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Monographie Kein Zugriff

Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Kartellrechtsverstöße können für Vorstände gravierende Konsequenzen zur Folge haben. Die Haftungsrisiken sind vielfältig und mit einer Vielzahl rechtlicher Probleme behaftet. Neben Bußgeldern drohen u.a. Schadensersatzansprüche Dritter und der Aktiengesellschaft sowie Tätigkeitsverbote und Abberufung. Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, inwieweit es der Aktiengesellschaft gestattet ist, dem Vorstand die ihm auferlegten Bußgelder zu erstatten und auf eigene Schadensersatzansprüche zu verzichten. Anliegen der Arbeit ist es, sämtliche mit Kartellrechtsverstößen verbundene Haftungsrisiken zu erfassen und die sich in diesem Zusammenhang ergebenden Rechtsprobleme einer praxisgerechten Lösung zuzuführen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0624-2
ISBN-Online
978-3-8452-4876-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
305
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Markus Twele
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18 Markus Twele
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 24 Markus Twele
      1. Markus Twele
        1. Markus Twele
          1. Gegen gesetzliche Verbote Kein Zugriff Markus Twele
          2. Gegen vollziehbare Anordnungen Kein Zugriff Markus Twele
        2. Markus Twele
          1. Gegen gesetzliche Verbote Kein Zugriff Markus Twele
          2. Gegen vollziehbare Verwaltungsakte der Kartellbehörde Kein Zugriff Markus Twele
      2. § 130 OWiG Kein Zugriff 27 - 28 Markus Twele
      3. Art. 23 VO 1/2003 Kein Zugriff 28 - 28 Markus Twele
      1. § 33 Abs. 3 GWB Kein Zugriff 28 - 29 Markus Twele
      2. §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff 29 - 30 Markus Twele
      3. § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff 30 - 30 Markus Twele
    3. Strafrechtliche Sanktionsnormen Kein Zugriff 30 - 30 Markus Twele
    4. Personelle Konsequenzen Kein Zugriff 30 - 31 Markus Twele
      1. Zurechnung ahndungsbegründener Merkmale durch § 9 OWiG Kein Zugriff 32 - 33 Markus Twele
      2. Markus Twele
        1. Vertretungsberechtigtes Organ einer juristischen Person Kein Zugriff Markus Twele
        2. Handeln „als“ Organ bzw. Vorstand Kein Zugriff Markus Twele
      1. Unmittelbare Täterschaft Kein Zugriff 36 - 36 Markus Twele
      2. Markus Twele
        1. Aktive Mitwirkung Kein Zugriff Markus Twele
        2. Markus Twele
          1. Garantenstellung Kein Zugriff Markus Twele
          2. Garantenpflichten Kein Zugriff Markus Twele
      3. Markus Twele
        1. Problemaufriss und mögliche Lösungsansätze Kein Zugriff Markus Twele
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Markus Twele
    3. Vorsatz, Fahrlässigkeit und Schuld Kein Zugriff 49 - 52 Markus Twele
      1. Systemwechsel im deutschen und europäischen Kartellrecht Kein Zugriff 52 - 53 Markus Twele
      2. Auswirkungen auf Vorstandsarbeit und Haftung Kein Zugriff 53 - 56 Markus Twele
      3. Markus Twele
        1. Markus Twele
          1. Tatbestandsirrtum Kein Zugriff Markus Twele
          2. Verbotsirrtum Kein Zugriff Markus Twele
        2. Markus Twele
          1. Grundlegende Definition des BGH Kein Zugriff Markus Twele
          2. Markus Twele
            1. Rechtsprechung Kein Zugriff Markus Twele
            2. Eigene Informationspflicht Kein Zugriff Markus Twele
            3. Juristischer Rat Kein Zugriff Markus Twele
      4. Irrtumsprivileg? Kein Zugriff 63 - 64 Markus Twele
    1. Bedeutung und Zweck Kein Zugriff 65 - 66 Markus Twele
      1. Aufsichtspflichtverletzung Kein Zugriff 66 - 69 Markus Twele
      2. Verhinderung oder wesentliche Erschwerung der Zuwiderhandlung Kein Zugriff 69 - 70 Markus Twele
      1. Aufsichtspflicht und Ressortverteilung Kein Zugriff 70 - 73 Markus Twele
      2. Aufsichtspflicht über rechtlich unselbständige Zweigniederlassungen Kein Zugriff 73 - 75 Markus Twele
      3. Markus Twele
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Markus Twele
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Markus Twele
    1. Bußgeldrahmen Kein Zugriff 79 - 81 Markus Twele
      1. Markus Twele
        1. Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung Kein Zugriff Markus Twele
