Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin; Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf

doi:10.5771/9783845274263

Zusammenfassung

Das Arztstrafrecht steht mehr denn je im Fokus der öffentlichen und fachwissenschaftlichen Aufmerksamkeit. Die Aufgabenfelder der auf dem Gebiet des Medizinrechts tätigen Juristen sind so vielseitig wie verschieden. Dem dadurch für die Betroffenen und für die anwaltliche Beratungspraxis entstandenen Orientierungsbedarf widmete sich der 6. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag.

Der Tagungsband dokumentiert die von Praktikern und Wissenschaftlern gehaltenen Referate, die einen Regelungsvorschlag des assistierten Suizids, einen ethischen Kommentar zu der Diskussion über den assistierten Suizid, die Strafbarkeitsrisiken bei der Abrechnung von Zytostatika, die Kooperationsmöglichkeiten nach § 299a StGB, die Betrugsbekämpfung in der PKV und die Verständigung im Arztstrafverfahren behandeln.

Juristen, Mediziner und andere interessierte Personen erhalten auf diesem Wege einen fundierten Überblick über die strafrechtlichen Grenzen, denen das Verhalten der Akteure im Gesundheitswesen unterliegt.

Mit Beiträgen von:

Prof. Dr. Jochen Taupitz, Prof. Dr. Hartmut Kreß, Dr. Rudolf Ratzel, Dr. Valentin Saalfrank, Rüdiger Weidhaas, Nurettin Fenercioglu, LL.M.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2821-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7426-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 162
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 13
Jochen Taupitz
1. A. Einleitung Kein Zugriff Jochen Taupitz
2. B. Argumente für die ärztliche Beihilfe zum Suizid Kein Zugriff Jochen Taupitz
3. C. Der aus der Wissenschaft entwickelte Lösungsvorschlag, insbesondere zum ärztlich assistierten Suizid Kein Zugriff Jochen Taupitz
4. D. Fehlende Überzeugungskraft der Gegenargumente Kein Zugriff Jochen Taupitz
5. Jochen Taupitz
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Jochen Taupitz
  2. II. Bewertung Kein Zugriff Jochen Taupitz
Hartmut Kreß
1. A. Einleitung Kein Zugriff Hartmut Kreß
2. B. Restriktive Tendenz der deutschen Gesetzgebung zur Biomedizin Kein Zugriff Hartmut Kreß
3. C. Schwachpunkte des Gesetzes vom 6. November 2015 Kein Zugriff Hartmut Kreß
4. D. Ethisch einschlägig: Das Grundrecht auf Selbstbestimmung Kein Zugriff Hartmut Kreß
5. E. Rechtspolitik und Gesetzgebung im Verhältnis zur Meinungsbildung in der Bevölkerung Kein Zugriff Hartmut Kreß
6. F. Das Gesetz zur Suizidbegleitung: Für Abgeordnete eine Gewissensfrage? Kein Zugriff Hartmut Kreß
7. G. Stärkung persönlicher Entscheidungskompetenz der Betroffenen als Gebot der Ethik Kein Zugriff Hartmut Kreß
Valentin Saalfrank
1. A. Einführung Kein Zugriff Valentin Saalfrank
2. B. Beschränkung der Zulassungspflicht auf Fertigarzneimittel Kein Zugriff Valentin Saalfrank
3. Valentin Saalfrank
  1. I. Bis 4. September 2012: Rezepturarzneimittel Kein Zugriff Valentin Saalfrank
  2. II. 1. Strafsenat des BGH: Fertigarzneimittel Kein Zugriff Valentin Saalfrank
  3. III. 5. Strafsenat des BGH: Offen gelassen Kein Zugriff Valentin Saalfrank
Rudolf Ratzel
1. A. Der Vorteilsbegriff Kein Zugriff Rudolf Ratzel
2. Rudolf Ratzel
  1. I. Einführung Kein Zugriff Rudolf Ratzel
  2. II. Die wettbewerbs-/berufsrechtliche Sicht des BGH Kein Zugriff Rudolf Ratzel
  3. III. Die vertragsarztrechtliche Sicht des BSG Kein Zugriff Rudolf Ratzel
  4. IV. Konsequenzen für die Praxis Kein Zugriff Rudolf Ratzel
3. C. Der „unechte“ Konsiliararzt bzw. Honorararzt – Stationäre Operationen durch externe Honorarärzte und/oder Vertragsärzte (ohne Belegarztstatus) Kein Zugriff Rudolf Ratzel
4. Rudolf Ratzel
  1. I. Die Rechtslage bis zum 31.12.2011 – Kooperationsverträge zwischen Krankenhäusern und Vertragsärzten – Schnittstellenoptimierung oder Zuweisungsprovision? Kein Zugriff Rudolf Ratzel
  2. II. Vor- und nachstationäre Behandlung im Krankenhaus (§ 115a SGB V) Kein Zugriff Rudolf Ratzel
  3. III. Die vor- und nachstationäre Behandlung nach GKV-VStG – alles neu? Kein Zugriff Rudolf Ratzel
5. E. Zusammenarbeit mit bestimmten (ausgewählten) Gesundheitshandwerkern Kein Zugriff Rudolf Ratzel
6. F. Handwerk und Hilfsmittelabgabe, verkürzter Versorgungsweg Kein Zugriff Rudolf Ratzel
7. G. Kooperation mit Sanitätshäusern Kein Zugriff Rudolf Ratzel
8. H. Mittelbare Vorteile und Umgehungsstrategien Kein Zugriff Rudolf Ratzel
9. I. Vorteilsgewährung und Zuweisung gegen Entgelt, wirtschaftliche Einflussnahme Kein Zugriff Rudolf Ratzel
10. J. Ausblick Kein Zugriff Rudolf Ratzel
Nurettin Fenercioglu
1. A. Einleitung Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
2. Nurettin Fenercioglu
  1. I. Analogabrechnungen, insbesondere unter Zuhilfenahme von Verrechnungsstellen Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  2. II. Missbräuchliche Bemessungen des Gebührenrahmens Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
3. C. Die Bedeutung der Entscheidung des Bundesgerichtshofes, Beschluss vom 25. Januar 2012 – 1 StR 45/11 –, BGHSt 57, 95-122 Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
4. Nurettin Fenercioglu
  1. I. Leistungsausgaben der PKV insgesamt und für ambulante ärztliche Leistungen Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  2. Nurettin Fenercioglu
    1. 1. Private Krankenversicherung Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
    2. 2. Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
    3. 3. Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
5. Nurettin Fenercioglu
  1. I. Bagatellfälle Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  2. II. Zweifel am Erfolg strafrechtlicher Verfahren? Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  3. III. Verschonen die Unternehmen der Privaten Krankenversicherung falsch abrechnende Ärzte? Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  4. IV. Bevorzugung zivilrechtlicher Rückforderungsansprüche Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
6. Nurettin Fenercioglu
  1. I. Implementierung eines aktiven, unternehmensindividuellen Betrugsmanagements Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  2. II. Mehr Transparenz durch Stärkung der Patientenkompetenz Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  3. III. Ausschluss von der Rechnungserstattung (§ 5 Abs. 1 Buchst. c MB/KK 2009) Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
7. Nurettin Fenercioglu
  1. I. Datenqualität Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
  2. II. Datenschutz Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
8. H. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Nurettin Fenercioglu
Rüdiger Weidhaas
1. A. Einleitung Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
2. Rüdiger Weidhaas
  1. I. Historischer Rückblick Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
  2. II. Stärkung des Opportunitätsprinzips durch Einfügung des § 153a StPO Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
  3. III. Das Verständigungsgesetz vom 29.07.2009 Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
  4. IV. Die Entscheidung des BVerfG zum Verständigungsgesetz vom 19.03.2013 Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
3. Rüdiger Weidhaas
  1. I. Die Verständigung im Arztstrafverfahren – der zeitliche Aspekt bzw. der Aspekt des Verfahrensstadiums Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
  2. II. Die Verständigung im Arztstrafverfahren unter Einbeziehung der Interessen und Ansprüche des Opfers Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
  3. Rüdiger Weidhaas
    1. 1. § 153 StPO Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    2. 2. § 153a StPO Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    3. 3. §§ 154, 154a StPO Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    4. 4. §§ 154d, 262 StPO Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    5. 5. Das Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    6. 6. § 59 StGB – Verwarnung mit Strafvorbehalt Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    7. 7. Atypisch: Anhörung des Beamten, der für das Approbationsverfahren zuständig ist Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
4. Rüdiger Weidhaas
  1. I. Welche Fallkonstellationen eignen sich in Arztstrafverfahren für eine Verständigung? Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
  2. Rüdiger Weidhaas
    1. 1. Wer profitiert in welcher Weise von einer Verständigung? Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    2. 2. Das Geständnisdilemma Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    3. 3. Die Lossagungsmöglichkeit des Gerichts Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
    4. 4. Verständigung bedeutet für den Beschuldigten den Verzicht auf das Schweigerecht Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
  3. III. Außerstrafrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
5. E. Die Checkliste des Verteidigers in Arztstrafverfahren Kein Zugriff Rüdiger Weidhaas
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 157 - 162

Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

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