Miturheberschaft bei freier Software

RA Dr. Stephan T. Meyer LL.M.

doi:10.5771/9783845231426

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Entwicklung freier Software durch mehrere Programmierer. Es geht von den Voraussetzungen und Grenzen der Miturheberschaft aus und berücksichtigt dabei die Besonderheiten von Computerprogrammen und von vernetzt arbeitenden Entwicklergemeinschaften. Nachdem so die dingliche Rechtslage bestimmt ist, werden Schlussfolgerungen für die vertraglichen Beziehungen zwischen Miturhebern und Nutzern gezogen. Die Darstellung ist weitgehend unabhängig von den verwendeten Lizenzbedingungen. So wird der Blick geschärft für die Interessen der beteiligten Personen und deren Auswirkungen auf ihre Rechtsverhältnisse untereinander.

Freie Software wird grenzüberschreitend entwickelt und die Lizenzbedingungen legen das anwendbare Recht nicht fest. Untersucht wird daher auch die Behandlung derselben Sachverhalte durch ein fremdes, hier das amerikanische Sachrecht.

Im Urheberkollisionsrecht hält die deutsche Rechtsprechung nach wie vor am strengen Schutzlandprinzip fest, welches aber gerade bei internationalen Miturhebergemeinschaften zu unbefriedigenden Ergebnissen führen kann. Die Arbeit plädiert hier für eine teilweise Anknüpfung am Ursprungsland der Software.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 15.06.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6614-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3142-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 292
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
1. 1. Begriffsdefinitionen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Copyleft Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  3. Anreize für die Entwicklung freier Software Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  4. Gründe und Probleme des Erfolgs freier Software Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. Versionsverwaltung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
1. 1. Software im Bürgerlichen Recht Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  2. Software im Urheberrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Schöpferische Mitwirkung Kein Zugriff
    2. 1. Ununterscheidbarkeit der Beiträge Kein Zugriff
      2. Grundsatz Kein Zugriff
        Computerprogramme Kein Zugriff
        Freie Software Kein Zugriff
      3. Gesonderte Verwertbarkeit nur einzelner Beiträge Kein Zugriff
    3. 1. Kenntnis von der Identität der Miturheber Kein Zugriff
      2. Beginn der Gemeinschaftlichkeit Kein Zugriff
      3. Änderungen am Gesamtplan Kein Zugriff
      4. Änderungen im Personalbestand Kein Zugriff
      5. Vertikal-arbeitsteiliges Schaffen Kein Zugriff
  2. Besonderheiten bei der Softwareentwicklung in Dienst- und Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  3. 1. Werkmehrheit aufgrund der Zugriffsmöglichkeit Dritter Kein Zugriff
    2. Änderungssätze Kein Zugriff
    3. 1. Führungspersonen Kein Zugriff
      2. Designer der graphischen Benutzeroberfläche Kein Zugriff
      3. Verfasser von Dokumentation Kein Zugriff
      4. Einsender von Fehlerkorrekturen Kein Zugriff
      5. Hilfspersonen Kein Zugriff
    4. 1. Schöpferische Mitwirkung Kein Zugriff
      2. Einheitlichkeit der Schöpfung Kein Zugriff
      3. Gemeinschaftlichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. Gesamthandsgemeinschaften Kein Zugriff
      3. Einordnung nach der Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      4. Einordnung nach der Verfügungsbefugnis der Mitglieder Kein Zugriff
      5. Sonstige Gesichtspunkte Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Diskussion im Schrifttum Kein Zugriff
      2. Übertragung und Einräumung von Rechten Kein Zugriff
      3. Änderungen Kein Zugriff
      4. Verzicht Kein Zugriff
      5. Anerkennung der Urheberschaft Kein Zugriff
      6. Rückruf wegen gewandelter Überzeugung Kein Zugriff
      7. Verteilung der Erträgnisse Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. Abweichende Vereinbarungen Kein Zugriff
  2. 1. Verhältnis zur Miturhebergemeinschaft Kein Zugriff
    2. Vorteile einer Gesellschaftsgründung Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. Rechtsbindungswille Kein Zugriff
      3. Treuepflicht Kein Zugriff
    4. Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
    5. Verwaltung und Geschäftsführung Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzeszweck Kein Zugriff
