefinitionen auf Content-, Code- und Channelebene Kein Zugriff
    4. 7.4 Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung des einfachen Rechts im Überblick Kein Zugriff
  9. 8. Fazit Kein Zugriff 314 - 316
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 338
  11. Kurzfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 339 - 343

Literaturverzeichnis (365)

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