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Die Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit der Unionsgrundrechte bei militärischen Operationen der Europäischen Union

Eine Untersuchung am Beispiel des EU-NAVFOR Somalia Einsatzes der EU (ATALANTA)
Autor:innen:
Verlag:
 07.02.2018

Zusammenfassung

Die EU ist weltweit in zahlreiche zivile und militärische Missionen involviert. Zumindest seitdem die Grundrechte-Charta der EU (GRC) Rechtsverbindlichkeit erlangt hat, stellt sich die Frage, wer insbesondere bei militärischen Operationen für die Einhaltung von Menschenrechten verantwortlich ist und wie diese Verantwortlichkeit durchgesetzt werden kann. Diese äußerst komplexe Fragestellung, die sowohl völkerrechtliche als auch unionsrechtliche Aspekte betrifft, wird in allen ihren Verästelungen erörtert: die Grundrechtsbindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP (Art. 51 GRC), die extraterritoriale Anwendbarkeit der GRC, das Problem der ‚Mehrfachbindung‘ (GRC, EMRK und nationale Verfassungen), die rechtliche Durchsetzbarkeit des Grundrechtsschutzes. Die gewonnen Erkenntnisse werden überdies einem Praxistest unterzogen, indem sie auf einen Sachverhalt, der sich während der Atalanta-Operation (Bekämpfung der Piraten vor dem Horn von Afrika) ereignete, angewendet werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
07.02.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4505-0
ISBN-Online
978-3-8452-8749-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
626
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Einleitung –Problemdarstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 34
      1. A. Begriffserklärung und Beschreibung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
          1. 1. Der politische Wille zur Schaffung einer EVG Kein Zugriff
            1. a. Gemeinsame Streitkräfte: Die Europäischen Verteidigungskräfte Kein Zugriff
            2. b. Die Einrichtung gemeinsamer Entscheidungsstrukturen Kein Zugriff
          1. 1. Der Politische Wille zur Schaffung der Westeuropäischen Union (WEU) Kein Zugriff
            1. a. Die notwendigen Entscheidungsstrukturen Kein Zugriff
            2. b. Die notwendigen Mittel Kein Zugriff
          1. 1. Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) Kein Zugriff
          2. 2. Die einheitliche Europäische Akte (EEA) Kein Zugriff
            1. a. Politischer Wille: Festlegung der Zielvorstellung gemeinsamer Verteidigungspolitik Kein Zugriff
            2. b. Die Schaffung der notwendigen Entscheidungsstrukturen Kein Zugriff
            3. c. Mittel zur Umsetzung der beschlossenen Politiken Kein Zugriff
            4. d. Die Nutzung von Mitteln der WEU Kein Zugriff
            1. a. Der Politische Wille: Die Festlegung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff
            2. b. Die Schaffung der notwendigen Organe Kein Zugriff
            3. c. Die Schaffung der notwendigen Mittel und Entscheidungsstrukturen Kein Zugriff
          3. 3. Die Geburtsstunde der ESVP: Der Rat in Köln im Jahre 1999 Kein Zugriff
        5. V. Die Ausformung der ESVP Kein Zugriff
            1. a. Die Schaffung neuer Gremien Kein Zugriff
            2. b. Änderungen im Bereich der ESVP Kein Zugriff
          2. 2. Die erste militärische Operation der EU wird Wirklichkeit Kein Zugriff
          1. 1. Die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS 2003) und ihre Umsetzung Kein Zugriff
          2. 2. Die Headline Goals 2010 Kein Zugriff
          3. 3. Die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) Kein Zugriff
          4. 4. Die „Berlin plus“ Vereinbarung Kein Zugriff
          5. 5. Pläne zur Einrichtung von „Planungs- und Führungszellen“ und eines „Operationszentrums“ Kein Zugriff
            1. a. Rechtspersönlichkeit der EU Kein Zugriff
            2. b. Neuer Name und neue Strukturen Kein Zugriff
