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Monographie Kein Zugriff
Forderungs- und Grundschuldzession nach dem Risikobegrenzungsgesetz
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 23
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Das Risikobegrenzungsgesetz hat zahlreiche Neuregelungen rund um die Forderungs- und Grundschuldzession mit sich gebracht. Die Arbeit untersucht den Umfang und die Grenzen der neuen Informations- und Unterrichtungspflichten im Verbraucherkreditrecht und den Bestandsschutz für Einreden im Sachenrecht.
Anhand einer am Lebenszyklus einer Darlehensforderung orientierten Betrachtungsweise werden zunächst die zessionsbezogenen Rechtsfragen im Vorfeld eines Vertragsschlusses geklärt und sodann die Rechtslage vor und nach einer Zession analysiert. Die ganzheitliche Betrachtung der Zession erlaubt es, bereits vor dem Risikobegrenzungsgesetz bestehende Probleme zu entflechten, insbesondere zur Wirksamkeit der vertragswidrigen Zession und zur Frage des Schadens. Für die durch das Risikobegrenzungsgesetz aufgeworfenen Fragen werden Lösungswege aufgezeigt, beispielsweise zur Fristenavisierungspflicht bei gekündigten Darlehen und zur Konkretisierung der Zessionsanzeigepflicht. Ein besonderes Augenmerk der Untersuchung liegt auch auf dem Schicksal der Sicherungsgrundschuld, namentlich auf der Tragweite und den neuralgischen Punkten des Bestandsschutzes für Einreden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5822-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2609-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 23
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 242
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Kontext und Gesetzeshistorie Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Differenzierung zwischen Geld- und Sachdarlehen Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion der §§ 309 Nr. 10 BGB, 354a Abs. 2 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behandlung einer nachträglichen Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen und Erweiterung des Anwendungsbereiches Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darlehensgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehensnehmer, insbesondere: GbR Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen an die Entgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sinn der ursprünglichen Begrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung für das Risikobegrenzungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen, insbesondere § 491 Abs. 3 Nr. 1 2. Fall BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
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- Bisherige Rechtslage und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
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- Bisherige Auslegung und systematischer Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationspflicht auch bei Vollmachten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Auslegung zur Üblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss: Soweit nicht abtretbar bzw. übertragbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt, Nachholbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Art und Weise der Information Kein ZugriffAutor:innen:
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- Information über das „Dürfen“ oder über das „Können“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zur wirksamen Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur unwirksamen Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderungen und Zessionare Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeitssanktion und Rechtsnatur des § 492 Abs. 1a S. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Forderungsabtretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtinformation über die Abtretbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hypothetische Verweigerung des Vertragsschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Hypothetischer Abtretungsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Rechtsfolgen und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- B. Das Klauselverbot des § 309 Nr. 10 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Rechtslage und Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Detailfragen zum Klauselverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz für die Forderungszession? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu § 492 Abs. 1a S. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der „alte“ Ansatz gemäß § 399 2. Fall BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „neue“ Ansatz gemäß § 399 1. Fall BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Isolierte Forderungsabtretung bei einer Sicherungsgrundschuld Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abtretung einer Forderung durch private Banken Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik und alternativer Lösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 134 BGB i.V.m. dem Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- § 134 BGB i.V.m. dem Bundesdatenschutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- § 134 BGB i.V.m. § 32 Abs. 1 S. 1 KWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit gemäß § 242 BGB, Willkürverbot Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen auf die Abtretbarkeit von Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des § 354a Abs. 2 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und internationale Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Schuldrechtliches Bedürfnis einer Einwilligung zur Abtretung Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Klassifizierung für die Zwecke der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Non-Performing-Loans Kein ZugriffAutor:innen:
- Sub-Performing-Loans Kein ZugriffAutor:innen:
- Performing-Loans Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des Risikobegrenzungsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Individualvertragliche Einwilligung in die Datenweitergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- AGB-mäßige Einwilligung in die Datenweitergabe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Forderungsabtretung und Datenoffenbarung als materielle Schäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenoffenbarung als immaterieller Schaden im System der §§ 249 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgeschäden bei einer Datenweitergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzansprüche gemäß §§ 823 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrechte und Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Frühere Rechtslage und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
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- Informationspflicht nach Eintritt der Kündigungswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konstellationen Nr. 1 und Nr. 7 Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstellationen Nr. 5, 6, 11, 12 Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstellationen Nr. 2 und Nr. 8 Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstellationen Nr. 4 und Nr. 10 Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstellationen Nr. 3 und Nr. 9 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollision mit Neuverhandlungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Echte Abschnittsfinanzierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf Anschlussverhandlungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen des Pflichtenübergangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollidierender Pflichtenkatalog in § 32 KWG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen des Pflichtenübergangs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art und Weise der Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zum Angebot, Zinssatz und verpflichtendes Angebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schadensersatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrechte und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspolitische Beurteilung und Resümee Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
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- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Zessionsbedingte Kündigungsrechte und § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsstellung des Zedenten und des Zessionars Kein Zugriff Seiten 162 - 165Autor:innen:
- Frühere Rechtslage und Entstehungsgeschichte, internationaler Kontext Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen der Pflichtentstehung, Rechtsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme des § 496 Abs. 2 S. 2 und 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen und Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichteter Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Information unter Berücksichtigung der Wechselwirkung zu §§ 409 f. BGB, Ermächtigung des Zessionars Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei Verletzung der Informationspflicht Kein Zugriff Seiten 176 - 179Autor:innen:
- Zusammenfassung und rechtspolitische Beurteilung Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundzüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall des fiduziarischen Charakters durch das RBegrG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Neubeurteilung durch das RBegrG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen einer vertragswidrigen Abtretung, Einrede gegen die Übertragung an sich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintragungsfähigkeit der Sicherungsgrundschuld nach dem RBegrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit, insbesondere nach dem RBegrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Rechtslage Kein Zugriff Seiten 196 - 199Autor:innen:
- Historie und Telos des § 1192 Abs. 1a BGB Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sicherung eines Anspruchs oder einer Geldforderung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtbestehen des Anspruchs oder des Sicherungsvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschaffen i.S.d. § 1192 Abs. 1a BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Beurteilung/Statuswechsel möglich? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begünstigter des § 1192 Abs. 1a S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwerber i.S.d. § 1192 Abs. 1a S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfasste Einreden gemäß § 1192 Abs. 1a S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgenommene Einreden i.S.d. § 1192 Abs. 1a S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive Anforderungen und Konsequenzen für Zahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Folgen und Auswirkungen auf das abstrakte Schuldanerkenntnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und rechtspolitische Beurteilung Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Auswirkungen auf die Zessionspraxis Kein Zugriff Seiten 216 - 216Autor:innen:
- Auswirkungen auf den Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Auswirkungen auf das Sachenrecht Kein Zugriff Seiten 218 - 218Autor:innen:
- Ausblick auf zukünftige Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 220 - 224Autor:innen:
- Kein Zugriff Seiten 225 - 225Autor:innen:
- Kein Zugriff Seiten 226 - 226Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 242Autor:innen:
