Bewusste Lücken im Gesetz und der Verweis auf &quot;Wissenschaft und Praxis&quot;

Dr. Michael Brodführer

doi:10.5771/9783845226866

Zusammenfassung

Die Unvollständigkeit von Gesetzen liegt zumeist in der Tatsache begründet, dass der Gesetzgeber im Zeitpunkt der Gesetzgebung nicht sämtliche für die Zukunft relevante Fallkonstellationen antizipieren kann. Andererseits sind auch vereinzelt Regelungen zu bestimmten Rechtsfragen vom Gesetzgeber gezielt offen gelassen worden, obwohl die Regelungsbedürftigkeit bereits im Zeitpunkt der Gesetzgebung bekannt war.

Dieses als „bewusste Lücke“ bekannte Phänomen ist Gegenstand der Untersuchung. Dabei wird in methodologischer Hinsicht die bewusste Lücke begrifflich konkretisiert und in die verbreitete Lückentypologie eingeordnet sowie gegenüber ähnlich gelagerten Konstellationen, in denen das Gesetz bedeutungsvoll schweigt, abgegrenzt. Da der Verzicht auf die Anordnung einzelner Rechtsfragen eine Vorgehensweise darstellt, mit der insbesondere der historische BGB-Gesetzgeber in Verbindung gebracht wird, werden unter gesetzgebungstechnischen Aspekten anhand der Kodifikationsarbeiten zum deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch die Gründe für den Regelungsverzicht und die Bedeutung des damit einhergehenden Verweises auf „Wissenschaft und Praxis“ erforscht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-6183-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2686-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Fundamenta Juridica
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 130
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Michael Brodführer
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Michael Brodführer
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10 Michael Brodführer
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Michael Brodführer
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Michael Brodführer
2. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 18 Michael Brodführer
1. 1. Zur Relativität des Lückenphänomens Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Michael Brodführer
  2. Die Beschränkung der normativen Beurteilungsmaterie auf das positive Recht Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Michael Brodführer
  3. Michael Brodführer
    1. Lücken und Begriffssystem Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Das Postulat von der Vollständigkeit der Kodifikation Kein Zugriff Michael Brodführer
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Michael Brodführer
2. 1. „Bewusste“ und „unbewusste“ Lücken Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Michael Brodführer
  2. „Anfängliche“ und „nachträgliche“ Lücken Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Michael Brodführer
  3. „Offene“ und „verdeckte“ Lücken Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Michael Brodführer
  4. Unterscheidung nach der Lückenweite Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Michael Brodführer
3. 1. Michael Brodführer
    1. Michael Brodführer
      1. Der Inhalt des Gesetzes Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Der mögliche Wortsinn als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Michael Brodführer
      1. Außergesetzlicher Planwidrigkeitsmaßstab Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Gesetzlicher Planwidrigkeitsmaßstab Kein Zugriff Michael Brodführer
      3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Brodführer
    3. Die Erforschung des „Bewusstseins“ des Gesetzgebers Kein Zugriff Michael Brodführer
  2. Michael Brodführer
    1. Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. „Rechtsfreier Raum“ Kein Zugriff Michael Brodführer
    3. „Qualifiziertes Schweigen“ des Gesetzes Kein Zugriff Michael Brodführer
    4. Rechtspolitische Kritik Kein Zugriff Michael Brodführer
1. 1. Die Kodifizierung des bürgerlichen Rechts als Projekt der Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 49 - 52 Michael Brodführer
  2. Michael Brodführer
    1. Abstrakter und systematischer Regelungsgehalt Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Ausformung leitender Rechtsprinzipien Kein Zugriff Michael Brodführer
    3. Entwicklungsoffene Gestaltung Kein Zugriff Michael Brodführer
2. 1. Michael Brodführer
    1. Michael Brodführer
      1. 1. Kommission Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Vorkommission des Reichsjustizamtes Kein Zugriff Michael Brodführer
      3. 2. Kommission Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Michael Brodführer
      1. Der sogenannte Korkholzfall Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Die Begründung des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff Michael Brodführer
      3. Die weitere Behandlung in Schrifttum und Rechtsprechung Kein Zugriff Michael Brodführer
      4. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff Michael Brodführer
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Brodführer
  2. Michael Brodführer
    1. Michael Brodführer
      1. Verzicht auf prinzipielle Regelung Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Michael Brodführer
        Die Anrechnung von Vermögensvorteilen eines Unterhaltsberechtigten bei Schadensersatz wegen Tötung des Unterhaltsverpflichteten Kein Zugriff Michael Brodführer
        Die Anrechnung von Vermögensvorteilen durch Wiederverheiratung bei Schadensersatz wegen Tötung des unterhaltsverpflichteten Ehegatten Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Michael Brodführer
      1. Gesetzgebungen Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Schrifttum Kein Zugriff Michael Brodführer
      3. Rechtsprechung Kein Zugriff Michael Brodführer
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Brodführer
  3. Michael Brodführer
    1. Die Stellungnahme des historischen BGB-Gesetzgebers Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Michael Brodführer
      1. Römisches Recht Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Gemeinrechtliche und naturrechtliche Auffassungen Kein Zugriff Michael Brodführer
      3. Gesetzgebungen Kein Zugriff Michael Brodführer
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Brodführer
  4. Michael Brodführer
    1. Die c.i.c. als allgemeines Haftungsprinzip Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Michael Brodführer
      1. Die Stellungnahme des historischen BGB-Gesetzgebers Kein Zugriff Michael Brodführer
      2. Michael Brodführer
        Die Rechtsdoktrin Kein Zugriff Michael Brodführer
        Gesetzgebungen Kein Zugriff Michael Brodführer
      3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Brodführer
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 94 - 94 Michael Brodführer
3. 1. „Wissenschaft und Praxis“ als Rechtsquelle Kein Zugriff Seiten 94 - 99 Michael Brodführer
  2. Michael Brodführer
    1. Die Institutionen Rechtswissenschaft und Rechtsprechung Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. Ablehnung des référé législatif Kein Zugriff Michael Brodführer
    3. Ablehnung eines non-liquet in Rechtsfragen Kein Zugriff Michael Brodführer
  3. Michael Brodführer
    1. Die Ableitung des lückenausfüllenden Satzes aus dem Naturrecht Kein Zugriff Michael Brodführer
    2. „Wissenschaft“ als objektives Erkenntnisverfahren Kein Zugriff Michael Brodführer
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 110 Michael Brodführer
4. 1. Die bewusste Lücke als legislativer Kunstgriff Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Michael Brodführer
  2. Sinnbild einer rationalistischen Gesetzesredaktion Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Michael Brodführer
  3. Ausdruck eines restriktiven Gesetzgebungsverständnisses Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Michael Brodführer
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Michael Brodführer
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 115 - 128 Michael Brodführer
Personenregister Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Michael Brodführer

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