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Monographie Kein Zugriff

Extraterritoriale Regelungshoheit im Datenschutzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Insbesondere durch die Arbeiten an der Datenschutz-Grundverordnung hat die Frage nach der extraterritorialen Regelungshoheit in Internet-Sachverhalten neue Aufmerksamkeit erhalten. Die rechtsvergleichende Analyse offenbart dabei nicht nur überraschende Übereinstimmungen, auch zwischen der EU und den USA, sondern es wird mit Hilfe der induktiven Methode ein „datenschutzspezifisches Auswirkungsprinzip“ als neue Anknüpfung ermittelt. Für die Zukunft entwirft der Autor ein modifiziertes Schutzprinzip: Dabei wird die grund- und menschenrechtliche Bedeutung des Datenschutzes aufgezeigt und dessen fundamentale und funktionsnotwendige Rolle in der modernen Demokratie dargelegt. Dementsprechend soll das klassische Schutzprinzip zu datenschutzrechtlichen Zwecken für grund- und menschenrechtlich gedeutete Schutzpflichten geöffnet werden, wobei insbesondere demokratische Prozesse als ein Schutzgut dieses weiterentwickelten Prinzips erfasst sind, das durch Datenmissbrauch gefährdet werden kann.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4547-0
ISBN-Online
978-3-8452-8800-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
286
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
    1. I. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Begriffsklärung: Jurisdiktion/Regelungshoheit Kein Zugriff
        1. a) Zum Begriff der Extraterritorialität Kein Zugriff
        2. b) Völkerrechtliche Zulässigkeit der Ausübung extraterritorialer Regelungshoheit Kein Zugriff
        3. c) Konfliktpotential extraterritorialer Regelungen Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 3. Verhältnis der Regelungshoheit zum Kollisionsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Technische Entwicklung Kein Zugriff
          2. bb) Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
          1. aa) Technische Entwicklung erfordert neue Lösungen Kein Zugriff
          2. bb) Territoriale Regelungen nicht mehr zeitgemäß Kein Zugriff
          3. cc) Internationale Kooperation bisher ungenügend Kein Zugriff
        1. c) Zwischenergebnis: Gründe für die Ausübung extraterritorialer Regelungshoheit im Datenschutzrecht Kein Zugriff
          1. aa) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
          2. bb) Auswirkungsprinzip Kein Zugriff
          3. cc) Personalitätsprinzip Kein Zugriff
          4. dd) Schutzprinzip Kein Zugriff
          5. ee) Weltrechtsprinzip Kein Zugriff
          6. ff) Weitere Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          7. gg) Zwischenergebnis: Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        1. b) Interventionsverbot und Interessenabwägung Kein Zugriff
        2. c) Zwischenergebnis: Kriterien zulässiger Ausübung extraterritorialer Regelungshoheit Kein Zugriff
      3. 6. Folgen unzulässiger Jurisdiktionsausübung Kein Zugriff
      4. 7. Abwehr extraterritorialer Regelungsansprüche Kein Zugriff
      5. 8. Methoden unilateraler Durchsetzung extraterritorialer Regelungsansprüche Kein Zugriff
      6. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Rechtliche Notwendigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Wirtschaftliche Notwendigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Durchsetzungsproblematik Kein Zugriff
      1. 1. Post privacy: Verzicht auf Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Das Internet als eigener Rechtsraum Kein Zugriff
      3. 3. Restriktionen des grenzüberschreitenden Datenverkehrs Kein Zugriff
      4. 4. Re-Territorialisierung des Internets Kein Zugriff
      5. 5. Selbstregulierung des Marktes Kein Zugriff
      6. 6. Harmonisierung des Datenschutzrechts Kein Zugriff
          1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
            1. (1) SWIFT-Abkommen Kein Zugriff
            2. (2) Google./.AEPD Kein Zugriff
            3. (3) Schrems./.Data Protection Commissioner Kein Zugriff
          1. aa) Der Kommissionsvorschlag Kein Zugriff
          2. bb) Die Änderungsvorschläge des EU-Parlaments Kein Zugriff
          3. cc) Die Änderungsvorschläge des Europäischen Rates Kein Zugriff
          4. dd) Die endgültige Fassung der DSGVO Kein Zugriff
        1. c) Zwischenergebnis: Europäische Union Kein Zugriff
      1. 2. Australien Kein Zugriff
      2. 3. Indien Kein Zugriff
      3. 4. Kanada Kein Zugriff
      4. 5. Russland Kein Zugriff
      5. 6. Südafrika Kein Zugriff
        1. a) Children’s Online Privacy Protection Act (COPPA) Kein Zugriff
        2. b) California Online Privacy Protection Act (CalOPPA) Kein Zugriff
        3. c) Privacy Rights for California Minors in the Digital World Kein Zugriff
