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Öffentlichkeit und Vertraulichkeit im Recht der kommunalen Eigengesellschaften

Am Beispiel Nordrhein-Westfalens
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Ausmaß und Grenzen von Transparenz im Recht der kommunalen Eigengesellschaften in Nordrhein-Westfalen sind im öffentlichen Recht wie im Gesellschaftsrecht von großer praktischer Bedeutung. Mit dieser Arbeit werden Lösungen für die zahlreichen Konflikte, die sich zwischen den unterschiedlichen Rechtsmaterien ergeben, aufgezeigt.

Die Informationsbeziehung zwischen der Kommune und ihren Eigengesellschaften in den Rechtsformen der GmbH und AG wird dargestellt. Hierfür maßgeblich sind die Art und Weise der Vertretung der Gemeinde in den einzelnen Gesellschaftsorganen sowie die Öffentlichkeit von Sitzungen der Organe. Die Kommune hat verschiedene Informationsansprüche gegenüber den Gesellschaften, die näher untersucht werden.

Die Informationsbeziehungen zwischen der Kommune und den Bürgern hinsichtlich der kommunalen wirtschaftlichen Betätigung sowie die Informationsbeziehungen zwischen den kommunalen Eigengesellschaften selbst und den Bürgern werden analysiert. Öffentlichkeits- und Unterrichtungspflichten der Kommune und Ansprüche aus dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen sind hier maßgeblich. Vergleiche zu anderen Informationsgesetzen legen nahe, dass auch eine unmittelbare Anspruchsverpflichtung kommunaler Eigengesellschaften nach dem IFG NRW angezeigt ist. Eine entsprechende Fortentwicklung des Rechts wird vorgeschlagen.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Wissenschaftler wie an Vertreter der Kommunalverwaltung. Frauke Rödel hat Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster studiert. Sie war dort von November 2009 bis September 2016 zunächst als studentische Hilfskraft und später als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Kommunalwissenschaftlichen Institut bei Professor Janbernd Oebbecke beschäftigt. Zur Zeit ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Münster.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8293-1295-0
ISBN-Online
978-3-8452-8597-9
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXXI
    1. 1.1 Veranlassung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1.2.1 Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. 1.2.2.1 Zulässigkeit wirtschaftlicher Betätigung der Gemeinde Kein Zugriff
          1. 1.2.2.2.1 Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
          2. 1.2.2.2.2 Einwirkungspflicht Kein Zugriff
          3. 1.2.2.2.3 Berichts- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
          4. 1.2.2.2.4 Zusätzliche Anforderungen an die Errichtung einer AG und einer GmbH Kein Zugriff
          5. 1.2.2.2.5 Zusätzliche Pflichten bei einer Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
        1. 1.2.3.1 Die kommunale Eigengesellschaft Kein Zugriff
        2. 1.2.3.2 Das gemischt-öffentliche Unternehmen und das gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
        3. 1.2.3.3 Unternehmen in öffentlich-rechtlichen Rechtsformen Kein Zugriff
        4. 1.2.3.4 Begriffsverwendung in der Arbeit Kein Zugriff
        1. 1.2.4.1 Die Beteiligungsverwaltung Kein Zugriff
        2. 1.2.4.2 Das Beteiligungscontrolling Kein Zugriff
        3. 1.2.4.3 Public Corporate Governance Kodex für kommunale Unternehmen Kein Zugriff
      1. 1.3.1 Begriff der Öffentlichkeit und Vertraulichkeit Kein Zugriff
      2. 1.3.2 Begriff der Information Kein Zugriff
        1. 1.4.1.1 Notwendigkeit einer Konfliktlösung Kein Zugriff
        2. 1.4.1.2 Prägung durch die Rechtsprechung und Rezeption durch die Literatur Kein Zugriff
        3. 1.4.1.3 Ablehnung des Verwaltungsgesellschaftsrechts Kein Zugriff
      2. 1.4.2 Vorrang des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
        1. 2.1.1.1 Gewählter Vertreter Kein Zugriff
        2. 2.1.1.2 Bestellter und entsandter Vertreter Kein Zugriff
        1. 2.1.2.1 Das Ersetzungsmodell und das Vertretungsmodell Kein Zugriff
          1. 2.1.2.2.1 Ausgestaltung der Vertretung Kein Zugriff
            1. 2.1.2.2.2.1 Kommune als Alleingesellschafterin hält einen Gesellschaftsanteil Kein Zugriff
              1. 2.1.2.2.2.2.1 Rechtslage in der GmbH Kein Zugriff
              2. 2.1.2.2.2.2.2 Rechtslage in der AG Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Voraussetzungen der Abberufung von Vertretern Kein Zugriff
        1. 2.2.1.1 Information durch Vertreter der Gemeinde im Anteilseignerorgan Kein Zugriff
        2. 2.2.1.2 Information der Gemeinde durch den Vorstand einer AG Kein Zugriff
        3. 2.2.1.3 Information der Gemeinde durch den Geschäftsführer einer GmbH Kein Zugriff
