Investitionsschutz und Menschenrechte

Dominik Kneer

doi:10.5771/9783845246673

Zusammenfassung

„Investitionsschutz vs. Menschenrechte? – Aufbauend auf einer Analyse dieses Spannungsverhältnisses entwickelt die Arbeit konkrete Ansätze zur Harmonisierung dieser beiden Rechtsgebiete. Dabei wird untersucht, wie sich menschenrechtliche Standards sowohl verstärkend als auch abschwächend auf die Investitionssicherung auswirken können. So wird etwa der gewohnheitsrechtliche Investorenschutz gestärkt, wenn auch gegenüber dem Investor als zwingend anerkannte Menschenrechte einzuhalten sind. Ferner kann sich ein Investor vor internationalen Menschenrechtsgerichten wie dem EGMR auf sein Eigentum als Menschenrecht berufen. Hingegen muss der Schutz des Investors dort abgeschwächt werden, wo er mit den Menschenrechten Dritter kollidiert. Hier entwickelt die Arbeit sowohl auf Auslegung als auch auf Vertragsgestaltung gestützte Ansätze, um das Spannungsverhältnis zwischen Investitions- und Menschenrechtsschutz aufzulösen.“

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 08.08.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0347-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4667-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 352
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 22
„Investment protection is human rights protection.“ Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. 1. Gewohnheitsrechtlicher Investorenschutz Kein Zugriff Seiten 24 - 35
  2. Erweiterung des gewohnheitsrechtlichen Mindeststandards Kein Zugriff Seiten 35 - 47
  3. 1. 1. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. Nationale Verfassungen Kein Zugriff
    2. Diplomatischer Schutz und Menschenrechtsschutzverträge Kein Zugriff
2. 1. Vertraglicher Investorenschutz Kein Zugriff Seiten 76 - 80
  2. Investor als Menschenrechtsinhaber Kein Zugriff Seiten 80 - 89
3. 1. Internationale Menschenrechtsschutzabkommen Kein Zugriff Seiten 89 - 94
  2. 1. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
    2. Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
    3. Banjul Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker Kein Zugriff
    4. Arabische Charta der Menschenrechte Kein Zugriff
    5. Menschenrechte in der ASEAN Kein Zugriff
  3. Menschenrechtliche Schutzalternative für Investoren? Kein Zugriff Seiten 108 - 111
1. 1. Einzelne Initiativen zur Unternehmensverantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 112 - 123
  2. Berichte des UN-Sonderbeauftragten John Ruggie Kein Zugriff Seiten 123 - 130
  3. Alien Tort Claims Act Kein Zugriff Seiten 130 - 144
  4. 1. Bindung durch Verweis auf nationale Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. Bindung innerhalb einzelner Schutzstandards Kein Zugriff
2. 1. Normkonflikte zwischen Investitions- und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 157 - 165
  2. 1. Recht auf Nahrung Kein Zugriff
    2. Recht auf Wasser Kein Zugriff
    3. Rechte indigener Völker Kein Zugriff
    4. Rechte historisch benachteiligter Volksgruppen Kein Zugriff
    5. Notstand Kein Zugriff
    6. Zwingendes Völkerrecht Kein Zugriff
  3. Rechtfertigende Pflichtenkollision Kein Zugriff Seiten 206 - 211
3. 1. 1. Enteignungsbegriff Kein Zugriff
    2. Faires Verfahren Kein Zugriff
    3. Weitere materiell-rechtliche Aspekte Kein Zugriff
    4. Nebeneinander von Vernetzungs- und Konfliktpotenzial Kein Zugriff
    5. Exkurs: Transparenz und amicus curiae-Eingaben Kein Zugriff
  2. 1. Anknüpfungspunkte für Auslegung nach WVK Kein Zugriff
    2. 1. Begriff des einschlägigen Völkerrechtssatzes Kein Zugriff
      2. Begriff der Parteien Kein Zugriff
      3. Entstehungszeitpunkt des vertragsexternen Völkerrechtssatzes Kein Zugriff
    3. Grenzen der harmonisierenden Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. Schutz vor Enteignung Kein Zugriff
    2. Gerechte und billige Behandlung Kein Zugriff
    3. Weitere Standards Kein Zugriff
  4. Auslegung durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte Kein Zugriff Seiten 294 - 298
4. 1. Vorrangklauseln Kein Zugriff Seiten 298 - 303
  2. Rechtswahlklauseln Kein Zugriff Seiten 303 - 305
  3. 1. Spezielle Menschenrechtsklausel Kein Zugriff
    2. Allgemeine Öffnungsklausel Kein Zugriff
Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 315 - 324
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 344
1. Investitionsrechtliche Schiedsgerichte Kein Zugriff Seiten 345 - 348
2. 1. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 348 - 349
  2. 1. Interamerikanische Menschenrechtskommission Kein Zugriff
    2. Interamerikanischer Menschenrechtsgerichtshof Kein Zugriff
  3. Afrikanische Kommission für die Rechte der Menschen und Völker Kein Zugriff Seiten 349 - 350
3. 1. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
  2. Ständiger Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
4. Sonstige internationale Gerichte und Schiedsstellen Kein Zugriff Seiten 350 - 351
5. Innerstaatliche Gerichte Kein Zugriff Seiten 351 - 352

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