Für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs war bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen. Dies ist nicht uneingeschränkt gelungen. Gleichwohl hat die gesetzliche Frist große Fortschritte bewirkt. Die Beiträge des Bandes, denen Vorträge auf den 6. Jenaer Gesprächen zum Recht des ÖPNV zugrunde liegen, stellen die mit den normativen Vorgaben vor und befassen sich mit praktischen Herausforderungen und Lösungen. Mit Beiträgen vonDr. Sigrid Arnade, Jürgen Dusel, Dr. Oliver Mietzsch, Monika Paulat, Dr. Markus Rebstock, Prof. Dr. Oliver Tolmein, Prof. Dr. Robert Uerpmann-Wittzack, Dr. Rica Werner und Torsten Wilson.
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Bibliographische Angaben
Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
07.03.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0365-5
ISBN-Online
978-3-7489-3851-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
82
Produkttyp
Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Grußwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10 Jürgen Dusel
Robert Uerpmann-Wittzack
A. Die UN-Behindertenrechtskonvention – ein Paradigmenwechsel Kein Zugriff
I. Barrierefreiheit i.S.v. Zugänglichkeit (Art. 3 Buchst. e BRK) Kein Zugriff
II. Barrierefreiheit als Mittel zur individuellen Autonomie und Unabhängigkeit (Art. 3 Buchst. a BRK) Kein Zugriff
III. Barrierefreiheit als Mittel zur Teilhabe und Inklusion (Art. 3 Buchst. c BRK) Kein Zugriff
IV. Barrierefreiheit vor dem Hintergrund der Diversität von Menschen mit Behinderung (Art. 3 Buchst. d BRK) Kein Zugriff
I. Gleichbehandlung als Grundsatz der BRK Kein Zugriff
II. Diskriminierung durch ungerechtfertigte Gleichbehandlung Kein Zugriff
III. Versagung angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff
IV. Barrierefreiheit als ex-ante-Verpflichtung Kein Zugriff
V. Das Recht auf Mobilität (Art. 20 BRK) Kein Zugriff
I. Ziel der Barrierefreiheit des gesamten ÖPNV Kein Zugriff
II. Progressive Verwirklichung Kein Zugriff
I. Nicht-rechtsförmliche Pushfaktoren Kein Zugriff
II. Europäische Menschenrechtskonvention und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
III. Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
F. Schluss Kein Zugriff
Oliver Tolmein
I. Der gesellschaftliche Rahmen Kein Zugriff
1. Allgemein Kein Zugriff
2. Verkehrsrechtlicher Rahmen in Bezug auf die Barrierefreiheit Kein Zugriff
3. Die Verordnung 1371/2007 EG und ihre Nachfolgerin Verordnung 2021/782 Kein Zugriff
4. Allgemeines Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
B. Materielle Probleme der Barrierefreiheit Kein Zugriff
Markus Rebstock
A. Einleitung Kein Zugriff
B. Regelungen zur Barrierefreiheit im PBefG Kein Zugriff
C. Umsetzung der PBefG-Vorgaben am Beispiel der Stadt Chemnitz Kein Zugriff
D. Fazit Kein Zugriff
E. Quellen Kein Zugriff
Oliver Mietzsch
A. Einleitung Kein Zugriff
B. Das neue Bahnsteighöhenkonzept der DB Station&Service AG Kein Zugriff
C. Bahnsteighöhenkonzept Mitteldeutschland Kein Zugriff
D. Politisches Kräftemessen oder Sieg der praktischen Vernunft? Kein Zugriff
Torsten Wilson
A. Deutschland braucht eine starke Schiene Kein Zugriff
B. Barrierefreiheit – Unser Auftrag Kein Zugriff
C. Zielgruppenmanagement – Chance und Herausforderung Kein Zugriff
D. Unsere Leistungen – Überblick Kein Zugriff
Sigrid Arnade
A. Vorstellung Kein Zugriff
B. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
C. Reformbedarf Kein Zugriff
D. Ausblick Kein Zugriff
Rica Werner
A. Einleitung Kein Zugriff
B. Schlichtungsstellen für Fahrgäste Kein Zugriff
I. Beteiligung der Verkehrsunternehmen an der Schlichtung Kein Zugriff
II. Ablauf des Schlichtungsverfahrens Kein Zugriff
Monika Paulat
A. Was haben Taxis mit dem (barrierefreien) ÖPNV zu tun? Kein Zugriff
B. Das Projekt „InklusionsTaxis – Taxis für Alle“ Kein Zugriff
C. Schwierigkeiten der Umsetzung, Widerstände Kein Zugriff
D. Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes Kein Zugriff
E. Fazit: Barrierefreier ÖPNV von A nach B in der Stadt und auf dem Land – Wunsch oder Wirklichkeit? Kein Zugriff
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