        2. Der den Täter treffende Vorwurf Kein Zugriff Markus Twele
        3. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters Kein Zugriff Markus Twele
        4. Verfahrensdauer Kein Zugriff Markus Twele
        5. Markus Twele
          1. Gegenwärtige Praxis des Bundeskartellamts und der Gerichte Kein Zugriff Markus Twele
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Markus Twele
      2. Die Bonusregelung des Bundeskartellamts Kein Zugriff 91 - 94 Markus Twele
      1. Problemstellung Kein Zugriff 95 - 97 Markus Twele
      2. Einbeziehung des Vorstands in den Kreis der Anspruchsgegner über § 81 GWB in Verbindung mit § 9 OWiG? Kein Zugriff 97 - 98 Markus Twele
      3. Kritik Kein Zugriff 98 - 99 Markus Twele
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 99 - 102 Markus Twele
      1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 102 - 104 Markus Twele
      2. Markus Twele
        1. § 130 OWiG Kein Zugriff Markus Twele
        2. § 93 Abs. 2, 3 AktG Kein Zugriff Markus Twele
        3. § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Markus Twele
        4. Vorschriften des StGB Kein Zugriff Markus Twele
      3. § 826 BGB Kein Zugriff 106 - 107 Markus Twele
    1. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff 108 - 110 Markus Twele
    2. Zweck und Bedeutung der Vorschrift Kein Zugriff 110 - 110 Markus Twele
      1. Markus Twele
        1. Externe Pflichtenbindung und Kartellrechtsverstöße Kein Zugriff Markus Twele
        2. Markus Twele
          1. Anwendbarkeit des § 91 Abs. 2 AktG auf Kartellrechtsverstöße Kein Zugriff Markus Twele
          2. Pflichteninhalt des § 91 Abs. 2 AktG in Bezug auf kartellrechtliche Risiken Kein Zugriff Markus Twele
      2. Markus Twele
        1. Das Interesse der Gesellschaft an der Inanspruchnahme einer Kronzeugenregelung Kein Zugriff Markus Twele
        2. Gegenläufige Interessen des Vorstands Kein Zugriff Markus Twele
      3. Markus Twele
        1. Begriff Kein Zugriff Markus Twele
        2. Haftungsrechtliche Relevanz Kein Zugriff Markus Twele
        3. Markus Twele
          1. Kartellrechtliche Standortbestimmung Kein Zugriff Markus Twele
          2. Mitarbeiterschulung Kein Zugriff Markus Twele
          3. Sanktionen Kein Zugriff Markus Twele
          4. Überwachung Kein Zugriff Markus Twele
        4. Pflicht zur Implementierung eines Compliance-Programms? Kein Zugriff Markus Twele
      4. Markus Twele
        1. Ressortverteilung Kein Zugriff Markus Twele
        2. Vertikale Delegation Kein Zugriff Markus Twele
      5. Markus Twele
        1. Art der verletzten Norm Kein Zugriff Markus Twele
        2. Nützliche Pflichtverletzungen Kein Zugriff Markus Twele
        3. Markus Twele
          1. Konzept und Voraussetzungen der Business Judgement Rule Kein Zugriff Markus Twele
          2. Anwendbarkeit auf Fälle zweifelhafter Rechtslage Kein Zugriff Markus Twele
        4. Markus Twele
          1. Anforderungen an Vorstandsmitglieder bei Entscheidungen unter rechtlicher Unsicherheit Kein Zugriff Markus Twele
          2. Die Reichweite des Beurteilungsspielraums Kein Zugriff Markus Twele
      6. Markus Twele
        1. Ausschluss Kein Zugriff Markus Twele
        2. Begrenzung Kein Zugriff Markus Twele
      7. Schaden und Vorteilsausgleichung Kein Zugriff 168 - 173 Markus Twele
      8. Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff 173 - 173 Markus Twele
      1. Erhalt der Risikobereitschaft des Vorstands Kein Zugriff 174 - 175 Markus Twele
      2. Förderung der Kooperationsbereitschaft des Vorstands Kein Zugriff 175 - 176 Markus Twele
      3. Förderung einer schnellen Verfahrensbeendigung Kein Zugriff 176 - 176 Markus Twele
      4. Verhinderung von Störungen des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff 176 - 176 Markus Twele
      5. Persönliche Belange des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff 176 - 177 Markus Twele
      6. Eigeninteressen des Aufsichtsrats Kein Zugriff 177 - 178 Markus Twele
      1. Anspruchsverzicht Kein Zugriff 178 - 179 Markus Twele
      2. Markus Twele
        1. Pflicht zur Anspruchsverfolgung als Regelfall Kein Zugriff Markus Twele
        2. Markus Twele
          1. Markus Twele
            1. Erhalt der Risikobereitschaft Kein Zugriff Markus Twele
            2. Förderung der Kooperationsbereitschaft Kein Zugriff Markus Twele
