Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen

apl.-Prof. Dr. Thorsten Koch

doi:10.5771/9783748904793

Zusammenfassung

Das Kompendium bereitet erstmalig das gesamte Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsens systematisch auf. Unter Heranziehung von Literatur und Rechtsprechung werden die einzelnen Themen wie Aufgaben der Polizei, Organisation, Entwicklung auf EU-Ebene, Polizeiverfügung und -verordnung, Einzelmaßnahmen und Datenverarbeitung, Polizeizwang und Kosten eingehend erläutert.

Durch zahlreiche Beispiele und Musterformulierungen werden unentbehrliche Hinweise auch zur Lösung von Klausuren und praktischen Fällen gegeben. Hierbei liegt der Schwerpunkt der Ausführungen auf praxisorientierten und rechtlich abgesicherten Lösungsansätzen. Aus diesem Grund ist das Lehrbuch für Studenten und für Verwaltungspraktiker eine unentbehrliche Hilfe.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 14.02.2023
ISBN-Print: 978-3-8487-6382-5
ISBN-Online: 978-3-7489-0479-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 255
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. I. Gefahrenabwehr als Staatsaufgabe Kein Zugriff
2. II. Polizeibegriff und polizeiliche Aufgaben Kein Zugriff
3. III. Entwicklung des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts in Niedersachsen Kein Zugriff
4. IV. Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr Kein Zugriff
5. 1. 1. Die sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Die Eilzuständigkeit der Polizei Kein Zugriff
  3. 3. Die örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
1. I. Aufgabenzuweisung und Befugnisnormen Kein Zugriff
2. II. Gefahrenabwehr und Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff
1. I. Der Vorrang der Verfassung Kein Zugriff
2. II. Dreipoligkeit der grundrechtlichen Beziehungen Kein Zugriff
3. III. Die Beeinträchtigung grundrechtlicher Schutzgüter Kein Zugriff
4. IV. Schranken der Grundrechte Kein Zugriff
5. V. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Schranken-Schranke Kein Zugriff
1. I. Die Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit Kein Zugriff
2. II. Die Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
3. III. Die Rechte und Rechtsgüter einzelner Personen Kein Zugriff
4. IV. Der Schutz der Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates Kein Zugriff
5. V. Die öffentliche Ordnung Kein Zugriff
1. I. Konkrete Gefahr und Störung Kein Zugriff
2. II. Risikolage und Wahrscheinlichkeitsurteil Kein Zugriff
3. 1. 1. Scheingefahr Kein Zugriff
  2. 2. Gefahrenverdacht Kein Zugriff
  3. 3. Anscheinsgefahr Kein Zugriff
4. IV. Besondere Gefahrenbegriffe Kein Zugriff
1. I. Verantwortlichkeit für Handlungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Verschuldensunabhängigkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsschutz des Eigentums Kein Zugriff
  3. 3. Dereliktion Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsnachfolge Kein Zugriff
3. III. Die gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit der Verwaltung Kein Zugriff
4. IV. Die Zweckveranlassung Kein Zugriff
5. V. Die Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Personen Kein Zugriff
1. I. Opportunitätsprinzip und Legalitätsprinzip Kein Zugriff
2. II. Ermessen und Ermessensbetätigung Kein Zugriff
1. I. Allgemeine und besondere Befugnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. Befragung zur Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
  2. 2. Lageabhängige Personenkontrollen mit Grenzbezug (Schleierfahndung) Kein Zugriff
3. III. Vorladung Kein Zugriff
4. IV. Identitätsfeststellungen Kein Zugriff
5. V. Erkennungsdienstliche Maßnahmen Kein Zugriff
6. VI. Gefährderansprache Kein Zugriff
7. 1. 1. Platzverweisung Kein Zugriff
  2. 2. Aufenthaltsverbot Kein Zugriff
  3. 3. Wegweisung Kein Zugriff
  4. 4. Die Meldeauflage Kein Zugriff
  5. 5. Aufenthaltsvorgabe, Kontaktverbot und elektronische Aufenthaltsüberwachung Kein Zugriff
8. 1. 1. Schutzgewahrsam Kein Zugriff
  2. 2. Unterbindungsgewahrsam Kein Zugriff
  3. 3. Verbringungsgewahrsam Kein Zugriff
  4. 4. Verfahrensrechtliche Sicherungen Kein Zugriff
9. 1. 1. Durchsuchung von Personen und Sachen Kein Zugriff
  2. 2. Betreten und Durchsuchen von Wohnungen Kein Zugriff
10. X. Sicherstellungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
  2. 2. Weitere datenverarbeitungsbezogene Grundrechte Kein Zugriff
  3. 3. Anforderungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
2. 1. 1. Der gesetzliche Sprachgebrauch Kein Zugriff
  2. 2. Der gesetzliche Regelungsrahmen Kein Zugriff
  3. 1. a) Datenerhebung Kein Zugriff
    2. b) Weitere Datenverarbeitung Kein Zugriff
  4. 4. Ergänzende Vorgaben zum Datenschutz Kein Zugriff
  5. 5. Eine „Grundregel für die Datenverarbeitung“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeine Grundsätze der Datenübermittlung Kein Zugriff
  2. 1. a) Datenübermittlung zwischen Verwaltungsbehörden und Polizei Kein Zugriff
    2. b) Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen Kein Zugriff
    3. c) Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
    4. d) Ausländische öffentliche Stellen Kein Zugriff
  3. 3. Datenübermittlung an Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs Kein Zugriff
  4. 1. a) Datenabgleich Kein Zugriff
    2. b) Zuverlässigkeitsüberprüfungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Auskunftserteilung Kein Zugriff
  2. 2. Berichtigung unrichtiger Daten Kein Zugriff
  3. 3. Datenlöschung Kein Zugriff
5. V. Datenerhebung bei Versammlungen und Veranstaltungen Kein Zugriff
6. 1. 1. Überwachung von Straßen und Plätzen Kein Zugriff
  2. 2. Bodycams Kein Zugriff
  3. 1. a) Abschnittskontrolle Kein Zugriff
    2. b) Kennzeichenerfassung zu Fahndungszecken Kein Zugriff
7. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Überwachung der Telekommunikation Kein Zugriff
    2. b) Standortabfragen und -ermittlungen Kein Zugriff
    3. c) Unterbrechung des Mobilfunks Kein Zugriff
  3. 3. Online-Durchsuchungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Das gesetzliche Regelungssystem Kein Zugriff
    2. b) Besonderheiten bei der Überwachung von Wohnungen Kein Zugriff
  5. 5. Vertrauenspersonen und verdeckt ermittelnde Personen Kein Zugriff
  6. 6. Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung Kein Zugriff
  7. 7. Der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
8. VIII. Rasterfahndung Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Das gestreckte Zwangsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Der sofortige Vollzug Kein Zugriff
2. 1. 1. Ersatzvornahme Kein Zugriff
  2. 2. Zwangsgeld Kein Zugriff
  3. 3. Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
3. III. Besondere Anforderungen an den Einsatz von Schusswaffen Kein Zugriff
1. 1. 1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Anspruchsumfang Kein Zugriff
2. II. Das Innenverhältnis bei Handlungs- und Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
1. I. Verordnung und Verwaltungsakt Kein Zugriff
2. II. Anforderungen an Verordnungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 255