Kartellrechtliches Risikomanagement im System der Legalausnahme

Dr. Jan Petry

doi:10.5771/9783845210506

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Monographie Kein Zugriff

Kartellrechtliches Risikomanagement im System der Legalausnahme

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 31
Verlag:: 21.08.2008

Zusammenfassung

Geschäftsleiter von Unternehmen sind spätestens seit Einführung des Systems der Legalausnahme und der damit verbundenen Pflicht zur kartellrechtlichen Selbsteinschätzung rechtlich dazu verpflichtet, ein sog. kartellrechtliches Risikomanagementsystem einzurichten. Zu diesem Ergebnis gelangt der Autor und erläutert, welche einzelnen organisatorischen Maßnahmen ein solches System enthalten und wie eine ordnungsgemäße kartellrechtliche Selbsteinschätzung im System der Legalausnahme aussehen muss.

Des Weiteren wird aufgezeigt:

o welche Pflichten den Überwachungsorganen der Unternehmen obliegen,

o welche Haftungsfolgen sich für die Gesellschaftsorgane aus der Nichteinrichtung eines derartigen Systems und

o für die Sachverständigen aus der Nichtdurchführung einer ordnungsgemäßen kartellrechtlichen Selbsteinschätzung ergeben.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 21.08.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3792-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1050-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 369
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Der Systemwechsel im europäischen Kartellverfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 19 - 24
2. 1. Die Pflicht zur kartellrechtlichen Selbsteinschätzung Kein Zugriff Seiten 24 - 34
  2. Die Steigerung des Bußgeldrisikos durch die 7. GWB-Novelle Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  3. Die Erweiterung der Vorteilsabschöpfung im GWB Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  4. Die Erleichterung der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 36 - 40
  5. Die erhöhte Verfolgungsintensität der Behörden Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 41 - 41
1. 1. Die Pflicht zur Einrichtung eines Kartellrechtscompliance-Systems gemäß §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG, 130 OWiG? Kein Zugriff Seiten 42 - 48
  2. 1. Die betriebswirtschaftliche Ansicht Kein Zugriff
    2. Die juristische Ansicht Kein Zugriff
    3. 1. Die Reichweite des § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      2. Der Inhalt von § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Pflichten des Vorstands im System der Legalausnahme Kein Zugriff Seiten 63 - 66
  4. 1. 1. Erkennen der kartellrechtlichen Relevanz von Sachverhalten Kein Zugriff
        Pflicht zur Einholung eines Sachverständigengutachtens Kein Zugriff
        Verhaltenspflichten des Vorstands nach Entgegennahme des Sachverständigengutachtens Kein Zugriff
      2. Die Beachtlichkeit von Irrtümern vor den Gemeinschaftsorganen Kein Zugriff
        Die Beachtlichkeit von Irrtümern vor deutschen Instanzen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erklärung der Geschäftsleitung (sog. „Mission Statement“) Kein Zugriff
        Belehrung über die einschlägigen kartellrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff
        Spezielle Maßnahmen zur Erfassung der kartellrechtlichen Risiken Kein Zugriff
      2. Organisatorische Maßnahmen zur Risikobewertung und Kommunikation Kein Zugriff
      3. Organisatorische Maßnahmen zur Überwachung Kein Zugriff
      4. Dokumentation der Maßnahmen im Rahmen des kartellrechtlichen RMS Kein Zugriff
2. 1. Übertragbarkeit auf die Geschäftsführer einer GmbH? Kein Zugriff Seiten 100 - 104
  2. Übertragbarkeit auf den Vorstand einer Genossenschaft? Kein Zugriff Seiten 104 - 106
1. 1. Vor- und Nachteile der beiden Lösungen Kein Zugriff Seiten 107 - 111
  2. Anforderungen an die Organisation der internen und externen Lösung Kein Zugriff Seiten 111 - 113
2. 1. Grundlegende Anforderungen an die kartellrechtliche Selbsteinschätzung Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  2. 1. Die Entscheidungen der Europäischen Gerichte Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines zu den Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
      2. Die Bindungswirkung von Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
    3. 1. Bindungswirkung gegenüber den Europäischen Gerichten? Kein Zugriff
      2. Bindungswirkung aus Art. 16 VO 1/2003 Kein Zugriff
        Bindungswirkung nur hinsichtlich desselben Sachverhalts Kein Zugriff
        Besonderheiten für Sachverhalte ohne zwischenstaatlichen Bezug Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Verfahren Kein Zugriff
        Bindungswirkung einer Nichtanwendbarkeitsentscheidung Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Verfahren Kein Zugriff
        Die Bindungswirkung einer Verpflichtungszusage Kein Zugriff
      3. Keine Selbstbindung bei veränderten Tatsachen Kein Zugriff
        Rücknahme einer rechtswidrigen Entscheidung Kein Zugriff
        Widerruf einer rechtmäßigen Entscheidung Kein Zugriff
    4. 1. Keine Bindungswirkung für die Europäischen Gerichte Kein Zugriff
      2. Selbstbindung der Kommission durch die Mitteilungen Kein Zugriff
      3. Bindungswirkung der Mitteilungen für die nationalen Instanzen Kein Zugriff
    5. 1. Verpflichtungszusagen gem. Art. 5 Satz 2 VO 1/2003 i. V. m. § 32b GWB Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen und Verfahren einer Nichttätigkeitsverfügung Kein Zugriff
        Die Bindungswirkung einer Nichttätigkeitsverfügung Kein Zugriff
    6. 1. Die Voraussetzungen eines Beratungsschreibens Kein Zugriff
        Die Bindungswirkung eines Beratungsschreibens Kein Zugriff
        Sonstige informelle Beratung der Kommission Kein Zugriff
      2. Informelle Beratung durch die deutschen Kartellbehörden Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Feststellung des Sachverhalts Kein Zugriff
    2. 1. Die Bestimmung des sachlichen Marktes Kein Zugriff
        Die Bestimmung des räumlichen Marktes Kein Zugriff
        Die Bestimmung der Marktanteile Kein Zugriff
        Vorgehensweise bei der Marktabgrenzung Kein Zugriff
        Vorgehensweise bei der Bestimmung der Marktanteile Kein Zugriff
      2. Die Prüfung der Kernbeschränkungen Kein Zugriff
    3. 1. Die Prüfung der Kernbeschränkungen Kein Zugriff
      2. Die Prüfung der Marktanteilsschwelle Kein Zugriff
    4. Die Prüfung des § 3 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    5. Die Prüfung des Art. 81 Abs. 1 EG bzw. § 1 GWB Kein Zugriff
    6. 1. Allgemeines zur Prüfung der Voraussetzungen des Art. 81 Abs. 3 EG Kein Zugriff
      2. Die Prüfung der Effizienzgewinne der Vereinbarung Kein Zugriff
      3. Die Prüfung der Unerlässlichkeit der Einschränkungen Kein Zugriff
      4. Die Prüfung der Möglichkeit zur Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff
      5. Die Prüfung der angemessenen Beteiligung der Verbraucher Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis zur Prüfung der Art. 81 EG, §§ 1, 2 GWB im Rahmen der kartellrechtlichen Selbsteinschätzung Kein Zugriff
    8. 1. Das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
      2. Die Marktbeherrschende Stellung bzw. die Erweiterung auf marktstarke Unternehmen Kein Zugriff
        Der Missbrauch der marktbeherrschenden bzw. marktstarken Stellung Kein Zugriff
    9. Prüfung der Anfragemöglichkeiten im System der Legalausnahme Kein Zugriff
    10. 1. Wahrscheinlichkeit der Kartellrechtswidrigkeit Kein Zugriff
        Höhe des Schadensrisikos Kein Zugriff
      2. Empfehlungen des Sachverständigen außerhalb laufender Verfahren Kein Zugriff
        Empfehlungen des Sachverständigen bei bereits laufenden Verfahren Kein Zugriff
    11. Wiederholung der kartellrechtlichen Selbsteinschätzung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers Kein Zugriff
        Erteilung des Prüfungsauftrages an den Abschlussprüfer Kein Zugriff
      2. Informationspflicht gemäß § 90 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        Erlass einer Informationsordnung gemäß §§ 90 Abs. 3 i. V. m. 77 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. Die Überprüfung des kartellrechtlichen Risikomanagementsystems Kein Zugriff
    3. 1. Beratung des Vorstands bzw. Erlass einer Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Erlass eines Zustimmungsvorbehaltes gemäß § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG Kein Zugriff
      3. Einberufung der Hauptversammlung gemäß § 111 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
      4. Abberufung der Vorstandsmitglieder gemäß § 84 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
      5. Klagen des Aufsichtsrats gegen den Vorstand Kein Zugriff
  2. 1. Die Informationsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer GmbH Kein Zugriff
    2. Die Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer GmbH Kein Zugriff
  3. 1. Informationsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer Genossenschaft Kein Zugriff
    2. Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats einer Genossenschaft Kein Zugriff
2. 1. Überwachungspflichten der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 265 - 266
  2. Überwachungspflichten der Generalversammlung der Genossenschaft Kein Zugriff Seiten 266 - 266
  3. Überwachungspflichten der Gesellschafterversammlung einer GmbH Kein Zugriff Seiten 266 - 267
1. 1. 1. 1. Pflichtverletzung des einzelnen Geschäftsleitungsmitglieds Kein Zugriff
        Möglichkeit einer Pflichtendelegation innerhalb der Geschäftsleitung und deren Folgen Kein Zugriff
        Verschulden Kein Zugriff
        Kausalzusammenhang Kein Zugriff
        Schutzzweckzusammenhang Kein Zugriff
        Anrechnung des wirtschaftlichen Vorteils? Kein Zugriff
        Die Beweislastverteilung gemäß §§ 93 Abs. 2 Satz 2 AktG, 34 Abs. 2 Satz 2 GenG Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Innenhaftung durch Billigung des Verhaltens der Geschäftsleiter? Kein Zugriff
        Verzicht der Gesellschaft auf den Innenhaftungsanspruch Kein Zugriff
      3. Geltendmachung des Ersatzanspruchs einer AG Kein Zugriff
        Geltendmachung von Ersatzansprüchen von GmbH und Genossenschaft Kein Zugriff
      4. Verjährung des Ersatzanspruchs der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Der Kreis der Anspruchsberechtigten und der Adressaten des § 33 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
        Außenhaftung für eigene Kartellrechtsverstöße Kein Zugriff
        Außenhaftung für Kartellrechtsverstöße von Mitarbeitern Kein Zugriff
        Außenhaftung gegenüber kartellrechtsgeschädigten Dritten gemäß § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Außenhaftung gegenüber kartellgeschädigten Dritten gemäß § 826 BGB Kein Zugriff
        Außenhaftung gegenüber kartellgeschädigten Dritten gemäß § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      2. Außenhaftung gegenüber den Anteilseignern gemäß §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 826 BGB Kein Zugriff
      3. Außenhaftung gegenüber sonstigen Gläubigern gemäß §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 826 BGB, 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      4. Freistellungsanspruch der Geschäftsleiter gegenüber der Gesellschaft? Kein Zugriff
      5. Verjährung der Ersatzansprüche im Außenverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflichtverletzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. Verschulden Kein Zugriff
      3. Schaden Kein Zugriff
      4. Verzicht auf den Innenhaftungsanspruch Kein Zugriff
      5. Geltendmachung des Innenhaftungsanspruchs Kein Zugriff
    2. Die Außenhaftung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  3. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff Seiten 315 - 315
  4. Versicherungsmöglichkeiten gegen die Haftungsrisiken? Kein Zugriff Seiten 315 - 319
2. 1. 1. 1. Pflichtverletzung des Sachverständigen Kein Zugriff
      2. Verschulden Kein Zugriff
      3. Schaden Kein Zugriff
    2. 1. Haftung nach den Grundsätzen der Sachwalterhaftung Kein Zugriff
      2. Haftung aus fingiertem Auskunftsvertrag Kein Zugriff
      3. Haftung gemäß § 826 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Einstandspflicht der Geschäftsleitung Kein Zugriff
    2. 1. Einstandspflicht gemäß § 831 BGB Kein Zugriff
      2. Einstandspflicht gemäß § 278 BGB Kein Zugriff
      3. Einstandspflicht gemäß § 31 BGB Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 331 - 338
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 369

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