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Monographie Kein Zugriff

Kartellrechtliches Risikomanagement im System der Legalausnahme

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Geschäftsleiter von Unternehmen sind spätestens seit Einführung des Systems der Legalausnahme und der damit verbundenen Pflicht zur kartellrechtlichen Selbsteinschätzung rechtlich dazu verpflichtet, ein sog. kartellrechtliches Risikomanagementsystem einzurichten. Zu diesem Ergebnis gelangt der Autor und erläutert, welche einzelnen organisatorischen Maßnahmen ein solches System enthalten und wie eine ordnungsgemäße kartellrechtliche Selbsteinschätzung im System der Legalausnahme aussehen muss.

Des Weiteren wird aufgezeigt:

o welche Pflichten den Überwachungsorganen der Unternehmen obliegen,

o welche Haftungsfolgen sich für die Gesellschaftsorgane aus der Nichteinrichtung eines derartigen Systems und

o für die Sachverständigen aus der Nichtdurchführung einer ordnungsgemäßen kartellrechtlichen Selbsteinschätzung ergeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3792-8
ISBN-Online
978-3-8452-1050-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
369
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Jan Petry
    1. Einleitung Kein Zugriff 15 - 17 Jan Petry
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 18 Jan Petry
    1. Der Systemwechsel im europäischen Kartellverfahrensrecht Kein Zugriff 19 - 24 Jan Petry
      1. Die Pflicht zur kartellrechtlichen Selbsteinschätzung Kein Zugriff 24 - 34 Jan Petry
      2. Die Steigerung des Bußgeldrisikos durch die 7. GWB-Novelle Kein Zugriff 34 - 35 Jan Petry
      3. Die Erweiterung der Vorteilsabschöpfung im GWB Kein Zugriff 35 - 36 Jan Petry
      4. Die Erleichterung der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff 36 - 40 Jan Petry
      5. Die erhöhte Verfolgungsintensität der Behörden Kein Zugriff 40 - 41 Jan Petry
      6. Ergebnis Kein Zugriff 41 - 41 Jan Petry
      1. Die Pflicht zur Einrichtung eines Kartellrechtscompliance-Systems gemäß §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG, 130 OWiG? Kein Zugriff 42 - 48 Jan Petry
      2. Jan Petry
        1. Die betriebswirtschaftliche Ansicht Kein Zugriff Jan Petry
        2. Die juristische Ansicht Kein Zugriff Jan Petry
        3. Jan Petry
          1. Die Reichweite des § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Jan Petry
          2. Der Inhalt von § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Jan Petry
      3. Zusammenfassung der Pflichten des Vorstands im System der Legalausnahme Kein Zugriff 63 - 66 Jan Petry
      4. Jan Petry
        1. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Erkennen der kartellrechtlichen Relevanz von Sachverhalten Kein Zugriff Jan Petry
            2. Pflicht zur Einholung eines Sachverständigengutachtens Kein Zugriff Jan Petry
            3. Verhaltenspflichten des Vorstands nach Entgegennahme des Sachverständigengutachtens Kein Zugriff Jan Petry
          2. Jan Petry
            1. Die Beachtlichkeit von Irrtümern vor den Gemeinschaftsorganen Kein Zugriff Jan Petry
            2. Die Beachtlichkeit von Irrtümern vor deutschen Instanzen Kein Zugriff Jan Petry
            3. Ergebnis Kein Zugriff Jan Petry
        2. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Erklärung der Geschäftsleitung (sog. „Mission Statement“) Kein Zugriff Jan Petry
            2. Belehrung über die einschlägigen kartellrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff Jan Petry
            3. Spezielle Maßnahmen zur Erfassung der kartellrechtlichen Risiken Kein Zugriff Jan Petry
          2. Organisatorische Maßnahmen zur Risikobewertung und Kommunikation Kein Zugriff Jan Petry
          3. Organisatorische Maßnahmen zur Überwachung Kein Zugriff Jan Petry
          4. Dokumentation der Maßnahmen im Rahmen des kartellrechtlichen RMS Kein Zugriff Jan Petry
