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Monographie Kein Zugriff

Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit betritt wissenschaftlich unbekanntes Terrain, weil aus strafrechtlicher Perspektive die Durchgriffsproblematik im Konzern erstmalig in Verbindung mit dem Thema der Compliance-Maßnahmen untersucht wird. Dieses Unterfangen bewegt sich im Grenzfeld von Gesellschaftsrecht und Strafrecht, wobei namentlich Grundfragen der Strafrechtsdogmatik aufgerufen sind. Die Untersuchung spitzt die zuweilen unpräzise geführte Debatte über Compliance auf eine konkrete Sachfrage zu und identifiziert Anknüpfungspunkte für ein zunächst vor allem betriebswirtschaftliches Steuerungsinstrument im geltenden Recht (vor allem: §§ 30, 130 OWiG). Dies ist besonders dringlich, da im Rahmen des von der DFG geförderten Forschungsprojekts zum „Sanktionsdurchgriff im Konzernverbund“ erhobene empirische Befunde darauf hindeuten, dass die Praxis durch einen erheblichen „Wildwuchs“ geprägt und seitens der Kontrollbehörden durchaus fiskalisch motiviert ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0142-1
ISBN-Online
978-3-8452-4590-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zu Compliance
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Stefan Petermann
  2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 12 Stefan Petermann
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Stefan Petermann
  4. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20 Stefan Petermann
      1. Tatbestandliche Haftungsvoraussetzungen und Funktion Kein Zugriff 21 - 37 Stefan Petermann
      2. Stefan Petermann
        1. Stefan Petermann
          1. Handlungsfähigkeit des Verbandes Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Schuldfähigkeit des Verbandes Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Organisationsverschulden als Zurechnungsgrund Kein Zugriff Stefan Petermann
      1. Handeln für einen anderen nach § 9 OWiG Kein Zugriff 49 - 53 Stefan Petermann
      2. Stefan Petermann
        1. Grundsätzliches Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Sanktionsvoraussetzungen Kein Zugriff Stefan Petermann
      3. Der Funktionszweck der Troika Kein Zugriff 60 - 60 Stefan Petermann
    3. Fazit Kein Zugriff 60 - 61 Stefan Petermann
    1. Der aktienrechtliche Vertragskonzern Kein Zugriff 62 - 66 Stefan Petermann
    2. Konzernverbindung aufgrund Eingliederung Kein Zugriff 66 - 67 Stefan Petermann
    3. Der GmbH-Konzern auf vertraglicher Grundlage Kein Zugriff 67 - 68 Stefan Petermann
      1. To comply with the law Kein Zugriff 69 - 70 Stefan Petermann
      2. Compliance und Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff 70 - 73 Stefan Petermann
      3. Realität der Compliance-Maßnahmen in Unternehmen Kein Zugriff 73 - 76 Stefan Petermann
      1. Stefan Petermann
        1. Stefan Petermann
          1. Verpflichtung des Vorstandes zur Organisation der Gesellschaft Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Organisationspflichten des Aufsichtrats Kein Zugriff Stefan Petermann
          3. Die Erklärung zum Corporate Governance Kodex als Pflichtengrund Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Verpflichtung der GmbH-Geschäftsführung zur Organisation Kein Zugriff Stefan Petermann
        3. Reichweite der internen Verpflichtung zur Einrichtung von Compliance-Programmen Kein Zugriff Stefan Petermann
      2. Stefan Petermann
        1. Stefan Petermann
          1. Umweltrechtliche Pflichten zur betrieblichen Organisation Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Anforderungen des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Stefan Petermann
          1. Die Verkehrssicherungspflichten aus § 823 BGB Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Die Haftung für den Verrichtungsgehilfen gemäß § 831 BGB Kein Zugriff Stefan Petermann
        3. § 130 OWiG als Grundlage einer Organisationspflicht Kein Zugriff Stefan Petermann
      3. Stefan Petermann
        1. Stefan Petermann
          1. Kartellstrafrecht, insbesondere Sherman Act Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Korruptionsstrafrecht, insbesondere Foreign Corrupt Practices Act Kein Zugriff Stefan Petermann
          3. Kapitalmarktstrafrecht, insbesondere Sarbanes-Oxley-Act of 2002 Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Anforderungen nach dem Recht des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff Stefan Petermann
      4. Fazit Kein Zugriff 104 - 105 Stefan Petermann
      1. Stefan Petermann
        1. Konzernrechtliche Betrachtung Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Erwägungen des Kartellrechts Kein Zugriff Stefan Petermann
      2. Subsidiarität des echten Unterlassungsdelikts Kein Zugriff 114 - 114 Stefan Petermann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 114 - 115 Stefan Petermann
      1. Stefan Petermann
        1. Vorsätzliches aktives Tun Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Stefan Petermann
          1. Begehung und Unterlassen Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Rechtspflicht zum Handeln Kein Zugriff Stefan Petermann
          3. Täterschaft und Beihilfe beim Unterlassen von Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff Stefan Petermann
          4. Fehlender Eingriff trotz Kenntnis Kein Zugriff Stefan Petermann
          5. Ungenügende Maßnahmen bei Unkenntnis Kein Zugriff Stefan Petermann
      2. Stefan Petermann
        1. Fehlende Aufsichtsmaßnahmen als unerlaubtes Risiko Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Verletzung der Aufsichtspflicht als Sorgfaltsverstoß und Erkennbarkeit Kein Zugriff Stefan Petermann
        3. Auswirkung von Compliance-Richtlinien auf die Sorgfaltswidrigkeit Kein Zugriff Stefan Petermann
        4. Aktives Tun oder Unterlassen als Begehungsform Kein Zugriff Stefan Petermann
        5. Fahrlässige Aufsichtspflichtverletzung als Mit- oder Nebentäterschaft Kein Zugriff Stefan Petermann
        6. Stefan Petermann
          1. Täterschaft im Bereich der Fahrlässigkeitsdelikte Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Stefan Petermann
            1. Zurechnung der Pflichtverletzung bei Gremienentscheidungen Kein Zugriff Stefan Petermann
            2. Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs aufgrund Regressverbots Kein Zugriff Stefan Petermann
            3. Berücksichtigung des Vertrauensgrundsatzes bei der Erfolgszurechnung Kein Zugriff Stefan Petermann
        7. Stefan Petermann
          1. Unterschiedliche Arten der Garantenstellung Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Erfolgsverhinderungspflicht aufgrund Beschützergarantenstellung Kein Zugriff Stefan Petermann
          3. Stefan Petermann
            1. Zivilrechtlich orientierte Grundlagen der Überwachungsgarantenstellung Kein Zugriff Stefan Petermann
            2. Die strafrechtlichen Grundlagen der Betriebsinhabergarantenstellung Kein Zugriff Stefan Petermann
            3. Pflicht zur Überwachung der Tochtergesellschaft Kein Zugriff Stefan Petermann
          4. Pflichtendelegation durch tatsächliche Einrichtung von Compliance-Programmen Kein Zugriff Stefan Petermann
          5. Stefan Petermann
            1. Kausalitätsnachweis beim Unterlassungsdelikt Kein Zugriff Stefan Petermann
            2. Auswirkung einer fahrlässigen Gremienentscheidung auf die Unterlassungskausalität Kein Zugriff Stefan Petermann
          6. Physisch-reale Abwendungsmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Petermann
    3. Fazit Kein Zugriff 208 - 209 Stefan Petermann
    1. Berücksichtigungsfähigkeit von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff 210 - 213 Stefan Petermann
      1. Stefan Petermann
        1. Auswirkungen auf den Tatbestand Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Auswirkungen auf die Bußgeldbemessung Kein Zugriff Stefan Petermann
      2. Bedeutung im Rahmen der Beteiligung Kein Zugriff 217 - 218 Stefan Petermann
      1. Auswirkungen auf den Tatbestand Kein Zugriff 218 - 219 Stefan Petermann
      2. Stefan Petermann
        1. Auswirkung auf die Entschließung der Behörde Kein Zugriff Stefan Petermann
        2. Stefan Petermann
          1. Stefan Petermann
            1. Zurechnung fremden Verschuldens und Organisationsverschulden als Grundlage Kein Zugriff Stefan Petermann
            2. Organverschulden als eigenes Verschulden des Verbandes Kein Zugriff Stefan Petermann
            3. Verhältnis von Compliance-Maßnahmen zur Aufklärungshilfe Kein Zugriff Stefan Petermann
          2. Abschöpfungsteil Kein Zugriff Stefan Petermann
    4. Fazit Kein Zugriff 231 - 232 Stefan Petermann
  10. 6: Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff 233 - 238 Stefan Petermann
  11. Sachverzeichnis Kein Zugriff 239 - 242 Stefan Petermann
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 275 Stefan Petermann

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