Der Einfluss und rechtliche Rahmen von Geoblocking im Onlinevertrieb

RA Dr. Robert Burkert

doi:10.5771/9783748945260

Zusammenfassung

Mit der Verordnung (EU) 2018/302 hat der EU-Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen für die Diskriminierung von Endkunden aufgrund geographischer Eigenschaften (Geoblocking) im Onlinewarenhandel maßgeblich verändert. Diese Regelungen, die neben die bestehenden, insbesondere wettbewerbsrechtlichen, Bestimmungen treten, stellt die E-Commerce-Praxis vor zahlreiche Herausforderungen. Das Werk untersucht den neuen regulatorischen Rahmen für Geoblocking im Onlinewarenhandel und klärt wesentliche Fragen der Praxis im Umgang mit den Bestimmungen der Geoblocking-Verordnung. Analysiert wird die Frage, ob der EU-Gesetzgeber sein Ziel erreicht hat, einen einheitlichen Rechtsrahmen für Geoblocking zu schaffen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1607-5
ISBN-Online: 978-3-7489-4526-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 481
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Vorteile Kein Zugriff
      2. b) Nachteile Kein Zugriff
    2. 2. Vertriebsmodalitäten Kein Zugriff
    3. 1. a) Digitale Inhalte Kein Zugriff
      2. b) Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Aktiver Verkauf Kein Zugriff
      2. b) Passiver Verkauf Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung im Rahmen des Online-Handels Kein Zugriff
    2. 1. a) Alleinvertrieb Kein Zugriff
      2. aa) Qualitative Merkmale Kein Zugriff
        bb) Quantitative Merkmale Kein Zugriff
    3. 3. Vertikaler und horizontaler Vertrieb Kein Zugriff
  3. III. Das Internet als Markt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Normadressat Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarung, Beschluss oder abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
    3. 3. Beschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Ungeschriebenes Merkmal Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
  2. II. Ausnahme: Vertikal-GVO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Effizienzgewinn Kein Zugriff
    2. 2. Verbraucherbeteiligung Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Kein Ausschluss des Wettbewerbs Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
      2. b) Geographische Marktabgrenzung Kein Zugriff
      3. c) Zeitliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
      4. d) Marktbeherrschung Kein Zugriff
      5. e) Internet als Vertriebsweg bei der Marktabgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigung des Handels durch Missbrauch Kein Zugriff
    3. 3. Gefährdung des Marktes Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Nichtigkeit bei Verstoß gegen Art. 101 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Nichtigkeit bei Verstoß gegen Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Sonstige zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlich-rechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Auf den Internethandel zugeschnittene Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Verbot des Internetvertriebs Kein Zugriff
    3. 3. Einschränkungen des Onlinevertriebs Kein Zugriff
  7. VII. Fazit und Blick in die Zukunft Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Geoblocking-Maßnahmen im eigentlichen Sinne Kein Zugriff
      2. b) Geoblocking-Maßnahmen im weiteren Sinne Kein Zugriff
      3. c) Geo-filtering Kein Zugriff
    2. 1. a) Via technischer Erkennung Kein Zugriff
      2. b) Via Angaben des Kunden Kein Zugriff
      3. c) Via GPS Kein Zugriff
      4. d) Via Hardware Kein Zugriff
    3. 3. Gründe für den Einsatz von Geoblocking im Rahmen des Online-Handels Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vision EU Kein Zugriff
    2. 2. Geoblocking als Hindernis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Geschützte Dienstleistungen Kein Zugriff
      3. c) Dienstleistungsempfänger Kein Zugriff
      4. d) Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. e) Rechtsfolgen und Sanktionen Kein Zugriff
    2. 2. Weitere gesetzliche Regelungen? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit: Geoblocking außerhalb des Kartellrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kein kartellrechtlicher Einfluss der Dienstleistungs-RL und der DL-InfoV Kein Zugriff
      2. aa) Horizontale Vereinbarungen Kein Zugriff
        (a) Art. 4 lit. a) Vertikal-GVO Kein Zugriff
        (aa) Art. 4 lit. b) i) Vertikal-GVO Kein Zugriff
        (bb) Art. 4 lit. b) ii) Vertikal-GVO Kein Zugriff
