Kommentierter Mietvertrag für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Steffen Kircher; Jochen Stockburger

doi:10.5771/9783415058927

Zusammenfassung

Die Herausforderung

Mit der Ankunft der Flüchtlinge stehen die mit der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge betrauten Behörden und Einrichtungen vor großen Herausforderungen. Es gilt zunächst, die ankommenden Flüchtlinge kurz- und mittelfristig unterzubringen.

Für die zuständigen Körperschaften und Behörden ist es oft nicht möglich, die für Asylbewerber und Flüchtlinge benötigten Gebäude selbst zu errichten bzw. das Eigentum an den Unterbringungsmöglichkeiten zu erwerben. In der überwiegenden Zahl der Fälle werden die Einrichtungen zur Unterbringung daher angemietet werden (müssen).

Erstmals als Praxishilfe

Das Buch behandelt die rechtlichen Anforderungen an eine solche Anmietung. Es stellt mit dem kommentierten Mustermietvertrag erstmals das rechtliche "Grundwerkzeug" hierfür zur Verfügung. Neben den Anmerkungen zu den einzelnen Regelungen steht der Mustermietvertrag zum Download bereit. Der Nutzer erfährt detailliert und unter Berücksichtigung aller bundes- und landesrechtlichen Besonderheiten, wie die Anmietung sinnvoll und richtig geregelt wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-415-05886-6
ISBN-Online: 978-3-415-05892-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 80
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. I. Zahlen Kein Zugriff
2. 1. 1. Bundesebene – Verteilung auf die einzelnen Länder nach Verteilungsschlüssel Kein Zugriff
  2. 2. Landesebene Kein Zugriff
1. 1. 1. Bauplanungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Vergaberecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick über die Gesetze der Bundesländer zu Mindeststandards für die Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung Kein Zugriff
  2. 2. Landesrechtliche Anforderungen an die Flüchtlingsunterbringung Kein Zugriff
  3. 3. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Zivilrecht, insbesondere Mietrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Eigene Räume der unterbringenden Behörde Kein Zugriff
  2. 2. Umnutzung anderer Gebäude Kein Zugriff
  3. 3. Beschlagnahme von leerstehendem Wohnraum Kein Zugriff
1. I. Vertragstext Kein Zugriff
2. 1. 1. Rubrum, Mietvertragsparteien, Mietgegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Kopfzeile des Mietvertrags Kein Zugriff
  3. 3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
  4. 1. a. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. b. Zu § 1 Mietgegenstand Kein Zugriff
    3. c. Zu § 2 Mietzweck Kein Zugriff
    4. d. Zu § 3 Mietbeginn, Mietdauer, Übergabe Kein Zugriff
    5. e. Zu § 4 Miete Kein Zugriff
    6. f. Zu § 5 Nebenkosten Kein Zugriff
    7. g. Zu § 6 Instandhaltung, Instandsetzung, Schönheitsreparaturen, Verkehrssicherungspflicht Kein Zugriff
    8. h. Zu § 7 Bauliche Veränderungen Kein Zugriff
    9. i. Zu § 8 Versicherungen Kein Zugriff
    10. j. Zu § 9 Gebrauchsüberlassung an Dritte Kein Zugriff
    11. k. Zu § 10 Kündigung Kein Zugriff
    12. l. Zu § 11 Haftung Kein Zugriff
    13. m. Zu § 12 Beendigung des Mietverhältnisses Kein Zugriff
    14. n. Zu § 13 Schlussbestimmungen Kein Zugriff
3. III. Steuerliche Aspekte Kein Zugriff
4. 1. 1. OLG Brandenburg, Hinweisbeschluss vom 14. Mai 2013 – 6 U 19/13 Kein Zugriff
  2. 2. VG Hamburg, Beschluss vom 12. Februar 2016 – 7 E 6816/15 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 77 - 80