Die völkerrechtliche Stellung Taiwans

Claudius Petzold

doi:10.5771/9783845200194

Zusammenfassung

Das auf Taiwan bestehende Gebilde wird überwiegend nicht als Staat anerkannt. Die Bewertung des völkerrechtlichen Status Taiwans tangiert nahezu alle Fragen der Staatenentstehung, beispielsweise die konkrete Anwendung des Staatsbegriffs, die Abgrenzung von (Staats-) Völkern, historische Titel, De-facto-Gebilde und die Anerkennung. Es werden rechtliche, politische und soziologische Problemkreise verknüpft, besonderes Augenmerk wird auf die – im Fall Taiwan besonders zutage tretende – Diskrepanz zwischen Recht und Tatsache bzw. Anspruch und Wirklichkeit gelegt. Großen Raum nimmt die Darstellung ein, wie es einem nicht als Staat anerkannten Gebilde gelingt, auf internationaler Ebene aufzutreten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2373-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0019-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 503
Sprache: Deutsch
Seiten: 226
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. 1. Ausgangsposition Chinas sowie der nichtanerkennenden Staaten Kein Zugriff
  2. Ausgangsposition Taiwans und der anerkennenden Staaten Kein Zugriff Seiten 20 - 20
3. Untersuchungsgang und -ziel Kein Zugriff Seiten 20 - 22
1. 1. Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsrecht und dem Staatenbild Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  2. Anwendungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. 1. 1. Die erste Bevölkerung und frühe Expeditionen Kein Zugriff
    2. Erste Besiedlungen auf Penghu und Auswanderungswellen Kein Zugriff
  2. Unter westlicher Herrschaft Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. 1. Unter Koxinga Kein Zugriff
    2. Die Herrschaftsverhältnisse nach der Rückeroberung Kein Zugriff
  4. 1. Geschichtlicher Verlauf Kein Zugriff
    2. Wirksamkeit des Vertrags bei Vertragsschluss Kein Zugriff
    3. Nachträgliche Unwirksamkeit Kein Zugriff
  5. 1. Die historische Entwicklung bis Mitte der 50er Jahre Kein Zugriff
    2. 1. Verlust durch vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Verlust durch die Übergabe der Verwaltungsherrschaft Kein Zugriff
      3. Durch Vertrag mit Japan Kein Zugriff
      4. Aufgabe durch Japan Kein Zugriff
    3. 1. Sezession der Volksrepublik China Kein Zugriff
      2. Das Selbstverständnis Taiwans Kein Zugriff
      3. Diskontinuität zwischen ROC und Volksrepublik Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Endergebnis zu den historischen Titeln Kein Zugriff Seiten 45 - 46
1. 1. Allgemeine Systematik des Staatenbildes Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. Die Herleitbarkeit objektiver Maßstäbe Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  3. Das Verhältnis der Elemente und die Konsequenzen für den Staatsbegriff Kein Zugriff Seiten 50 - 53
  4. Die Bedeutung neuerer Entwicklungen auf das Staatenbild Kein Zugriff Seiten 53 - 55
2. 1. 1. Rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. Grundstruktur Kein Zugriff
      2. Der Präsident und die Nationalversammlung Kein Zugriff
      3. Die Fünf Gewalten Kein Zugriff
  2. 1. Militärische Kapazitäten Kein Zugriff
    2. Einfluss politischer Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  3. Fähigkeit zur Außenpolitik Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  4. 1. Zusammenhang und Erfordernis Kein Zugriff
    2. Bedarf es einer formellen, ausdrücklichen Unabhängigkeitserklärung? Kein Zugriff
  5. Endergebnis zur Staatsgewalt Kein Zugriff Seiten 66 - 66
3. Staatsgebiet Kein Zugriff Seiten 66 - 67
4. 1. 1. Staatsangehörigkeit als Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
    2. Völkerrechtliche Anforderungen/ Nottebohm-Entscheidung des IGH Kein Zugriff
    3. 1. Existenz einer Staatsgewalt Kein Zugriff
      2. Objektive Merkmale Kein Zugriff
      3. Möglichkeit der Selbstgründung Kein Zugriff
        Tatsächliche Grenzen der Willensgemeinschaften Kein Zugriff
        Mögliche Bestimmungsfaktoren eines subjektiven Willens Kein Zugriff
        Unrechtserfahrungen Kein Zugriff
        Exkurs: Staats- und Gesellschaftsverständnis im chinesischen Kulturraum Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Existenz einer Staatsgewalt und die räumliche Trennung Kein Zugriff
    2. 1. Ethnien in Taiwan Kein Zugriff
      2. Taiwanesische Kultur Kein Zugriff
    3. 1. Demokratisches Wertesystem Kein Zugriff
      2. Exkurs: Chinas politisches System Kein Zugriff
      3. Verfassungsänderung und Abkehr vom Ein-China-Prinzip Kein Zugriff
      4. Endergebnis zur Willensgemeinschaft Kein Zugriff
    4. 1. Erklärungen bis 2002 Kein Zugriff
      2. Erklärungen Sommer 2002 Kein Zugriff
      3. Erneute Forderungen nach einem Referendum seit November 2003 Kein Zugriff
      4. Erklärungen im Rahmen der Bemühungen um internationale Anerkennung Kein Zugriff
      5. Endergebnis zu den Unabhängigkeitserklärungen Kein Zugriff
    5. Symbole Kein Zugriff
    6. Die Konfrontation mit China als Faktor Kein Zugriff
    7. 1. Regierungspartei DPP Kein Zugriff
      2. Ehemalige Regierungspartei KMT und andere Parteien Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu den Parteien Kein Zugriff
  3. Endergebnis zum Staatsvolk Kein Zugriff Seiten 104 - 105
5. 1. 1. Allgemeine Merkmale Kein Zugriff
    2. Erweiterte Ausdehnung Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Anwendung Kein Zugriff
    2. Erweiterte Auslegung Kein Zugriff
  3. Gewaltverbot gegenüber Taiwan als de-facto-Regime Kein Zugriff Seiten 113 - 116
6. Ergebnis 1. Teil Kein Zugriff Seiten 116 - 116
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 117 - 117
2. Wirkung der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 117 - 120
3. 1. 1. Taiwans vergebliche Bemühungen um Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt Kein Zugriff
        Bindungswirkung für die Zukunft Kein Zugriff
      2. Anspruch aus der Universalität der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      3. Anspruch aus der Demokratie Kein Zugriff
      4. Sonstige Begründungen Kein Zugriff
  2. 1. Taiwans erfolgreiche Bemühungen um Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. Völkerrechtliche Bedeutung der Aufnahme in wirtschaftliche Organisationen Kein Zugriff
    3. Gesprächsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. Erzwingung von formellen Verhandlungen Kein Zugriff
    5. Zuordnung zur Internationalen Gemeinschaft und Statusanhebung Kein Zugriff
    6. Taiwans Recht auf freien Handel und auf Anschluss an Freihandelszonen Kein Zugriff
  3. 1. Taiwans Bemühungen um Aufnahme Kein Zugriff
    2. Anspruch auf Mitgliedschaft Kein Zugriff
  4. Sonstige Mitgliedschaften Kein Zugriff Seiten 142 - 142
4. 1. 1. Beziehungen zu China, insbesondere: Die Forderungen nach Eröffnung der Drei Verbindungen Kein Zugriff
    2. Umfang und Ausgestaltung der Wirtschaftsbeziehungen mit China Kein Zugriff
    3. Beziehungen zu Staaten, die Taiwan nicht offiziell anerkennen Kein Zugriff
    4. Die Außenbeziehungen zu Staaten und sonstigen Gebilden, die Taiwan anerkennen Kein Zugriff
  2. 1. Ausgestaltung der Organisationsbüros Kein Zugriff
    2. Wertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Trilaterale Gespräche Kein Zugriff
      2. Verträge über Privatorganisationen mit China Kein Zugriff
      3. Verträge mit China über die Eröffnung der Drei Verbindungen Kein Zugriff
      4. Sonstige Kommunikationswege Kein Zugriff
      5. Vertragsbeziehungen mit übrigen Ländern Kein Zugriff
    2. 1. Völkerrechtliche Praxis Kein Zugriff
        Würdigung der Praxis Kein Zugriff
      2. “Gentlement Agreements” Kein Zugriff
      3. Verhandlungsführung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Besuchspolitik gegenüber China Kein Zugriff
      2. Besuchspolitik Deutschlands und der EU Kein Zugriff
      3. Besuchspolitik sonstiger Staaten Kein Zugriff
    2. Wertung Kein Zugriff
  5. 1. Bestehende Möglichkeiten Kein Zugriff
    2. Wertung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Außerdiplomatische Beziehungen über den Parlamentarieraustausch Kein Zugriff
      2. Sonstige außerdiplomatische Beziehungen Kein Zugriff
    2. Wertung Kein Zugriff
  7. 1. Darstellung Kein Zugriff
    2. Wertung Kein Zugriff
  8. Endergebnis zu den Außenbeziehungen Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  9. Konkludente Anerkennung Kein Zugriff Seiten 184 - 185
5. Intervention in taiwanesische Angelegenheiten und Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 185 - 187
6. Pflicht zur Anerkennung Kein Zugriff Seiten 187 - 190
1. Wiedervereinigung in einer Konföderation oder einem Commonwealth Kein Zugriff Seiten 191 - 192
2. Interimabkommen und Autonomieabkommen Kein Zugriff Seiten 192 - 193
3. 1. Formelle Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  2. Faktische Möglichkeiten der Einflussnahme Kein Zugriff Seiten 194 - 196
4. 1. Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 196 - 198
  2. Umsetzung Kein Zugriff Seiten 198 - 200
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 201 - 204
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 226

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