      1. Übertragbarkeit auf die Geschäftsführer einer GmbH? Kein Zugriff 100 - 104 Jan Petry
      2. Übertragbarkeit auf den Vorstand einer Genossenschaft? Kein Zugriff 104 - 106 Jan Petry
      1. Vor- und Nachteile der beiden Lösungen Kein Zugriff 107 - 111 Jan Petry
      2. Anforderungen an die Organisation der internen und externen Lösung Kein Zugriff 111 - 113 Jan Petry
      1. Grundlegende Anforderungen an die kartellrechtliche Selbsteinschätzung Kein Zugriff 113 - 114 Jan Petry
      2. Jan Petry
        1. Die Entscheidungen der Europäischen Gerichte Kein Zugriff Jan Petry
        2. Jan Petry
          1. Allgemeines zu den Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff Jan Petry
          2. Die Bindungswirkung von Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff Jan Petry
        3. Jan Petry
          1. Bindungswirkung gegenüber den Europäischen Gerichten? Kein Zugriff Jan Petry
          2. Jan Petry
            1. Bindungswirkung aus Art. 16 VO 1/2003 Kein Zugriff Jan Petry
            2. Jan Petry
              1. Bindungswirkung nur hinsichtlich desselben Sachverhalts Kein Zugriff Jan Petry
              2. Besonderheiten für Sachverhalte ohne zwischenstaatlichen Bezug Kein Zugriff Jan Petry
            3. Jan Petry
              1. Voraussetzungen und Verfahren Kein Zugriff Jan Petry
              2. Bindungswirkung einer Nichtanwendbarkeitsentscheidung Kein Zugriff Jan Petry
            4. Jan Petry
              1. Voraussetzungen und Verfahren Kein Zugriff Jan Petry
              2. Die Bindungswirkung einer Verpflichtungszusage Kein Zugriff Jan Petry
          3. Jan Petry
            1. Keine Selbstbindung bei veränderten Tatsachen Kein Zugriff Jan Petry
            2. Jan Petry
              1. Rücknahme einer rechtswidrigen Entscheidung Kein Zugriff Jan Petry
              2. Widerruf einer rechtmäßigen Entscheidung Kein Zugriff Jan Petry
        4. Jan Petry
          1. Keine Bindungswirkung für die Europäischen Gerichte Kein Zugriff Jan Petry
          2. Selbstbindung der Kommission durch die Mitteilungen Kein Zugriff Jan Petry
          3. Bindungswirkung der Mitteilungen für die nationalen Instanzen Kein Zugriff Jan Petry
        5. Jan Petry
          1. Verpflichtungszusagen gem. Art. 5 Satz 2 VO 1/2003 i. V. m. § 32b GWB Kein Zugriff Jan Petry
          2. Jan Petry
            1. Voraussetzungen und Verfahren einer Nichttätigkeitsverfügung Kein Zugriff Jan Petry
            2. Die Bindungswirkung einer Nichttätigkeitsverfügung Kein Zugriff Jan Petry
        6. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Die Voraussetzungen eines Beratungsschreibens Kein Zugriff Jan Petry
            2. Die Bindungswirkung eines Beratungsschreibens Kein Zugriff Jan Petry
            3. Sonstige informelle Beratung der Kommission Kein Zugriff Jan Petry
          2. Informelle Beratung durch die deutschen Kartellbehörden Kein Zugriff Jan Petry
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Petry
      3. Jan Petry
        1. Feststellung des Sachverhalts Kein Zugriff Jan Petry
        2. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Jan Petry
              1. Die Bestimmung des sachlichen Marktes Kein Zugriff Jan Petry
              2. Die Bestimmung des räumlichen Marktes Kein Zugriff Jan Petry
              3. Die Bestimmung der Marktanteile Kein Zugriff Jan Petry
            2. Jan Petry
              1. Vorgehensweise bei der Marktabgrenzung Kein Zugriff Jan Petry
              2. Vorgehensweise bei der Bestimmung der Marktanteile Kein Zugriff Jan Petry
          2. Die Prüfung der Kernbeschränkungen Kein Zugriff Jan Petry
        3. Jan Petry
          1. Die Prüfung der Kernbeschränkungen Kein Zugriff Jan Petry
          2. Die Prüfung der Marktanteilsschwelle Kein Zugriff Jan Petry
        4. Die Prüfung des § 3 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Jan Petry
        5. Die Prüfung des Art. 81 Abs. 1 EG bzw. § 1 GWB Kein Zugriff Jan Petry
        6. Jan Petry
          1. Allgemeines zur Prüfung der Voraussetzungen des Art. 81 Abs. 3 EG Kein Zugriff Jan Petry
          2. Die Prüfung der Effizienzgewinne der Vereinbarung Kein Zugriff Jan Petry
          3. Die Prüfung der Unerlässlichkeit der Einschränkungen Kein Zugriff Jan Petry
          4. Die Prüfung der Möglichkeit zur Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff Jan Petry
          5. Die Prüfung der angemessenen Beteiligung der Verbraucher Kein Zugriff Jan Petry
        7. Zwischenergebnis zur Prüfung der Art. 81 EG, §§ 1, 2 GWB im Rahmen der kartellrechtlichen Selbsteinschätzung Kein Zugriff Jan Petry
        8. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff Jan Petry
            2. Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff Jan Petry
          2. Jan Petry
            1. Die Marktbeherrschende Stellung bzw. die Erweiterung auf marktstarke Unternehmen Kein Zugriff Jan Petry
            2. Der Missbrauch der marktbeherrschenden bzw. marktstarken Stellung Kein Zugriff Jan Petry
        9. Prüfung der Anfragemöglichkeiten im System der Legalausnahme Kein Zugriff Jan Petry
        10. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Wahrscheinlichkeit der Kartellrechtswidrigkeit Kein Zugriff Jan Petry
            2. Höhe des Schadensrisikos Kein Zugriff Jan Petry
          2. Jan Petry
            1. Empfehlungen des Sachverständigen außerhalb laufender Verfahren Kein Zugriff Jan Petry
            2. Empfehlungen des Sachverständigen bei bereits laufenden Verfahren Kein Zugriff Jan Petry
        11. Wiederholung der kartellrechtlichen Selbsteinschätzung Kein Zugriff Jan Petry
      1. Jan Petry
        1. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers Kein Zugriff Jan Petry
            2. Erteilung des Prüfungsauftrages an den Abschlussprüfer Kein Zugriff Jan Petry
          2. Jan Petry
            1. Informationspflicht gemäß § 90 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Jan Petry
            2. Erlass einer Informationsordnung gemäß §§ 90 Abs. 3 i. V. m. 77 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Jan Petry
        2. Die Überprüfung des kartellrechtlichen Risikomanagementsystems Kein Zugriff Jan Petry
        3. Jan Petry
          1. Beratung des Vorstands bzw. Erlass einer Stellungnahme Kein Zugriff Jan Petry
          2. Erlass eines Zustimmungsvorbehaltes gemäß § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG Kein Zugriff Jan Petry
          3. Einberufung der Hauptversammlung gemäß § 111 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Jan Petry
          4. Abberufung der Vorstandsmitglieder gemäß § 84 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Jan Petry
          5. Klagen des Aufsichtsrats gegen den Vorstand Kein Zugriff Jan Petry
      2. Jan Petry
        1. Die Informationsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer GmbH Kein Zugriff Jan Petry
        2. Die Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer GmbH Kein Zugriff Jan Petry
      3. Jan Petry
        1. Informationsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer Genossenschaft Kein Zugriff Jan Petry
        2. Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer Genossenschaft Kein Zugriff Jan Petry
      1. Überwachungspflichten der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff 265 - 266 Jan Petry
      2. Überwachungspflichten der Generalversammlung der Genossenschaft Kein Zugriff 266 - 266 Jan Petry
      3. Überwachungspflichten der Gesellschafterversammlung einer GmbH Kein Zugriff 266 - 267 Jan Petry
      1. Jan Petry
        1. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Jan Petry
              1. Pflichtverletzung des einzelnen Geschäftsleitungsmitglieds Kein Zugriff Jan Petry
              2. Möglichkeit einer Pflichtendelegation innerhalb der Geschäftsleitung und deren Folgen Kein Zugriff Jan Petry