        (aa) Verhältnis zu Art. 4 lit. b) Vertikal-GVO Kein Zugriff
        (bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (cc) Kernbeschränkung des Art. 4 lit. c) Vertikal-GVO Kein Zugriff
        (dd) Ausnahme: Standortklauseln Kein Zugriff
        (a) Unmittelbare Verpflichtung zum Geoblocking Kein Zugriff
        (b) Gänzliches Verbot des Vertriebs außerhalb eines bestimmten Gebietes Kein Zugriff
        (c) Beschränkung der Vertriebswege Kein Zugriff
        (d) Doppelpreissysteme („dual pricing“) Kein Zugriff
        (e) Festlegung der Verkaufsbedingungen Kein Zugriff
        (f) Verwendungsgebote Kein Zugriff
        (g) Mittelbare Beschränkungen Kein Zugriff
        (h) Sonderfall: Sprunglieferungsverbote Kein Zugriff
        (i) Ergebnissicherung Kein Zugriff
        (3) Ausnahme: Markterschließung und Markteinführung Kein Zugriff
        (4) Sonderfall: Der echte Handelsvertreter Kein Zugriff
        (5) Fälle außerhalb der Vertikal-GVO Kein Zugriff
        (6) Einzelfreistellung Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit: Vertriebsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterschiedliche Bedingungen und Preise Kein Zugriff
      2. b) Forwarding Kein Zugriff
      3. c) Verweigerung des Vertragsschlusses Kein Zugriff
      4. d) Sonstige Fälle Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit: Geoblocking im Kartellrecht Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Strategie „Digital Single Market“ Kein Zugriff
    2. 2. Geoblocking-VO Kein Zugriff
    3. 3. Adaption der Geoblocking-VO und Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Sektoruntersuchung der EU-Kommission 2016 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Bereichsausnahmen Kein Zugriff
      3. c) Bündel aus Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
      4. aa) Geoblocking aufgrund rechtlicher Anforderungen Kein Zugriff
        bb) Geoblocking bei ausschließlich informativen Internetseiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verpflichteter Personenkreis Kein Zugriff
      2. aa) Grundsatz Kein Zugriff
        bb) Unterscheidung in der Praxis Kein Zugriff
        cc) Im Rahmen des Vertriebsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Regelung der Geoblocking-VO Kein Zugriff
      2. b) Auslegung des geographischen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      3. c) Binnenmarktbezug Kein Zugriff
      4. aa) Wesentliche Bestandteile mit Auslandsbezug Kein Zugriff
        bb) Bewertung des Art. 1 Abs. 2 Geoblocking-VO Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit: Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Definition der Online-Benutzeroberfläche Kein Zugriff
      2. b) Verbote gemäß Art. 3 Abs. 1 Geoblocking-VO Kein Zugriff
      3. aa) Einwilligung zum Forwarding Kein Zugriff
        bb) Information über die Folgen Kein Zugriff
        cc) Speichern der Zustimmung Kein Zugriff
        dd) Widerruflichkeit der Zustimmung Kein Zugriff
        ee) Erreichbarkeit der Online-Benutzeroberflächen Kein Zugriff
      4. d) Ausnahme Art. 3 Abs. 3 Geoblocking-VO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        bb) Tatbestandsmerkmal „der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht“ Kein Zugriff
        cc) Diskriminierende Bedingungen Kein Zugriff
        dd) Unterfall „Verkaufspreise“ Kein Zugriff
      2. aa) Warenkauf Kein Zugriff
        bb) Elektronisch erbrachte Dienstleistungen Kein Zugriff
        cc) Andere Dienstleistungen Kein Zugriff
      3. c) Sonderbehandlung von Kleinstunternehmen Kein Zugriff
      4. d) Keine Rechtfertigung für Diskriminierung Abs. 5 Kein Zugriff
      5. e) Informationspflichten des Anbieters Kein Zugriff
    3. 1. aa) Elektronische Transaktion mit derselben Methode Kein Zugriff
        bb) Authentifizierung gem. RL (EU) 2015/2366 Kein Zugriff
        cc) Vom Händler akzeptierte Währung Kein Zugriff
      2. b) Das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      3. c) Zurückbehaltungsrecht des Anbieters gemäß Art. 5 Abs. 2 Geoblocking-VO Kein Zugriff
    4. 4. Nichtigkeit von Vertriebsvereinbarungen Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit: Verbote der Geoblocking-VO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Nur Vereinbarungen zwischen Unternehmen Kein Zugriff
      2. b) Nur vertikale Vereinbarungen Kein Zugriff
      3. c) Beschränkungen des „Anbieters“? Kein Zugriff
    2. 2. Passive Verkäufe? Kein Zugriff
    3. 3. Verstoß gegen Art. 3 bis 5 Geoblocking-VO Kein Zugriff
