Legitimität und Legitimation von international und europäisch determiniertem Recht

Dr. Johannes Hielscher LL.M.

doi:10.5771/9783845226330

Zusammenfassung

Die Arbeit erweitert die Debatte um Legitimität und Legitimation nationalen Rechts um einen interessanten Aspekt: Sie untersucht nationales Recht, welches von internationalem Recht vermittelt über das Europarecht determiniert wurde und zeigt auf, dass sich solche Rechtsformen mit bekannten Legitimitätsmustern allein nicht hinreichend beschreiben lassen. Die nationale Identität der Rechtsunterworfenen wird als weiteres Muster der Vermittlung von Legitimität eingeführt und in einen Kontext zur bisherigen Legitimitätsdiskussion, wie sie vor allem das Bundesverfassungsgericht führt, gestellt. Mit diesem Ansatz gelingt es der Arbeit, die Beteiligung der Parlamente an der Rechtsetzung neu zu erklären.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5949-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2633-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 695
Sprache: Deutsch
Seiten: 232
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Legitimität in einer entgrenzten Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. 1. 1. Mehrebenensystem anhand des Systems EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Mehrebenensystem unter Einschluss der internationalen Ebene als Arbeitsgrundlage Kein Zugriff
  2. Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. 1. 1. Abschluss völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
    2. Beschlüsse Internationaler Organisationen Kein Zugriff
    3. Beeinflussung der Rechtsetzung durch Experten, „soft law“ Kein Zugriff
  2. 1. Unionsinterne Genehmigung internationalen Rechts Kein Zugriff
    2. Unionsinterne Umsetzung Internationalen Rechts Kein Zugriff
    3. Unionsinterne Umsetzung von Expertenvorschlägen Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abschluss auf internationaler Ebene Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
      3. Umsetzung auf Ebene der EU Kein Zugriff
      4. Umsetzung der Richtlinien und des Protokolls in deutsches Recht Kein Zugriff
    2. 1. Abschluss auf internationaler Ebene Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
      3. Umsetzung auf Ebene der EU Kein Zugriff
      4. Umsetzung der Richtlinien und der Konvention in deutsches Recht Kein Zugriff
    3. 1. Internationale Ebene Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
      3. Umsetzung auf Europäischer Ebene Kein Zugriff
      4. Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 57 - 60
2. 1. 1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
    2. Århus-Konvention Kein Zugriff
    3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff
  2. Vorteile für Rechtsetzungsinstanzen der unteren Ebenen Kein Zugriff Seiten 62 - 65
  3. Vorteile für Rechtsetzungsinstanzen der oberen Ebene(n) Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
3. 1. 1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
    2. Århus-Konvention Kein Zugriff
    3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff
  2. Sicherung von Beeinflussungsmöglichkeiten über Stabilisierung von Verhaltenserwartungen Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  3. Harmonisierung des Rechts Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
4. 1. 1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
    2. Århus-Konvention Kein Zugriff
    3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff
  2. Versuch der Akzeptanzsteigerung Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  3. Entlastungsfunktion Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 79 - 80
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
1. 1. Funktionen des Bundestages Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  2. 1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. Rolle des Bundestages in der Gesetzgebung Kein Zugriff
    3. 1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
      2. Århus-Konvention Kein Zugriff
      3. Beobachtungen Kein Zugriff
  3. Rolle des Bundestages in der Rechtsverordnungssetzung Kein Zugriff Seiten 89 - 89
2. 1. Funktionen des EP Kein Zugriff Seiten 89 - 92
  2. 1. Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
    2. Rolle des EP in der Rechtsetzung Kein Zugriff
    3. 1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
      2. Århus-Konvention Kein Zugriff
      3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff
      4. Verfahrensvergleich Kein Zugriff
        Inhaltlicher Vergleich Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Vereinfachung der Informationsgewinnung Kein Zugriff Seiten 103 - 105
  2. Einbindung von Interessen in die Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  3. Harmonisierende Wirkung Kein Zugriff Seiten 106 - 106
  4. Versuch der Legitimitätssteigerung Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  5. Entlastungsfunktion Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 108 - 108
4. 1. Situationsbeschreibung Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  2. 1. 1. Situationsanalyse Kein Zugriff
      2. Beispiele Kein Zugriff
    2. 1. Situationsanalyse Kein Zugriff
      2. Beispiele Kein Zugriff
    3. 1. Situationsanalyse Kein Zugriff
      2. Beispiele Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. Nationale Ebene als Ausgangspunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 119 - 120
2. 1. 1. Bezugspunkte von Herrschaftsrechtfertigung Kein Zugriff
    2. Legitimität und Legitimation Kein Zugriff
  2. 1. Input-Legitimation Kein Zugriff
    2. Output-Legitimität Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinsame Werte und Geschichte als Basis Kein Zugriff
        Verfassungsidentität Kein Zugriff
      2. Identität innerhalb der EU Kein Zugriff
      3. Identität innerhalb der internationalen Ebene Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Bestimmung von Legitimität und Legitimation im nationalen Rahmen Kein Zugriff
    2. Legitimität und Legitimation von Umsetzungsakten internationalen Rechts Kein Zugriff
    3. Legitimität und Legitimation von Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kritik an reiner Input-Legitimation Kein Zugriff
      2. Kritik an einer reinen Output-Legitimität Kein Zugriff
    2. 1. Fehlen eines Staatsvolkes Kein Zugriff
        Fehlen einer ununterbrochenen Legitimationskette Kein Zugriff
        Inhaltliche Entwertung von Wahlen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Untauglichkeit eines Ansatzes reiner Output-Legitimität Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit eines pluralen Ansatzes zur Schaffung eines hinreichenden Legitimitätsniveaus Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Input-Ansatzes in der rechtswissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff
    2. Ansätze über den reinen Input-Ansatz hinaus Kein Zugriff
  2. Politikwissenschaftliche Konzeptionen Kein Zugriff Seiten 167 - 169
2. 1. 1. Beteiligung des Bundestages Kein Zugriff
    2. Beteiligung des EP Kein Zugriff
    3. 1. Anknüpfung an den Begriff der Staatsgewalt und der Volkssouveränität Kein Zugriff
        Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff
      2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff
      2. Beschränkungen der Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff
    2. 1. Europarechtliche Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff
      2. Beschränkungen der Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff
    3. 1. Pflicht zur Umsetzung von allgemeinen Regeln des Völkerrechts, Art. 25 GG Kein Zugriff
      2. Umsetzung völkerrechtlicher Verträge, Art. 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. Institutionalisierte internationale Zusammenarbeit, Art. 24 GG Kein Zugriff
      4. Mitwirkung in der EU, Art. 23 GG Kein Zugriff
      5. Prinzip der offenen Staatlichkeit und Völkerrechtsfreundlichkeit Kein Zugriff
      6. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Legitimatorische Leistung der internationalen Ebene Kein Zugriff
      2. Legitimatorische Leistung der Kommission Kein Zugriff
        Legitimatorische Leistung des Rates Kein Zugriff
        Legitimatorische Leistung des EP Kein Zugriff
      3. Legitimatorische Leistung der Bundesregierung Kein Zugriff
        Legitimatorische Leistung in der Gesetzgebung Kein Zugriff
        Legitimatorische Leistung in der Rechtsverordnungsgebung Kein Zugriff
        Legitimatorische Funktion des Bundestages Kein Zugriff
    2. Verhältnis von Bundestag und EP im Mehrebenensystem Kein Zugriff
Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff Seiten 212 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 232

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