Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit failed und failing States

Dr. Hinrich Schröder

doi:10.5771/9783845201245

Zusammenfassung

Der Zusammenbruch effektiver Staatsgewalt in failed und failing States führt zur Entstehung eines internationalen Unsicherheitsfaktors: So sind angrenzende Staaten mit massenhaften Flüchtlingsströmen konfrontiert und internationale Terrororganisationen nutzen staatlich nicht mehr kontrolliertes Territorium als Basis. Vor allem aber leidet die Bevölkerung unter humanitären Katastrophen.

In diesem Kontext ist problematisch, inwieweit die Regeln der Staatenverantwortlichkeit und des Völkerstrafrechts für das Verhalten nichtstaatlicher Akteure Geltung beanspruchen können. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit für Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft gegenüber failed und failing States: Dürfen einzelne Staaten oder nur die Vereinten Nationen eingreifen, um humanitäre Interventionen durchzuführen oder um eigene Interessen zu schützen?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 05.03.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2586-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0124-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Völkerrecht und Außenpolitik
Band: 77
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. 1. 1. Der Machtverfall der Zentralregierung Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung nach dem Sturz der Zentralregierung Kein Zugriff
    3. Das Verhalten anderer Staaten gegenüber Somalia Kein Zugriff
    4. Die Reaktion der Vereinten Nationen 1992-1995 Kein Zugriff
    5. Die Entwicklung seit dem Ende der UNOSOM II-Mission Kein Zugriff
    6. 1. Die Situation in Somalia Kein Zugriff
      2. Das Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber Somalia Kein Zugriff
  2. 1. Die Entwicklung bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges Kein Zugriff
    2. Der Verlauf des Bürgerkrieges bis April 1994 Kein Zugriff
    3. Die Eskalation des Bürgerkrieges ab April 1994 Kein Zugriff
    4. 1. Die Situation in Ruanda Kein Zugriff
      2. Das Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber Ruanda Kein Zugriff
  3. 1. Die Situation vor dem Bürgerkrieg Kein Zugriff
    2. Der Verlauf des Bürgerkrieges 1989 bis 1997 Kein Zugriff
    3. 1. Die Situation in Liberia Kein Zugriff
      2. Das Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber Liberia Kein Zugriff
  4. 1. Der Verlauf des Bürgerkrieges Kein Zugriff
    2. 1. Die Situation in Sierra Leone Kein Zugriff
      2. Das Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber Sierra Leone Kein Zugriff
  5. 1. Die Entwicklung bis zum Ausbruch des Bürgerkriegs Kein Zugriff
    2. Der Verlauf des Bürgerkriegs Kein Zugriff
    3. Die Vermittlungsbemühungen der internationalen Gemeinschaft Kein Zugriff
    4. 1. Die Situation in Kambodscha Kein Zugriff
      2. Das Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber Kambodscha Kein Zugriff
  6. Angola (1975 bis 2002) Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  7. Afghanistan (seit 1989) Kein Zugriff Seiten 54 - 56
2. 1. 1. Verlust effektiver Staatsgewalt Kein Zugriff
    2. 1. De facto-Regimes Kein Zugriff
      2. Konfliktparteien im Sinne des Art. 3 GA I-IV Kein Zugriff
      3. Sonstige Gruppierungen Kein Zugriff
    3. Bewaffnete Konflikte zwischen den Oppositionsgruppen Kein Zugriff
    4. Nichtinternationaler Charakter der Konflikte Kein Zugriff
  2. 1. Ausmaß des Verlusts effektiver Staatsgewalt Kein Zugriff
    2. Innere Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. Äußere Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    4. Parteien des bewaffneten Konflikts Kein Zugriff
  3. 1. Abgrenzung zur kriegerischen Besetzung Kein Zugriff
    2. Verhältnis zum Bürgerkrieg Kein Zugriff
1. 1. Kontinuität durch Erhalt der Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 66 - 72
  2. 1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. 1. Universalität des Völkerrechts als Voraussetzung für die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Völker Kein Zugriff
      2. Friedensfunktion des Völkerrechts Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Verhinderung von Staatenlosigkeit Kein Zugriff
  3. Die Bedeutung der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 81
2. 1. Das Verhalten der Staaten Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. Das Verhalten internationaler Organisationen Kein Zugriff Seiten 82 - 83
3. 1. Die Staatsqualität von failed States Kein Zugriff
  2. Die Staatsqualität von failing States Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Haftung für Unterlassen Kein Zugriff
      2. Verhalten der Organe fremder Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
      3. In Abwesenheit oder Ermangelung öffentlicher Behörden ausgeübtes Verhalten (Art. 9 ILC-E zur Staatenverantwortlichkeit) Kein Zugriff
        Erfolgreiche bewaffnete Oppositionsgruppen Kein Zugriff
        Erfolglose bewaffnete Oppositionsgruppen Kein Zugriff
        Anerkennung des Verhaltens nichtstaatlicher Akteure als staatliches Handeln (Art. 11 ILC-E zur Staatenverantwortlichkeit) Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Höhere Gewalt Kein Zugriff