    2. Nutzungsbefugnis Kein Zugriff
    3. Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. Kettenerwerb oder unmittelbare Rechtseinräumung Kein Zugriff
      2. Verträge mit Vertriebspersonen Kein Zugriff
      3. Vergleich mit der dinglichen Rechtslage Kein Zugriff
        Verkehrsauffassung vom einheitlichen Lizenzvertrag Kein Zugriff
        Interessen der Vertragsparteien Kein Zugriff
        Sonstige Erwägungen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Verhältnis zum Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
      5. Lizenznehmer auf Entwicklerseite Kein Zugriff
        Lizenzgeber auf Entwicklerseite Kein Zugriff
    4. Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Lizenzgeberin Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stellvertretung oder Botenschaft Kein Zugriff
      2. Erklärungstatbestand Kein Zugriff
      3. Abgabe Kein Zugriff
      4. Zugang Kein Zugriff
    2. 1. Ohne Zwang zur Bestätigung der Lizenzbedingungen Kein Zugriff
        Mit Zwang zur Bestätigung der Lizenzbedingungen Kein Zugriff
      2. Zugang Kein Zugriff
  4. Die schuldrechtliche Seite der Lizenz Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  5. 1. 1. Selbständigkeit nach der Verkehrsauffassung Kein Zugriff
      2. Keine Überschneidungen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Inhaltliche Beschränkung in Lizenzbedingungen Kein Zugriff
    2. Auflösend bedingte Rechtseinräumung Kein Zugriff
    3. Dereliktion des Nutzungsrechts Kein Zugriff
  6. Lizenzkompatibilität Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  7. Ergänzende Bedingungen nach Ziffer 7 der GPLv3 Kein Zugriff Seiten 123 - 124
5. 1. 1. Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Haftungszurechnung aufgrund Vertragseinheit Kein Zugriff
      2. Sachmängelhaftung Kein Zugriff
        Rechtsmängelhaftung Kein Zugriff
  2. 1. Produkthaftung Kein Zugriff
    2. 1. Einbau fremden Quellcodes Kein Zugriff
      2. Vertrieb Kein Zugriff
  3. Kausalität Kein Zugriff Seiten 131 - 131
  4. 1. Miturhebergemeinschaft Kein Zugriff
    2. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
6. 1. Vertragsrecht Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  2. 1. Vorliegen einer Verwertungshandlung Kein Zugriff
    2. Widerrechtlichkeit der Verwertungshandlung Kein Zugriff
    3. Inhalt der Haftung Kein Zugriff
    4. Fremdenrecht Kein Zugriff
    5. 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Alle Miturheber Kein Zugriff
      3. Aktivlegitimation für das Miturheberrecht Kein Zugriff
        Aktivlegitimation für den eigenen Anteil am Miturheberrecht Kein Zugriff
        Gläubigermehrheit Kein Zugriff
      4. Bearbeiter Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Bereicherungsrecht Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  4. Besichtigungsanspruch Kein Zugriff Seiten 146 - 146
  5. Aufwendungsersatz Kein Zugriff Seiten 146 - 147
7. 1. 1. Herstellung der Software in Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
    2. 1. Handwerkliches Können statt Phantasie Kein Zugriff
      2. Stabilität der Organisationsstruktur Kein Zugriff
      3. Überbetonung des Individuums Kein Zugriff
      4. Weitere Einwände gegen das Gruppenwerk Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Treuhand Kein Zugriff
  2. Beweisführung hinsichtlich der Sachlegitimation Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  3. Persönliche Haftung der Entwickler Kein Zugriff Seiten 155 - 156
8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 156 - 156
1. 1. 1. Schöpferische Mitwirkung Kein Zugriff
    2. Einheitlichkeit des Werks Kein Zugriff
    3. Gemeinschaftlichkeit Kein Zugriff
  2. Miturheberschaft und Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  3. Softwareentwicklung im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Seiten 162 - 163
2. Rechtsverhältnisse der Miturheber Kein Zugriff Seiten 163 - 164
3. 1. 1. Verhältnis von Urheberrechtsgesetz und Vertragsrecht Kein Zugriff
    2. Ausschließlichkeitsrechte des Urheberrechtsinhabers Kein Zugriff
    3. Bestimmungsgemäße Nutzung von Computerprogrammen Kein Zugriff
    4. Ausschließliche Nutzungsrechte Kein Zugriff
    5. 1. Bedingte Verfügungen Kein Zugriff
      2. Lizenzwiderruf Kein Zugriff
      3. Vertragslose Lizenz Kein Zugriff
    6. 1. Einigung Kein Zugriff
      2. Gegenleistung Kein Zugriff
      3. UCC Kein Zugriff
  2. 1. Public-Domain-Software Kein Zugriff
    2. Proprietäre Software Kein Zugriff
    3. Shrink-, browse-, und click-wrap-Lizenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bargain Kein Zugriff
      2. Servitude on Goods Kein Zugriff
    2. Distributoren als Lizenzgeber Kein Zugriff
    3. Kombination von vertragsloser Lizenz und Schuldvertrag Kein Zugriff
  4. 1. Copyleft als Verfassungsverstoß Kein Zugriff
    2. Verdrängung des Schuldrechts durch Urheberrecht Kein Zugriff
    3. Copyleft als Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
    4. Anspruch auf Erfüllung in Natur Kein Zugriff
  5. 1. Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. Vertragsannahme Kein Zugriff
    3. Folgen des Vertragsschlusses Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 194 - 194
1. 1. Kollisionsrecht Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  2. Ubiquität und Territorialität im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff Seiten 196 - 198
  3. Anknüpfungsmomente Kein Zugriff Seiten 198 - 199
  4. Schutzlandprinzip Kein Zugriff Seiten 199 - 200
2. 1. 1. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
    2. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    3. Einfaches Recht Kein Zugriff
  2. 1. Aufspaltung des Urheberrechtsstatuts Kein Zugriff
    2. Schutzvoraussetzungen und Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
    3. 1. Nationale Unterschiede Kein Zugriff
      2. Anknüpfung am Schutzland Kein Zugriff
      3. Anknüpfung an Merkmalen des Urhebers Kein Zugriff
      4. Anknüpfung am Ursprungsland Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Ort mit der engsten Verbindung zum Werk Kein Zugriff
        Ort der Werkschaffung Kein Zugriff
        Privatautonome Wahl des Ursprungslands Kein Zugriff
        Ort der Erstveröffentlichung Kein Zugriff
        Bestimmung des Orts der Erstveröffentlichung Kein Zugriff
      7. Sonderbehandlung von Arbeitnehmerschöpfungen Kein Zugriff
    4. 1. Rechtsnatur und Verwaltung Kein Zugriff
      2. Rechte und Befugnisse der Miturheber Kein Zugriff
    5. 1. Das Trennungsprinzip im Kollisionsrecht Kein Zugriff
      2. Veräußerbarkeit des Rechts Kein Zugriff
      3. Schutzlandprinzip Kein Zugriff
      4. Personalstatut Kein Zugriff
      5. Ursprungslandsprinzip Kein Zugriff
      6. Vertragsstatut Kein Zugriff
    6. Rückruf des Nutzungsrechts Kein Zugriff
    7. 1. Recht des Forumstaates Kein Zugriff
      2. Schutzlandprinzip Kein Zugriff
      3. Recht des Eingriffsorts Kein Zugriff
      4. Nachträgliche Rechtswahl Kein Zugriff
  3. 1. Ausdrückliche Rechtswahl Kein Zugriff
    2. Stillschweigende Rechtswahl Kein Zugriff
    3. 1. Bestimmte Vertragstypen Kein Zugriff
      2. Lizenzverträge allgemein Kein Zugriff
        Lizenzverträge über freie Software ohne Copyleft Kein Zugriff
        Lizenzverträge über freie Software mit Copyleft Kein Zugriff
      3. Ausnahme: Noch engere Verbindungen mit anderem Staat Kein Zugriff
      4. Sonderfall: Verbraucherverträge Kein Zugriff
      5. Sonderfall: Arbeitsverträge Kein Zugriff
3. 1. Rechtsentwicklung Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  2. Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  3. 1. Schutzvoraussetzungen und Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
    2. 1. Schutzlandprinzip Kein Zugriff
      2. Ursprungslandsprinzip Kein Zugriff
      3. Bestimmung des Ursprungslands Kein Zugriff
    3. Verfassung der Miturhebergemeinschaft Kein Zugriff
    4. Einräumung und Übertragung von Rechten Kein Zugriff
    5. Sonderbehandlung von Arbeitnehmerschöpfungen Kein Zugriff
    6. Rechtsverletzungen Kein Zugriff
  4. Vertragsrecht Kein Zugriff Seiten 248 - 250
4. Vergleich Kein Zugriff Seiten 250 - 252
1. 1. Deutschland Kein Zugriff Seiten 253 - 255
  2. USA Kein Zugriff Seiten 255 - 257
  3. Vergleich Kein Zugriff Seiten 257 - 257
2. 1. Deutschland Kein Zugriff Seiten 257 - 259
  2. USA Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  3. Vergleich Kein Zugriff Seiten 260 - 260
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 260 - 260
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 276
1. GNU General Public License, version 2 Kein Zugriff Seiten 277 - 281
2. GNU General Public License, version 3 Kein Zugriff Seiten 281 - 289
3. Modified BSD License Kein Zugriff Seiten 289 - 290
4. Artistic License, version 1.0 Kein Zugriff Seiten 290 - 292

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