Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

RA Dr. Hendrik Dickhöfer

doi:10.5771/9783845228235

Zusammenfassung

Die Verwandtschaft des Sozialversicherungsbeitrags zum Steuerrecht wurde bislang eher stiefmütterlich behandelt. Trotz erheblicher volkswirtschaftlicher Bedeutung sprach man bisher von „einem weißen Fleck auf der Landkarte des Finanzrechts“. Diese Lücke für die praktisch bedeutsamste Frage nach der Beitragsbemessung bei Löhnen zu schließen, ist Anliegen dieser Arbeit.

Das Thema geriet zu Beginn des letzten Jahrzehnts in den Fokus der Öffentlichkeit. Die Presse sprach von Beitragserhebung auf Phantomlöhne und orientalischen Verhandlungsmethoden. Damals hatte man im Rahmen von Außenprüfungen begonnen, die Beitragserhebung auf nicht ausgezahlte Arbeitslöhne rigoros durchzusetzen. Dies geschah auch vor dem Hintergrund des rasant steigenden Finanzbedarfs der Sozialversicherung, welcher den Steuerhaushalt des Bundes mittlerweile deutlich übertrifft.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5999-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2823-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 699
Sprache: Deutsch
Seiten: 155
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Hendrik Dickhöfer
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Hendrik Dickhöfer
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 17 Hendrik Dickhöfer
2. 1. Problemfälle Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Hendrik Dickhöfer
  2. Betroffene Interessen Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Hendrik Dickhöfer
3. Standpunkt der aktuellen Rechtsprechung, insbesondere des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Hendrik Dickhöfer
4. Kritik der Literatur und Ansatzpunkte anderer Obergerichte Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Hendrik Dickhöfer
5. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Hendrik Dickhöfer
1. 1. § 22 SGB IV als Ausgangspunkt für die Begründung des Entstehungsprinzips im Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff Seiten 24 - 30 Hendrik Dickhöfer
  2. Hendrik Dickhöfer
    1. Die Fälligkeit der Beitragsansprüche nach § 23 SGB IV als Argument für die generelle Geltung des Entstehungsprinzips Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    2. Eigenständige Verjährung des Beitragsanspruchs gem. § 25 SGB IV als Argument für die generelle Geltung des Entstehungsprinzips Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
  3. Hendrik Dickhöfer
    1. Rechtsnatur der Beitragsforderung als Argument für die generelle Geltung des Entstehungsprinzips Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    2. § 208 SGB III als Argument des Bundessozialgerichts für die Geltung des Entstehungsprinzips Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
  4. Historische Auslegung der §§ 22 f. SGB IV Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Hendrik Dickhöfer
  5. Sinn und Zweck der §§ 22 f. SGB IV als Begründungsansatz für die generelle Geltung des Entstehungsprinzips Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Hendrik Dickhöfer
  6. Fazit in Bezug auf die Verankerung des Entstehungsprinzips in den §§ 22 f. SGB IV Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Hendrik Dickhöfer
2. 1. Hendrik Dickhöfer
    1. § 14 Abs. 1 S. 1 SGB IV als Legaldefinition des Arbeitsentgeltbegriffs Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    2. Hendrik Dickhöfer
      1. Hendrik Dickhöfer
        Aussagen der Sozialversicherungsentgeltverordnung über den Einnahmenbegriff im Zusammenhang mit den Sachbezügen Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
        Aussagehalt der Sozialversicherungsentgeltverordnung über den Einnahmebegriff im Zusammenhang mit den Arbeitsentgeltregelungen Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      2. Vorläufiges Fazit zu Einnahmenbegriff im Sozialversicherungsrecht: Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      3. Hendrik Dickhöfer
        Steuerrechtliche Problemstellung bei fehlendem Zufluss und Rechtsnachfolge Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
        Gründe für die Begrenzung des Zuflussprinzips auf die zeitliche Zurechnung von Einnahmen Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
        Steuerrechtliche Gründe gegen die Begrenzung des Zuflussprinzips auf die zeitliche Zurechnung Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      4. Auseinanderfallen von steuerrechtlichem und sozialversicherungsrechtlichem Einnahmebegriff? Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
  2. Hendrik Dickhöfer
    1. Sachliche Nähe des Arbeitseinkommens zu den Gewinneinkünften des EStG Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    2. § 16 SGB IV Gesamteinkommen Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    3. Auseinanderfallen von steuerrechtlichem und sozialversicherungsrechtlichem Einnahmebegriff wegen § 17 Abs. 1 S. 2 SGB IV Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
