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Monographie Kein Zugriff

Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Kartellrechtsverstöße können für Vorstände gravierende Konsequenzen zur Folge haben. Die Haftungsrisiken sind vielfältig und mit einer Vielzahl rechtlicher Probleme behaftet. Neben Bußgeldern drohen u.a. Schadensersatzansprüche Dritter und der Aktiengesellschaft sowie Tätigkeitsverbote und Abberufung. Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, inwieweit es der Aktiengesellschaft gestattet ist, dem Vorstand die ihm auferlegten Bußgelder zu erstatten und auf eigene Schadensersatzansprüche zu verzichten. Anliegen der Arbeit ist es, sämtliche mit Kartellrechtsverstößen verbundene Haftungsrisiken zu erfassen und die sich in diesem Zusammenhang ergebenden Rechtsprobleme einer praxisgerechten Lösung zuzuführen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0624-2
ISBN-Online
978-3-8452-4876-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
305
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 24
          1. Gegen gesetzliche Verbote Kein Zugriff
          2. Gegen vollziehbare Anordnungen Kein Zugriff
          1. Gegen gesetzliche Verbote Kein Zugriff
          2. Gegen vollziehbare Verwaltungsakte der Kartellbehörde Kein Zugriff
      2. § 130 OWiG Kein Zugriff 27 - 28
      3. Art. 23 VO 1/2003 Kein Zugriff 28 - 28
      1. § 33 Abs. 3 GWB Kein Zugriff 28 - 29
      2. §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff 29 - 30
      3. § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff 30 - 30
    3. Strafrechtliche Sanktionsnormen Kein Zugriff 30 - 30
    4. Personelle Konsequenzen Kein Zugriff 30 - 31
      1. Zurechnung ahndungsbegründener Merkmale durch § 9 OWiG Kein Zugriff 32 - 33
        1. Vertretungsberechtigtes Organ einer juristischen Person Kein Zugriff
        2. Handeln „als“ Organ bzw. Vorstand Kein Zugriff
      1. Unmittelbare Täterschaft Kein Zugriff 36 - 36
        1. Aktive Mitwirkung Kein Zugriff
          1. Garantenstellung Kein Zugriff
          2. Garantenpflichten Kein Zugriff
        1. Problemaufriss und mögliche Lösungsansätze Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Vorsatz, Fahrlässigkeit und Schuld Kein Zugriff 49 - 52
      1. Systemwechsel im deutschen und europäischen Kartellrecht Kein Zugriff 52 - 53
      2. Auswirkungen auf Vorstandsarbeit und Haftung Kein Zugriff 53 - 56
          1. Tatbestandsirrtum Kein Zugriff
          2. Verbotsirrtum Kein Zugriff
          1. Grundlegende Definition des BGH Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Eigene Informationspflicht Kein Zugriff
            3. Juristischer Rat Kein Zugriff
      4. Irrtumsprivileg? Kein Zugriff 63 - 64
    1. Bedeutung und Zweck Kein Zugriff 65 - 66
      1. Aufsichtspflichtverletzung Kein Zugriff 66 - 69
      2. Verhinderung oder wesentliche Erschwerung der Zuwiderhandlung Kein Zugriff 69 - 70
      1. Aufsichtspflicht und Ressortverteilung Kein Zugriff 70 - 73
      2. Aufsichtspflicht über rechtlich unselbständige Zweigniederlassungen Kein Zugriff 73 - 75
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
    1. Bußgeldrahmen Kein Zugriff 79 - 81
        1. Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
        2. Der den Täter treffende Vorwurf Kein Zugriff
        3. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters Kein Zugriff
        4. Verfahrensdauer Kein Zugriff
          1. Gegenwärtige Praxis des Bundeskartellamts und der Gerichte Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Die Bonusregelung des Bundeskartellamts Kein Zugriff 91 - 94
      1. Problemstellung Kein Zugriff 95 - 97
      2. Einbeziehung des Vorstands in den Kreis der Anspruchsgegner über § 81 GWB in Verbindung mit § 9 OWiG? Kein Zugriff 97 - 98
      3. Kritik Kein Zugriff 98 - 99
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 99 - 102
      1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 102 - 104
        1. § 130 OWiG Kein Zugriff
        2. § 93 Abs. 2, 3 AktG Kein Zugriff
        3. § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        4. Vorschriften des StGB Kein Zugriff
      3. § 826 BGB Kein Zugriff 106 - 107
    1. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff 108 - 110
    2. Zweck und Bedeutung der Vorschrift Kein Zugriff 110 - 110
        1. Externe Pflichtenbindung und Kartellrechtsverstöße Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit des § 91 Abs. 2 AktG auf Kartellrechtsverstöße Kein Zugriff
          2. Pflichteninhalt des § 91 Abs. 2 AktG in Bezug auf kartellrechtliche Risiken Kein Zugriff
        1. Das Interesse der Gesellschaft an der Inanspruchnahme einer Kronzeugenregelung Kein Zugriff
        2. Gegenläufige Interessen des Vorstands Kein Zugriff
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Haftungsrechtliche Relevanz Kein Zugriff
          1. Kartellrechtliche Standortbestimmung Kein Zugriff
          2. Mitarbeiterschulung Kein Zugriff
          3. Sanktionen Kein Zugriff
          4. Überwachung Kein Zugriff