        4. d) Zugriff von US-Strafverfolgungsbehörden auf Microsoft-Server in der Europäischen Union Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis USA & Bundesstaat Kalifornien Kein Zugriff
        1. a) Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) Kein Zugriff
        2. b) Europarat Kein Zugriff
        3. c) Organisation for Economic Co-Operation and Development (OECD) Kein Zugriff
        4. d) Vereinte Nationen (UN) Kein Zugriff
      1. 1. Zulässigkeit extraterritorialer Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Anlass extraterritorialer Regelung Kein Zugriff
        1. a) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
        2. b) Personalitätsprinzip Kein Zugriff
        3. c) Auswirkungsprinzip Kein Zugriff
          1. aa) Personales Element Kein Zugriff
          2. bb) Ökonomisches Element Kein Zugriff
          3. cc) Wirksame Verhinderung von Missbrauch Kein Zugriff
          4. dd) Konfliktvermeidung Kein Zugriff
          5. ee) Mindestmaß an Einsichtigkeit Kein Zugriff
        1. b) Zwischenergebnis: datenschutzspezifisches Auswirkungsprinzip Kein Zugriff
          1. aa) Datenschutz- und Demokratieinteresse Kein Zugriff
          2. bb) Ökonomische Interessen Kein Zugriff
          3. cc) Sicherheitsinteresse Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis: Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
          1. aa) „abuse prevention layer“ (Missbrauchsschutz) Kein Zugriff
          2. bb) „rights layer“ (Betroffenenrechte) Kein Zugriff
          3. cc) „administrative layer“ (Verfahrensvorschriften) Kein Zugriff
          4. dd) Vorstellung eines Modellartikels Kein Zugriff
          5. ee) Bewertung des Vorschlags Kein Zugriff
        1. c) Interessenabwägung in concreto: DSGVO als Beispiel für das datenschutzspezifische Auswirkungsprinzip Kein Zugriff
      3. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Anforderungen an eine Lösung Kein Zugriff
    2. II. Defizite des datenschutzspezifischen Auswirkungsprinzips Kein Zugriff
    3. III. Eigener Vorschlag: das modifizierte Schutzprinzip im Datenschutzrecht Kein Zugriff
          1. aa) Datenschutz als wichtiges Rechtsgut für den Einzelnen Kein Zugriff
          2. bb) Datenschutz als wichtiges inländisches Rechtsgut und Bestandsgarantie freiheitlicher Demokratie Kein Zugriff
          3. cc) Das Recht auf Datenschutz als Vereinigung subjektiver und staatlicher Interessen Kein Zugriff
        1. b) Schutz wesentlicher wirtschaftlicher Interessen Kein Zugriff
        2. c) Die datenschutzrechtliche Modifikation Kein Zugriff
      1. 2. Umsetzungsbeispiel für das modifizierte Schutzprinzip Kein Zugriff
      2. 3. Das „modifizierte Schutzprinzip“ garantiert angemessene Ergebnisse Kein Zugriff
      3. 4. Durchsetzung / flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
      4. 5. Anwendung des modifizierten Schutzprinzips auf die DSGVO Kein Zugriff
    4. V. Ausblick Kein Zugriff
  2. D. Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 248 - 252
      1. Privacy Act 1988 Kein Zugriff
      2. 2A Objects of this Act Kein Zugriff
      3. 5B Extra-territorial operation of Act Kein Zugriff
      4. 6A Breach of an Australian Privacy Principle Kein Zugriff
      5. 6B Breach of a registered APP code Kein Zugriff
      1. The Information Technology Act Kein Zugriff
      2. 75. Act to apply for offence or contravention commited outside India. Kein Zugriff
      3. 87. Power of Central Government to make rules. Kein Zugriff
      1. Personal Information Protection and Electronic Documents Act Kein Zugriff
      2. Application Kein Zugriff
      1. Verfassung der Russischen Föderation Kein Zugriff
      2. Artikel 24 Kein Zugriff
      3. Federal Law of 27 July 2006 N 152-FZ on Personal Data Kein Zugriff
      4. Article 1. Scope of Application of the Federal Law Kein Zugriff
      5. Article 2. Purpose of the Federal Law Kein Zugriff
      6. Article 18. Obligation of an Operator Kein Zugriff
      1. Constitution of the Republic of South Africa Kein Zugriff
      2. 14. Privacy Kein Zugriff
      3. Protection of Personal Information Act, 2013 Kein Zugriff
      4. Purpose of Act Kein Zugriff
      5. Application and interpretation of Act Kein Zugriff
      6. Transfers of personal information outside Republic Kein Zugriff
      1. Children’s Online Privacy Protection Act of 1998 Kein Zugriff
      2. 15 U.S. Code § 6501 – Definitions Kein Zugriff
      3. California Online Privacy Protection Act Kein Zugriff
      4. Business and Professions Code Section 22575 – 22579 Kein Zugriff
      5. Privacy Rights for California Minors in the Digital World Kein Zugriff
      6. Bussiness and Professions Code Section 22580 - 22582 Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 286

Literaturverzeichnis (329 Einträge)

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