Der Betriebsübergang in Deutschland und Polen

Dr. Sonja Justine Kokott

doi:10.5771/9783845223476

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Der Betriebsübergang in Deutschland und Polen

Eine rechtsvergleichende Studie zur Umsetzung europäischer Richtlinienvorgaben im Individualarbeitsrecht

Autor:innen:
Reihe:: Rechtstransformation in der Europäischen Union, Band 3
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Betriebsübergänge prägen das Tagesgeschäft europäischer Wettbewerbswirtschaft. Ihre komplexe rechtliche Ausgestaltung beschäftigt und fordert die europäische und nationale Wissenschaft, Justiz und Praxis wie kaum ein anderes Themenfeld des Europäischen Arbeitsrechts. Die Richtlinie zum Betriebsübergang harmonisiert seit 1977 europaweite Arbeitnehmeransprüche und wird von einem umfassenden Auslegungswerk des Europäischen Gerichtshofs begleitet.

Die Studie gibt anhand eines Vergleichs der rechtlichen Position eines in das deutsche und polnische Arbeitsrechtssystem eingebundenen Arbeitnehmers Auskunft über verschiedene Aspekte des laufenden legislativen und judikativen Rechtsangleichungsprozesses. Besondere Aufmerksamkeit kommt dem an Aktualität nicht einbüßenden justiziellen Dialog zwischen dem höchsten europäischen Gericht und den nationalen Instanzen im Prozess der Normenkonkretisierung zu. Der Vergleich zwischen Deutschland als einem Gründungsstaat der Europäischen Union und dem jungen Beitrittsmitglied Polen mit seiner sozialistischen Vergangenheit zeigt den Einfluss politischer Entwicklungen auf und beantwortet Fragen nach dem Nutzen und Erfolg der erstrebten Rechtsangleichung.

Die Arbeit wurde mit dem Preis der Alfred Teves-Stiftung ausgezeichnet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4907-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2347-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 460
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. Der europäische Hintergrund Kein Zugriff Seiten 29 - 34
  2. Der Harmonisierungsauftrag Kein Zugriff Seiten 34 - 38
  3. Der Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  4. Die gewählten Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 39 - 42
2. 1. Die Entstehungsgeschichte des Sekundärrechtsakts Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  2. Die europarechtlichen Grundlagen der Richtlinie 2001/23/EG Kein Zugriff Seiten 44 - 47
3. 1. Die Ziele und Anwendungsfelder der Rechtsvergleichung Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. Die Methode der Rechtsvergleichung Kein Zugriff Seiten 49 - 52
1. 1. 1. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich Kein Zugriff
 2. Der Betrieb als wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
 3. Der Übergang der Betriebsleitungsmacht auf einen anderen Rechtsinhaber Kein Zugriff
 Das Verhalten des neuen Inhabers Kein Zugriff
 Die Betriebsunterbrechung oder Betriebsstilllegung Kein Zugriff
 Der Inhaberwechsel aufgrund vertraglicher Vereinbarung Kein Zugriff
 4. Die Abgrenzung zu der bloßen Funktionsnachfolge Kein Zugriff
 Die Übernahme von Arbeitnehmern Kein Zugriff
 Die Verwendung auftraggebereigener Betriebsmittel Kein Zugriff
 Das Verhalten des neuen Inhabers Kein Zugriff
 Der Inhaberwechsel aufgrund vertraglicher Vereinbarung Kein Zugriff
 2. 1. Der Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
 2. Der Übergangszeitpunkt Kein Zugriff
 3. Die Bewertung des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich Kein Zugriff
 2. Der Betrieb Kein Zugriff
 Der Betriebsteil Kein Zugriff
 Die Rechtsprechungsänderung in Bezug auf den Betriebsbegriff Kein Zugriff
 Die Übernahme von Arbeitnehmern Kein Zugriff
 Die Verwendung auftraggebereigener Betriebsmittel Kein Zugriff
 Der Betriebsteil Kein Zugriff
 3. Der Wechsel des Rechtsinhabers Kein Zugriff
 Die „Theorie von der Fortführungsmöglichkeit“ Kein Zugriff
 Die Rechtsprechungsänderung in Bezug auf das Erfordernis einer tatsächlichen Betriebsfortführung durch den neuen Betriebsinhaber Kein Zugriff
 Die Bewertung der Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
 Die Bedeutung der Erwerberabsicht Kein Zugriff
 Die Fortführung einer identischen Tätigkeit Kein Zugriff
 Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Betriebsstilllegung im Vergleich zu einem Betriebsübergang Kein Zugriff
 Die Abgrenzung der Betriebsstilllegung von einem Betriebsübergang Kein Zugriff
 Die Kündigung aufgrund einer Betriebsstilllegung Kein Zugriff
 Die Fortsetzungs- bzw. Wiedereinstellungsansprüche Kein Zugriff
 Das Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
 Der Arbeitnehmerschutz nach der Aufgabe des Erfordernisses der tatsächlichen Betriebsfortführung im Falle einer Betriebsstilllegung Kein Zugriff
 Die rechtliche Einordnung des Fortsetzungs- bzw. Wiedereinstellungsanspruchs Kein Zugriff
 Der Terminus Kein Zugriff
 Die Rechtsnatur des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
 Das Verhältnis zwischen den Betriebsinhabern Kein Zugriff
 Die Abgrenzungsfunktion Kein Zugriff
 2. 1. Der Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
 2. Der Übergangszeitpunkt Kein Zugriff
 3. Die Bewertung und Richtlinienvereinbarkeit Kein Zugriff
 3. Die Zusammenfassung des deutschen Tatbestands Kein Zugriff
 2. 1. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich Kein Zugriff
 2. Die Entwicklung des Betriebsbegriffs Kein Zugriff
 Die Entwicklung des Betriebsteilbegriffs Kein Zugriff
 Der gegenwärtige Betriebsbegriff Kein Zugriff
 Der gegenwärtige Betriebsteilbegriff Kein Zugriff
 Der Betrieb Kein Zugriff
 Der Betriebsteil Kein Zugriff
 3. Die Geschichte des Arbeitgeberbegriffs Kein Zugriff
 Die gegenwärtige Definition Kein Zugriff
 Die Bewertung und die Richtlinienvereinbarkeit des Arbeitgeberbegriffs Kein Zugriff
 Der Arbeitgeberwechsel Kein Zugriff
 Die Rechtsprechungs- und Literaturmeinung Kein Zugriff
 Die Bewertung und die Richtlinienkonformität Kein Zugriff
 Die Entwicklung und die gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
 Die Bewertung der Rechtsprechungsmeinung Kein Zugriff
 Der Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
 Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der rechtlichen Grundlage Kein Zugriff
 2. 1. Der Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
 2. Der Ausschluss des außervertraglichen Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
 Die Rechtsfolge des Art. 231 § 5 des Arbeitsgesetzbuches Kein Zugriff
 Die Gestalt des außervertraglichen Arbeitsverhältnisses nach dem Übergang Kein Zugriff
 Die Ausnahmen der Regelung Kein Zugriff
 3. Das zeitliche Element Kein Zugriff
 4. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
 3. Die Zusammenfassung des polnischen Tatbestands Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Begriffskomplex „Unternehmen, Betrieb, Unternehmens- bzw. Betriebsteil“ Kein Zugriff
 2. Der Begriffskomplex „Inhaber, Arbeitgeber, Veräußerer, Erwerber“ Kein Zugriff
 2. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich Kein Zugriff
 2. Der Betrieb(steil) Kein Zugriff
 3. Der tatsächliche Betriebsübergang und der Wechsel des Zuordnungssubjekts Kein Zugriff
 4. Das Verhalten des neuen Inhabers bzw. Arbeitgebers Kein Zugriff
 5. Die Abgrenzung zur Betriebsstilllegung bzw. Liquidation des Arbeitgebers Kein Zugriff
 6. Die rechtliche Grundlage Kein Zugriff
 3. 1. Der nationale Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
 2. Das zeitliche Element Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Eintritt des neuen Betriebsinhabers in die Rechte und Pflichten des Arbeitsverhältnisses im europäischen Recht Kein Zugriff
 2. Der Eintritt des neuen Betriebsinhabers in die Rechte und Pflichten des Arbeitsverhältnisses im deutschen Recht Kein Zugriff
 3. Der Eintritt des neuen Arbeitgebers in die Rechte und Pflichten des Arbeitsverhältnisses im polnischen Recht Kein Zugriff
 4. Die Richtlinienkonformität der Rechtsnachfolge im Rechtsvergleich Kein Zugriff
 2. 1. 1. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
 2. Die Bewertung der europäischen Zuordnung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
 2. 1. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
 2. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der deutschen Zuordnung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
 3. 1. Die Rechtsprechung und das Schrifttum Kein Zugriff
 2. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der polnischen Zuordnung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
 4. Die Zuordnung eines Arbeitsverhältnisses im Rechtsvergleich Kein Zugriff
 3. 1. 1. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
 2. Die Bewertung der europäischen Auffassung Kein Zugriff
 2. 1. Die Gesetzeslage, Rechtsprechungs- und Literaturmeinung zum Widerspruchsrecht Kein Zugriff
 2. Die Anerkennung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
 3. Die Rechtsfolgen einer individualrechtlichen Ausübung Kein Zugriff
 Die kollektive Ausübung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
 4. Die Bewertung der deutschen Rechtslage Kein Zugriff
 3. Die Ausnahmen vom Automatikprinzip im polnischen Recht Kein Zugriff
 4. Der Verzicht auf den gesetzlichen Schutz im Rechtsvergleich Kein Zugriff
 4. 1. Die Rechtsstellung des bisherigen Betriebsinhabers im europäischen Recht Kein Zugriff
 2. 1. Die Haftungsregelung des § 613 a Absatz 2 BGB Kein Zugriff
 2. Die Richtlinienkonformität der deutschen Haftungsregelung Kein Zugriff
 3. 1. Die Haftungsregelung des Art. 231 § 2 des Arbeitsgesetzbuches Kein Zugriff
 2. Die Vorgaben des polnischen Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
 3. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der polnischen Haftungsregelung Kein Zugriff
 4. Die Haftungsregelungen im Rechtsvergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. Die kündigungsschutzrechtlichen Regelungen des Sekundärrechtsakts Kein Zugriff
 2. Die europäischen Ausnahmen vom Kündigungsschutz Kein Zugriff
 3. Die Rechtsnatur der Regelung Kein Zugriff
 4. 1. Die Regelung der Richtlinie Kein Zugriff
 2. Die Bewertung der europäischen Auffassung Kein Zugriff
 5. 1. Die wesentliche Änderung der Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
 2. Die gesetzliche Fiktion Kein Zugriff
 2. 1. 1. Die materielle Rechtsposition eines gekündigten Arbeitnehmers Kein Zugriff
 2. Die verfahrensrechtliche Position eines gekündigten Arbeitnehmers Kein Zugriff
 2. Die rechtsdogmatische Einordnung des § 613 a Absatz 4 Satz 1 BGB in das Kündigungsschutzsystem Kein Zugriff
 3. 1. Die vertretenen Auffassungen Kein Zugriff
 2. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität des § 613 a Absatz 4 BGB Kein Zugriff
 4. 1. Die gesetzliche Risikoverteilung Kein Zugriff
 2. Die klassische Sanierungskündigung Kein Zugriff
 3. Die Zulässigkeit einer Veräußererkündigung aufgrund Erwerberkonzepts Kein Zugriff
 Die Voraussetzungen der Veräußererkündigung aufgrund Erwerberkonzepts Kein Zugriff
 5. Die Rechtsfolgen einer verbotswidrigen Kündigung und deren gerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
 6. 1. Das Verhältnis zwischen dem gesetzlichen Kündigungsschutz und dem Grundsatz der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
 2. Die Umgehung des Kündigungsverbots durch Aufhebungsvertrag und Eigenkündigung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
 3. Die Umgehung des Kündigungsverbots durch Änderungsvereinbarungen Kein Zugriff
 4. Die Bewertung der Umgehungstatbestände und deren Richtlinienkonformität Kein Zugriff
 7. Die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses durch die Kündigung des Arbeitnehmers oder einen Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
 8. Die Zusammenfassung des deutschen Kündigungsschutzes mit Blick auf die europäischen Vorgaben Kein Zugriff
 3. 1. 1. Die materielle Rechtsposition eines gekündigten Arbeitnehmers Kein Zugriff
 2. Die verfahrensrechtliche Position eines gekündigten Arbeitnehmers Kein Zugriff
 2. Die Regelung in Art. 231 § 6 des Arbeitsgesetzbuches Kein Zugriff
 3. Die Rechtsnatur des Art. 231 § 6 des Arbeitsgesetzbuches Kein Zugriff
 4. Die Kündigung „wegen des Betriebsübergangs“ und aus anderen Gründen Kein Zugriff
 5. 1. Der bisherige Sachstand Kein Zugriff
 2. Die Bewertung der polnischen Rechtsfolgenanordnung Kein Zugriff
 3. Die gerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
 6. Die Umgehung des Art. 231 § 6 des Arbeitsgesetzbuches durch Vereinbarungen zwischen den Beteiligten Kein Zugriff
 7. 1. Die gesetzliche Regelung in Art. 231 § 4 des Arbeitsgesetzbuches Kein Zugriff
 2. Die Richtlinienkonformität des Art. 231 § 4 des Arbeitsgesetzbuches Kein Zugriff
 8. Die Zusammenfassung des polnischen Kündigungsschutzes mit Blick auf die europäischen Vorgaben Kein Zugriff
 4. 1. Eine kurze Gegenüberstellung der nationalen Kündigungsschutzrechtssysteme Kein Zugriff
 2. Die Rechtsvergleichung der Umgehungsvorschriften zum Betriebsübergang Kein Zugriff
1. 1. Das legislative Fundament Kein Zugriff Seiten 361 - 366
  2. Die judikative Rechtskonkretisierung Kein Zugriff Seiten 366 - 371
2. Die europäische Normkonkretisierung im Rechtsangleichungsprozess Kein Zugriff Seiten 371 - 377
3. Die Thesen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 377 - 404
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 405 - 436
Anhang Kein Zugriff Seiten 437 - 454
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 455 - 460

Der Betriebsübergang in Deutschland und Polen

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen