Das Recht der Unternehmenspacht

Prof. Dr. Friedrich Klein-Blenkers

doi:10.5771/9783845211008

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3820-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1100-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 398
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Fünf zentrale Anwendungsbereiche der Unternehmenspacht Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Weitere Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 24 - 24
  3. Bestätigung durch zivil- und finanzgerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 24 - 26
2. 1. Zahlreiche offene Fragen Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  2. Das Fehlen eines Konzeptes Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Rudimentäre Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
3. 1. Anliegen und Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  3. Ergänzend: Der Blick in andere Bereiche Kein Zugriff Seiten 32 - 32
1. 1. 1. 1. Situation de lege lata Kein Zugriff
      2. Zerlegung des Begriffs Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff Unternehmen Kein Zugriff
      2. Unternehmen als Oberbegriff Kein Zugriff
      3. Die Alternative Betrieb Kein Zugriff
    3. 1. Tendenz zur Unternehmenspacht Kein Zugriff
      2. Weites Verständnis sowie Grenzen Kein Zugriff
      3. Sonstige unklar bleibende Termini Kein Zugriff
  2. 1. 1. Primär Landpacht bis zum 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. Von der Landpacht zur Unternehmenspacht Kein Zugriff
      3. Die weitere Entwicklung bis zur Gegenwart Kein Zugriff
    2. 1. Überlassung eines Unternehmens Kein Zugriff
      2. Schuldrechtliche Grundlage und Inhaberstellung Kein Zugriff
      3. Eintritt des Pächters in die Unternehmerstellung Kein Zugriff
      4. Die zeitliche Begrenzung der Unternehmenspacht Kein Zugriff
    3. 1. Zentrale Form der Unternehmenspacht Kein Zugriff
      2. Weitere Erscheinungsformen in der Praxis Kein Zugriff
      3. Mögliche Risiken der Unternehmenspacht Kein Zugriff
      4. Existente Zahlen zur Unternehmenspacht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unternehmenskauf Kein Zugriff
      2. Unternehmensnießbrauch Kein Zugriff
    2. 1. Überlassungsverträge Kein Zugriff
      2. Betriebsführungsverträge Kein Zugriff
      3. Betriebsaufspaltungen Kein Zugriff
    3. 1. Unternehmenspacht versus Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Grundstückspacht und -miete Kein Zugriff
      3. Franchising und begrenzte Aussagekraft Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 61 - 62
2. 1. 1. 1. Allgemeine Anerkennung Kein Zugriff
      2. Vereinzelt geäußerte Zweifel Kein Zugriff
    2. 1. Zurückhaltung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung des Pachtvertrages Kein Zugriff
      3. Pachtvertrag und Privatautonomie Kein Zugriff
      4. Parallelsituation beim Nießbrauch Kein Zugriff
    3. 1. Die zentralen Fragen Kein Zugriff
      2. Weitere Fragen in Sonderfällen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen der Vertragsgestaltung und -auslegung Kein Zugriff
      2. Die weitere Auslegung nach Larenz bzw. Flume Kein Zugriff
        Trotz Unterschieden einheitliche Linie erkennbar Kein Zugriff
      3. Weitgehend gesetzgeberische Zurückhaltung Kein Zugriff
        Pachtrecht, Mietrecht sowie Landpachtrecht Kein Zugriff
      4. Die Typisierung zwischen Vereinbarung und Gesetz Kein Zugriff
    2. 1. Die äußeren Spezifika der Unternehmenspacht Kein Zugriff
        Bestimmung weiterer Kennzeichen erforderlich Kein Zugriff
      2. Die typischen Interessen des Verpächters Kein Zugriff
        Die typischen Interessen des Pächters Kein Zugriff
      3. Aufspaltung der Zuständigkeit am Unternehmen Kein Zugriff
        Zeitliche Begrenzung und kontroverse Interessen Kein Zugriff
      4. Enge Verbundenheit sowie parallele Interessen Kein Zugriff
        Pflicht zur Rücksichtnahme und Auswirkungen Kein Zugriff
      5. Fortdauernde Inhaberschaft des Verpächters im Grundsatz Kein Zugriff
        Begrenzte Erlangung der Inhaberschaft durch den Pächter Kein Zugriff
      6. Einordnung des Verpflichtungsgeschäfts Kein Zugriff
        Vergleichender Blick auf den Nießbrauch Kein Zugriff
      7. Das Kriterium des ordnungsmäßigen Handelns Kein Zugriff
        Die Existenz von Spielräumen für die Parteien Kein Zugriff
      8. Betroffenheit Dritter; Betroffenheit durch Dritte Kein Zugriff
        Verdreifachung im Falle der Weiterüberlassung Kein Zugriff
    3. 1. Das Unternehmen als Rechtsobjekt Kein Zugriff
      2. Das Unternehmen als Einheit Kein Zugriff
        Unternehmen als Organismus Kein Zugriff
      3. Personifikation des Unternehmens Kein Zugriff
        Schutz gegenüber Eingriffen Dritter Kein Zugriff
      4. Laufende und weitere Veränderungen Kein Zugriff
        Unternehmenskern und Erheblichkeit Kein Zugriff
  3. 1. Abweichungen bei abweichenden Formen Kein Zugriff
    2. 1. Pachtverträge zwischen verbundenen Personen Kein Zugriff
      2. Besonderheiten der Verpachtung in Notlagen Kein Zugriff
      3. Betriebsaufspaltung und Unternehmenspacht Kein Zugriff
      4. Insbesondere Apotheken- und Gaststättenpacht Kein Zugriff
    3. Kasuistik der Unternehmenspacht Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  5. Eingrenzung der Untersuchung und Thesen Kein Zugriff Seiten 103 - 105
1. 1. 1. 1. Das Vorfeld des Vertragsschlusses Kein Zugriff
      2. Erforderlich: Einigung über essentialia Kein Zugriff
        Unternehmen, Parteipflichten, Pacht Kein Zugriff
        Wirksamkeit trotz Defiziten im Übrigen Kein Zugriff
      3. Mögliches Scheitern der Einigung Kein Zugriff
    2. 1. Zahlreiche unterschiedliche Wege Kein Zugriff
      2. Vereinbarung einer festen Pacht Kein Zugriff
        Bindungen an den Umsatz und/oder Gewinn Kein Zugriff
        Zweifelhaft: Die sogenannte EOP-Methode Kein Zugriff
      3. Genaue Regelungen im Vertrag unerlässlich Kein Zugriff
    3. 1. Form- und Registerfragen Kein Zugriff
      2. Ratio legis des § 550 BGB Kein Zugriff
        Anwendbarkeit bei der Unternehmenspacht Kein Zugriff
        Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
      3. Weitere Formvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nichtigkeit des Vertrages Kein Zugriff
      2. Das Verbot der Apothekenpacht Kein Zugriff
      3. Kartellrechtliche Grenzen Kein Zugriff
    2. 1. Prima facie: Grundsätzlich zulässig Kein Zugriff
      2. Rechtsanwälte, Steuerberater Kein Zugriff
        Die Situation bei den Notaren Kein Zugriff
        Arzt- sowie Zahnarztpraxen Kein Zugriff
      3. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        Im Einzelnen: Unterlagen und Forderungen Kein Zugriff
        Rechtsfolgen bei Verstößen sowie Ausblick Kein Zugriff
    3. 1. Sittenwidrige Unternehmenspacht Kein Zugriff
      2. Grenzen hinsichtlich der Höhe der Pacht Kein Zugriff
      3. Das Fehlen von Konzessionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zustimmung gem. § 1822 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
      2. Zustimmung gem. § 1365 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Gesellschaften als Verpächter und Pächter Kein Zugriff
      2. Rechtslage im Bereich von AG und KGaA Kein Zugriff
      3. GmbH, OHG und KG sowie Partnerschaft Kein Zugriff
    3. 1. Sanierung, Zwangsvollstreckung und Insolvenz Kein Zugriff
      2. Erbengemeinschaft und Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 138 - 140
2. 1. 1. 1. Zentral: Der konkrete Pachtvertrag Kein Zugriff
      2. Nur unklare Linien im Schrifttum Kein Zugriff
      3. Lückenhafte gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 1. Typische Überlassung und Vereinbarung Kein Zugriff
        Vertragsauslegung im Falle von Lücken Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Arten der Überlassung Kein Zugriff
        Im Zweifel: Maßstab der Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Grenzen des Inhaberwechsels Kein Zugriff
      2. Ausgleichsanspruch und Typenwechsel Kein Zugriff
      3. Mögliche weitere Überlassungsgrenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmung des Umfangs Kein Zugriff
      2. Die Art der Überlassung Kein Zugriff
      3. Bestehende Rechte Dritter Kein Zugriff
    2. 1. Umfang der zu überlassenden Rechte Kein Zugriff
      2. Art der Überlassung Kein Zugriff
      3. Zentral: Die Überlassung der Firma Kein Zugriff
    3. 1. Verträge als Bestandteile des Unternehmens Kein Zugriff
      2. Vereinbarungen der Parteien Kein Zugriff
      3. Keine sowie unvollständige Vereinbarungen Kein Zugriff
    4. 1. Forderungen und Verbindlichkeiten aus Verträgen Kein Zugriff
      2. Sonstige Forderungen und Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      3. Die Haftung des Pächters gem. den §§ 25 ff. HGB Kein Zugriff
    5. 1. Die Pflicht zur Einführung des Pächters Kein Zugriff
      2. Vereinbarungen der Parteien Kein Zugriff
      3. Pflichten bei fehlenden Vereinbarungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Zeitpunkt der Überlassung Kein Zugriff
      2. Der Zustand des Unternehmens Kein Zugriff
    2. 1. Relevanz und die Feststellung bei Überlassung Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Bewertungsmethoden Kein Zugriff
      3. Vereinbarung, Ertragswert, Methodenidentität Kein Zugriff
    3. 1. Vereinbarung einer Dokumentation Kein Zugriff
      2. Dokumentation auch ohne Vereinbarung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 169 - 171
3. 1. 1. 1. Das Fehlen klarer Lösungsansätze Kein Zugriff
      2. Die Lage beim Unternehmenskauf Kein Zugriff
    2. 1. Die §§ 581 Abs. 2; 536 ff. BGB Kein Zugriff
      2. Fortschritte durch die Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      3. Die zahlreichen weiterhin offenen Fragen Kein Zugriff
    3. 1. Auch hier zentral: Die Parteivereinbarungen Kein Zugriff
      2. Vereinbarungen, Gesetzesrecht, Typisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mängel und Zusicherungen Kein Zugriff
      2. Zentrale Rolle der Parteivereinbarungen Kein Zugriff
      3. Zentrale Rolle auch im Falle von Lücken Kein Zugriff
      4. Fallgruppen sowie weitere Ansatzpunkte Kein Zugriff
    2. 1. Defizite einzelner Sachen Kein Zugriff
        Einzelsache und Gesamtunternehmen Kein Zugriff
        Mängel nur bei erheblichen Defiziten Kein Zugriff
        Mangelkenntnis und fehlende Prüfung Kein Zugriff
        Rechtsmängel, Rechte sowie Verträge Kein Zugriff
        Forderungen sowie Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      2. Defizite des Unternehmens als Ganzes Kein Zugriff
        Erhebliche Auswirkungen auf den Gewinn Kein Zugriff
        Kenntnis und Risikobereich des Pächters Kein Zugriff
        Schwächen der Mitarbeiter und des Klimas Kein Zugriff
        Ruf und sonstige Beziehungen nach außen Kein Zugriff
        Das Fehlen erforderlicher Erlaubnisse Kein Zugriff
      3. Die herkömmliche Diskussion Kein Zugriff
        Fehlerhafte oder unvollständige Angaben Kein Zugriff
        Erhebliche Auswirkungen auf den Gewinn Kein Zugriff
        Kenntnis und Risikobereich des Pächters Kein Zugriff
        Absprachen direkt zu Gewinn oder Umsatz Kein Zugriff
        Zustand und fehlgeschlagene Erwartungen Kein Zugriff
    3. 1. Erfüllungsanspruch des Pächters Kein Zugriff
        Grenzen des Erfüllungsanspruchs Kein Zugriff
        Die Verweigerung der Annahme Kein Zugriff
      2. Minderung und Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
        Außerordentliche fristlose Kündigung Kein Zugriff
        Unzumutbarkeitsprüfung und Teilkündigung Kein Zugriff
      3. Schadensersatzpflicht des Verpächters Kein Zugriff
        Umfang des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
        Beseitigung sowie Schadensminderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die unterschiedlichen Standpunkte Kein Zugriff
      2. Differenzierung nach Konstellationen Kein Zugriff
    2. 1. Mögliche weitere Pflichtverletzungen Kein Zugriff
      2. Verschulden bei Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
    3. 1. Verzug hinsichtlich der Überlassung Kein Zugriff
      2. Störungen der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 238
1. 1. 1. 1. Die zentrale Rolle des Pächters Kein Zugriff
      2. Kaum Regelungen des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Zentral: Die Parteivereinbarungen Kein Zugriff
      2. Sonstige Kriterien für den Betrieb Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die grundsätzliche Pflicht zum Betrieb Kein Zugriff
      2. Spielräume ordnungsmäßigen Betriebs Kein Zugriff
    2. 1. Zwangsläufige und sonstige Veränderungen Kein Zugriff
      2. Der Unternehmenskern als typische Grenze Kein Zugriff
    3. 1. Vereinbarungen und Modelle der Erhaltung Kein Zugriff
      2. Im Zweifel: Pflicht des Pächters zum Erhalt Kein Zugriff
    4. 1. Arten sowie vertragliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Lückenhaftigkeit und Versicherungen Kein Zugriff
    5. 1. Laufender Übergang während der Pachtzeit Kein Zugriff
      2. Unternehmenskern und ergänzende Aspekte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Weitere Pflichten des Pächters Kein Zugriff
      2. Die Position des Verpächters Kein Zugriff
    2. 1. Das vertragliche Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
      2. Auslegung bei fehlenden Regelungen Kein Zugriff
    3. 1. Schutz vor Dritten und Dritter Kein Zugriff
      2. Fragen der Unterüberlassung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 266 - 267
2. 1. 1. 1. Die divergierenden Standpunkte Kein Zugriff
      2. Entscheidend: Die Unternehmerstellung Kein Zugriff
    2. 1. Die Gewinnbestimmung im Einzelnen Kein Zugriff
      2. Gewinnzuordnung ohne weiteres Kein Zugriff
      3. Ermittlung im Jahre der Überlassung Kein Zugriff
    3. 1. Der Gewinn als Grundlage der Pacht Kein Zugriff
      2. Gewinnermittlung nach Handelsrecht Kein Zugriff
      3. Die Gewinnermittlung im Steuerrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bestimmung der Höhe der Pacht Kein Zugriff
      2. Der Fälligkeit des Pachtanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. Pacht und Umsatzsteuer Kein Zugriff
      2. Weitere steuerliche Konsequenzen der Pacht Kein Zugriff
      3. Unangemessene Pacht im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Sicherungsvereinbarungen im Vertrag Kein Zugriff
      2. Das gesetzliche Verpächterpfandrecht Kein Zugriff
      3. Abrechnung, Hinweise und Kontrollen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 283 - 284
3. 1. 1. 1. Die einzelnen Konstellationen Kein Zugriff
      2. Die Abweichungen vom Gesetz Kein Zugriff
    2. 1. Unterlassener Erhalt und Entzug Kein Zugriff
      2. Bei Überlassung bereits angelegte Defizite Kein Zugriff
      3. Zusicherungen von Seiten des Verpächters Kein Zugriff
    3. 1. Anspruch auf Erfüllung Kein Zugriff
      2. Minderung, Zurückbehaltungsrecht und Kündigung Kein Zugriff
      3. Schadensersatz und Beseitigung durch den Pächter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erfüllungsanspruch und Verzugsschaden Kein Zugriff
      2. Fristlose Kündigung des Pachtvertrages Kein Zugriff
    2. 1. Verstöße gegen die Betriebspflicht Kein Zugriff
        Erhaltungs- und sonstige Pflichten Kein Zugriff
      2. Erfüllungsanspruch des Verpächters Kein Zugriff
        Die Kündigung des Pachtvertrages Kein Zugriff
        Schadensersatz sowie Beseitigung Kein Zugriff
    3. 1. Verbleibende Pflichtverletzungen Kein Zugriff
      2. Die Rechtsfolgen in diesen Fällen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die unterschiedlichen Standpunkte Kein Zugriff
      2. Differenzierung nach Konstellationen Kein Zugriff
    2. 1. Konstellationen und Vereinbarungen Kein Zugriff
      2. Lösungen bei lückenhaften Verträgen Kein Zugriff
    3. 1. Anwendbar nur in seltenen Fällen Kein Zugriff
      2. Speziell: Veränderte Bedingungen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 309 - 309
1. 1. 1. 1. Pachtvertrag auf Zeit Kein Zugriff
      2. Bedingung, Befristung, Aufhebung Kein Zugriff
      3. Verlängerungen und Verkürzungen Kein Zugriff
    2. 1. Die ordentliche Kündigung Kein Zugriff
      2. Fälle fristloser Kündigung Kein Zugriff
      3. Prüfung der Unzumutbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. Tod und Krankheit des Pächters Kein Zugriff
      2. Der Verkauf des Unternehmens Kein Zugriff
      3. Unerwartete Ereignisse und Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rücküberlassung an den Verpächter Kein Zugriff
      2. Umfang und Art der Rücküberlassung Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt sowie vorheriger Zeitablauf Kein Zugriff
    2. 1. Unbewegliche und bewegliche Sachen Kein Zugriff
      2. Zum Unternehmen gehörige Rechte Kein Zugriff
      3. Zum Unternehmen gehörende Verträge Kein Zugriff
      4. Forderungen und Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      5. Rückeinführung in das Unternehmen Kein Zugriff
    3. 1. Der Zustand des Unternehmens Kein Zugriff
      2. Dokumentation der Rücküberlassung Kein Zugriff
      3. Zuordnung der Gewinne und Verluste Kein Zugriff
  3. 1. 1. Strukturelle Veränderungen Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Ansprüche der Parteien Kein Zugriff
      3. Gegebenenfalls: Ausgleichsansprüche Kein Zugriff
    2. 1. Verspätete Rücküberlassung Kein Zugriff
      2. Konstellationen der Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Exkurs: Die Überlassung an Dritte Kein Zugriff
    3. 1. Einzelne fortwirkende Pflichten Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsbeschränkung für den Pächter Kein Zugriff
      3. Betroffenheit durch Dritte und von Dritten Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 357 - 358
1. 1. 1. Konzept zur Beantwortung der offenen Fragen Kein Zugriff
    2. Schlüssige Antworten auf die zentralen Fragen Kein Zugriff
  2. 1. Tragfähig auch in abweichenden Fällen Kein Zugriff
    2. Unternehmenspacht zentral auch in der Zukunft Kein Zugriff
    3. Gesetzentwurf zum Unternehmenspachtvertrag Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 364 - 368
Anhang: Gesetzentwurf zur Unternehmenspacht Kein Zugriff Seiten 369 - 373
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 374 - 389
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 390 - 398

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