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Bewusste Lücken im Gesetz und der Verweis auf "Wissenschaft und Praxis"

Autor:innen:
Reihe:
Fundamenta Juridica, Band 62
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Unvollständigkeit von Gesetzen liegt zumeist in der Tatsache begründet, dass der Gesetzgeber im Zeitpunkt der Gesetzgebung nicht sämtliche für die Zukunft relevante Fallkonstellationen antizipieren kann. Andererseits sind auch vereinzelt Regelungen zu bestimmten Rechtsfragen vom Gesetzgeber gezielt offen gelassen worden, obwohl die Regelungsbedürftigkeit bereits im Zeitpunkt der Gesetzgebung bekannt war.

Dieses als „bewusste Lücke“ bekannte Phänomen ist Gegenstand der Untersuchung. Dabei wird in methodologischer Hinsicht die bewusste Lücke begrifflich konkretisiert und in die verbreitete Lückentypologie eingeordnet sowie gegenüber ähnlich gelagerten Konstellationen, in denen das Gesetz bedeutungsvoll schweigt, abgegrenzt. Da der Verzicht auf die Anordnung einzelner Rechtsfragen eine Vorgehensweise darstellt, mit der insbesondere der historische BGB-Gesetzgeber in Verbindung gebracht wird, werden unter gesetzgebungstechnischen Aspekten anhand der Kodifikationsarbeiten zum deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch die Gründe für den Regelungsverzicht und die Bedeutung des damit einhergehenden Verweises auf „Wissenschaft und Praxis“ erforscht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-6183-1
ISBN-Online
978-3-8452-2686-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Fundamenta Juridica
Band
62
Sprache
Deutsch
Seiten
130
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
    Autor:innen:
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
    Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
      Autor:innen:
    2. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 18
      Autor:innen:
      1. Zur Relativität des Lückenphänomens Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      2. Die Beschränkung der normativen Beurteilungsmaterie auf das positive Recht Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Lücken und Begriffssystem Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Postulat von der Vollständigkeit der Kodifikation Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        Autor:innen:
      1. „Bewusste“ und „unbewusste“ Lücken Kein Zugriff Seiten 24 - 26
        Autor:innen:
      2. „Anfängliche“ und „nachträgliche“ Lücken Kein Zugriff Seiten 26 - 27
        Autor:innen:
      3. „Offene“ und „verdeckte“ Lücken Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      4. Unterscheidung nach der Lückenweite Kein Zugriff Seiten 28 - 30
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Inhalt des Gesetzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der mögliche Wortsinn als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Außergesetzlicher Planwidrigkeitsmaßstab Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesetzlicher Planwidrigkeitsmaßstab Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Erforschung des „Bewusstseins“ des Gesetzgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. „Rechtsfreier Raum“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. „Qualifiziertes Schweigen“ des Gesetzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtspolitische Kritik Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Kodifizierung des bürgerlichen Rechts als Projekt der Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 49 - 52
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abstrakter und systematischer Regelungsgehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausformung leitender Rechtsprinzipien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Entwicklungsoffene Gestaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. 1. Kommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorkommission des Reichsjustizamtes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. 2. Kommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der sogenannte Korkholzfall Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Begründung des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die weitere Behandlung in Schrifttum und Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Verzicht auf prinzipielle Regelung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Anrechnung von Vermögensvorteilen eines Unterhaltsberechtigten bei Schadensersatz wegen Tötung des Unterhaltsverpflichteten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Anrechnung von Vermögensvorteilen durch Wiederverheiratung bei Schadensersatz wegen Tötung des unterhaltsverpflichteten Ehegatten Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Gesetzgebungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schrifttum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Stellungnahme des historischen BGB-Gesetzgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Römisches Recht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gemeinrechtliche und naturrechtliche Auffassungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gesetzgebungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die c.i.c. als allgemeines Haftungsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Stellungnahme des historischen BGB-Gesetzgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Rechtsdoktrin Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gesetzgebungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Fazit Kein Zugriff Seiten 94 - 94
        Autor:innen:
      1. „Wissenschaft und Praxis“ als Rechtsquelle Kein Zugriff Seiten 94 - 99
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Institutionen Rechtswissenschaft und Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ablehnung des référé législatif Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ablehnung eines non-liquet in Rechtsfragen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Ableitung des lückenausfüllenden Satzes aus dem Naturrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. „Wissenschaft“ als objektives Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 110
        Autor:innen:
      1. Die bewusste Lücke als legislativer Kunstgriff Kein Zugriff Seiten 110 - 111
        Autor:innen:
      2. Sinnbild einer rationalistischen Gesetzesredaktion Kein Zugriff Seiten 111 - 111
        Autor:innen:
      3. Ausdruck eines restriktiven Gesetzgebungsverständnisses Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
  5. Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 113 - 114
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 115 - 128
    Autor:innen:
  7. Personenregister Kein Zugriff Seiten 129 - 130
    Autor:innen:

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