Die rechtliche Behandlung subventionierender Mobilfunkverträge

RR Dr. Bruno Davids

doi:10.5771/9783748920977

Zusammenfassung

Der Autor untersucht subventionierende Mobilfunkverträge. Hierbei handelt sich um das Geschäftsmodell, Verbrauchern für den Abschluss eines Mobilfunkvertrags mit zweijähriger Laufzeit ein verbilligtes Handy anzubieten. Der Autor analysiert dessen rechtliche Behandlung, insbesondere tritt er der überwiegend befürworteten Einordnung als sonstige entgeltliche Finanzierungshilfe entgegen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Auswirkung von (Leistungs-)Störungen bei einem der beiden Verträge auf den jeweils anderen Vertrag bei derartigen Kopplungsangeboten. Da die Absatzförderung mit Vergünstigungen in allen Bereichen des B2C-Geschäfts Anwendung findet, sind die Erkenntnisse über den Mobilfunkbereich hinaus von Bedeutung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 08.02.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7704-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2097-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bayreuther Schriften zum Verbraucherrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
§ 1 - Einleitung - Kein Zugriff Seiten 11 - 15
1. 1. 1. Telekom Kein Zugriff
  2. 2. Vodafone Kein Zugriff
  3. 3. E-Plus Base Kein Zugriff
  4. 4. O2 Telefonica Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Meinungsstand in der Wissenschaft Kein Zugriff
  2. 2. Maßstab für die betriebswirtschaftliche Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. a) Kein offensichtliches Verlustgeschäft bei Abgabe unter Barkaufpreis Kein Zugriff
    2. b) Wettbewerbssituation im Mobilfunkmarkt Kein Zugriff
    3. c) Mobilfunkgebühren "einfrieren", Kunden binden und Umsatzsicherung Kein Zugriff
    4. d) Vorteile des Massengeschäfts/ Kostenerwägungen Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. Einrichtung des Mobilfunkanschlusses Kein Zugriff
  2. 2. Dauerhafter Zugang zum Mobilfunknetz während der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Problem: Keine planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
  2. 2. Verstoß der gegenwärtigen Gestaltung des Ratenlieferungsvertrages gegen Art. 3 GG Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Meinungsstand und Problemstellungen Kein Zugriff
  2. 2. Der Anwendungsbereich des Verbraucherkreditrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine Vermutung bei anderen typischen Formen von Kreditverträgen Kein Zugriff
    2. b) § 354 Abs. 2 HGB als mögliche normative Anknüpfung für Entgeltlichkeitsvermutung Kein Zugriff
    3. c) Tatbestandsmerkmal entgeltlich mit wesentlicher Abgrenzungsfunktion Kein Zugriff
    4. d) Insb. Unzulässigkeit der Vermutung des Tatbestandsmerkmals sonstige Finanzierungshilfe Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Meinungsstand und Problemstellung Kein Zugriff
    2. b) Entgeltlichkeit in der Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
    3. c) Messbarer Entzug von Kaufkraft erforderlich – die wirtschaftliche Wirkung des Merkmals entgeltlich Kein Zugriff
    4. d) Aber: Auffangfunktion des Tatbestandsmerkmals sonstige entgeltliche Finanzierungshilfe? Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsfolgenbetrachtung als Plausibilitätskontrolle Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
4. IV. Der Kaufvertrag über das subventionierte Mobilfunkgerät als unentgeltliches Teilzahlungsgeschäft gem. §§ 514, 515 BGB Kein Zugriff
5. V. Die Subventionierung des Endgeräts als Schenkung gem. 516 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff
1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Anpassung oder Rücktritts bzw. Kündigungsrecht (§ 313 Abs. 1 oder 3 BGB) Kein Zugriff
  3. 3. Einheitliche Ausübung von Kündigung und Rücktritt Kein Zugriff
  4. 4. Interessenkonstellation: Festhalten am Vertrag nicht unzumutbar Kein Zugriff
  5. 1. a) Ausgangspunkt: Rückabwicklung beider Verträge Kein Zugriff
    2. b) Der nicht realisierte Wert der Kundenbindung bzw. Vertragslaufzeit als Schaden Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Saldotheorie Kein Zugriff
  2. 2. (Modifizierte) Zwei-Kondiktionen-Theorien Kein Zugriff
  3. 3. Entsprechende Anwendung des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung beim subventionierenden Mobilfunkvertrag Kein Zugriff
  5. 5. Besonderheiten bei Geschäftsunfähigen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die Subsidiarität des Widerrufrechts nach §§ 514, 515 BGB und der Anwendungsbereich von § 312g Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. b) Die widerrufsrechtliche Rückabwicklung unentgeltlicher Finanzierungshilfen Kein Zugriff
    3. c) Der subventionierende Mobilfunkvertrag als zusammenhängender Vertrag und der Widerrufsdurchgriff Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis zum Widerruf des Kaufvertrages nach §§ 514, 515 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Der Widerruf nach § 312g Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Die Wertersatzpflicht des Verbrauchers Kein Zugriff
  4. 4. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff
§ 5 - Fazit - Kein Zugriff Seiten 143 - 146
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 152

Literaturverzeichnis (115 Einträge)

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