Der Betriebsübergang in Deutschland und Polen

Dr. Sonja Justine Kokott

doi:10.5771/9783845223476

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Bibliographic data

Copyright year: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4907-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2347-6
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union
Volume: 3
Language: German
Pages: 460
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 6
Vorwort No access Pages 7 - 22
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 23 - 28
1. 1. Der europäische Hintergrund No access Pages 29 - 34
  2. Der Harmonisierungsauftrag No access Pages 34 - 38
  3. Der Untersuchungsgegenstand No access Pages 38 - 39
  4. Die gewählten Mitgliedstaaten No access Pages 39 - 42
2. 1. Die Entstehungsgeschichte des Sekundärrechtsakts No access Pages 42 - 44
  2. Die europarechtlichen Grundlagen der Richtlinie 2001/23/EG No access Pages 44 - 47
3. 1. Die Ziele und Anwendungsfelder der Rechtsvergleichung No access Pages 47 - 49
  2. Die Methode der Rechtsvergleichung No access Pages 49 - 52
1. 1. 1. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich No access
 2. Der Betrieb als wirtschaftliche Einheit No access
 3. Der Übergang der Betriebsleitungsmacht auf einen anderen Rechtsinhaber No access
 Das Verhalten des neuen Inhabers No access
 Die Betriebsunterbrechung oder Betriebsstilllegung No access
 Der Inhaberwechsel aufgrund vertraglicher Vereinbarung No access
 4. Die Abgrenzung zu der bloßen Funktionsnachfolge No access
 Die Übernahme von Arbeitnehmern No access
 Die Verwendung auftraggebereigener Betriebsmittel No access
 Das Verhalten des neuen Inhabers No access
 Der Inhaberwechsel aufgrund vertraglicher Vereinbarung No access
 2. 1. Der Arbeitnehmerbegriff No access
 2. Der Übergangszeitpunkt No access
 3. Die Bewertung des persönlichen Anwendungsbereichs No access
2. 1. 1. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich No access
 2. Der Betrieb No access
 Der Betriebsteil No access
 Die Rechtsprechungsänderung in Bezug auf den Betriebsbegriff No access
 Die Übernahme von Arbeitnehmern No access
 Die Verwendung auftraggebereigener Betriebsmittel No access
 Der Betriebsteil No access
 3. Der Wechsel des Rechtsinhabers No access
 Die „Theorie von der Fortführungsmöglichkeit“ No access
 Die Rechtsprechungsänderung in Bezug auf das Erfordernis einer tatsächlichen Betriebsfortführung durch den neuen Betriebsinhaber No access
 Die Bewertung der Rechtsprechungsänderung No access
 Die Bedeutung der Erwerberabsicht No access
 Die Fortführung einer identischen Tätigkeit No access
 Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Betriebsstilllegung im Vergleich zu einem Betriebsübergang No access
 Die Abgrenzung der Betriebsstilllegung von einem Betriebsübergang No access
 Die Kündigung aufgrund einer Betriebsstilllegung No access
 Die Fortsetzungs- bzw. Wiedereinstellungsansprüche No access
 Das Abgrenzungskriterium No access
 Der Arbeitnehmerschutz nach der Aufgabe des Erfordernisses der tatsächlichen Betriebsfortführung im Falle einer Betriebsstilllegung No access
 Die rechtliche Einordnung des Fortsetzungs- bzw. Wiedereinstellungsanspruchs No access
 Der Terminus No access
 Die Rechtsnatur des Rechtsgeschäfts No access
 Das Verhältnis zwischen den Betriebsinhabern No access
 Die Abgrenzungsfunktion No access
 2. 1. Der Arbeitnehmerbegriff No access
 2. Der Übergangszeitpunkt No access
 3. Die Bewertung und Richtlinienvereinbarkeit No access
 3. Die Zusammenfassung des deutschen Tatbestands No access
 2. 1. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich No access
