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Monographie Kein Zugriff
Strafrechtliche Legislativkompetenzen der Europäischen Union
Eine Gegenüberstellung der Kompetenzlage vor und nach dem Vertrag von Lissabon- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht, Band 8
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Das Strafrecht stellt einen besonders eng mit der nationalen Souveränität verknüpften Bereich dar, der gleichwohl nicht frei von europarechtlichen Einflüssen ist. Aber inwieweit kann die Ausgestaltung des Strafrechts auch aktiv von EU-Ebene aus bestimmt werden und sind die Zuständigkeiten der EU diesbezüglich tatsächlich durch die Reformen des Vertrages von Lissabon erheblich erweitert worden, wie es das BVerfG in seinem Lissabon-Urteil annahm? Diesen Fragen geht die Arbeit nach und untersucht, welche Entwicklung sich im Hinblick auf Strafrechtsetzungs- und Anweisungskompetenzen ergeben hat. Dabei werden neben dem Primärrecht auch die einschlägige Sekundärrechtspraxis und die relevante Rechtsprechung analysiert.
Der Verfasser klärt dabei die für die heutige EU-Rechtsetzung relevanten Kompetenzfragen und beleuchtet zugleich die - im Hinblick auf die bereits vor Lissabon in Kraft getretenen strafrechtlichen Sekundärrechtsakte bedeutsame - Vorgeschichte der EU-Strafrechtskompetenzen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0445-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4751-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
- Band
- 8
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 314
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Originäre Strafrechtsetzungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafrechtliche Anweisungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafrecht (i.S.v. materiellem Kriminalstrafrecht) Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Im Rahmen der EU Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Das Säulenmodell der ehemaligen EU Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff Seiten 30 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Weg zur PJZS in der Fassung von Nizza Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur und Auslegungsmaxime Kein ZugriffAutor:innen:
- Originäre Strafrechtsetzungskompetenz Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 31 Abs. 1 lit. e EUV a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verpflichtung, den Zielen eines Rahmenbeschlusses nicht zuwider zu handeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rahmenbeschlusskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinkommen nach Art. 34 Abs. 2 Satz 2 lit. d EUV a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl der Handlungsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Rat als alleiniges Entscheidungsorgan Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmung im Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Initiativrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Organisierte Kriminalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Terrorismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Illegaler Drogenhandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Restriktive Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das weite Verständnis der herrschenden Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbeabsichtigter Rückfall hinter den Integrationsstand des Maastrichter Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schrittweise Festlegung von Mindestvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben für Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art der Strafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mindesthöchststrafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindeststrafen im technischen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben in Bezug auf den Allgemeinen Teil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot der Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Achtung des Gemeinschaftsrechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlen einer ausdrücklichen Kompetenzzuweisung bezüglich des Regelungsgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 34 Abs. 2 i.V.m. Art. 37 Abs. 2 UAbs. 3 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 61 lit. e EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 71 Abs. 1; Art. 75 Abs. 3; Art. 80 Abs. 2 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 83 Abs. 1 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 175 Abs. 1 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 280 Abs. 4 und Art. 135 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 308 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 95 Abs. 1 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 229 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Frage nach einer Strafrechtsetzungskompetenz im Lichte der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Ablehnung durch die überwiegende Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme einer Strafrechtsetzungskompetenz als Annex zu vorhandenen Sachkompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme einer nur bereichsspezifischen Strafrechtsetzungskompetenz auf Grundlage von Art. 280 Abs. 4 Satz 1 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Heranziehung von „effet utile“ und „implied powers“-Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifische Argumente für und gegen Art. 280 Abs. 4 Satz 1 EGV als Kompetenzgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlen eines europäischen Strafgerichtshofes sowie von Einrichtungen zur Strafverfolgung und zum Strafvollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Die demokratische Legimitation von Strafrechtsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Argumentation aus den Art. 29 ff. EUV a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafrechtsspezifische Verweisungen im Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ausdrückliche Erwähnung bestimmter Sanktionsarten im EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Erst-Recht-Schluss aus Art. 280 Abs. 4 Satz 2 und Art. 135 Satz 2 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Strafrecht als Kernbereich nationalstaatlicher Souveränität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragbarkeit auf andere Politikbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit bzw. Notwendigkeit, um die volle Wirksamkeit der erlassenen Rechtsnormen zu gewährleisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerlässlichkeit zur Bekämpfung schwerer Beeinträchtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungstiefe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vor der Rechtsprechung des EuGH zur Anweisungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach der Rechtsprechung des EuGH zur Anweisungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Achtung der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausübungsschranken der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafrechtsspezifischer Schonungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 169 - 173Autor:innen:
- Meinungsbild in der Literatur Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Auflösung des Säulenmodells Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Beibehaltung des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Handlungsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmung im Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Initiativrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlich abschließende Aufzählung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ausnahme für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine konstitutive Natur des Katalogs aus UAbs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Schwere Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgrund der besonderen Notwendigkeit einer gemeinsamen Bekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Terrorismus, illegaler Drogenhandel und organisierte Kriminalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenhandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern Kein ZugriffAutor:innen:
- Illegaler Waffenhandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Geldwäsche Kein ZugriffAutor:innen:
- Korruption Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälschung von Zahlungsmitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Computerkriminalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verweis auf die Kriterien des UAbs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung der Kriminalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zusätzliche Einschränkung durch den Anwendungsbereich von Art. 83 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europarechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Vorgaben für Deutschland durch das BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zusätzliche Einschränkung durch den Begriff der Angleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mindestvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung von Straftaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Art der Strafe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mindesthöchststrafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindeststrafen im technischen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben in Bezug auf den Allgemeinen Teil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handlungsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ordentliches oder besonderes Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Initiativrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mögliche Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit einer akzessorischen Anknüpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausmaß Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliches Vorausgehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen vor und nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Unerlässlichkeitskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zusätzliche Begrenzung auf besonders schwere und grenzüberschreitende Kriminalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zusätzliche Einschränkung durch den Begriff der Angleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mindestvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung von Straftaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung von Strafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben in Bezug auf den Allgemeinen Teil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheit bei Richtlinien nach Art. 83 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beurteilungsspielraum des betroffenen Mitgliedstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlegende Aspekte der nationalen Strafrechtsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkungen aus vorangegangenem Verhalten des Mitgliedstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgabe einer Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Vorgaben für Deutschland durch das BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Übertragung der Rechtsprechung aus den Urteilen „Umweltstrafrecht“ und „Meeresverschmutzung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzabgrenzung wie innerhalb der ehemals Ersten Säule Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Potenzielle Kompetenzgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 83 Abs. 1 und 2 AEUV als abschließende Sonderregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafrechtsspezifischer Schonungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterhin keine ausdrückliche Kompetenzzuweisung Kein Zugriff Seiten 278 - 279Autor:innen:
- Änderungen im Meinungsbild der Literatur Kein Zugriff Seiten 279 - 282Autor:innen:
- Änderungen in den entschiedenen Gesichtspunkten der bisherigen Kompetenzdiskussion ? Kein Zugriff Seiten 282 - 287Autor:innen:
- Neue Argumente gegen eine originäre Strafrechtsetzungskompetenz Kein Zugriff Seiten 287 - 290Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 290 - 292Autor:innen:
- Die Entwicklung im Hinblick auf strafrechtliche Anweisungskompetenzen Kein Zugriff Seiten 293 - 296Autor:innen:
- Die Entwicklung im Hinblick auf originäre Strafrechtsetzungskompetenzen Kein Zugriff Seiten 296 - 297Autor:innen:
- Gesamtfazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 297 - 298Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 314Autor:innen:
