Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

Dr. Anja Baars

doi:10.5771/9783845226668

Zusammenfassung

Verwaltungsvorschriften spielen eine erhebliche Rolle für das Verwaltungshandeln. Mit der enormen tatsächlichen Bedeutung der Verwaltungsvorschriften hält ihre rechtliche Durchdringung (immer noch) nicht Schritt. Das Augenmerk der vorliegenden Arbeit gilt neben der Rechtsnatur insbesondere auch den spezifischen Fehlerfolgen von Verwaltungsvorschriften.

Die Verfasserin stellt zunächst die These auf, dass sämtliche Arten von Verwaltungsvorschriften Außenwirkung haben. In einem zweiten Teil werden auf dieser Grundlage mögliche Fehlerquellen der Handlungsform untersucht und Maßstäbe für ihre Behandlung sowohl durch die Gerichte als auch innerhalb der Verwaltung aufgestellt. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Verwaltungsvorschriften werden die Grundbedingungen einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre ausgelotet. Die Arbeit greift dazu aktuelle Entwicklungstendenzen wie das Erfordernis autoritativer Geltungsbeendigung und Fragen der Normerhaltung auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5833-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2666-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1. Verwaltung und Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff
    2. Verwaltungsaufbau Kein Zugriff
  2. Funktionen von Verwaltungsvorschriften im Verwaltungsaufbau Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  3. Reichweite und Grund der Innenwirkung Kein Zugriff Seiten 28 - 31
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 31 - 31
2. 1. Rechtsbegriff des Konstitutionalismus Kein Zugriff Seiten 31 - 34
  2. 1. Geltung, Verbindlichkeit und Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    2. Stufenbau der Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. Rechtsgeltung der Verwaltungsvorschriften unter dem Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 39 - 39
3. 1. 1. Außenrecht und Innenrecht Kein Zugriff
    2. Außenwirkung und Innenwirkung Kein Zugriff
  2. 1. Ermessensrichtlinien Kein Zugriff
    2. Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    3. Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    4. Gesetzesunabhängige Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    5. Organisationsvorschriften Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mittelbare Außenwirkung über Art. 3 I GG und eine bestehende Verwaltungspraxis Kein Zugriff
      2. Mittelbare Außenwirkung über Art. 3 I GG Kein Zugriff
      3. Mittelbare Außenwirkung über den Vertrauensschutzgrundsatz Kein Zugriff
      4. Unmittelbare Außenwirkung Kein Zugriff
      5. Eigene Ansicht Kein Zugriff
    2. 1. Herleitung des Rechtsinstituts und gegenwärtiger Meinungsstand in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
    3. 1. Gegenwärtiger Meinungsstand in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
    4. 1. Gegenwärtiger Meinungsstand in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
    5. Organisationsvorschriften Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Exkurs: Zur Unterscheidung von Innen und Außen Kein Zugriff Seiten 63 - 64
4. 1. Zum Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  2. 1. Übergriff in den Kernbereich Kein Zugriff
    2. 1. Gesetze Kein Zugriff
        Rechtsverordnungen Kein Zugriff
        Satzungen Kein Zugriff
        Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
      2. Ermessensrichtlinien Kein Zugriff
        Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Gesetzesunabhängige Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Organisationsvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. Ermessensrichtlinien Kein Zugriff
    2. Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    3. Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    4. Gesetzesunabhängige Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    5. Organisationsvorschriften Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 107 - 107
5. 1. Erlassbefugnis Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. Bekanntgabe Kein Zugriff Seiten 109 - 111
6. 1. 1. Rechtstheoretische Möglichkeit Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. Sonderfallvorbehalt Kein Zugriff Seiten 115 - 116
1. 1. 1. 1. Staat und Bürger Kein Zugriff
      2. Amtswalter und Bürger Kein Zugriff
      3. Vorgesetzter und Nachgeordneter Kein Zugriff
    2. 1. Rechtstheoretischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. Rechtsdogmatische Analyse Kein Zugriff
  2. 1. Normanwendungskollision Kein Zugriff
    2. Normsetzungskollision Kein Zugriff
    3. 1. Konkludente Aufhebung Kein Zugriff
      2. Obsoletwerden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rangverlust des Außenrechts Kein Zugriff
        Einordnung der Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
      2. Materielle Derogation Kein Zugriff
        Rangderogation Kein Zugriff
      3. Kollision von rangverschiedenen Verwaltungsvorschriften und Einzelweisungen Kein Zugriff
      4. Aufeinandertreffen ranggleicher Verwaltungsvorschriften und Einzelweisungen Kein Zugriff
      5. Verhältnis von Verwaltungsvorschriften und abweichender Verwaltungspraxis Kein Zugriff
    2. 1. Regelungswille Kein Zugriff
        Regelungskompetenz Kein Zugriff
      2. Zuständigkeit Kein Zugriff
        Inneres Verfahren Kein Zugriff
        Beteiligung Kein Zugriff
        Begründung Kein Zugriff
        Veröffentlichung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 172 - 172
2. 1. 1. 1. Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
        Geltungszusammenhang Kein Zugriff
      2. Allgemeine rechtsdogmatische Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Darstellung der Ansicht Kein Zugriff
      2. Begriff der Nichtigkeit Kein Zugriff
        Tenorierungspraxis Kein Zugriff
      3. Geltungsvermutung Kein Zugriff
        Geltungsbeendigungsentscheidung Kein Zugriff
        Anwendungsentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        Ablauf Kein Zugriff
        Ausgang Kein Zugriff
      2. Auswertung Kein Zugriff
    2. 1. Art der gerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
        Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
        Auswertung Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit Kein Zugriff
        Auswertung Kein Zugriff
      3. Gleichheitswidriger Begünstigungsausschluss Kein Zugriff
        Rechtliches Chaos Kein Zugriff
        Grundsatz der Normerhaltung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 222 - 223
3. 1. 1. Autoritative Geltungsbeendigung Kein Zugriff
    2. Behandlungsansätze für formelle Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Folgen Kein Zugriff
        Auswertung Kein Zugriff
      2. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        Anforderungen im Einzelnen Kein Zugriff
        Zeitpunkt Kein Zugriff
        Wirkung Kein Zugriff
      3. Berichtigung Kein Zugriff
    2. 1. Evidenz Kein Zugriff
      2. Kausalität Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 242
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 243 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 258

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