Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit
- Autor:innen:
- Reihe:
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 128
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Die Bedingung ist ein wichtiges Instrument der Privatautonomie. Kaum ein Vertrag des Wirtschaftslebens kommt ohne eine Bedingungsgestaltung aus. Ebenso sind Zivilprozesse nahezu nicht denkbar ohne dass bedingte Anträge gestellt werden. In Anbetracht ihrer praktischen Bedeutung verwundert es, dass in Wissenschaft und Praxis kein ausreichend konturiertes Begriffsverständnis der Bedingung vorzufinden ist. Aufgrund dieser Unschärfe lässt die rechtliche Auseinandersetzung mit Bedingungskonstruktionen eine kohärente Dogmatik vermissen. Dies zeigt sich vor allem bei der Diskussion bedingungsfeindlicher Rechtsgeschäfte.
Der Autor unternimmt es, ein widerspruchsfreies Begriffsverständnis der Bedingung zu erarbeiten, auf dessen Grundlage bekannte Streitfragen zur Bedingung entzerrt und neue Fragestellungen dogmatisch kohärent gelöst werden können. Besondere Kritik erfährt die oft zitierte und zu selten hinterfragte Bedingungsfeindlichkeit von Gestaltungserklärungen und Prozesshandlungen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8288-4427-8
- ISBN-Online
- 978-3-8288-7438-1
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Reihe
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
- Band
- 128
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 308
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
- A. Anliegen der Arbeit Kein Zugriff
- I. Ausnahme von der Simultanität von Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
- II. Instrument für rechtsgeschäftliche Prognoseentscheidungen Kein Zugriff
- III. Antizipierte Fixierung künftiger Rechtsfolgen Kein Zugriff
- IV. Spannungsverhältnis zwischen Flexibilität und Unsicherheit Kein Zugriff
- Erster Teil: Die Bedingung Kein Zugriff
- 1. Zufallsbedingung Kein Zugriff
- i) Begriffsverständnis Kein Zugriff
- ii) Beispiele Kein Zugriff
- i) Begriffsverständnis Kein Zugriff
- ii) Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
- iii) Uneingeschränkte Beachtlichkeit bei gegenseitigen Verträgen Kein Zugriff
- iv) Einseitige Rechtsgeschäfte, einseitig verpflichtende Verträge und Verfügungen Kein Zugriff
- v) Anwendbarkeit der §§ 158 ff. BGB Kein Zugriff
- vi) Beispiele Kein Zugriff
- c) Abgrenzung zwischen Potestativ- und Wollensbedingung Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolgen: Aufschiebende und auflösende Bedingung Kein Zugriff
- a) Begriffsverständnis Kein Zugriff
- b) Ausschluss von Tatbestandsmerkmalen aus dem Begriff der Rechtsbedingung Kein Zugriff
- i) Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
- ii) Weitere Beispielsfälle Kein Zugriff
- d) Sonderfall: Modifikation von Rechtsbedingungen durch Parteiabrede Kein Zugriff
- a) Begriffsverständnis Kein Zugriff
- b) Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
- c) Die Rechtslage als Gegenstand der Gegenwartsbedingung Kein Zugriff
- d) Die Anwendbarkeit der §§ 158 ff. BGB Kein Zugriff
- i) Zulässigkeit rechtlich konnexer Gegenwartsbedingungen Kein Zugriff
- ii) Unzulässigkeit tatsächlicher Gegenwartsbedingungen Kein Zugriff
- iii) Fazit Kein Zugriff
- f) Beispiele Kein Zugriff
- a) Zufalls- und Potestativbedingung Kein Zugriff
- b) Wollensbedingung Kein Zugriff
- c) Gegenwartsbedingung Kein Zugriff
- d) Rechtsbedingung Kein Zugriff
- 2. § 1113 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- 3. § 765 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- 4. § 1204 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- II. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Fälligkeit und Verjährung Kein Zugriff
