Die Netzneutralität des Grundgesetzes

Dr. Lennart Ziebarth

doi:10.5771/9783845273129

Zusammenfassung

Nach welchen Kriterien Daten im Internet übertragen werden und inwiefern Netzbetreiber in den Datentransport eingreifen können sollen, sind bereits zu Leitfragen der digitalen Gesellschaft geworden. Dieses Buch greift auf die Vorgaben des Grundgesetzes zurück, um Leitlinien aufzustellen und die Beziehung zwischen dem technisch Machbaren und dem rechtlich Hinnehmbaren aufzuzeigen.

Durch die stetig fortschreitende Digitalisierung und damit einhergehende Konvergenz von Inhalten und Netzen wird das Regime des Datentransports zunehmend wichtiger. Die Strukturen, die von einer Einflussnahme im Datentransport betroffen sein können, sind vielfältig und interaktiv. Diese Arbeit kategorisiert verschiedene Arten möglichen Netzwerkmanagements und beurteilt diese in Bezug auf ihre Folgen insbesondere anhand der Grundrechte und vergleicht die dadurch aufgezeigten Notwendigkeiten mit dem nationalen Rechtsrahmen.

Lennart Ziebarth ist Jurist mit Schwerpunkt im Medien- und Telekommunikationsrecht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2016
Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2923-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7312-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1.1 Fragestellung Kein Zugriff
2. 1.2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Aufbau des Internets Kein Zugriff
  2. 2.1.2 Übertragung von Daten im Internet Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Überlastsituationen Kein Zugriff
  4. 2.1.4 Besonderheiten des Mobilfunknetzes Kein Zugriff
  5. 2.1.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Entstehung und Verlauf der Diskussion Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Das Wesen der Diskussion Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Dimensionen der Diskussion Kein Zugriff
  4. 2.2.4 Fazit Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 Strikte Netzneutralität Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Weiter Begriff der Netzneutralität Kein Zugriff
  3. 2.3.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Vorüberlegung: Funktionen von Grundrechten Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Bildung von Fallgruppen von Netzwerkmanagement als Fixpunkt Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.3.1.1 Schutzbereich der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. 3.1.3.1.2.1 Meinungsäußerung und -Verbreitung und ihre Modalitäten Kein Zugriff
        3.1.3.1.2.2 Freiheit der Wahl des Transportmittels der Meinung Kein Zugriff
        3.1.3.1.2.3 Kommunikative Chancengerechtigkeit Kein Zugriff
      3. 3.1.3.1.3 Anwendung der Fallgruppen Kein Zugriff
      4. 3.1.3.1.4 Der objektive Gehalt der Meinungsfreiheit: Bedeutung für Netzneutralität Kein Zugriff
    2. 1. 3.1.3.2.1 Der Schutzbereich der Informationsfreiheit Kein Zugriff
      2. 3.1.3.2.2 Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Informationsfreiheit Kein Zugriff
      3. 3.1.3.2.3 Anwendung der Fallgruppen Kein Zugriff
      4. 3.1.3.2.4 Der objektive Gehalt der Informationsfreiheit: Bedeutung der Netzneutralität Kein Zugriff
  4. 1. 3.1.4.1 Der Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    2. 3.1.4.2 Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    3. 3.1.4.3 Anwendung der Fallgruppen Kein Zugriff
    4. 3.1.4.4 Der objektive Gehalt der Rundfunkfreiheit: Bedeutung der Netzneutralität Kein Zugriff
  5. 1. 3.1.5.1 Der Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
    2. 3.1.5.2 Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
    3. 3.1.5.3 Anwendung der Fallgruppen Kein Zugriff
  6. 1. 3.1.6.1 Diskriminierendes Netzwerkmanagement Kein Zugriff
    2. 3.1.6.2 Parallele zum „allgemeinen Gesetz“ im Sinne von Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    3. 3.1.6.3 Strukturelle Vergleichbarkeit als Erklärungsversuch Kein Zugriff
  7. 1. 3.1.7.1 Der Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
    2. 3.1.7.2 Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3.1.7.3 Anwendung der Fallgruppen Kein Zugriff
    4. 3.1.7.4 Der objektive Gehalt der Berufsfreiheit und die Bedeutung der Netzneutralität Kein Zugriff
  8. 1. 3.1.8.1 Der Schutzbereich der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    2. 3.1.8.2 Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3.1.8.3 Anwendung der Fallgruppen Kein Zugriff
    4. 3.1.8.4 Der objektive Gehalt der Eigentumsfreiheit und die Bedeutung der Netzneutralität Kein Zugriff
  9. 1. 3.1.9.1 Unterschiede zwischen subjektiven und objektiven Gehalten Kein Zugriff
    2. 3.1.9.2 Gemeinsamkeiten zwischen subjektiven und objektiven Gehalten Kein Zugriff
    3. 3.1.9.3 Sonderfall Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    4. 3.1.9.4 Anknüpfungspunkte und Arten von Netzwerkmanagement Kein Zugriff
    5. 3.1.9.5 Missbrauch von Netzwerkmanagement als Auslöser grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
    6. 3.1.9.6 Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Inhalt, Ziel und Wesen von Art. 87f GG Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.2.1 Dienstleistungen innerhalb der Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
    2. 3.2.2.2 Flächendeckende, angemessene und ausreichende Erbringung Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Art. 87f GG als Vehikel objektiver Gehalte der Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff
  4. 3.2.4 Fazit: Art. 87f GG und Netzneutralität Kein Zugriff
1. 4.1 Grundrechtliche Handlungsfelder Kein Zugriff
2. 4.2 Verhältnis verschiedener Handlungsfelder zu einander Kein Zugriff
3. 4.3 Institutionalisierung und Prozeduralisierung Kein Zugriff
4. 4.4 Fazit und Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 § 2 Abs. 2 Nr. 1 TKG: Netzneutralität als Regulierungsziel? Kein Zugriff
  2. 1. 5.1.2.1 Rechtsvorschriften der Bundesregierung Kein Zugriff
    2. 5.1.2.2 Rechtsvorschriften der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
    3. 5.1.2.3 Fazit zu § 41a TKG Kein Zugriff
  3. 1. 5.1.3.1 Zugangsregulierung Kein Zugriff
    2. 5.1.3.2 Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
    3. 5.1.3.3 Universaldienstverpflichtung Kein Zugriff
    4. 5.1.3.4 Telekommunikationsrechtliches Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
    5. 5.1.3.5 Anknüpfen an Marktmacht als Determinante für Regulierung Kein Zugriff
  4. 1. 5.1.4.1 Transparenzpflichten gegenüber Verbrauchern, § 43a TKG Kein Zugriff
    2. 5.1.4.2 Rechtsverordnungskompetenz für Transparenz gegenüber Verbrauchern und Endnutzern, § 45n TKG Kein Zugriff
    3. 5.1.4.3 Offenlegungspflicht, § 20 Abs. 1 TKG Kein Zugriff
    4. 5.1.4.4 Fazit zu Transparenzvorschriften Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Möglichkeiten der Plattformregulierung Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.2.1 „Offene Netze“ im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags Kein Zugriff
    2. 5.2.2.2 Netzbetreiber als Plattformbetreiber im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Fazit zur Plattformregulierung Kein Zugriff
3. 5.3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Wettbewerber als Inhaber von Ansprüchen Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Irreführung, §§ 5, 5a UWG Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern, § 3 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
  4. 5.4.4 Unlautere geschäftliche Handlungen und gezielte Behinderungen, § 3 Abs. 1 und § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff
  5. 5.4.5 Fazit zu den Vorschriften des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
5. 1. 5.5.1 Verstoß gegen Verbotsnormen und Sittenwidrigkeit nach §§ 134 und 138 BGB Kein Zugriff
  2. 5.5.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
  3. 5.5.3 Kündigungsrechte bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
  4. 5.5.4 Fazit Kein Zugriff
1. 6.1 Die Netzneutralität des Grundgesetzes: Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 6.2 De lege lata: Defizite der Regulierung Kein Zugriff
3. 6.3 De lege ferenda: Anpassung der Regulierung Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 271 - 282

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