 2. Die Entwicklung des Betriebsbegriffs No access
 Die Entwicklung des Betriebsteilbegriffs No access
 Der gegenwärtige Betriebsbegriff No access
 Der gegenwärtige Betriebsteilbegriff No access
 Der Betrieb No access
 Der Betriebsteil No access
 3. Die Geschichte des Arbeitgeberbegriffs No access
 Die gegenwärtige Definition No access
 Die Bewertung und die Richtlinienvereinbarkeit des Arbeitgeberbegriffs No access
 Der Arbeitgeberwechsel No access
 Die Rechtsprechungs- und Literaturmeinung No access
 Die Bewertung und die Richtlinienkonformität No access
 Die Entwicklung und die gegenwärtige Rechtslage No access
 Die Bewertung der Rechtsprechungsmeinung No access
 Der Stand der Rechtsprechung No access
 Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der rechtlichen Grundlage No access
 2. 1. Der Arbeitnehmerbegriff No access
 2. Der Ausschluss des außervertraglichen Arbeitsverhältnisses No access
 Die Rechtsfolge des Art. 231 § 5 des Arbeitsgesetzbuches No access
 Die Gestalt des außervertraglichen Arbeitsverhältnisses nach dem Übergang No access
 Die Ausnahmen der Regelung No access
 3. Das zeitliche Element No access
 4. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität des persönlichen Anwendungsbereichs No access
 3. Die Zusammenfassung des polnischen Tatbestands No access
3. 1. 1. Der Begriffskomplex „Unternehmen, Betrieb, Unternehmens- bzw. Betriebsteil“ No access
 2. Der Begriffskomplex „Inhaber, Arbeitgeber, Veräußerer, Erwerber“ No access
 2. 1. Der betriebliche Anwendungsbereich No access
 2. Der Betrieb(steil) No access
 3. Der tatsächliche Betriebsübergang und der Wechsel des Zuordnungssubjekts No access
 4. Das Verhalten des neuen Inhabers bzw. Arbeitgebers No access
 5. Die Abgrenzung zur Betriebsstilllegung bzw. Liquidation des Arbeitgebers No access
 6. Die rechtliche Grundlage No access
 3. 1. Der nationale Arbeitnehmerbegriff No access
 2. Das zeitliche Element No access
1. 1. 1. Der Eintritt des neuen Betriebsinhabers in die Rechte und Pflichten des Arbeitsverhältnisses im europäischen Recht No access
 2. Der Eintritt des neuen Betriebsinhabers in die Rechte und Pflichten des Arbeitsverhältnisses im deutschen Recht No access
 3. Der Eintritt des neuen Arbeitgebers in die Rechte und Pflichten des Arbeitsverhältnisses im polnischen Recht No access
 4. Die Richtlinienkonformität der Rechtsnachfolge im Rechtsvergleich No access
 2. 1. 1. Die Rechtsprechung des EuGH No access
 2. Die Bewertung der europäischen Zuordnung des Arbeitsverhältnisses No access
 2. 1. Die Rechtsprechung des BAG No access
 2. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der deutschen Zuordnung des Arbeitsverhältnisses No access
 3. 1. Die Rechtsprechung und das Schrifttum No access
 2. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der polnischen Zuordnung des Arbeitsverhältnisses No access
 4. Die Zuordnung eines Arbeitsverhältnisses im Rechtsvergleich No access
 3. 1. 1. Die Rechtsprechung des EuGH No access
 2. Die Bewertung der europäischen Auffassung No access
 2. 1. Die Gesetzeslage, Rechtsprechungs- und Literaturmeinung zum Widerspruchsrecht No access
 2. Die Anerkennung des Widerspruchsrechts No access
 3. Die Rechtsfolgen einer individualrechtlichen Ausübung No access
 Die kollektive Ausübung des Widerspruchsrechts No access
 4. Die Bewertung der deutschen Rechtslage No access
 3. Die Ausnahmen vom Automatikprinzip im polnischen Recht No access
 4. Der Verzicht auf den gesetzlichen Schutz im Rechtsvergleich No access
 4. 1. Die Rechtsstellung des bisherigen Betriebsinhabers im europäischen Recht No access
 2. 1. Die Haftungsregelung des § 613 a Absatz 2 BGB No access
 2. Die Richtlinienkonformität der deutschen Haftungsregelung No access
 3. 1. Die Haftungsregelung des Art. 231 § 2 des Arbeitsgesetzbuches No access
 2. Die Vorgaben des polnischen Verfassungsgerichtshofs No access
 3. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität der polnischen Haftungsregelung No access
 4. Die Haftungsregelungen im Rechtsvergleich No access
2. 1. 1. Die kündigungsschutzrechtlichen Regelungen des Sekundärrechtsakts No access
 2. Die europäischen Ausnahmen vom Kündigungsschutz No access
 3. Die Rechtsnatur der Regelung No access
 4. 1. Die Regelung der Richtlinie No access
 2. Die Bewertung der europäischen Auffassung No access
 5. 1. Die wesentliche Änderung der Arbeitsbedingungen No access
 2. Die gesetzliche Fiktion No access
 2. 1. 1. Die materielle Rechtsposition eines gekündigten Arbeitnehmers No access
 2. Die verfahrensrechtliche Position eines gekündigten Arbeitnehmers No access
 2. Die rechtsdogmatische Einordnung des § 613 a Absatz 4 Satz 1 BGB in das Kündigungsschutzsystem No access
 3. 1. Die vertretenen Auffassungen No access
 2. Die Bewertung und die Richtlinienkonformität des § 613 a Absatz 4 BGB No access
 4. 1. Die gesetzliche Risikoverteilung No access
 2. Die klassische Sanierungskündigung No access
 3. Die Zulässigkeit einer Veräußererkündigung aufgrund Erwerberkonzepts No access
 Die Voraussetzungen der Veräußererkündigung aufgrund Erwerberkonzepts No access
 5. Die Rechtsfolgen einer verbotswidrigen Kündigung und deren gerichtliche Geltendmachung No access
 6. 1. Das Verhältnis zwischen dem gesetzlichen Kündigungsschutz und dem Grundsatz der Vertragsfreiheit No access
 2. Die Umgehung des Kündigungsverbots durch Aufhebungsvertrag und Eigenkündigung des Arbeitnehmers No access
 3. Die Umgehung des Kündigungsverbots durch Änderungsvereinbarungen No access
 4. Die Bewertung der Umgehungstatbestände und deren Richtlinienkonformität No access
 7. Die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses durch die Kündigung des Arbeitnehmers oder einen Aufhebungsvertrag No access
 8. Die Zusammenfassung des deutschen Kündigungsschutzes mit Blick auf die europäischen Vorgaben No access
 3. 1. 1. Die materielle Rechtsposition eines gekündigten Arbeitnehmers No access
 2. Die verfahrensrechtliche Position eines gekündigten Arbeitnehmers No access
 2. Die Regelung in Art. 231 § 6 des Arbeitsgesetzbuches No access
 3. Die Rechtsnatur des Art. 231 § 6 des Arbeitsgesetzbuches No access
 4. Die Kündigung „wegen des Betriebsübergangs“ und aus anderen Gründen No access
 5. 1. Der bisherige Sachstand No access
 2. Die Bewertung der polnischen Rechtsfolgenanordnung No access
 3. Die gerichtliche Geltendmachung No access
 6. Die Umgehung des Art. 231 § 6 des Arbeitsgesetzbuches durch Vereinbarungen zwischen den Beteiligten No access
 7. 1. Die gesetzliche Regelung in Art. 231 § 4 des Arbeitsgesetzbuches No access
 2. Die Richtlinienkonformität des Art. 231 § 4 des Arbeitsgesetzbuches No access
 8. Die Zusammenfassung des polnischen Kündigungsschutzes mit Blick auf die europäischen Vorgaben No access
 4. 1. Eine kurze Gegenüberstellung der nationalen Kündigungsschutzrechtssysteme No access
 2. Die Rechtsvergleichung der Umgehungsvorschriften zum Betriebsübergang No access
1. 1. Das legislative Fundament No access Pages 361 - 366
  2. Die judikative Rechtskonkretisierung No access Pages 366 - 371
2. Die europäische Normkonkretisierung im Rechtsangleichungsprozess No access Pages 371 - 377
3. Die Thesen der Untersuchung No access Pages 377 - 404
Literaturverzeichnis No access Pages 405 - 436
Anhang No access Pages 437 - 454
Stichwortverzeichnis No access Pages 455 - 460