  3. Zusammenfassung zur Systematik der §§ 14 f. SGB IV Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Hendrik Dickhöfer
  4. Historische Auslegung: Das Zuflussprinzip, das Merkmal der Einnahmen und die Gesetzesbegründung zum SGB IV Kein Zugriff Seiten 76 - 80 Hendrik Dickhöfer
  5. Sinn und Zweck des Einnahmemerkmals Kein Zugriff Seiten 80 - 82 Hendrik Dickhöfer
  6. Hendrik Dickhöfer
    1. „Leisten“ im Sinne des § 14 Abs. 1 S. 1 SGB IV Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    2. „Erzielen“ eines Anspruchs? Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
  7. Fazit zur Auslegung der §§ 14 f. SGB IV Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Hendrik Dickhöfer
3. Fazit zum ersten Teil der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 85 - 85 Hendrik Dickhöfer
1. Herstellung von Rechtssicherheit durch das Entstehungsprinzip Kein Zugriff Seiten 86 - 93 Hendrik Dickhöfer
2. 1. Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche Beitragsbelastungen Kein Zugriff Seiten 93 - 97 Hendrik Dickhöfer
  2. Vom Schutzzweck der Sozialversicherung zum Versicherungsprinzip in der Sozialversicherung Kein Zugriff Seiten 97 - 102 Hendrik Dickhöfer
  3. Hendrik Dickhöfer
    1. Hendrik Dickhöfer
      1. Argumente gegen den Leistungsfähigkeitsgedanken in der Sozialversicherung wegen vermeintlicher Gegensätze zum Steuerrecht Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      2. Belastung der Versicherten nach Leistungsfähigkeit und der Solidarausgleich in der Sozialversicherung Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      3. Leistungsfähigkeitsprinzip als allgemeines Prinzip zur Abgabenbemessung Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      4. Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Gefüge der Sozialversicherung Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    2. Hendrik Dickhöfer
      1. Sozialversicherungsbeiträge als Belastung der Arbeitgeber Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      2. Rechtfertigung des Arbeitgeberanteils zu den Sozialversicherungsbeiträgen Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      3. Rechtliche Einordnung des Arbeitgeberanteils Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      4. Maßstäbe der Beitragsbemessung bei „Abgaben eigener Art“ Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
      5. Das Zuflussprinzip als Ausschnitt des Leistungsfähigkeitsgedankens Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
3. Rückschlüsse aus der Geltung des Zuflussprinzips für das Entstehungsprinzip – Ablehnung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Entstehungsprinzip Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Hendrik Dickhöfer
1. 1. Der Schutzzweck der Sozialversicherung als untauglicher Lösungsansatz Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Hendrik Dickhöfer
  2. Der Gedanke des Rechtsmissbrauchs als Grenze des Zuflussprinzips im System der Sozialversicherung Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Hendrik Dickhöfer
2. 1. Hendrik Dickhöfer
    1. Belastungsverteilung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    2. Die Ermittlung der persönlichen wirtschaftlichen Verhältnisse – Indikatoren der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
    3. Reichweite des Verbrauchsindikators für die Leistungsfähigkeit in der Sozialversicherung Kein Zugriff Hendrik Dickhöfer
  2. Einführung von weiteren Leistungsfähigkeitsgesichtspunkten in das Sozialversicherungsrecht durch Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Hendrik Dickhöfer
  3. Keine weitgehende Geltung des Versicherungsprinzips für die Beitragsbemessung Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Hendrik Dickhöfer
  4. Fehlende Auswirkung des Solidarprinzips auf die Beitragsbemessung Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Hendrik Dickhöfer
3. 1. Zivilrechtliche Gestaltungen und das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 141 - 143 Hendrik Dickhöfer
  2. Abwägung zwischen Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sanierungsfall/ in der Liquiditätskrise eines Unternehmens Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Hendrik Dickhöfer
  3. Anwendung des Zuflussprinzips bei untertariflicher Bezahlung Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Hendrik Dickhöfer
  4. Der Sonderfall der untertariflichen Bezahlung bei Ablauf einer tariflichen Ausschlussfrist Kein Zugriff Seiten 145 - 145 Hendrik Dickhöfer
  5. Zufluss- und Entstehungsprinzip im Zusammenhang mit betrieblicher Übung, dem Gleichbehandlungsgrundsatz und dem Diskrimierungsverbot Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Hendrik Dickhöfer
  6. Fehlende Notwendigkeit für das Entstehungsprinzip bei Vertragsstrafen Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Hendrik Dickhöfer
Fazit Kein Zugriff Seiten 148 - 150 Hendrik Dickhöfer
Literatur Kein Zugriff Seiten 151 - 155 Hendrik Dickhöfer

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