            3. Schnelle Verfahrensbeendigung und Verhinderung von Störungen des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff Markus Twele
            4. Persönliche Belange des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff Markus Twele
            5. Eigeninteressen des Aufsichtsrats Kein Zugriff Markus Twele
          2. Auswirkungen einer bestehenden D&O Versicherung Kein Zugriff Markus Twele
        3. Ergänzend: Klageerzwingung durch die Aktionärsminderheit gem. § 148 AktG Kein Zugriff Markus Twele
      1. Anspruch auf Freistellung Kein Zugriff 191 - 195 Markus Twele
      2. Markus Twele
        1. Markus Twele
          1. Markus Twele
            1. § 258 Abs. 2 StGB und § 134 BGB Kein Zugriff Markus Twele
            2. § 138 BGB Kein Zugriff Markus Twele
          2. Gesellschaftsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff Markus Twele
        2. Markus Twele
          1. Markus Twele
            1. § 258 Abs. 2 StGB und § 134 BGB Kein Zugriff Markus Twele
            2. § 138 Kein Zugriff Markus Twele
          2. Markus Twele
            1. § 93 Abs. 4 S. 3 AktG analog? Kein Zugriff Markus Twele
            2. Freistellung und D&O Versicherung Kein Zugriff Markus Twele
            3. § 87 Abs. 1 AktG als Grenze der Enthaftung Kein Zugriff Markus Twele
      1. Einführung Kein Zugriff 212 - 213 Markus Twele
      2. Tathandlung Kein Zugriff 213 - 214 Markus Twele
      3. Täterschaft oder Teilnahme des Vorstands Kein Zugriff 214 - 216 Markus Twele
      1. Durch wettbewerbswidrige Absprachen bei Ausschreibungen Kein Zugriff 216 - 219 Markus Twele
      2. Durch sonstige Wettbewerbsverstöße gemäß § 1 GWB oder Art. 101 AEUV Kein Zugriff 219 - 221 Markus Twele
    3. Sonstige Kartellrechtsverstöße als Straftaten Kein Zugriff 221 - 223 Markus Twele
    4. Das Verhältnis von Kartellordnungswidrigkeiten und Straftaten Kein Zugriff 223 - 223 Markus Twele
      1. Befürwortende Meinungen Kein Zugriff 223 - 226 Markus Twele
      2. Ablehnende Meinungen Kein Zugriff 226 - 229 Markus Twele
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 229 - 232 Markus Twele
      1. Markus Twele
        1. Allgemeines Kein Zugriff Markus Twele
        2. Markus Twele
          1. Markus Twele
            1. Fallgruppe: Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff Markus Twele
            2. Gefährdung eines bedeutenden Rechtsguts Kein Zugriff Markus Twele
            3. Erforderlichkeit einer Gewerbeuntersagung wegen Verstößen gegen das Kartellrecht Kein Zugriff Markus Twele
          2. Markus Twele
            1. Untersagung nach § 35 Abs. 7a S. 1 GewO Kein Zugriff Markus Twele
            2. Markus Twele
              1. Erstreckung auf weitere Gewerbebranchen Kein Zugriff Markus Twele
              2. Erstreckung auf unselbständig leitende Tätigkeiten Kein Zugriff Markus Twele
              3. Erforderlichkeit der Erstreckung Kein Zugriff Markus Twele
              4. Verhältnismäßigkeit der Erstreckung Kein Zugriff Markus Twele
            3. Verhältnis der Untersagung nach § 35 Abs. 1 GewO zu der nach § 35 Abs. 7a GewO Kein Zugriff Markus Twele
        3. Rechtsfolge Kein Zugriff Markus Twele
      2. Aktienrechtliches Bestellungshindernis und Tätigkeitsverbot nach § 76 Abs. 3 S. 4 AktG Kein Zugriff 257 - 258 Markus Twele
      3. Sonderfall: Aufsichtsrechtliche Abberufungsverlangen Kein Zugriff 258 - 259 Markus Twele
      1. Die Trennung von Bestellung und Anstellung des Vorstands Kein Zugriff 259 - 261 Markus Twele
      2. Markus Twele
        1. Markus Twele
          1. Die Schwere der Verfehlung und das individuelle Verschulden des Vorstands Kein Zugriff Markus Twele
          2. Die Folgen für die Gesellschaft Kein Zugriff Markus Twele
          3. Sonstige Umstände Kein Zugriff Markus Twele
          4. Die Bedeutung von Kündigungsklauseln Kein Zugriff Markus Twele
        2. Der „wichtige Grund“ i.S.v. § 84 Abs. 3 S. 1 AktG Kein Zugriff Markus Twele
        3. Die Entscheidung des Aufsichtsrats Kein Zugriff Markus Twele
  13. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 275 - 284 Markus Twele
  14. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff 285 - 286 Markus Twele
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 305 Markus Twele

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