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Monographie Kein Zugriff
Das Merkmal "ohne Verschulden" in § 44 StPO
- Autor:innen:
- Reihe:
- Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie, Band 46
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Eine fast unüberschaubare Anzahl von gerichtlichen Entscheidungen beschäftigt sich mit dem strafprozessualen Recht der Wiedereinsetzung. Im Fokus der gerichtlichen Entscheidungen steht meist die Frage, wann nach § 44 StPO eine Frist „ohne Verschulden“ versäumt wurde. Die Auslegung dieses zentralen Begriffs bereitet Rechtsprechung und Literatur seit jeher große Schwierigkeiten. Während sich die Rechtsprechung in einer Fallgruppenbildung verstrickt, versäumt die Literatur die Systematisierung des Auslegungsproblems.
Diese Arbeit untersucht die bestehenden Auslegungsansätze kritisch und entwickelt Kriterien, nach denen eine systematische Verschuldensprüfung im Rahmen des § 44 StPO bestimmt werden kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0520-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4807-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 211
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Anlass und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen des Instituts der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Regelungszweck von § 44 StPO Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die formale Ordnung: Sinn und Zweck von Fristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Effektiver Rechtsschutz, Art. 19 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf rechtliches Gehör, Art 103 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Devolutiveffekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Suspensiveffekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Angriff gegen richterliche Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine analoge Anwendung der Rechtsmittelvorschriften Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als Rechtsbehelf eigener Art Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Überwindung der Rechtskraft ohne Gewährung zusätzlicher Vorteile Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zurückversetzung des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lehre von der Scheinrechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lehre von der schwebenden Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zum 1. Teil Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 44 S. 1 StPO Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Frist Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Auslegung des Merkmals der Verhinderung in Abgrenzung zur Auslegung des Merkmals ohne Verschulden Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Herrschende Meinung Kein Zugriff Seiten 51 - 51Autor:innen:
- Graalmann-Scheerer Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Zwischenbefund Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Freiheit der Willensbildung als gemeinsamer Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hindernisse physischer Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Hindernisse psychischer Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der natürliche Hindernisbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Der motivierende Hindernisbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zustimmung zum Grundansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Irrtumskonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzumutbarkeit rechtzeitigen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- Form Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Ohne Verschulden Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Zusammenfassung zum 2. Teil Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Die Auslegungspraxis des Merkmals ohne Verschulden in § 44 StPO Kein Zugriff Seiten 63 - 63Autor:innen:
- Zivilprozess und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Das Rechtsinstitut der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vor Verabschiedung der Strafprozessordnung vom 1. Februar 1877 Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Kritik an der Formulierung des § 44 StPO von 1877 Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die wortlautgetreue Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung durch die herrschende Meinung und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermengung der Begriffe Zufall und Schuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtshistorischer Hintergrund der Begriffs vermengung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Neuformulierung des § 44 in der Strafprozessordnung von 1975 Kein ZugriffAutor:innen:
- Konturlosigkeit des Begriffs ohne Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung unabhängig vom Gesetzestext Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Austausch der Begrifflichkeiten (Weßlau und Lemke) Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zustellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Post AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteidiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorsatz und Fahrlässigkeit – eine Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Berücksichtigung der Schuldfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Figur der actio libera in causa Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Bedarf der Berücksichtigung diverser in der Person begründeter Defizite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berndt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prozesssubjektivität des Angeklagten im Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der Prozesssubjekti vität durch das Anwesenheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schuldfähigkeit und ihre Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Komponente Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Komponente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Komponente Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Komponente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der actio libera in causa Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vorsätzliche actio libera in causa Kein ZugriffAutor:innen:
- Die fahrlässige actio libera in causa Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übertragung der Wertung des § 231a StPO nach Berndt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorsätzliche Versäumung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fünfsinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive Fahrlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Tatbestandsirrtum nach § 16 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Verbotsirrtum nach § 17 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entschuldigungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unzumutbarkeit rechtmäßigen Handelns bei Fahrlässigkeitsdelitken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unzumutbarkeit rechtzeitigen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vom materiellen Schuldbegriff nicht unmittelbar erfassten Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Stufe: Personale Verantwortung (Objektive Zurechnung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Stufe: Subjektives Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zum 3. Teil Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Eigener Ansatz Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Historische Entwicklung des strafrechtlichen Schuldbegriffs Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schuld als Voraussetzung der Legitimität staatlicher Strafe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Schuldbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Schuld zum Unrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimität der Berücksichtigung des materiellrechtlichen Schuldbegriffs Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Fehlender Bezugspunkt im Rahmen des § 44 S. 1 StPO Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Der Begriff des Systems Kein Zugriff Seiten 126 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Straftatsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leitung der Fallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichmäßige Rechts anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnung des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Rahmen der Fallprüfung des § 44 S. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Missachtung der Einzelfallgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung von Problemlösungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstraktheit Begriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Rahmen der Fallprüfung des § 44 S. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionale Wechselwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Wechselwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kein Verbot aus dem Verhältnis von materiellem Strafrecht und Strafprozessrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine gesetzliche Niederschreibung des Straftatsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 140 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Handlung als menschliches Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Im materiellen Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Rahmen des § 44 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Im materiellen Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Rahmen des § 44 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im materiellen Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Rahmen des § 44 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Handlungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionale Begriffsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung von objektivem und subjektivem Tatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Handlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umschreibung eines sanktionswürdigen Verhaltens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Merkmal »Frist« Kein ZugriffAutor:innen:
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- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problem Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal »ohne Verschulden« Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen objektivem und subjektivem Tatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beziehung zwischen Handlung und Erfolg Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Zurechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektiver Tatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufgabe der Ebene der Rechtswidrigkeit im Straftatsystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Tatbestandsmäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand der Prüfung der Rechtswidrigkeit im Straftatsystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formelle Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit einer Rechtswidrigkeitsebene im Rahmen der Prüfung des § 44 S. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fristenregelungen als rechtliche Gebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit mit dem Begriff der Strafrechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notstandslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Notstandshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Rechtfertigungselement: Rettungswille Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwehr § 32 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht der vorläufigen Festnahme für jedermann, § 127 Abs. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einheit der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Unrecht im Sinne des § 44 S. 1 StPO Kein Zugriff Seiten 183 - 183Autor:innen:
- Schuldfähigkeit Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
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- Vorsätzliche Fristversäumnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Materielles Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für § 44 S. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Materielles Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für § 44 S. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidbarkeit des Irrtums Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unzumutbarkeit rechtzeitigen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entschuldigender Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwehrexzess Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergesetzlicher Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Vermutung fehlenden Verschuldens, § 44 S. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 192 - 192Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 192Autor:innen:
- Vorsätzliche Fristversäumnis durch Tun Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Vorsätzliche Fristversäumnis durch Unterlassen Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
- Fahrlässige Fristversäumnis durch Tun Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Fahrlässige Fristversäumnis durch Unterlassen Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 199 - 202Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 211Autor:innen:





