Die Regulierung der Meinungsmacht von Internetintermediären

Anna Kellner

doi:10.5771/9783748900252

Zusammenfassung

Internetintermediäre wie Facebook, Google und Co. sind Internetdienste, die in erster Linie fremde Informationen an ihre Nutzer übermitteln. Obwohl sie selbst kaum eigene Inhalte bereitstellen und fremde Inhalte nicht redaktionell auswählen, können sie durch algorithmische Sortierungen und Löschungen oder auch durch Nutzerausschlüsse einen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung ausüben. Das Werk analysiert, ob diese Art der Einflussnahme de lege lata durch medienrechtliche Vorschriften des Rundfunkstaatsvertrags und des Telemediengesetzes oder durch wirtschaftsrechtliche Vorgaben des Kartell- und Wettbewerbsrechts reguliert wird. Außerdem wird unter Berücksichtigung der nationalen und unionalen grundrechtlichen Steuerungsvorgaben de lege ferenda ein Regulierungskonzept zur Kontrolle der Meinungsmacht der Diensteanbieter entwickelt. Die Analyse erfolgt zudem unter Berücksichtigung der US-amerikanischen rechtlichen Vorgaben für Internetintermediäre als Kontrastfolie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5895-1
ISBN-Online: 978-3-7489-0025-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Informationsgesellschaft
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. II. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
  3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einordnung von Internetinhaltsdiensteanbietern Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung anhand von Rechtsbegriffen Kein Zugriff
    3. 3. Intermediäre als onlinespezifisches Herausforderung Kein Zugriff
  2. II. Meinungsmacht und Meinungsvielfalt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Freundschaftsnetzwerke Kein Zugriff
        (2) Berufliche Netzwerke Kein Zugriff
        bb) Bloggingnetzwerke Kein Zugriff
        cc) Multimediasharingnetzwerke Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Facebook Kein Zugriff
        (2) Instagram Kein Zugriff
        (3) Twitter Kein Zugriff
        (4) YouTube Kein Zugriff
        (5) Übergreifende Problematik Kein Zugriff
        bb) Löschung von Beiträgen Kein Zugriff
        cc) Ausschluss von Nutzern Kein Zugriff
        dd) Eigene meinungsbildende Angebote Kein Zugriff
        ee) Falschmeldungen und Social Bots Kein Zugriff
        ff) Netzwerkeffekte und Lock-in-Effekt Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. b) Meinungsrelevanter Bezug Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. b) Meinungsrelevanter Bezug Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Funktionsweise Kein Zugriff
      2. aa) Sortierende Algorithmen Kein Zugriff
        bb) Löschungen von Verlinkungen Kein Zugriff
        cc) Eigene meinungsbildende Angebote Kein Zugriff
        dd) Falschmeldungen und Suchmaschinenspamming Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhaltsneutrales Löschen Kein Zugriff
      2. aa) Löschen zur Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        bb) Wertorientiertes Löschen Kein Zugriff
        cc) Löschen wegen (politischer) Tendenz Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Löschen von Verlinkungen zu fremden Inhalten Kein Zugriff
    3. 1. a) Inhaltsneutrales Sortieren Kein Zugriff
      2. aa) Sortieren eigener Inhalte Kein Zugriff
        bb) Sortieren wegen (politischer) Tendenz Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Ausschluss von Nutzern Kein Zugriff
    5. 5. Produktion eigener Inhalte Kein Zugriff
    6. 6. Oberflächenmanipulation durch Nutzer Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Löschen von fremden Inhalten und Verlinkungen Kein Zugriff
        (1) Inhaltsneutrales Sortieren Kein Zugriff
        (2) Inhaltsorientiertes Sortieren Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Ausschluss von Nutzern Kein Zugriff
        dd) Produktion eigener Inhalte Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Presse- und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        bb) Internetdienstefreiheit Kein Zugriff
        (1) Notwendigkeit einer einheitlichen Medienfreiheit Kein Zugriff
        (2) Meinungsrelevante Aktivitäten der Diensteanbieter Kein Zugriff
      3. c) Konkurrenzen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG Kein Zugriff
      2. b) Medienfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      3. c) Informationsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Objektive Dimension von Grundrechten Kein Zugriff
      2. aa) Presse Kein Zugriff
        (1) Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (2) Kritik Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Konzentrationstendenzen v. Rezeptionsvielfalt Kein Zugriff
        (1) Vergleichbarkeit anhand der Kriterien Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft Kein Zugriff
        (2) Kritik an den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (3) Strukturelles Machtungleichgewicht als risikospezifisches Kriterium Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich der Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. 1. a) Kommunikationsfreiheit gem. Art. 11 Abs. 1 GrCh Kein Zugriff
