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Monographie Kein Zugriff

Extraterritorialität der Menschenrechte

Das Konzept der Jurisdiktion im Sinne von Art. 1 EMRK
Autor:innen:
Verlag:
 30.05.2008

Zusammenfassung

Ende 2001 erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde der Opfer von NATO-Luftangriffen auf Belgrad für unzulässig. Die Opfer hätten sich, so der EGMR, nicht unter der Jurisdiktion der Konventionsstaaten befunden. Die sog. Bankovic-Entscheidung ist in der Literatur zum Teil scharf kritisiert worden. Von dieser Entscheidung ausgehend ermittelt die Autorin die in der Literatur herrschenden Argumentationslinien und analysiert die übrige Rechtsprechung des EGMR zur extraterritorialen Anwendbarkeit der Konvention. Zu diesem Zweck wird auch das Verhältnis der EMRK zum humanitären Völkerrecht und zu den Regeln der Staatenverantwortlichkeit untersucht. Auf dieser Grundlage wird ein dogmatisch stimmiges Konzept der Jurisdiktion im Sinne von Art. 1 EMRK entwickelt, das die Bankovic-Entscheidung mit der übrigen Rechtsprechung des EGMR in Einklang bringt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
30.05.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3435-4
ISBN-Online
978-3-8452-0896-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Völkerrecht und Außenpolitik
Band
80
Sprache
Deutsch
Seiten
208
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 14
    1. Hominum causa omne ius constitutum est? Kein Zugriff 15 - 16
    2. Stellung des Individuums im Völkerrecht Kein Zugriff 16 - 19
    3. Aktuelle Gefährdungen der Menschenrechte Kein Zugriff 19 - 19
    4. Ziele der Arbeit Kein Zugriff 19 - 21
    5. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff 21 - 22
      1. Extraterritorialität der Menschenrechte Kein Zugriff 23 - 25
        1. Definition Kein Zugriff
        2. Erscheinungsformen der Jurisdiktion Kein Zugriff
        3. Grenzen der Ausübung der extraterritorialen Jurisdiktion im Völkerrecht Kein Zugriff
    2. Artikel 1 EMRK Kein Zugriff 32 - 33
      1. Allgemeine Auslegungsregeln Kein Zugriff 33 - 34
      2. Modifikation der Auslegungsregel für die EMRK Kein Zugriff 34 - 41
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 42 - 43
      2. Entscheidungsbegründung Kein Zugriff 43 - 46
      1. Auslegungsmethoden Kein Zugriff 46 - 49
      2. Berücksichtigung der späteren Praxis im Sinne der Wiener Vertragsrechtskonvention Kein Zugriff 49 - 51
      3. Argumente aus Art. 56 EMRK Kein Zugriff 51 - 52
      4. Rechtsvergleichende Argumente Kein Zugriff 52 - 56
      5. Bedeutungsinhalt des Begriffs „Jurisdiktion“ Kein Zugriff 56 - 57
      6. Außerkonventionsrechtliche Normen in der Prüfung der Konventionsmäßigkeit Kein Zugriff 57 - 59
      7. Zuständigkeit anderer internationaler Gerichte Kein Zugriff 59 - 61
      8. Vakuum im Schutz der Menschenrechte und Regionalität der Menschenrechtsverträge Kein Zugriff 61 - 62
      9. Außerjuristische Motivation der Entscheidung Kein Zugriff 62 - 63
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 63 - 63
    1. Einleitung Kein Zugriff 64 - 65
        1. Grenzüberschreitende Polizeimaßnahmen Kein Zugriff
        2. Tätigkeit diplomatischer und konsularischen Stellen Kein Zugriff
        3. Gemeinsame Ausübung von Hoheitsgewalt durch mehrere Staaten Kein Zugriff
        1. Loizidou Kein Zugriff
        2. Ilascu Kein Zugriff
      3. Kampfhandlungen auf fremdem, nicht besetztem Territorium: Issa Kein Zugriff 73 - 74
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 74 - 75
    3. Vereinbarkeit der Bankovic-Entscheidung mit der sonstigen Rechtsprechung Kein Zugriff 75 - 77
    4. Die Bankovic-Entscheidung und die Rechtsprechung des EGMR zum Gebot non-refoulement Kein Zugriff 77 - 81
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 81 - 81
    1. Einleitung Kein Zugriff 82 - 83
    2. Fortgeltung der Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten Kein Zugriff 83 - 85
    3. Kumulative Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten Kein Zugriff 85 - 87
      1. Die Zulässigkeit der Anwendung des humanitären Völkerrechts durch den EGMR Kein Zugriff 87 - 90
      2. Allgemeine Völkerrechtsnormen in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff 90 - 92
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 92 - 93
    5. Vorteile der kumulativen Anwendung von humanitärem Völkerrecht und EMRK Kein Zugriff 93 - 96
    6. Rechtsprechung des EGMR zum humanitären Völkerecht Kein Zugriff 96 - 99
    7. Exkurs: Darf das Gewaltverbot in EGMR-Entscheidungen herangezogen werden? Kein Zugriff 99 - 102
    8. Ergebnis Kein Zugriff 102 - 102
    1. Einleitung Kein Zugriff 103 - 104
      1. Besonderer Charakter der EMRK Kein Zugriff 104 - 105
      2. EMRK als self-contained régime Kein Zugriff 105 - 106
        1. Zurechnung nach den allgemeinen Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
        2. Aussagen über die Zurechnung in der Praxis der EMRK-Organe Kein Zugriff
      4. Literaturansätze Kein Zugriff 118 - 122
      1. Kritische Literaturauffassungen zur Bankovic-Entscheidung Kein Zugriff 122 - 124
      2. Bewertung Kein Zugriff 124 - 133
    4. Ergebnis Kein Zugriff 133 - 135
    1. Einleitung Kein Zugriff 136 - 137
    2. Anwendung des völkerrechtlichen Jurisdiktionsbegriffs auf die EMRK Kein Zugriff 137 - 140
    3. Rechtmäßigkeit der Hoheitsausübung Kein Zugriff 140 - 143
    4. Regionale Ausrichtung des europäischen Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff 143 - 149
    5. Vornahme einzelner Hoheitsakte oder regelmäßige Hoheitsausübung? Kein Zugriff 149 - 153
    6. Konzeption der abgestuften Verpflichtungen aus der EMRK Kein Zugriff 153 - 156
      1. Kriterium des „a direct and immediate link“ Kein Zugriff 156 - 160
      2. Gebietshoheit Kein Zugriff 160 - 160
      3. Personalhoheit Kein Zugriff 160 - 162
        1. Ausübung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
        2. Extraterritoriale Gesetzgebung Kein Zugriff
        3. „Power to carry out wilful and deliberate attacks” Kein Zugriff
        1. Effektive Kontrolle über fremdes Territorium Kein Zugriff
        2. Kontrolle über eine Person Kein Zugriff
        3. Kontrolle als effektive Einflussmöglichkeit auf den Sachverhalt Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    8. Unterscheidung zwischen positiven und negativen Verpflichtungen Kein Zugriff 173 - 181
    9. Einordnung der Bankovic-Entscheidung in die Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff 181 - 184
    10. Zusammenfassung Kein Zugriff 184 - 185
  10. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 186 - 188
  11. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 189 - 194
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 195 - 208

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