      2. Notstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftung für Unterlassen Kein Zugriff
      2. Aktives Verhalten der staatlichen Organe Kein Zugriff
      3. Verhalten der Organe fremder Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
      4. Verhalten nichtstaatlicher Akteure Kein Zugriff
      5. Doppelhaftung von failing States Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung aufgrund von Notstand Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failed States Kein Zugriff
    2. Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failing States Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Völkerrechtssubjektivität nichtstaatlicher „am Konflikt beteiligter Parteien“ Kein Zugriff
        Merkmale der „ am Konflikt beteiligten Parteien“ Kein Zugriff
      2. Das II. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen (nur in failing States) Kein Zugriff
      3. Weitere Bestimmungen der Genfer Abkommen Kein Zugriff
      4. Weitere Regeln des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Allgemeine Menschenrechte Kein Zugriff
    3. 1. Schutz von Leben und Eigentum Kein Zugriff
      2. Pflicht, den internationalen Terrorismus nicht zu unterstützen Kein Zugriff
      3. Gewaltverbot Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Zurechenbares Verhalten Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  3. Inhalt der Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  4. Durchsetzung der Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 143 - 143
3. 1. 1. Völkermord Kein Zugriff
    2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Die Praxis des Jugoslawientribunals Kein Zugriff
        Die Praxis des Ruandatribunals Kein Zugriff
        Die Regelungen im IStGH-Statut Kein Zugriff
        Die Statuten internationalisierter Gerichte Kein Zugriff
        Die nationalen Völkerstrafgesetzbücher Kein Zugriff
        Die Sicherheitsratsresolutionen Kein Zugriff
        Auswertung der völkerrechtlichen Praxis Kein Zugriff
      2. Strafbarkeit von Mitgliedern bewaffneter Oppositionsgruppen Kein Zugriff
      3. Die einzelnen Kriegsverbrechen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Das Verbrechen der Aggression Kein Zugriff
  2. Zurechenbares Verhalten – Vorgesetztenverantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 170 - 173
  3. 1. Der Internationale Strafgerichtshof Kein Zugriff
    2. Ad hoc-Tribunale Kein Zugriff
    3. Internationalisierte Tribunale Kein Zugriff
    4. Strafverfolgung durch Drittstaaten Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung: Das Völkerstrafrecht in failed und failing States Kein Zugriff Seiten 177 - 178
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 178 - 180
1. 1. 1. Gewaltverbot Kein Zugriff
    2. 1. Interventionsverbot gegenüber failing States Kein Zugriff
      2. Interventionsverbot gegenüber failed States Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einwilligung durch einen failed State? Kein Zugriff
      2. Einwilligung durch einen failing State Kein Zugriff
    2. Selbsthilfe Kein Zugriff
    3. Selbstverteidigungsrecht Kein Zugriff
    4. Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
    5. Notstand Kein Zugriff
    6. 1. Gewohnheitsrecht vor Entstehung der UN-Charta Kein Zugriff
        Entstehung von Gewohnheitsrecht während des Kalten Krieges Kein Zugriff
        Entstehung von Gewohnheitsrecht nach Ende des Kalten Krieges Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Entstehung von Gewohnheitsrecht während des Kalten Krieges Kein Zugriff
        Entstehung von Gewohnheitsrecht nach dem Ende des Kalten Krieges Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 224 - 225
2. 1. 1. Die Feststellung einer Friedensbedrohung gemäß Art. 39 UN-Charta als rechtlich gebundene Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Der Wortlaut des Art. 39 UN-Charta Kein Zugriff
      2. Die Praxis des Sicherheitsrats während des Kalten Krieges Kein Zugriff
        Irak (Kurden) Kein Zugriff
        Ehemaliges Jugoslawien Kein Zugriff
        Liberia Kein Zugriff
        Somalia Kein Zugriff
        Ruanda Kein Zugriff
        Haiti Kein Zugriff
        Sierra Leone Kein Zugriff
        Angola Kein Zugriff
        Internationaler Terrorismus Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Die systematische und teleologische Interpretation des Art. 39 UN-Charta Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Maßnahmen im Sinne des VII. Kapitels der UN-Charta im Spannungsfeld zwischen Friedenssicherung und Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Seiten 251 - 254
  3. Handlungspflicht des Sicherheitsrats? Kein Zugriff Seiten 254 - 255
  4. Zusammenfassung: Die Verantwortlichkeit der Vereinten Nationen gegenüber failed und failing States Kein Zugriff Seiten 255 - 255
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 256 - 260
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 274
Verzeichnis der verwerteten Judikate Kein Zugriff Seiten 275 - 278

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