  2. II. Zwischenfazit: Art. 6 Geoblocking-VO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zu Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Zu Art. 101 AEUV Kein Zugriff
    3. 3. GVOen Kein Zugriff
    4. 4. Art. 4 lit. b) ii) Vertikal-GVO Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Sonderfälle der Vertikal-GVO und des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
    6. 6. Art. 20 Abs. 2 Dienstleistungs-RL Kein Zugriff
  4. IV. Keine Ausnahmen Kein Zugriff
3. H. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Kartellrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff
  2. II. Durchsetzung der Geoblocking-VO Kein Zugriff
  3. III. Durchsetzung des § 5 DL-InfoV Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verstoß gegen Art. 6 Abs. 2 Geoblocking-VO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Öffentlich-rechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. (a) § 228 Abs. 6 TKG Kein Zugriff
        (b) § 202 Abs. 7 TKG Kein Zugriff
        (2) Nicht erfasste Verstöße Kein Zugriff
        (3) Anlassbezogene Überprüfung Kein Zugriff
        (4) Unterstützungspflicht gemäß Art. 8 Geoblocking-VO Kein Zugriff
        (5) Unterstützung von Unternehmen Kein Zugriff
        (6) Strafzumessung Kein Zugriff
      3. (1) Anwendbarkeit Kein Zugriff
        (2) Internationale Durchsetzung Kein Zugriff
        (a) Anspruch auf europaweite Belieferung? Kein Zugriff
        (b) Faktischer Kontrahierungszwang Kein Zugriff
        (c) Anspruch auf Vertragsschluss nach deutschem Recht Kein Zugriff
        (d) Schadenersatz Kein Zugriff
        (e) Unterlassung nach § 1004 BGB analog Kein Zugriff
        (f) Nichtigkeit Kein Zugriff
        (4) Kollektivrechte Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit: Private Enforcement Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhältnis von Art. 101 AEUV zur Geoblocking-VO Kein Zugriff
    2. 2. Sanktionen eines Verstoßes gegen Art. 101 und Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    3. 1. a) Art. 102 AEUV und Art. 3 bis Art. 5 Geoblocking-VO Kein Zugriff
      2. b) Art. 101 AEUV und Art. 6 (Abs. 2) Geoblocking-VO Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen nach § 6 DL-InfoV Kein Zugriff
  4. IV. Aktuelle Entscheidungspraxis Kein Zugriff
  5. V. Fazit: Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Kontrahierungszwang und Lieferpflicht Kein Zugriff
    2. 2. Beeinflussung der Marktkonzentration zugunsten großer Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Schaffung von Rechtsunsicherheiten Kein Zugriff
    4. 4. Urheberrechtlich geschützte Werke, insbesondere audiovisuelle Inhalte Kein Zugriff
    5. 5. Unzureichende Regelung der Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
    6. 6. Preisregulierung in Niedrigpreisländern Kein Zugriff
    7. 7. Geoblocking und die deutsche AGB-Kontrolle im B2B-Bereich Kein Zugriff
    8. 8. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erfahrungen der Behörden Kein Zugriff
    2. 2. „Sweep” Kein Zugriff
    3. 3. “Mystery Shopping” Kein Zugriff
    4. 4. Schlussfolgerungen der EU-Kommission aus dem First Report Kein Zugriff
    5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. III. Neufassung der Vertikal-GVO Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme: „Geoblocking in der Zukunft“ Kein Zugriff
1. 1. I. Einseitige Maßnahmen Kein Zugriff
  2. II. Vertriebsvereinbarungen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. M. Resümee Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Art. 4 lit. a) der Neufassung Kein Zugriff
    2. 1. b) Alleinvertriebssysteme Kein Zugriff
      2. c) Selektive Vertriebssysteme Kein Zugriff
      3. d) Freier Vertrieb Kein Zugriff
    3. 1. a) Doppelpreissysteme / Dual Pricing Kein Zugriff
      2. b) Qualitative Voraussetzungen für den Onlinevertrieb Kein Zugriff
      3. c) Drittplattformverbote Kein Zugriff
      4. d) Bestpreisklauseln / Paritätsverpflichtungen Kein Zugriff
      5. e) Einschränkung der wirksamen Nutzung des Internets Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gänzliches Verbot des Vertriebs außerhalb eines bestimmten Gebietes Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung des Vertriebswegs Internet Kein Zugriff
    3. 3. Doppelpreissysteme („dual pricing“) Kein Zugriff
    4. 4. Festlegung der Verkaufsbedingungen Kein Zugriff
    5. 5. Sonderfälle Kein Zugriff
  3. III. Fazit - Eine verpasste Chance Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 467 - 481