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Monographie Kein Zugriff

Forderungs- und Grundschuldzession nach dem Risikobegrenzungsgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Risikobegrenzungsgesetz hat zahlreiche Neuregelungen rund um die Forderungs- und Grundschuldzession mit sich gebracht. Die Arbeit untersucht den Umfang und die Grenzen der neuen Informations- und Unterrichtungspflichten im Verbraucherkreditrecht und den Bestandsschutz für Einreden im Sachenrecht.

Anhand einer am Lebenszyklus einer Darlehensforderung orientierten Betrachtungsweise werden zunächst die zessionsbezogenen Rechtsfragen im Vorfeld eines Vertragsschlusses geklärt und sodann die Rechtslage vor und nach einer Zession analysiert. Die ganzheitliche Betrachtung der Zession erlaubt es, bereits vor dem Risikobegrenzungsgesetz bestehende Probleme zu entflechten, insbesondere zur Wirksamkeit der vertragswidrigen Zession und zur Frage des Schadens. Für die durch das Risikobegrenzungsgesetz aufgeworfenen Fragen werden Lösungswege aufgezeigt, beispielsweise zur Fristenavisierungspflicht bei gekündigten Darlehen und zur Konkretisierung der Zessionsanzeigepflicht. Ein besonderes Augenmerk der Untersuchung liegt auch auf dem Schicksal der Sicherungsgrundschuld, namentlich auf der Tragweite und den neuralgischen Punkten des Bestandsschutzes für Einreden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5822-0
ISBN-Online
978-3-8452-2609-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
242
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Nils H. Rümpker
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Nils H. Rümpker
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 21 - 22 Nils H. Rümpker
    2. Kontext und Gesetzeshistorie Kein Zugriff 22 - 25 Nils H. Rümpker
    3. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26 Nils H. Rümpker
      1. Differenzierung zwischen Geld- und Sachdarlehen Kein Zugriff 27 - 28 Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Grundsatz Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Teleologische Reduktion der §§ 309 Nr. 10 BGB, 354a Abs. 2 HGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Nils H. Rümpker
          1. Behandlung einer nachträglichen Vereinbarung Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Nils H. Rümpker
            1. Abgrenzung Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            2. Rechtsfolgen und Erweiterung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      1. Nils H. Rümpker
        1. Darlehensgeber Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Darlehensnehmer, insbesondere: GbR Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Nils H. Rümpker
          1. Anforderungen an die Entgeltlichkeit Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Nils H. Rümpker
            1. Sinn der ursprünglichen Begrenzung Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            2. Geltung für das Risikobegrenzungsgesetz Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Ausnahmen, insbesondere § 491 Abs. 3 Nr. 1 2. Fall BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
    3. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen Kein Zugriff 41 - 42 Nils H. Rümpker
  5. Nils H. Rümpker
      1. Bisherige Rechtslage und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 43 - 44 Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Nils H. Rümpker
          1. Bisherige Auslegung und systematischer Kontext Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Nils H. Rümpker
            1. Informationspflicht auch bei Vollmachten? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            2. Übertragbarkeit der Auslegung zur Üblichkeit Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Ausschluss: Soweit nicht abtretbar bzw. übertragbar Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      3. Nils H. Rümpker
        1. Maßgeblicher Zeitpunkt, Nachholbarkeit Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Art und Weise der Information Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Nils H. Rümpker
          1. Information über das „Dürfen“ oder über das „Können“? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Nils H. Rümpker
            1. Verhältnis zur wirksamen Einwilligung Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            2. Verhältnis zur unwirksamen Einwilligung Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          3. Forderungen und Zessionare Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      4. Nils H. Rümpker
        1. Nichtigkeitssanktion und Rechtsnatur des § 492 Abs. 1a S. 3 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Anfechtungsmöglichkeit Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Nils H. Rümpker
          1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Nils H. Rümpker
            1. Nils H. Rümpker
              1. Forderungsabtretung Kein Zugriff Nils H. Rümpker
