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Die AGB-Kontrolle im spanischen und deutschen Zivilprozess

Autor:innen:
Verlag:
 30.01.2024

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die zentrale Forschungsfrage, warum die unionsrechtlich gebotene richterliche ex officio Klauselkontrolle in Spanien zu Problemstellungen geführt hat, welche in der deutschen Rechtsprechung keine Entsprechung gefunden haben. Dabei werden neben der unterschiedlichen Tradition des Klauselrechts in Spanien und Deutschland auch unionsrechtliche Rechtsprechungsentwicklungen sowie legislative Reaktionen Spaniens untersucht. Kern der Arbeit ist eine rechtsvergleichende Analyse der Rollenverteilung im spanischen und deutschen Zivilprozess sowie die Untersuchung prozessualer Besonderheiten spanischer Verfahrensarten und -situationen, welche Gegenstand der EuGH-Rechtsprechung zur richterlichen ex officio Klauselkontrolle waren.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2024
Erscheinungsdatum
30.01.2024
ISBN-Print
978-3-7560-0782-0
ISBN-Online
978-3-7489-1539-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bayreuther Schriften zum Verbraucherrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
505
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. § 1 Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. § 2 Schutz des Verbrauchers durch eine prozessuale Klauselkontrolle Kein Zugriff
    3. § 3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    4. § 4 „Problemfall“ Spanien – Arbeitshypothesen Kein Zugriff
      1. A. Entwicklung der Richtlinie Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Ziele und Auslegung der Richtlinie Kein Zugriff
      3. C. Pflichten der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff
      4. D. Gegenwärtiger Harmonisierungsstand Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Verbraucherrecht Kein Zugriff
        3. III. Versicherungsrecht Kein Zugriff
        1. I. Regelungen zur Klauselkontrolle vor Erlass des AGBG Kein Zugriff
        2. II. Entstehungsgeschichte des AGBG und Regelungsüberblick Kein Zugriff
      3. C. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
          1. 1. Der Weg zum Ley 7/1998 Kein Zugriff
          2. 2. Entwicklung des „zweigleisigen“ Schutzkonzeptes Kein Zugriff
          3. 3. Terminologische Präzisierungen Kein Zugriff
          1. 1. Regelungsmaterie Kein Zugriff
          2. 2. Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
        3. III. Modifizierung des LGDCU 1984 Kein Zugriff
        4. IV. Relevante Gesetzesänderungen seit Ley 7/1998 Kein Zugriff
        1. I. Anpassung des AGBG an die Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
        2. II. Die Schuldrechtsreform von 2002 Kein Zugriff
        1. I. Differenzierung zwischen condiciones generales und cláusulas abusivas Kein Zugriff
        2. II. Verhältnis der Regelungen in LCGC, LGDCU und LCS Kein Zugriff
          1. 1. Das Konzept der cláusulas abusivas Kein Zugriff
          2. 2. Arten der control de contenido Kein Zugriff
        4. IV. Sonderfälle der Klauselkontrolle Kein Zugriff
        5. V. Bedeutung des Registro de Condiciones Generales de la Contratación Kein Zugriff
          1. 1. Die nulidad de pleno derecho Kein Zugriff
            1. a) Verbot der interpretación reductora de la validez Kein Zugriff
            2. b) Folgen der nulidad de pleno derecho für den Fortbestand des Vertrags Kein Zugriff
            3. c) Schließung entstandener Vertragslücken Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Regelungsüberblick Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Grundsätze der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
          2. 2. System der Klauselkontrolle der §§ 307-309 BGB Kein Zugriff
          3. 3. Arten der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
          1. 1. Die Unwirksamkeit missbräuchlicher Klauseln Kein Zugriff
            1. a) Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
            2. b) Folgen für den übrigen Vertrag Kein Zugriff
            3. c) Schließen entstandener Lücken Kein Zugriff
            4. d) Die Ausnahme der Gesamtunwirksamkeit des Vertrags Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Systematik und Entwicklung seit Erlass der Richtlinie Kein Zugriff
        2. II. Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
        3. III. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        4. IV. Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln Kein Zugriff
        5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
        1. I. Océano Grupo Editorial Kein Zugriff
        2. II. Cofidis Kein Zugriff
        3. III. Mostaza Claro Kein Zugriff
        4. IV. Pannon Kein Zugriff
        5. V. Banco Español de Crédito Kein Zugriff
        1. I. Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
          1. 1. Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
          2. 2. Verfahren im Nachgang zu Schiedssprüchen Kein Zugriff
          3. 3. Mahnverfahren Kein Zugriff
          4. 4. Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
        3. III. Pflichten und Befugnisse des Richters Kein Zugriff
        4. IV. Rechte der Parteien Kein Zugriff
        1. I. Die „Verfahrensautonomie“ der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
        2. II. Sonderstellung der ex officio Klauselkontrolle Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
      2. B. (Hypotheken-)vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      3. C. Allgemeiner Schutz des Verbrauchers vor cláusulas abusivas Kein Zugriff
      4. D. Mahnverfahren Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Entwicklung des spanischen Zivilprozessrechts Kein Zugriff
      2. B. Entwicklungen in Deutschland Kein Zugriff
      3. C. Rezeption der deutschen zivilprozessualen Dogmatik in Spanien Kein Zugriff
        1. I. Unionsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
        2. II. Spanien Kein Zugriff
        3. III. Deutschland Kein Zugriff
        1. I. Die imparcialidad des spanischen Richters Kein Zugriff
        2. II. Die Neutralität des deutschen Richters Kein Zugriff
        3. III. Einfluss des Europarechts auf die Neutralität des Richters in Spanien und Deutschland Kein Zugriff
          1. 1. Principio de audiencia im spanischen Verfahrensrecht Kein Zugriff
          2. 2. Anspruch auf rechtliches Gehör im deutschen Verfahrensrecht Kein Zugriff
          1. 1. Igualdad de partes im spanischen Verfahrensrecht Kein Zugriff
          2. 2. Prozessualer Gleichheitssatz im deutschen Verfahrensrecht Kein Zugriff
      4. D. Vergleichende Gesamtschau Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung des principio dispositivo Kein Zugriff
          2. 2. Actividad jurisdiccional Kein Zugriff
          3. 3. Objeto del proceso Kein Zugriff
          4. 4. Prozessbeendigung Kein Zugriff
          5. 5. Recursos und ejecución Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung der Dispositionsmaxime Kein Zugriff
          2. 2. Ausprägungen der Dispositionsmaxime Kein Zugriff
        3. III. Gegenüberstellung Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung des principio de aportación de partes Kein Zugriff
          2. 2. Aportación de hechos Kein Zugriff
          3. 3. Grundsatz iura novit curia im proceso civil Kein Zugriff
          4. 4. Aportación de la prueba Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
          2. 2. Beibringung von Tatsachen und Beweisen Kein Zugriff
          3. 3. Grundsatz iura novit curia im deutschen Zivilprozess Kein Zugriff
        3. III. Gegenüberstellung Kein Zugriff
          1. 1. Procesos civiles no dispositivos Kein Zugriff
            1. a) Impulso procesal Kein Zugriff
            2. b) Presupuestos procesales Kein Zugriff
            3. c) Folgen für die principios procesales Kein Zugriff
          3. 3. Die iniciativa probatoria des juez Kein Zugriff
          1. 1. Die materielle Prozessleitung und richterliche Hinweispflicht Kein Zugriff
          2. 2. Sonstige Einschränkungen Kein Zugriff
      1. A. Die prozessuale Rollenverteilung in Spanien und Deutschland Kein Zugriff
      2. B. Kollision mit dem unionsrechtlichen Richterbild mit Blick auf die Klauselkontrolle Kein Zugriff
          1. 1. Letrado de Administración de Justicia Kein Zugriff
          2. 2. Rechtspfleger Kein Zugriff
          1. 1. Prozessuale Grundsätze bezüglich der Stellung des LADJ im proceso civil Kein Zugriff
          2. 2. Prozessuale Grundsätze mit Geltung für den Rechtspfleger Kein Zugriff
        3. III. Allgemeine Rolle von LADJ und Rechtspfleger im spanischen und deutschen Zivilprozess Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung zwischen juicio ordinario und juicio verbal Kein Zugriff
          2. 2. Das juicio ordinario Kein Zugriff
          3. 3. Das juicio verbal Kein Zugriff
        2. II. Das deutsche Erkenntnisverfahren im Vergleich Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Ablauf eines procedimiento de ejecución dineraria Kein Zugriff
          3. 3. Ejecución de laudos arbitrales de consumo Kein Zugriff
          4. 4. Ejecución hipotecaria Kein Zugriff
        2. II. Das deutsche Vollstreckungsverfahren im Vergleich Kein Zugriff
        1. I. Das juicio monitorio und das deutsche Mahnverfahren Kein Zugriff
        2. II. Rebeldía und das Versäumnisverfahren Kein Zugriff
        3. III. Procedimientos de reclamación de honorarios Kein Zugriff
        4. IV. Reclamación de deudas dinerarias no contradichas Kein Zugriff
        1. I. Anforderungen an prozessual relevantes Vorbringen Kein Zugriff
        2. II. Die richterliche ex officio Klauselkontrolle im allgemeinen Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
          1. 1. Tatsächliche Verpflichtung des juez Kein Zugriff
          2. 2. Zeitpunkt der control de oficio Kein Zugriff
            1. a) Control de abusividad Kein Zugriff
            2. b) Control de transparencia Kein Zugriff
            3. c) Beschränkung der control de oficio durch das principio de congruencia Kein Zugriff
            4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. II. Entwicklung der control de oficio in der nationalen Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. a) Anforderungen an prozessual relevantes Vorbringen Kein Zugriff
            2. b) Konflikt der control de oficio mit prozessualen principios rectores Kein Zugriff
            3. c) Einfluss auf die Verfahrensautonomie Kein Zugriff
          2. 2. Prozessualer Ablauf im Einzelnen Kein Zugriff
          3. 3. Kein zwingendes Bedürfnis einer allgemein kodifizierten control de oficio im procedimiento declarativo Kein Zugriff
          1. 1. Das Regelungsregime der sumisión Kein Zugriff
          2. 2. Einschränkung der freien Disponibilität der fueros Kein Zugriff
          3. 3. Die control de oficio und unionsrechtskonforme Auslegung des spanischen Rechts Kein Zugriff
        5. V. Folgen für Vollstreckung von resoluciones judiciales Kein Zugriff
      3. C. Vergleichende Gesamtschau und Ergebnis Kein Zugriff
            1. a) Klauselkontrolle de oficio vor der Gesetzesreform durch das Ley 42/2015 Kein Zugriff
            2. b) Ablauf der control de oficio nach Maßgabe des Art. 815 Abs. 4 LEC Kein Zugriff
          2. 2. Rolle des LADJ im juicio monitorio Kein Zugriff
          3. 3. Kritik an der Neuregelung des Art. 815 Abs. 4 LEC Kein Zugriff
          4. 4. Stellungnahme zur kodifizierten control de oficio im juicio monitorio Kein Zugriff
          1. 1. Beschränkte Klauselkontrolle im deutschen Mahnverfahren Kein Zugriff
          2. 2. Funktionelle Zuständigkeit des Rechtspflegers Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis im Vergleich zum spanischen Recht Kein Zugriff
            1. a) Control de oficio von títulos extrajudiciales vor dem Ley 1/2013 Kein Zugriff
            2. b) Die control de oficio nach Art. 552 Abs. 1 UAbs. 2 LEC Kein Zugriff
            1. a) Hintergründe Kein Zugriff
            2. b) Sonderfall der laudos arbitrales und entsprechender control de oficio Kein Zugriff
            3. c) Kontroverse der control de oficio bei der ejecución von laudos arbitrales im Ley 42/2015 Kein Zugriff
            1. a) Relevanz und Verfassungsmäßigkeit des procedimiento de ejecución hipotecaria Kein Zugriff
            2. b) Kodifizierte control de oficio bezüglich cláusulas abusivas Kein Zugriff
          1. 1. Vollstreckung rechtskräftiger Endurteile Kein Zugriff
          2. 2. Vollstreckung von Schiedssprüchen Kein Zugriff
          3. 3. Zwangsvollstreckung bei mit Grundpfandrechten besicherten Forderungen Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis im Vergleich zum spanischen Recht Kein Zugriff
        1. I. Die rebeldía im proceso civil Kein Zugriff
        2. II. Das deutsche Versäumnisverfahren im Vergleich Kein Zugriff
        1. I. Die spanische apelación Kein Zugriff
        2. II. Deutsche Rechtsmittelverfahren im Vergleich Kein Zugriff
      5. E. Vergleichende Gesamtschau und Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Control notarial y registral im spanischen procedimiento hipotecario Kein Zugriff
        2. II. Notarielle und registerrechtliche Klauselkontrolle in deutschen Verfahren im Vergleich Kein Zugriff
        1. I. Das procedimiento de reclamación de honorarios Kein Zugriff
          1. 1. Familiengerichtliche Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
          2. 2. Behördliche Klauselkontrollverfahren Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 19 Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. § 20 Gesamtergebnis und Bewertung Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 475 - 505

Literaturverzeichnis (459)

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