            3. c. Neue Zielvorgaben und ihre Umsetzung Kein Zugriff
            4. d. Neue Aufgaben für die Organe der EU Kein Zugriff
            5. e. Änderungen betreffend die Handlungsformen im Bereich der GASP Kein Zugriff
            6. f. Beschlussfassung Kein Zugriff
            7. g. Die Durchführung von militärischen Operationen und der Aufbau militärischer Fähigkeiten Kein Zugriff
            8. h. Die Beachtung der NATO und der WEU Kein Zugriff
            9. i. Finanzen Kein Zugriff
          7. 7. Die neue globale Strategie für die EU-Sicherheitsarchitektur (2016) Kein Zugriff
        8. VIII. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Die Entwicklung des „Piraterieproblems“ im Golf von Aden Kein Zugriff
        2. II. Die Situation in Somalia Kein Zugriff
        3. III. Die Gründe für das Problem des Anstieges der Piraterie im Golf von Aden und der Umgang der EU mit ihm Kein Zugriff
          1. 1. Phase 1-3 der ATALANTA-Operation: Von der Routine zur Operationsplanung Kein Zugriff
            1. a. Die GA 2008/851/GASP und ihre Folgebeschlüsse Kein Zugriff
            2. b. Nachfolgende planungs- und operationsrelevante Dokumente Kein Zugriff
          3. 3. Phase 5: Die Implementierung der ATALANTA-Operation Kein Zugriff
      1. A. Die Begrifflichkeit „Unionsgrundrecht“ Kein Zugriff
            1. a. Die EMRK als Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff
            2. b. Die Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            3. c. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
          2. 2. Die Rechtsnatur der allgemeinen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
          1. 1. Die Gewährleistungen der GRC Kein Zugriff
          2. 2. Das Verhältnis der Grundrechte nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu den Vorschriften der GRC Kein Zugriff
        3. III. Die Grundrechte in den Verträgen Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsfolge: Rechtsnatur der EMRK nach dem Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsfolge: Mitgliedstaatliche Bindung an die EMRK Kein Zugriff
        5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. A. Mögliche Grundrechtsverletzungen durch die EU und ihre Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. B. Mögliche Grundrechtsverletzungen durch Private Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. § 4 Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Die Bindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten an die Regeln des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
        2. II. Die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts bei der ATALANTA-Operation Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Die anzuwendende Auslegungsmethode Kein Zugriff
            1. a. Rechtsträgerschaft der EU Kein Zugriff
            2. b. „Vollwertige“ Kompetenz der EU im Bereich der GASP? Kein Zugriff
            1. a. Die Vorrangwirkung von Unionsrecht im Bereich der GASP Kein Zugriff
            2. b. Unmittelbare Wirkung des Unionsrechts in der GASP Kein Zugriff
          4. 4. Zuständigkeit der Unionsgerichte in der GASP Kein Zugriff
            1. a. Persönliche Verpflichtung Kein Zugriff
            2. b. Sachliche Verpflichtung Kein Zugriff
            3. c. Sinn und Zweck der umfassenden organisatorischen Bindung der EU an die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
            1. a. Persönliche Verpflichtung Kein Zugriff
                1. (1) Die Bestimmung von Fallgruppen Kein Zugriff
                2. (2) Die Gesamtschau: Verallgemeinerungswürdige Schlüsse aus der Betrachtung der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
              2. bb. Der allgemeine Lösungsansatz des Generalanwalts Cruz Villalón Kein Zugriff
                1. (1) Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte im Bereich der GASP Kein Zugriff
                2. (2) Ablehnung oder nur eingeschränkte Befürwortung der Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte im Bereich der GASP Kein Zugriff
                3. (3) Abstrakte Bestimmung des Anwendungsbereichs der GRC Kein Zugriff
                1. (1) Die Wortlautauslegung Kein Zugriff
                2. (2) Die historische Auslegung Kein Zugriff
                3. (3) Die systematische Auslegung Kein Zugriff
                  1. α. Funktionelles Handeln der Mitgliedstaaten für die Union Kein Zugriff
                  2. β. Funktionalität der Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte: Herstellung der einheitlichen Wirksamkeit des Unionsrechts Kein Zugriff
                  3. γ. Stellungnahme Kein Zugriff
              5. ee. Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. aa. Die Bedeutung von Art. 1 des Protokolls Nr. 30 Kein Zugriff
              2. bb. Die Bedeutung von Art. 2 des Protokolls Nr. 30 Kein Zugriff
            2. b. Die Anwendbarkeit der Grundrechte nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen trotz „Opt-Out“? Kein Zugriff
          4. 4. Private als Grundrechtsverpflichtete? Kein Zugriff
        3. III. Die Grundrechtsberechtigten Kein Zugriff
            1. a. Die völkerrechtliche Vereinbarkeit der extraterritorialen Wirkung von Unionsrecht Kein Zugriff
            2. b. Rechtsprechung des EuGH zur extraterritorialen Wirkung von Unionsrecht Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Die völkerrechtliche Vereinbarkeit der extraterritorialen Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
                1. (1) „Jurisdiction“ als Anwendungsvoraussetzung der EMRK Kein Zugriff
                2. (2) „Jurisdiction“ in der Auslegung des EGMR als Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte? Kein Zugriff
                1. (1) Der Vorschlag des CDDH: Ausübung territorialer „jurisdiction“ durch die EU Kein Zugriff
                2. (2) Der Vorschlag des CDDH: Ausübung territorialer unionaler „jurisdiction“ durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
                3. (3) Das Zugrundelegen eines territorialen Verständnisses von unionaler Hoheitsgewalt für die Bestimmung der Anwendbarkeit der GRC? Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. V. Abweichende Anwendungsregelungen für die Unionsgrundrechte nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen? Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Keine Mehrfachbindung aufgrund fehlender Bindung des „auswärtigen Handelns“ und/oder extraterritorialer Sachverhalte an Grundrechtsgehalte in den verschiedenen Rechtsordnungen? Kein Zugriff
          1. 1. Bindungsrücknahme nationaler Grundrechtsordnungen am Beispiel Deutschlands Kein Zugriff
          2. 2. Bindungsrücknahme der Unionsgrundrechte? Kein Zugriff
          3. 3. Bindungsrücknahme der EMRK? Kein Zugriff
            1. a. Die EMRK als Interpretationshilfe Kein Zugriff
            2. b. Die Unionsgrundrechte als Interpretationshilfe Kein Zugriff
            3. c. Die nationalen Grundrechtsordnungen als Interpretationshilfen Kein Zugriff
            1. a. Obligatorische Anpassungsgebote an die EMRK Kein Zugriff
            2. b. Obligatorische Anpassungsgebote an die nationalen Grundrechtsordnungen? Kein Zugriff
            3. c. Obligatorische Anpassungsgebote an die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
          3. 3. Das Potenzial von Interpretationshilfen und Anpassungsgeboten zur Konfliktvermeidung Kein Zugriff
          1. 1. Koexistenzherstellung durch die EMRK: Koexistenzenormen und margin of appreciation Kein Zugriff
          2. 2. Koexistenzherstellung durch die Unionsgrundrechte: Koexistenzenormen und margin of appreciation Kein Zugriff
          3. 3. Das Zusammenpiel der Koexistenznormen Art. 53 GRC und Art. 53 EMRK nach dem Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
          4. 4. Koexistenzherstellung durch nationale Grundrechtsordnungen am Beispiel Deutschlands: Koexistenznormen und margin of appreciation Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Vorrang des Unionsrechts gegenüber nationalem Recht Kein Zugriff
          2. 2. Vorrang der EMRK gegenüber dem Unionsrecht Kein Zugriff
          3. 3. Kollisionen zwischen nationalen Grundrechten und der EMRK Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Rechtsschutz durch den EuGH Kein Zugriff
          1. 1. Besonderheiten im Bereich der GASP Kein Zugriff
            1. a. Rechtsschutz vor den deutschen Verwaltungsgerichten Kein Zugriff
              1. aa. Unions(grund)recht als Prüfungsmaßstab vor dem BVerfG? Kein Zugriff
              2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. B. Rechtsschutzmöglichkeiten bei Eingriffen in die Unionsgrundrechte: Rechtsschutz durch den EGMR? Kein Zugriff
        1. I. BVerfG und EuGH: Anwendbarkeit der Solange II-Rechtsprechung im Bereich der GASP? Kein Zugriff
            1. a. „Unionsrecht“ als Prüfungsgegenstand vor dem EGMR Kein Zugriff
            2. b. Die Übertragbarkeit der EGMR-Rechtsprechung zum Prüfungsgegenstand „Unionsrecht“ auf den Bereich der GASP? Kein Zugriff
          2. 2. Das Verhältnis des EGMR zum EuGH: de lege ferenda Kein Zugriff
    4. § 4 Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 1 Darstellung des Sachverhalts des Beispielfalls Kein Zugriff
      1. A. Verdrängung der Unionsgrundrechte durch die Regeln des humanitären Völkerrechts? Kein Zugriff
        1. I. Die EU als Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff
          1. 1. Die Festnahme und das Festhalten von der Piraterie Verdächtigen als „Durchführung des Rechts der Union“ Kein Zugriff
          2. 2. Die Überstellung von der Piraterie Verdächtigen an Drittstaaten als „Durchführung des Rechts der Union“ Kein Zugriff
          3. 3. Tötung von der Piraterie Verdächtigen als „Durchführung des Rechts der Union“ Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          5. 5. Die Rechtslage vor dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff
        3. III. Drittstaatsangehörige als Grundrechtsberechtigte Kein Zugriff
        4. IV. Territoriale Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        1. I. Zurechnung des relevanten Handelns zu Deutschland Kein Zugriff
        2. II. Extraterritoriale Anwendbarkeit des GG Kein Zugriff
        1. I. Die Zurechnung der Handlungen zu den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. II. Extraterritoriale Anwendbarkeit Kein Zugriff
      3. C. Konvergenz, Koexistenz und Kollision zwischen den verschiedenen (Grund)rechtsordnungen Kein Zugriff
      1. A. Rechtsschutz durch den EuGH Kein Zugriff
        1. I. Rechtsschutz vor den deutschen Verwaltungsgerichten Kein Zugriff
        2. II. Rechtsschutz vor dem BVerfG Kein Zugriff
      3. C. Rechtsschutz durch den EGMR Kein Zugriff
      4. D. Konkurrenzen der Schutzinstanzen Kein Zugriff
    5. § 5 Ergebnis Kein Zugriff
    1. apitel 1: Festlegung des Untersuchungsgegenstandes (§ 1 Militärische Operationen der Europäischen Union, § 2 Die Unionsgrundrechte, § 3 Mögliche Verletzungen der Unionsgrundrechte bei der ATALANTA-Ope... Kein Zugriff
      1. § 1 Die Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte im Bereich der GASP Kein Zugriff
      2. § 2 Mehrfachbindung: Grundrechtsordnungen zwischen Ausgleich und Konflikt Kein Zugriff
      3. § 3 Die rechtliche Durchsetzbarkeit der Unionsgrundrechte im Bereich der GASP Kein Zugriff
    3. Kapitel 3: Die Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit der Unionsgrundrechte am Beispiel des EU-NAVFOR Somalia Einsatzes der EU (ATALANTA) Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 589 - 626

Literaturverzeichnis (631)

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