              2. Nichtinformation über die Abtretbarkeit Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            2. Nils H. Rümpker
              1. Hypothetische Verweigerung des Vertragsschlusses Kein Zugriff Nils H. Rümpker
              2. Hypothetischer Abtretungsausschluss Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        4. Weitere Rechtsfolgen und Beweislast Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        5. Nils H. Rümpker
          1. B. Das Klauselverbot des § 309 Nr. 10 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Bisherige Rechtslage und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          3. Detailfragen zum Klauselverbot Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          4. Relevanz für die Forderungszession? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          5. Verhältnis zu § 492 Abs. 1a S. 3 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      1. Nils H. Rümpker
        1. Der „alte“ Ansatz gemäß § 399 2. Fall BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Der „neue“ Ansatz gemäß § 399 1. Fall BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Sonderfall: Isolierte Forderungsabtretung bei einer Sicherungsgrundschuld Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Nils H. Rümpker
          1. Abtretung einer Forderung durch private Banken Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Nils H. Rümpker
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            2. Lösung des BGH Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            3. Kritik und alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. § 134 BGB i.V.m. dem Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. § 134 BGB i.V.m. dem Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        4. § 134 BGB i.V.m. § 32 Abs. 1 S. 1 KWG Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      3. Unwirksamkeit gemäß § 242 BGB, Willkürverbot Kein Zugriff 92 - 92 Nils H. Rümpker
      4. Nils H. Rümpker
        1. Auswirkungen auf die Abtretbarkeit von Forderungen Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Auswirkungen des § 354a Abs. 2 HGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      5. Zwischenergebnis und internationale Entwicklungen Kein Zugriff 95 - 97 Nils H. Rümpker
      1. Schuldrechtliches Bedürfnis einer Einwilligung zur Abtretung Kein Zugriff 97 - 98 Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Klassifizierung für die Zwecke der Untersuchung Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Non-Performing-Loans Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Sub-Performing-Loans Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        4. Performing-Loans Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        5. Auswirkungen des Risikobegrenzungsgesetzes Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      3. Nils H. Rümpker
        1. Individualvertragliche Einwilligung in die Datenweitergabe Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. AGB-mäßige Einwilligung in die Datenweitergabe Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      4. Nils H. Rümpker
        1. Nils H. Rümpker
          1. Nils H. Rümpker
            1. Forderungsabtretung und Datenoffenbarung als materielle Schäden Kein Zugriff Nils H. Rümpker
            2. Datenoffenbarung als immaterieller Schaden im System der §§ 249 ff. BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Folgeschäden bei einer Datenweitergabe Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Schadensersatzansprüche gemäß §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        4. Kündigungsrechte und Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 120 - 122 Nils H. Rümpker
      1. Frühere Rechtslage und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 122 - 124 Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Informationspflicht nach Eintritt der Kündigungswirkungen Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Nils H. Rümpker
          1. Konstellationen Nr. 1 und Nr. 7 Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Konstellationen Nr. 5, 6, 11, 12 Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          3. Konstellationen Nr. 2 und Nr. 8 Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          4. Konstellationen Nr. 4 und Nr. 10 Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          5. Konstellationen Nr. 3 und Nr. 9 Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      3. Nils H. Rümpker
        1. Nils H. Rümpker
          1. Voraussetzungen Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Kollision mit Neuverhandlungsklauseln Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Echte Abschnittsfinanzierungen Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Auswirkungen auf Anschlussverhandlungsklauseln Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      4. Nils H. Rümpker
        1. Voraussetzungen des Pflichtenübergangs Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Kollidierender Pflichtenkatalog in § 32 KWG? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Rechtsfolgen des Pflichtenübergangs Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      5. Nils H. Rümpker
        1. Art und Weise der Information Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Pflicht zum Angebot, Zinssatz und verpflichtendes Angebot Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      6. Nils H. Rümpker
        1. Schadensersatz Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Kündigungsrechte und Beweislast Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      7. Rechtspolitische Beurteilung und Resümee Kein Zugriff 158 - 160 Nils H. Rümpker
      1. Nils H. Rümpker
        1. Allgemein Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Zessionsbedingte Kündigungsrechte und § 242 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      2. Die Rechtsstellung des Zedenten und des Zessionars Kein Zugriff 162 - 165 Nils H. Rümpker
      1. Frühere Rechtslage und Entstehungsgeschichte, internationaler Kontext Kein Zugriff 165 - 167 Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Voraussetzungen der Pflichtentstehung, Rechtsnatur Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Ausnahme des § 496 Abs. 2 S. 2 und 3 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      3. Nils H. Rümpker
        1. Inhaltliche Anforderungen und Zeitpunkt Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Verpflichteter Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Rechtsnatur der Information unter Berücksichtigung der Wechselwirkung zu §§ 409 f. BGB, Ermächtigung des Zessionars Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      4. Rechtsfolgen bei Verletzung der Informationspflicht Kein Zugriff 176 - 179 Nils H. Rümpker
      5. Zusammenfassung und rechtspolitische Beurteilung Kein Zugriff 179 - 181 Nils H. Rümpker
      1. Nils H. Rümpker
        1. Grundzüge Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Wegfall des fiduziarischen Charakters durch das RBegrG? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Nils H. Rümpker
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Neubeurteilung durch das RBegrG? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          3. Rechtsfolgen einer vertragswidrigen Abtretung, Einrede gegen die Übertragung an sich Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        4. Eintragungsfähigkeit der Sicherungsgrundschuld nach dem RBegrG Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        5. Zwischenfazit Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      2. Nils H. Rümpker
        1. Überblick Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Zulässigkeit, insbesondere nach dem RBegrG Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff 196 - 199 Nils H. Rümpker
      2. Historie und Telos des § 1192 Abs. 1a BGB Kein Zugriff 199 - 200 Nils H. Rümpker
      3. Nils H. Rümpker
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        2. Nils H. Rümpker
          1. Sicherung eines Anspruchs oder einer Geldforderung? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Nichtbestehen des Anspruchs oder des Sicherungsvertrages Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          3. Verschaffen i.S.d. § 1192 Abs. 1a BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          4. Zeitpunkt der Beurteilung/Statuswechsel möglich? Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        3. Nils H. Rümpker
          1. Begünstigter des § 1192 Abs. 1a S. 1 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Erwerber i.S.d. § 1192 Abs. 1a S. 1 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        4. Nils H. Rümpker
          1. Umfasste Einreden gemäß § 1192 Abs. 1a S. 1 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          2. Ausgenommene Einreden i.S.d. § 1192 Abs. 1a S. 2 BGB Kein Zugriff Nils H. Rümpker
          3. Subjektive Anforderungen und Konsequenzen für Zahlungen Kein Zugriff Nils H. Rümpker
        5. Dogmatische Folgen und Auswirkungen auf das abstrakte Schuldanerkenntnis Kein Zugriff Nils H. Rümpker
      4. Ergebnis und rechtspolitische Beurteilung Kein Zugriff 214 - 215 Nils H. Rümpker
    1. Auswirkungen auf die Zessionspraxis Kein Zugriff 216 - 216 Nils H. Rümpker
    2. Auswirkungen auf den Verbraucherschutz Kein Zugriff 216 - 218 Nils H. Rümpker
    3. Auswirkungen auf das Sachenrecht Kein Zugriff 218 - 218 Nils H. Rümpker
    4. Ausblick auf zukünftige Entwicklungen Kein Zugriff 218 - 219 Nils H. Rümpker
  9. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 220 - 224 Nils H. Rümpker
  10. Kein Zugriff 225 - 225 Nils H. Rümpker
  11. Kein Zugriff 226 - 226 Nils H. Rümpker
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 227 - 242 Nils H. Rümpker

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