          1. 2.2.1.4.1 Weisungsfreiheit und Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsratsmitgliederneiner AG Kein Zugriff
            1. 2.2.1.4.2.1 Bestehen einer Berichtspflicht und Adressat der Berichtspflicht Kein Zugriff
            2. 2.2.1.4.2.2 Einzelheiten im Zusammenhang mit den §§ 394, 395 AktG Kein Zugriff
            1. 2.2.1.5.1.1 Berichtspflicht der Aufsichtsratsmitglieder gegenüberder Gebietskörperschaft Kein Zugriff
            2. 2.2.1.5.1.2 Berichtspflicht durch Weisung Kein Zugriff
            1. 2.2.1.5.2.1 Reichweite der Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
            2. 2.2.1.5.2.2 Streit um mögliche Anwendung der §§ 394, 395 AktG Kein Zugriff
            3. 2.2.1.5.2.3 Weisungsbindung Kein Zugriff
        6. 2.2.1.6 Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzung und Teilnahmerecht für Zuhörer Kein Zugriff
        1. 2.2.2.1 Grundsatz Kein Zugriff
        2. 2.2.2.2 Geltendmachung des Anspruchs durch Vertreter der Gemeinde Kein Zugriff
        3. 2.2.2.3 Auskunftsverweigerung Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Auskunftsanspruch der Aktionärin Kommune nach § 131 AktG Kein Zugriff
      4. 2.2.4 Informationsanspruch der Gesellschafterin Kommune in einer GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        1. 2.2.5.1 Allgemeines zum individualrechtlichen Informationsanspruch Kein Zugriff
        2. 2.2.5.2 Angelegenheiten der kommunalen Eigengesellschaften im Einzelnen Kein Zugriff
        3. 2.2.5.3 Akteneinsichtsrecht der Ratsmitglieder Kein Zugriff
      6. 2.2.6 Verpflichtung der Gesellschafterin Kommune zur Erstellung unterschiedlicher Pläne und Berichte Kein Zugriff
      7. 2.2.7 Wiederkehrende Informations- und Prüfungsrechte der Gesellschafterin Kommune gegenüber der kommunalen Eigengesellschaft Kein Zugriff
        1. 2.2.8.1 Gebietskörperschaft als herrschendes Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2.2.8.2 Der Abschluss eines Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
        3. 2.2.8.3 Die Kommune und ihre Beteiligungen als faktischer Konzern Kein Zugriff
        4. 2.2.8.4 Holdinggesellschaft als Konzernmutter Kein Zugriff
        5. 2.2.8.5 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 3.1.1.1.1 Pflicht der Kommune zur Öffentlichkeit Kein Zugriff
          2. 3.1.1.1.2 Ausschluss der Öffentlichkeit durch die Geschäftsordnung des Rats Kein Zugriff
        2. 3.1.1.2 Der kommunale Beteiligungsbericht Kein Zugriff
        1. 3.1.2.1 Anknüpfungspunkte und Entwicklungslinien individualrechtlicher Informationszugangsfreiheit Kein Zugriff
        2. 3.1.2.2 Einzelne Normen im Verwaltungsverfahrensgesetz Kein Zugriff
          1. 3.1.2.3.1 Anspruchsberechtigte und -verpflichtete Kein Zugriff
            1. 3.1.2.3.2.1 Gewährung von Informationen im Zusammenhang mit der kommunalwirtschaftlichenBetätigung Kein Zugriff
              1. 3.1.2.3.2.2.1 Schutz von Vertragswerken Kein Zugriff
              2. 3.1.2.3.2.2.2 Informationen aus dem Aufsichtsrat einer kommunalen Gesellschaft Kein Zugriff
              3. 3.1.2.3.2.2.3 Informationserteilung bei Erfüllung freiwilliger Selbstverwaltungsaufgabendurch kommunale Gesellschaften Kein Zugriff
              4. 3.1.2.3.2.2.4 Schutz von Monopolunternehmen Kein Zugriff
              5. 3.1.2.3.2.2.5 Kein Schutz durch Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
          3. 3.1.2.3.3 Veröffentlichungspflichten nach § 12 IFG NRW Kein Zugriff
            1. 3.1.2.3.4.1 Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
            2. 3.1.2.3.4.2 Beschränkung der Transparenz und Ausnahmen zur Veröffentlichung Kein Zugriff
            3. 3.1.2.3.4.3 Aktuelle Umsetzungserfolge und Bewertung des Regelungswerkes Kein Zugriff
          5. 3.1.2.3.5 Verfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
          1. 3.1.2.4.1 Anspruchsinhalt Kein Zugriff
          2. 3.1.2.4.2 Anspruchskonkurrenz zwischen Informationsfreiheitsgesetzenund Landespressegesetzen Kein Zugriff
        5. 3.1.2.5 Ansprüche nach dem UIG NRW und dem VIG Kein Zugriff
      1. 3.2.1 Veröffentlichungspflichten der Gesellschaft Kein Zugriff
          1. 3.2.2.1.1 Juristische Personen des Privatrechts als Anspruchsverpflichtete Kein Zugriff
          2. 3.2.2.1.2 Vergleich zur Regelung im IFG des Bundes Kein Zugriff
        2. 3.2.2.2 Anspruch nach dem Landespressegesetz NRW Kein Zugriff
          1. 3.2.2.3.1 Das UIG NRW Kein Zugriff
          2. 3.2.2.3.2 Die Verbraucherinformationsgesetze Kein Zugriff
    3. 3.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. 4.1 Vergleich der verschiedenen Informationsansprüche Kein Zugriff
    2. 4.2 Schlussbetrachtungen Kein Zugriff
  6. Stichwortregister Kein Zugriff 179 - 182

Literaturverzeichnis (288)

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