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Monographie Kein Zugriff
Straftat und/oder Ordnungswidrigkeit?
§ 21 I S. 1 OWiG und das gleichzeitige Zusammentreffen zweier Sanktionsnormtypen- Autor:innen:
- Reihe:
- Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie, Band 27
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Bei dieser Arbeit handelt es sich um die erste Monographie, die sich mit der zentralen Schaltstelle zwischen den Sanktionsnormkomplexen Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht befasst. Eingehend werden die anlässlich der BAföG-Betrugsfälle erst jüngst zu Tage getretenen strafrechtsdogmatischen Problematiken der Regel des § 21 OWiG und ihrer Umkehrung untersucht.
Nachdem der Autor den Befund stellt, dass sämtliche Lösungskonzepte an erheblichen dogmatischen Defiziten leiden, entwickelt er auf der Basis der Trennung von Verhaltens- und Sanktionsnormen eine idealtypische Regelung für das gleichzeitige Zusammentreffen der beiden Sanktionsnormtypen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3704-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1157-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
- Band
- 27
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 213
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 20Autor:innen:
- Der »BAföG- Schwindel« Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Die Lehre Bohnerts zum »BAföG-Schwindel« Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Streit um die »richtige« Umkehrung der Regel Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Maßgeblichkeit der prinzipiellen Ebene einer Regel-Umkehrungs-Systematik: Ist das »juristische Schwergewicht« eine Regel der strafrechtlichen Gesetzeskonkurrenz? Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- § 21 I S. 1 OWiG – eine Regel der strafrechtlichen Gesetzeskonkurrenz? – Aktueller Diskussionsstand Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Aufgabenbeschreibung und konkrete Systematisierungsmethodik Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Grenzen der Systematisierung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansatzpunkt der Analyse – Erscheinungsformen und Rechtsfolge der Gesetzeskonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der Klarstellungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Grund und Zweck der Klarstellungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung – Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschöpfungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit des Ausschöpfungsgebotes in der neueren Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafzumessung bei Idealkonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafzumessung bei Gesetzeskonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelverwertungsverbot als weiteres Grundprinzip der Gesetzeskonkurrenz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensunterschiede zwischen Ordnungswidrigkeit und Straftat Kein Zugriff Seiten 45 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite der Regel des § 21 I S. 1 OWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umkehrung aufgrund eines privilegierenden lexspecialis-Verhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Umkehrung aufgrund gesetzlicher Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der Anwendung des § 21 I S. 1 OWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliches Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bußgeldverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Homogenität des Unrechts im »Grenzbereich« Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Erwägungen des Gesetzgebers bei der Statuierung des § 21 I S. 1 OWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine vollständige Tatbestandsexklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Echte Mischtatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Unechte Mischtatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Unechte Mischtatbestände und die Antizipierung der »allgemeinen Grundsätze der Gesetzeskonkurrenz« Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff »Ausnahme« als Synonym für die Regelumkehrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unrechtsheterogenität innerhalb des »Kernbereiches« Kein ZugriffAutor:innen:
- Das sozialethische Unwerturteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ordnungswidrigkeit als Verwaltungsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Unechte Mischtatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Anwendungsmöglichkeit innerhalb des »Grenzbereiches« Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktischer Wert materieller Unrechtsgehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenüberstellung der Indikatoren Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gewichtung der Indikatoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachung als Leitprinzip des § 21 I S. 1 OWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktischer Grad des Vereinfachungseffektes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Intrasystemische Widersprüchlichkeit der allgemein anerkannten Regel-Umkehrungs-Systematik Kein Zugriff Seiten 78 - 78Autor:innen:
- Dogmatische Bedeutung der prinzipiellen Ebenengleicheit für eine Regel-Umkehrungs-Systematik Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Faktische Ungeklärtheit der Frage nach der »richtigen Umkehrung« Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Grundlage der Lehre Bohnerts Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Negativprobe Kein Zugriff Seiten 81 - 83Autor:innen:
- Regionale Segmentierung Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Begleitung eines Verwaltungsvorganges Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Einschränkungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Folgen der Umkehrung Kein Zugriff Seiten 85 - 85Autor:innen:
- Festlegung des Beurteilungsmaßstabs: Vorliegen eines tragenden Grundprinzips Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Analyse der methodischen Vorgehensweise Bohnerts Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Strafrecht als Unterart sekundärer Rechtsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Klassifikation des Strafrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ultima – ratio – Funktion des Strafrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Skizzierung eines Leitprinzip-Modells Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Übertragung des Leitprinzip-Modells auf das Zusammentreffen von strafrechtlichen Sanktionsnormen mit teilrechtsgebietseigenen Sanktionsnormen Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spezialität bzw. Subsidiarität »infolge erschöpfender Regelung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf das Leitprinzip-Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regionale Segmentierung Kein ZugriffAutor:innen:
- »Begleitung eines Verwaltungsvorganges« Kein ZugriffAutor:innen:
- »Negativprobe« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- »Negativprobe« und »Regionale Segmentierung« im Hinblick auf § 58 I Nr. 1 1. Variante BAföG Kein ZugriffAutor:innen:
- »Begleitung eines Verwaltungsvorganges« Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das gleichzeitige Zusammentreffen von § 404 II Nr. 26 SGB III und § 263 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das gleichzeitige Zusammentreffen von § 8 I Nr. 1 a), b) SchwarzArbG zu § 263 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der Bohnertschen Regel-Systematik Kein Zugriff Seiten 106 - 108Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiel: Mangelnde regionale Segmentierung zwischen der Ordnungswidrigkeit des § 39 I Nr. 1 WpHG und der Straftat des § 38 II WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Dieselbe Verhaltensnorm als Schutzobjekt zweier Sanktionsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beide Sanktionsnormen mit identischen Schutzobjekt gehören demselben Teilrechtsgebiet an Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiel: Nicht erfüllte Negativprobe zwischen § 303 StGB und § 24a StVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Bußgeld- gegenüber der Strafvorschrift? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Straf- gegenüber der Bußgeldvorschrift? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kernkritik an der Bohnertschen Konzeption Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verdikt der Verfassungswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematische Folgeaspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Vorrang nur fahrlässiger Ordnungswidrigkeiten vor vorsätzlichen Straftaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse vor dem Hintergrund strafrechtsdogmatischer Ansprüche an § 21 I S. 1 OWiG Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- § 21 I S. 1 OWiG im Anwendungsbereich der kritischen Funktion der Strafrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbar geschütztes Rechtsgut der Sanktionsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der systemtranszendente Rechtsgutbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Der vorpositive Rechtsgutbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlösbare Schwierigkeiten des vorpositivistischen Rechtsgutverständnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Formale Rechtsgutkonzeption Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer Rechtsgüterschutz durch Sanktionsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Gemeinsamkeit zwischen straf- und bußgeldrechtlichen Sanktionsnormen in Bezug auf den Rechtsgüterschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das spezifische Element strafrechtlicher Sanktionsnormen – Die Eigenart staatlichen Strafens Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärsanktion: Vorhalt der defizitären Einstellung zur Norm in einem auf Verbindlichkeit angelegten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Kernbereichsthese« der h.M. Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialethisches Unwerturteil – Primärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintrag in das BZRG und Umwandlung der Freiheitsstrafe Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Kritische Stellungnahme zu dem entworfenen Leitprinzip-Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Kollision mit dem Prinzip des Richtervorbehaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Substrat des Unrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Modus der Unrechtsdarstellung im Lichte divergierender Unrechtskonzeptionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgüterschutz durch Sanktionsnormen – Kritik an dem Unrechtsverständnis von Frisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensnormrehabilitierung als Rechtsgüterschutz und Reaktion auf begangenes Unrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reaktion auf begangenes Unrecht als Verhaltensnormrehabilitierung im Schuldspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafausspruch durch Darstellung des verwirklichten Unrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbegründungsschuld als Bezugspunkt für die Primärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafzumessungsschuld als Bezugspunkt der Sekundärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Gegenüberstellung mit den Annahmen der h.M. Kein ZugriffAutor:innen:
- Klarstellungsfunktion des Schuldspruches bei handlungseinheitlicher Verwirklichung von Straftatbeständen Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Strukturelle Gemeinsamkeiten und sachlogische Zusammenhänge zwischen Ordnungswidrigkeit und Straftat im Hinblick auf Schuld und Unrecht Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Einfluss der Klarstellungsfunktion auf die handlungseinheitliche Verwirklichung von Straftatbeständen Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Maßgeblicher Bezugspunkt für den Anwendungsvorrang einer strafrechtlichen Sanktionsnorm Kein Zugriff Seiten 162 - 162Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einwand der gesetzgeberischen Zuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand des generell geringeren Unrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand der »Unrechtsmitausschöpfung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Normrehabilitierung im Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Modus der notwendigen Feststellung der Strafbegründungsschuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung in die tadelnde Funktion des Schuldspruches Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 167 - 167Autor:innen:
- Bedeutung der Klarstellungsfunktion des Schuldspruches für das gleichzeitige Zusammentreffen von Straftat und Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Festlegung eines materialen Anwendungsvorrang-Prinzips für das gleichzeitige Zusammentreffen von Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbeständen Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Prinzip der Rechtsfolgeneinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Opportunitätsprinzip hinsichtlich der Verhängung der ordnungswidrigkeitenrechtlichen Sekundärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zwingende Pflicht zur Anwendung bußgeldrechtlicher Sekundärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Notwendigkeit der Anwendung bußgeldrechtlicher Sekundärsanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu »Unrechtsmitausschöpfung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung mit Blick auf § 21 I S. 1 OWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion des Anwendungsvorranges bei gleichzeitiger Verwirklichung mehrerer Sanktionsnormen Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Das Ausschöpfungsgebot und dessen Bedeutung in der Alternative zwischen Ideal- und Gesetzeskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Folgerungen für eine konkrete Ausgestaltung des Anwendungsbereiches der Gesetzeskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Übereinstimmung mit der Konzeption von Puppe Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problematische Aspekte einer Verdrängung bei nur regelmäßiger oder typischer Mitverwirklichung Kein ZugriffAutor:innen:
- H.M.: Vermeidung der Besserstellung durch nur unvollständige Deliktsexklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sekundärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärsanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung einer »unangemessenen« Bestrafung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsvorrang bei notwendiger Verknüpfung auf materiell-rechtlicher Ebene – Gesetzeskonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsvorrang auf prozessualer Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Idealkonkurrenz zwischen Straftat und Ordnungswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzeskonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Idealkonkurrenz zwischen einer bußgeld- und strafrechtlichen Sanktionsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdrängung der ordnungswidrigkeitenrechtlichen Sanktionsnorm auf prozessualer Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückblick auf den Verlauf der Konzeption unter C. Kein Zugriff Seiten 197 - 199Autor:innen:
- Beurteilung des § 21 I S. 1 OWiG aus der Perspektive der kritischen Funktion der Strafrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Rekurs auf den von der Konzeption angetroffenen Zustand Kein Zugriff Seiten 199 - 201Autor:innen:
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 201 - 203Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 213Autor:innen:
