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Vertragsschluss und vertragliches Verschulden beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Softwareagenten

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Gegenstand der Untersuchung ist der Einsatz von Künstlicher Intelligenz für den Vertragsschluss im Zivilrecht sowie die hieraus resultierende vertragliche Haftung. Zunächst werden die für eine rechtliche Bewertung entscheidenden technischen Merkmale einer Künstlichen Intelligenz herausgestellt. Sodann widmet sich die Arbeit der Einordnung der von einer Künstlichen Intelligenz abgegebenen Erklärung als Willenserklärung und bestimmt ferner die Möglichkeiten zur Anfechtung. Auch wird erörtert, ob eine Künstliche Intelligenz als Stellvertreter für ihren Nutzer auftreten kann. Ihren Schwerpunkt findet die Arbeit bei der Bestimmung der vertraglich anzuwendenden Sorgfalt, § 276 Abs. 2 BGB, wenn sich die Vertragsparteien zur Erbringung ihrer Leistungspflicht einer Künstlichen Intelligenz bedienen. Auch wird ein Ausblick auf andere sich anschließende Problemstellungen (etwa die Versicherbarkeit oder ein möglicherweise erforderliches gesetzgeberisches Regelungsbedürfnis für Künstliche Intelligenz) gegeben.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5186-0
ISBN-Online
978-3-8452-9381-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Der Elektronische Rechtsverkehr
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
240
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. 1. Teil. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26
    1. A. Die Entwicklung des Internet Kein Zugriff
          1. a) Robotik Kein Zugriff
          2. b) Autonomik Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Reaktivität Kein Zugriff
            2. bb) Proaktivität und Zielorientiertheit Kein Zugriff
            3. cc) Schlussfolgerungs- und Lernfähigkeit Kein Zugriff
            4. dd) Autonomes Handeln Kein Zugriff
            5. ee) Mobilität Kein Zugriff
              1. (1) Kommunikation Kein Zugriff
              2. (2) Kooperation Kein Zugriff
              3. (3) Zusammenfassung der Charakteristika Kein Zugriff
            7. gg) Aufbau des Agenten Kein Zugriff
          2. b) Die Umwelt des Agenten Kein Zugriff
          1. a) CWA und OWA Kein Zugriff
          2. b) Soziale Verhaltensweisen von Agenten Kein Zugriff
          3. c) Einsatzgebiete von Softwareagenten Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung zu Softwareagenten Kein Zugriff
        1. 1. Regel- und wissensbasierte Systeme Kein Zugriff
        2. 2. Neuronale Netzwerke Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung zur Künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung und Organisation Kein Zugriff
        2. 2. Planungsprozesse und Koordination in MAS Kein Zugriff
        3. 3. Kommunikation in MAS Kein Zugriff
        4. 4. Verhandlungen Kein Zugriff
        5. 5. Beeinflussbarkeit Kein Zugriff
      2. II. Zusammenfassung zu Multiagentensystemen Kein Zugriff
    4. D. Abschließende Würdigung Teil 2 Kein Zugriff
    1. A. Der Begriff der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Computererklärung Kein Zugriff
          2. b) Blanketterklärung Kein Zugriff
          3. c) Zurechnung nach den Grundsätzen der Stellvertretung Kein Zugriff
            1. aa) Das Wesen der Stellvertretung als Begründung für eine Analogie Kein Zugriff
            2. bb) Das Wesen der Blanketterklärung als Hinderung einer Analogiebildung Kein Zugriff
            3. cc) Die drohende Entstehung eines Haftungsvakuums Kein Zugriff
            4. dd) Weitere praktische und grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
            5. ee) Keine Zurechnung nach § 166 BGB Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung zur Agentenerklärung Kein Zugriff
          1. a) Abgabe Kein Zugriff
            1. aa) Erklärung unter An- oder Abwesenden Kein Zugriff
            2. bb) Empfangstheorie Kein Zugriff
          3. c) Annahmeerklärung Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze der Anfechtung von elektronischen und automatisierten Erklärungen Kein Zugriff
            1. aa) Die Anfechtbarkeit von Blanketterklärungen Kein Zugriff
            2. bb) Anfechtbarkeit wegen des Inverkehr-bringens eines Agenten Kein Zugriff
            3. cc) Beeinflussung des Agenten Kein Zugriff
            4. dd) Übertragungsfehler Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung zur Anfechtung Kein Zugriff
      2. II. Zusammenfassung zur Agentenerklärung Kein Zugriff
          1. a) Das Veranlassungsprinzip Kein Zugriff
          2. b) Das Risikoprinzip und die Gefährdungshaftung Kein Zugriff
          3. c) Das Verschuldensprinzip Kein Zugriff
        1. 1. Einsatz von Künstlicher Intelligenz für den Vertragsschluss und die Vertragsdurchführung Kein Zugriff
        2. 2. Das Verschulden nach § 276 BGB Kein Zugriff
          1. a) Fremdverschulden nach § 278 BGB Kein Zugriff
                1. (a) Erkennbarkeit der tatsächlichen Gefahr Kein Zugriff
                2. (b) Innerhalb des Verkehrskreises Kein Zugriff
                  1. (aa) Verschuldensnormen Kein Zugriff
                  2. (bb) Mittelbare Pflichten Kein Zugriff
                  3. (cc) Ausschluss der Haftung nach §§ 7 ff. TMG Kein Zugriff
                  1. (aa) Bisherige Rechtsprechung im Softwarerecht Kein Zugriff
                  2. (bb) Stand der Literatur Kein Zugriff
                  1. (aa) Softwareagenten als Standard- oder Individualsoftware Kein Zugriff
                  2. (bb) Übertragbarkeit von Pflichten aus der Produzenten- und Produkthaftung Kein Zugriff
                  3. (cc) Die Schwäche des Deliktsrechts – der Haftungsumfang Kein Zugriff
                    1. (i) Haftungsadressat und Übertragbarkeit von Pflichten Kein Zugriff
                    2. (ii) Die Nähe zum Produkt als Haftungsgrundlage Kein Zugriff
                      1. (α) Tauglichkeit der Software und Erkundigungspflichten für den Hersteller Kein Zugriff
                      2. (β) Tauglichkeit der Software und Erkundigungspflichten für den unkundigen Anwender Kein Zugriff
                      3. (γ) Tauglichkeit und Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
                      1. (α) Zeitraum der Konstruktionsphase bei Künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
                      2. (β) Anforderungen an den unkundigen Anwender in der Konstruktionsphase Kein Zugriff
                      1. (α) Gesetzliche und untergesetzliche Regelungswerke Kein Zugriff
                      2. (β) Die tatsächliche Entwicklung von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
                    6. (vi) Der unkundige Anwender und der Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
                    1. (i) Beobachtungspflicht für den Hersteller Kein Zugriff
                    2. (ii) Beobachtungspflicht für den sachunkundigen Anwender Kein Zugriff
                    3. (iii) Warn- und Hinweispflicht für den Hersteller Kein Zugriff
                    4. (iv) Warn- und Hinweispflicht als Präventivmaßnahme Kein Zugriff
                    5. (v) Warn- und Hinweispflicht für den unkundigen Anwender Kein Zugriff
                  6. (ff) Grenzen der Beobachtungs- und Hinweispflichten Kein Zugriff
                4. (d) Hinweispflicht in AGB Kein Zugriff
                  1. (aa) Updatepflicht des Herstellers beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
                  2. (bb) Updatepflicht für den unkundigen Nutzer Kein Zugriff
                  3. (cc) Nutzen eines Updates Kein Zugriff
                  4. (dd) Offenbarung des Quellcodes gegenüber dem Anwender Kein Zugriff
                  1. (aa) Notfallplanung, Backup und Unterlassen der Verwendung Kein Zugriff
                  2. (bb) Datenbestände als zu schützendes Gut Kein Zugriff
                  3. (cc) Pflicht des Anwenders zum Unterlassen der Verwendung der Software Kein Zugriff
                  4. (dd) Unterlassen als Minus zum Rückruf Kein Zugriff
                  5. (ee) Einfluss von Warn- und Hinweispflichten Kein Zugriff
                  1. (aa) Modifizierung und Relativierung der Sorgfaltspflichten durch § 254 BGB Kein Zugriff
                  2. (bb) Mitwirkungspflichten des Gläubigers Kein Zugriff
                  3. (cc) Das Mitverschulden des unkundigen Anwenders gegenüber dem Hersteller Kein Zugriff
                  4. (dd) Das Mitverschulden des Gläubigers beim Einsatz Künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
              3. (3) Garantiehaftung und Vorrang vertraglicher Individualabreden Kein Zugriff
            2. bb) Die Möglichkeit einer Zusicherung Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung zu den Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
          1. a) Die Aufnahme von Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
          2. b) Vorvertragliche Aufklärungspflichten nach dem TMG Kein Zugriff
          3. c) Das Verwenden von AGB Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung zur vorvertraglichen Haftung Kein Zugriff
          5. e) Verbleibende Haftungsrisiken und eine Analogie der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        5. 5. Versicherungspflicht für intelligente und autonome Software Kein Zugriff
        6. 6. Zum Erfordernis einer gesetzgeberischen Initiative Kein Zugriff
        1. 1. Beweislastumkehr nach § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Die Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
      1. 4. Teil Resümee und Ausblick Kein Zugriff
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 240

Literaturverzeichnis (360)

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