- 2. Wirkung und Funktion Kein Zugriff
- 3. Typische Fälle verhaltener Ansprüche Kein Zugriff
- II. Abgrenzung zum bedingten Rechtsgeschäft Kein Zugriff
- I. Befristung Kein Zugriff
- II. Auflage Kein Zugriff
- III. Motive beim Abschluss von Rechtsgeschäften Kein Zugriff
- IV. Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
- 1. Auflösend bedingtes Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
- 2. Auflösend bedingtes Verfügungsgeschäft Kein Zugriff
- VI. Garantie Kein Zugriff
- VII. Rückabwicklungsmechanismen Kein Zugriff
- VIII. (Allgemeine) Geschäftsbedingung Kein Zugriff
- I. Innerprozessuale Eventualhandlung Kein Zugriff
- II. Außerprozessuale Eventualhandlung Kein Zugriff
- I. Begriffsverständnis Kein Zugriff
- a) Festofferte Kein Zugriff
- b) Optionsvertrag Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- 2. Trennungslösung Kein Zugriff
- 3. Fazit zur dogmatischen Konstruktion Kein Zugriff
- a) Formzwecke Kein Zugriff
- b) Wahrung der Formzwecke durch formfreie Optionsausübung Kein Zugriff
- 2. Haftung des Optionsverpflichteten Kein Zugriff
- a) Put- und Call-Optionen Kein Zugriff
- b) Drag-along und Tag-along-Rechte Kein Zugriff
- 2. Optionen bei Immobilientransaktionen Kein Zugriff
- I. Sinn und Zweck der Steuerklausel Kein Zugriff
- II. Gegenstand der Bedingung und Rechtsnatur der Klausel Kein Zugriff
- III. Maßgebliche Entscheidungsinstanz Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeit auflösend bedingter Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
- 2. Beispiele für zulässige Bedingungen Kein Zugriff
- II. Mietrecht Kein Zugriff
- III. Verallgemeinerungsfähige Wertungen Kein Zugriff
- I. Rechtsnatur und Anwendbarkeit der §§ 158 ff. BGB Kein Zugriff
- II. Gründe für Bedingungsfeindlichkeit Kein Zugriff
- 1. Satzungsänderung in der GmbH Kein Zugriff
- a) Auflösend bedingte Bestellung Kein Zugriff
- b) Aufschiebend bedingte Bestellung Kein Zugriff
- c) Bedingte Annahme der Bestellung Kein Zugriff
- 3. Abschluss von Unternehmensverträgen Kein Zugriff
- Zweiter Teil: Bedingungsfeindlichkeit Kein Zugriff
- A. Bedingungsfreundlichkeit als Grundsatz des BGB Kein Zugriff
- I. Individualinteressen Kein Zugriff
- II. Allgemeininteressen Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
- a) Gegenstand der Bedingung Kein Zugriff
- b) Verschiedene Instanzen Kein Zugriff
- (1) Zufallsbedingung Kein Zugriff
- (2) Rechtsbedingung Kein Zugriff
- (3) Gegenwartsbedingung Kein Zugriff
- (4) Unbedingte Erklärung Kein Zugriff
- (5) Stellungnahme Kein Zugriff
- ii) Primäre Verteidigung mit Einrede gegen Klageforderung Kein Zugriff
- d) Ergebnis zur Eventualaufrechnung Kein Zugriff
- 3. Aufrechnung unter Gegenwartsbedingung Kein Zugriff
- a) Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
- i) Wortlaut und Sinn und Zweck Kein Zugriff
- ii) Systematik Kein Zugriff
- iii) Historie Kein Zugriff
- iv) Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
- i) Ausschlagung zugunsten eines Dritten Kein Zugriff
- ii) Pflichtteilsvorbehalt Kein Zugriff
- iii) Berufung aus einem bestimmten Grund Kein Zugriff
- iv) Überschuldung der Erbschaft Kein Zugriff
- 2. Weitere Fälle Kein Zugriff
- III. Familienrechtliche Erklärungen Kein Zugriff
- 1. Sinn und Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
- 2. Auflassungsvormerkung als Ersatz für bedingte Auflassung Kein Zugriff
- a) Ausnahme bei Bedingungseintritt vor Eintragung Kein Zugriff
- b) Bedingungen im weiteren Sinne Kein Zugriff
- c) Praktische Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- II. § 1311 S. 2 BGB Kein Zugriff
- C. Fazit der Betrachtung Kein Zugriff
- 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
- 2. Wirkung des § 111 S. 1 BGB Kein Zugriff
- 1. § 174 BGB Kein Zugriff
- 2. § 180 BGB Kein Zugriff
- 3. Ausnahmen Kein Zugriff
- III. § 182 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- a) Begründung des Dogmas Kein Zugriff
- b) Begründung der Ausnahmen Kein Zugriff
- c) Keine Ausnahme bei Bedingungseintritt innerhalb einer Erklärungsfrist oder Fristlosigkeit der Gestaltungserklärung Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- 2. Eventuelle Ausübung von Gestaltungsrechten Kein Zugriff
- i) Genehmigung allgemein Kein Zugriff
- (a) Interessen des E Kein Zugriff
- (b) Interessen des V Kein Zugriff
- (c) Interessen des D Kein Zugriff
- (d) Fazit zur Befriedigung durch V als auflösende Bedingung Kein Zugriff
- (2) Wiederauftauchen der Sache als auflösende Bedingung Kein Zugriff
- (3) Fazit zur bedingten Genehmigung der Verfügung eines Nichtberechtigten Kein Zugriff
- iii) Genehmigung von schuldrechtlichen Rechtsgeschäften Kein Zugriff
- i) Bedingungsfeindlichkeit auch in Fällen des § 123 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- (1) Innerprozessuale Eventualanfechtung Kein Zugriff
- (2) Außerprozessuale Eventualanfechtung Kein Zugriff
- (3) Fristwahrung durch Eventualanfechtung Kein Zugriff
- c) Rücktritt, Verbraucherwiderruf und Kündigung Kein Zugriff
- d) Weitere Beispiele Kein Zugriff
- 1. Einwilligung Kein Zugriff
- a) Bedingungsfreundlichkeit gem. §§ 2074, 2075 BGB Kein Zugriff
- b) Verbot der Wollensbedingung durch § 2065 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- c) Historie der Vorschrift Kein Zugriff
- d) Abgrenzung der zulässigen Potestativbedingung von der unzulässigen Wollensbedingung Kein Zugriff
- e) Fazit Kein Zugriff
- A. Begriff und Zulässigkeit von Bedingungen Kein Zugriff
- I. Mahnung Kein Zugriff
- 1. § 281 Abs. 4 BGB Kein Zugriff
- 2. § 285 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- 3. § 439 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- 4. § 179 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- A. Begriff der Prozesshandlung Kein Zugriff
- I. Innerprozessuale Bedingung Kein Zugriff
- II. Außerprozessuale Bedingung Kein Zugriff
- III. Begriff und Funktion der Bedingung im Prozess Kein Zugriff
- 1. Eventuelle objektive Klagehäufung Kein Zugriff
- 2. Unechte eventuelle Klagehäufung Kein Zugriff
- 3. Eventual-Widerklage Kein Zugriff
- 4. Eventuelle subjektive Klagehäufung Kein Zugriff
- a) Möglichkeit der unecht bedingten Klageerhebung Kein Zugriff
- i) Spezielle Regelung zur Verjährung Kein Zugriff
- ii) Weitere Fälle Kein Zugriff
- a) Meinungsbild Kein Zugriff
- b) Stellungnahme Kein Zugriff
- 2. Eventual-Erledigungserklärung durch den Beklagten Kein Zugriff
- a) Die Wiedereinsetzungslösung Kein Zugriff
- b) Zulässigkeit einer unecht bedingten Rechtsmitteleinlegung Kein Zugriff
- 2. Weitere Fälle Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- I. Widerspruchsfreies Begriffsverständnis als Ausgangspunkt für kohärente Dogmatik Kein Zugriff
- II. Bedingungsfeindlichkeit als rechtfertigungsbedürftige Ausnahme Kein Zugriff
- B. Zusammenfassung der wesentlichen Thesen Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 308
Literaturverzeichnis (585 Einträge)
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- - Band 4: §§ 1018–1921, GewSchG, LPartG, VersAusglG; Google Scholar öffnen
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