        4. Pflicht zur Implementierung eines Compliance-Programms? Kein Zugriff
        1. Ressortverteilung Kein Zugriff
        2. Vertikale Delegation Kein Zugriff
        1. Art der verletzten Norm Kein Zugriff
        2. Nützliche Pflichtverletzungen Kein Zugriff
          1. Konzept und Voraussetzungen der Business Judgement Rule Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit auf Fälle zweifelhafter Rechtslage Kein Zugriff
          1. Anforderungen an Vorstandsmitglieder bei Entscheidungen unter rechtlicher Unsicherheit Kein Zugriff
          2. Die Reichweite des Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
        1. Ausschluss Kein Zugriff
        2. Begrenzung Kein Zugriff
      7. Schaden und Vorteilsausgleichung Kein Zugriff 168 - 173
      8. Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff 173 - 173
      1. Erhalt der Risikobereitschaft des Vorstands Kein Zugriff 174 - 175
      2. Förderung der Kooperationsbereitschaft des Vorstands Kein Zugriff 175 - 176
      3. Förderung einer schnellen Verfahrensbeendigung Kein Zugriff 176 - 176
      4. Verhinderung von Störungen des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff 176 - 176
      5. Persönliche Belange des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff 176 - 177
      6. Eigeninteressen des Aufsichtsrats Kein Zugriff 177 - 178
      1. Anspruchsverzicht Kein Zugriff 178 - 179
        1. Pflicht zur Anspruchsverfolgung als Regelfall Kein Zugriff
            1. Erhalt der Risikobereitschaft Kein Zugriff
            2. Förderung der Kooperationsbereitschaft Kein Zugriff
            3. Schnelle Verfahrensbeendigung und Verhinderung von Störungen des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
            4. Persönliche Belange des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
            5. Eigeninteressen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          2. Auswirkungen einer bestehenden D&O Versicherung Kein Zugriff
        3. Ergänzend: Klageerzwingung durch die Aktionärsminderheit gem. § 148 AktG Kein Zugriff
      1. Anspruch auf Freistellung Kein Zugriff 191 - 195
            1. § 258 Abs. 2 StGB und § 134 BGB Kein Zugriff
            2. § 138 BGB Kein Zugriff
          2. Gesellschaftsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
            1. § 258 Abs. 2 StGB und § 134 BGB Kein Zugriff
            2. § 138 Kein Zugriff
            1. § 93 Abs. 4 S. 3 AktG analog? Kein Zugriff
            2. Freistellung und D&O Versicherung Kein Zugriff
            3. § 87 Abs. 1 AktG als Grenze der Enthaftung Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff 212 - 213
      2. Tathandlung Kein Zugriff 213 - 214
      3. Täterschaft oder Teilnahme des Vorstands Kein Zugriff 214 - 216
      1. Durch wettbewerbswidrige Absprachen bei Ausschreibungen Kein Zugriff 216 - 219
      2. Durch sonstige Wettbewerbsverstöße gemäß § 1 GWB oder Art. 101 AEUV Kein Zugriff 219 - 221
    3. Sonstige Kartellrechtsverstöße als Straftaten Kein Zugriff 221 - 223
    4. Das Verhältnis von Kartellordnungswidrigkeiten und Straftaten Kein Zugriff 223 - 223
      1. Befürwortende Meinungen Kein Zugriff 223 - 226
      2. Ablehnende Meinungen Kein Zugriff 226 - 229
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 229 - 232
        1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Fallgruppe: Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
            2. Gefährdung eines bedeutenden Rechtsguts Kein Zugriff
            3. Erforderlichkeit einer Gewerbeuntersagung wegen Verstößen gegen das Kartellrecht Kein Zugriff
            1. Untersagung nach § 35 Abs. 7a S. 1 GewO Kein Zugriff
              1. Erstreckung auf weitere Gewerbebranchen Kein Zugriff
              2. Erstreckung auf unselbständig leitende Tätigkeiten Kein Zugriff
              3. Erforderlichkeit der Erstreckung Kein Zugriff
              4. Verhältnismäßigkeit der Erstreckung Kein Zugriff
            3. Verhältnis der Untersagung nach § 35 Abs. 1 GewO zu der nach § 35 Abs. 7a GewO Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Aktienrechtliches Bestellungshindernis und Tätigkeitsverbot nach § 76 Abs. 3 S. 4 AktG Kein Zugriff 257 - 258
      3. Sonderfall: Aufsichtsrechtliche Abberufungsverlangen Kein Zugriff 258 - 259
      1. Die Trennung von Bestellung und Anstellung des Vorstands Kein Zugriff 259 - 261
          1. Die Schwere der Verfehlung und das individuelle Verschulden des Vorstands Kein Zugriff
          2. Die Folgen für die Gesellschaft Kein Zugriff
          3. Sonstige Umstände Kein Zugriff
          4. Die Bedeutung von Kündigungsklauseln Kein Zugriff
        2. Der „wichtige Grund“ i.S.v. § 84 Abs. 3 S. 1 AktG Kein Zugriff
        3. Die Entscheidung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  13. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 275 - 284
  14. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff 285 - 286
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 305

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