            2. Verschulden Kein Zugriff Jan Petry
            3. Jan Petry
              1. Kausalzusammenhang Kein Zugriff Jan Petry
              2. Schutzzweckzusammenhang Kein Zugriff Jan Petry
              3. Anrechnung des wirtschaftlichen Vorteils? Kein Zugriff Jan Petry
            4. Die Beweislastverteilung gemäß §§ 93 Abs. 2 Satz 2 AktG, 34 Abs. 2 Satz 2 GenG Kein Zugriff Jan Petry
          2. Jan Petry
            1. Beschränkung der Innenhaftung durch Billigung des Verhaltens der Geschäftsleiter? Kein Zugriff Jan Petry
            2. Verzicht der Gesellschaft auf den Innenhaftungsanspruch Kein Zugriff Jan Petry
          3. Jan Petry
            1. Geltendmachung des Ersatzanspruchs einer AG Kein Zugriff Jan Petry
            2. Geltendmachung von Ersatzansprüchen von GmbH und Genossenschaft Kein Zugriff Jan Petry
          4. Verjährung des Ersatzanspruchs der Gesellschaft Kein Zugriff Jan Petry
        2. Jan Petry
          1. Jan Petry
            1. Jan Petry
              1. Der Kreis der Anspruchsberechtigten und der Adressaten des § 33 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Jan Petry
              2. Jan Petry
                1. Außenhaftung für eigene Kartellrechtsverstöße Kein Zugriff Jan Petry
                2. Außenhaftung für Kartellrechtsverstöße von Mitarbeitern Kein Zugriff Jan Petry
            2. Außenhaftung gegenüber kartellrechtsgeschädigten Dritten gemäß § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Jan Petry
            3. Außenhaftung gegenüber kartellgeschädigten Dritten gemäß § 826 BGB Kein Zugriff Jan Petry
            4. Außenhaftung gegenüber kartellgeschädigten Dritten gemäß § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Jan Petry
          2. Außenhaftung gegenüber den Anteilseignern gemäß §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 826 BGB Kein Zugriff Jan Petry
          3. Außenhaftung gegenüber sonstigen Gläubigern gemäß §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 826 BGB, 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Jan Petry
          4. Freistellungsanspruch der Geschäftsleiter gegenüber der Gesellschaft? Kein Zugriff Jan Petry
          5. Verjährung der Ersatzansprüche im Außenverhältnis Kein Zugriff Jan Petry
      2. Jan Petry
        1. Jan Petry
          1. Pflichtverletzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff Jan Petry
          2. Verschulden Kein Zugriff Jan Petry
          3. Schaden Kein Zugriff Jan Petry
          4. Verzicht auf den Innenhaftungsanspruch Kein Zugriff Jan Petry
          5. Geltendmachung des Innenhaftungsanspruchs Kein Zugriff Jan Petry
        2. Die Außenhaftung des Aufsichtsrats Kein Zugriff Jan Petry
      3. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff 315 - 315 Jan Petry
      4. Versicherungsmöglichkeiten gegen die Haftungsrisiken? Kein Zugriff 315 - 319 Jan Petry
      1. Jan Petry
        1. Jan Petry
          1. Pflichtverletzung des Sachverständigen Kein Zugriff Jan Petry
          2. Verschulden Kein Zugriff Jan Petry
          3. Schaden Kein Zugriff Jan Petry
        2. Jan Petry
          1. Haftung nach den Grundsätzen der Sachwalterhaftung Kein Zugriff Jan Petry
          2. Haftung aus fingiertem Auskunftsvertrag Kein Zugriff Jan Petry
          3. Haftung gemäß § 826 BGB Kein Zugriff Jan Petry
      2. Jan Petry
        1. Einstandspflicht der Geschäftsleitung Kein Zugriff Jan Petry
        2. Jan Petry
          1. Einstandspflicht gemäß § 831 BGB Kein Zugriff Jan Petry
          2. Einstandspflicht gemäß § 278 BGB Kein Zugriff Jan Petry
          3. Einstandspflicht gemäß § 31 BGB Kein Zugriff Jan Petry
          4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Petry
  8. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 331 - 338 Jan Petry
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 339 - 369 Jan Petry

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