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Monographie Kein Zugriff

Legitimität und Legitimation von international und europäisch determiniertem Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit erweitert die Debatte um Legitimität und Legitimation nationalen Rechts um einen interessanten Aspekt: Sie untersucht nationales Recht, welches von internationalem Recht vermittelt über das Europarecht determiniert wurde und zeigt auf, dass sich solche Rechtsformen mit bekannten Legitimitätsmustern allein nicht hinreichend beschreiben lassen. Die nationale Identität der Rechtsunterworfenen wird als weiteres Muster der Vermittlung von Legitimität eingeführt und in einen Kontext zur bisherigen Legitimitätsdiskussion, wie sie vor allem das Bundesverfassungsgericht führt, gestellt. Mit diesem Ansatz gelingt es der Arbeit, die Beteiligung der Parlamente an der Rechtsetzung neu zu erklären.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5949-4
ISBN-Online
978-3-8452-2633-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
695
Sprache
Deutsch
Seiten
232
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Johannes Hielscher
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Johannes Hielscher
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14 Johannes Hielscher
    1. Legitimität in einer entgrenzten Rechtsetzung Kein Zugriff 15 - 18 Johannes Hielscher
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 19 Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Mehrebenensystem anhand des Systems EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Mehrebenensystem unter Einschluss der internationalen Ebene als Arbeitsgrundlage Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Rechtsetzung Kein Zugriff 26 - 27 Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Abschluss völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Beschlüsse Internationaler Organisationen Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Beeinflussung der Rechtsetzung durch Experten, „soft law“ Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Johannes Hielscher
        1. Unionsinterne Genehmigung internationalen Rechts Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Unionsinterne Umsetzung Internationalen Rechts Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Unionsinterne Umsetzung von Expertenvorschlägen Kein Zugriff Johannes Hielscher
      3. Johannes Hielscher
        1. Gesetzgebung Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Ergebnis Kein Zugriff Johannes Hielscher
      4. Johannes Hielscher
        1. Johannes Hielscher
          1. Abschluss auf internationaler Ebene Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Inhalt Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Umsetzung auf Ebene der EU Kein Zugriff Johannes Hielscher
          4. Umsetzung der Richtlinien und des Protokolls in deutsches Recht Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Johannes Hielscher
          1. Abschluss auf internationaler Ebene Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Inhalt Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Umsetzung auf Ebene der EU Kein Zugriff Johannes Hielscher
          4. Umsetzung der Richtlinien und der Konvention in deutsches Recht Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Johannes Hielscher
          1. Internationale Ebene Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Inhalt Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Umsetzung auf Europäischer Ebene Kein Zugriff Johannes Hielscher
          4. Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht Kein Zugriff Johannes Hielscher
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 55 - 56 Johannes Hielscher
    1. Einleitung Kein Zugriff 57 - 60 Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Århus-Konvention Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Vorteile für Rechtsetzungsinstanzen der unteren Ebenen Kein Zugriff 62 - 65 Johannes Hielscher
      3. Vorteile für Rechtsetzungsinstanzen der oberen Ebene(n) Kein Zugriff 65 - 67 Johannes Hielscher
      4. Bewertung Kein Zugriff 67 - 68 Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Århus-Konvention Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Sicherung von Beeinflussungsmöglichkeiten über Stabilisierung von Verhaltenserwartungen Kein Zugriff 70 - 72 Johannes Hielscher
      3. Harmonisierung des Rechts Kein Zugriff 72 - 73 Johannes Hielscher
      4. Bewertung Kein Zugriff 73 - 74 Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Århus-Konvention Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Versuch der Akzeptanzsteigerung Kein Zugriff 77 - 78 Johannes Hielscher
      3. Entlastungsfunktion Kein Zugriff 78 - 79 Johannes Hielscher
      4. Bewertung Kein Zugriff 79 - 80 Johannes Hielscher
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 80 - 81 Johannes Hielscher
      1. Funktionen des Bundestages Kein Zugriff 82 - 83 Johannes Hielscher
      2. Johannes Hielscher
        1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Rolle des Bundestages in der Gesetzgebung Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Johannes Hielscher
          1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Århus-Konvention Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Beobachtungen Kein Zugriff Johannes Hielscher
      3. Rolle des Bundestages in der Rechtsverordnungssetzung Kein Zugriff 89 - 89 Johannes Hielscher
      1. Funktionen des EP Kein Zugriff 89 - 92 Johannes Hielscher
      2. Johannes Hielscher
        1. Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Rolle des EP in der Rechtsetzung Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Johannes Hielscher
          1. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Århus-Konvention Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Säuglingsanfangsnahrung Kein Zugriff Johannes Hielscher
          4. Johannes Hielscher
            1. Verfahrensvergleich Kein Zugriff Johannes Hielscher
            2. Inhaltlicher Vergleich Kein Zugriff Johannes Hielscher
            3. Ergebnis Kein Zugriff Johannes Hielscher
      1. Vereinfachung der Informationsgewinnung Kein Zugriff 103 - 105 Johannes Hielscher
      2. Einbindung von Interessen in die Rechtsetzung Kein Zugriff 105 - 106 Johannes Hielscher
      3. Harmonisierende Wirkung Kein Zugriff 106 - 106 Johannes Hielscher
      4. Versuch der Legitimitätssteigerung Kein Zugriff 106 - 107 Johannes Hielscher
      5. Entlastungsfunktion Kein Zugriff 107 - 108 Johannes Hielscher
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 108 - 108 Johannes Hielscher
      1. Situationsbeschreibung Kein Zugriff 108 - 109 Johannes Hielscher
      2. Johannes Hielscher
        1. Johannes Hielscher
          1. Situationsanalyse Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Beispiele Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Johannes Hielscher
          1. Situationsanalyse Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Beispiele Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Johannes Hielscher
          1. Situationsanalyse Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Beispiele Kein Zugriff Johannes Hielscher
        4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Johannes Hielscher
    1. Nationale Ebene als Ausgangspunkt der Betrachtung Kein Zugriff 119 - 120 Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Bezugspunkte von Herrschaftsrechtfertigung Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Legitimität und Legitimation Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Johannes Hielscher
        1. Input-Legitimation Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Output-Legitimität Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Johannes Hielscher
          1. Johannes Hielscher
            1. Gemeinsame Werte und Geschichte als Basis Kein Zugriff Johannes Hielscher
            2. Verfassungsidentität Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Identität innerhalb der EU Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Identität innerhalb der internationalen Ebene Kein Zugriff Johannes Hielscher
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Johannes Hielscher
      3. Johannes Hielscher
        1. Bestimmung von Legitimität und Legitimation im nationalen Rahmen Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Legitimität und Legitimation von Umsetzungsakten internationalen Rechts Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Legitimität und Legitimation von Richtlinienumsetzung Kein Zugriff Johannes Hielscher
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Johannes Hielscher
      4. Johannes Hielscher
        1. Johannes Hielscher
          1. Kritik an reiner Input-Legitimation Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Kritik an einer reinen Output-Legitimität Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Johannes Hielscher
          1. Johannes Hielscher
            1. Fehlen eines Staatsvolkes Kein Zugriff Johannes Hielscher
            2. Fehlen einer ununterbrochenen Legitimationskette Kein Zugriff Johannes Hielscher
            3. Inhaltliche Entwertung von Wahlen Kein Zugriff Johannes Hielscher
            4. Ergebnis Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Untauglichkeit eines Ansatzes reiner Output-Legitimität Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Notwendigkeit eines pluralen Ansatzes zur Schaffung eines hinreichenden Legitimitätsniveaus Kein Zugriff Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Der Input-Ansatzes in der rechtswissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Ansätze über den reinen Input-Ansatz hinaus Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Politikwissenschaftliche Konzeptionen Kein Zugriff 167 - 169 Johannes Hielscher
      1. Johannes Hielscher
        1. Beteiligung des Bundestages Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Beteiligung des EP Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Johannes Hielscher
          1. Johannes Hielscher
            1. Anknüpfung an den Begriff der Staatsgewalt und der Volkssouveränität Kein Zugriff Johannes Hielscher
            2. Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Schlussfolgerung Kein Zugriff Johannes Hielscher
      2. Johannes Hielscher
        1. Johannes Hielscher
          1. Verfassungsrechtliche Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Beschränkungen der Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Johannes Hielscher
          1. Europarechtliche Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Beschränkungen der Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten Kein Zugriff Johannes Hielscher
        3. Johannes Hielscher
          1. Pflicht zur Umsetzung von allgemeinen Regeln des Völkerrechts, Art. 25 GG Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Umsetzung völkerrechtlicher Verträge, Art. 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Institutionalisierte internationale Zusammenarbeit, Art. 24 GG Kein Zugriff Johannes Hielscher
          4. Mitwirkung in der EU, Art. 23 GG Kein Zugriff Johannes Hielscher
          5. Prinzip der offenen Staatlichkeit und Völkerrechtsfreundlichkeit Kein Zugriff Johannes Hielscher
          6. Schlussfolgerung Kein Zugriff Johannes Hielscher
      3. Johannes Hielscher
        1. Johannes Hielscher
          1. Legitimatorische Leistung der internationalen Ebene Kein Zugriff Johannes Hielscher
          2. Johannes Hielscher
            1. Legitimatorische Leistung der Kommission Kein Zugriff Johannes Hielscher
            2. Legitimatorische Leistung des Rates Kein Zugriff Johannes Hielscher
            3. Legitimatorische Leistung des EP Kein Zugriff Johannes Hielscher
          3. Johannes Hielscher
            1. Legitimatorische Leistung der Bundesregierung Kein Zugriff Johannes Hielscher
            2. Johannes Hielscher
              1. Legitimatorische Leistung in der Gesetzgebung Kein Zugriff Johannes Hielscher
              2. Legitimatorische Leistung in der Rechtsverordnungsgebung Kein Zugriff Johannes Hielscher
              3. Legitimatorische Funktion des Bundestages Kein Zugriff Johannes Hielscher
        2. Verhältnis von Bundestag und EP im Mehrebenensystem Kein Zugriff Johannes Hielscher
  10. Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff 212 - 216 Johannes Hielscher
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 217 - 232 Johannes Hielscher

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