      2. b) Medienfreiheit gem. Art. 11 Abs. 2 GrCh Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte der Nutzer Kein Zugriff
    4. 4. Gewährleistungsverantwortung gem. Art. 11 Abs. 2 GrCh Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Beeinträchtigung der Nutzer durch Aktivitäten der Intermediäre Kein Zugriff
      2. b) Mittelbare Drittwirkung und Schutzpflichten Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Löschen von Inhalten und Verlinkungen und Ausschluss von Nutzern Kein Zugriff
      2. aa) Inhaltsneutrales Sortieren Kein Zugriff
        bb) Inhaltsorientiertes Sortieren Kein Zugriff
      3. c) Produktion eigener Inhalte Kein Zugriff
      4. d) Oberflächenmanipulation durch Nutzer Kein Zugriff
  4. 1. 1. Neutralität und Zugang Kein Zugriff
    2. 2. Vielfaltsicherung Kein Zugriff
    3. 3. Transparenz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Telemedien i.S.d. § 1 TMG und § 2 Abs. 1 S. 3 RStV Kein Zugriff
      2. b) Informations- und Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Plattformanbieter i.S.d. § 2 Abs. 2 Nr. 13 RStV Kein Zugriff
      2. b) Zugangsregulierung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Rundfunk i.S.d. § 2 Abs. 1 S. 1 RStV Kein Zugriff
      2. aa) Rundfunkkonzentrationsrecht Kein Zugriff
        (1) Privater Rundfunk Kein Zugriff
        (2) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. (aa) Mehrseitige Märkte Kein Zugriff
        (bb) Differenzierung nach Dienstekategorien Kein Zugriff
        (cc) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        (b) Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
        (2) Marktmacht Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Inhaltsorientiertes Sortieren eigener Beiträge Kein Zugriff
        (aa) Inhaltsneutrales Sortieren fremder Beiträge Kein Zugriff
        (bb) Inhaltsorientierte Sortieren und Löschen fremder Inhalte und Nutzerausschluss Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Koppelungsgeschäfte Kein Zugriff
        (a) Essential Facility Kein Zugriff
        (b) Gerechtfertigte Zugangsverweigerung Kein Zugriff
        (a) Unzulässige AGB Kein Zugriff
        (b) Kausalität Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Kartellverbot gem. § 33 Abs. 1 GWB i.V.m. Art. 101 AEUV bzw. §§ 1 ff. GWB Kein Zugriff
      3. c) Fusionskontrolle gem. Art. 1 ff. Fusionskontrollverordnung bzw. §§ 35 ff. GWB Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Schuldrechtlicher Zugangsanspruch Kein Zugriff
3. C. Bewältigung der Herausforderungen durch das bestehende Regulierungsrecht? Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Freie Rede Kein Zugriff
      2. b) Presse Kein Zugriff
      3. aa) Frequenzknappheit des terrestrischen Rundfunks Kein Zugriff
        bb) Besondere Bedeutung des terrestrischen Rundfunks Kein Zugriff
        cc) Zugang zum terrestrischen Rundfunk Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtlicher Schutz der Diensteanbieter Kein Zugriff
    3. 1. a) Schutzumfang des First Amendment Kein Zugriff
      2. b) Bindung privater Diensteanbieter an das First Amendment Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regulierungsbehörden Kein Zugriff
    2. 1. a) Lizenzenzvergabe Kein Zugriff
      2. b) Senderkonzentration Kein Zugriff
      3. c) Kabelregulierung Kein Zugriff
      4. d) Fairness-Doctrine Kein Zugriff
      5. e) Public Broadcasting Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Monopolstellung Kein Zugriff
        bb) Unzulässige Monopolisierung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Section 1125(a)(1) des Sherman Act Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Neutralität, Vielfaltsicherung und Transparenz Kein Zugriff
    2. 2. Diskriminierungsverbot und Zugang Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Regulierungsadressat Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. b) Vorschlag der Rundfunkkommission der Länder Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. b) Vorschlag der Rundfunkkommission der Länder Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine absolute Neutralitätsverpflichtung Kein Zugriff
      2. b) Wahlmöglichkeit im inhaltsneutralen Bereich? Kein Zugriff
      3. c) Kein Binnenpluralismussicherungsgebot Kein Zugriff
      4. d) Keine Konzentrationskontrolle Kein Zugriff
      5. aa) Keine öffentlich-rechtlichen Intermediärdienste Kein Zugriff
        bb) Keine Vorschrift des „Must-be-found“ Kein Zugriff
        cc) Öffentlich-rechtliche Angebote als inhaltliches Gegengewicht? Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Selbstregulierungsalternativen Kein Zugriff
  4. IV. Regulierungsaufsicht Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
Teil IV: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 306 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 328

Literaturverzeichnis (230 Einträge)

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