Kommerzialisierungsfester Datenschutz

Dr. Alexander Bijok

doi:10.5771/9783748910497

Zusammenfassung

Daten werden oft als „Rohstoff des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet, da sie für viele informationswirtschaftliche Geschäftsmodelle zentral für ihre Wertschöpfung sind. Faktisch werden persönliche Daten somit zu Wirtschaftsgütern, ohne dass die Rechtsordnung nennenswert auf diese Entwicklung reagiert. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit diese Kommerzialisierung durch die Rechtsordnung und das Datenschutzrecht anerkannt werden kann und auch anerkannt werden muss, um den Betroffenen vor wirtschaftlicher Übervorteilung aber auch einem übermäßigen Verlust seiner Privatheit zu schützen. Dabei wird neben wettbewerblichen Konsequenzen insbesondere das Vertragsrecht in den Fokus genommen und auch ein etwaiges Dateneigentum diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7674-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1049-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Informationsgesellschaft
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 453
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 27
1. 1. 1. Einheitsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. a) Syntaktische Trennung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Informationsgewinnung als abgeschlossener Prozess Kein Zugriff
      2. bb) Informationsgewinnung als emergenter Prozess Kein Zugriff
      3. cc) Bedeutung der Differenzierung beider Ansätze Kein Zugriff
2. 1. 1. Informationspublizität als Persönlichkeitsbedrohung Kein Zugriff
  2. 1. a) Selbstbestimmungsaspekt Kein Zugriff
    2. b) Kontrollaspekt Kein Zugriff
    3. c) Sicherheitsaspekt Kein Zugriff
    4. d) Kompensationsaspekt Kein Zugriff
  3. 1. a) Informationsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beherrschbarkeit der Nicht-Publizität Kein Zugriff
      2. bb) Herrschaftswille über die Nicht-Publizität Kein Zugriff
    3. c) Verwendungszusammenhang Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. bb) Schutz der Privatheit Kein Zugriff
      3. cc) Verwendungszusammenhang und Sphärentheorie Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutz der Privatheit Kein Zugriff
      2. bb) Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
    3. c) Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
3. 1. 1. Präventionscharakter des Datenschutzrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. b) Risikovorsorge Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Kausalitätsfrage Kein Zugriff
      2. bb) Eintrittserwartung Kein Zugriff
      3. cc) Keine trennscharfe Abgrenzbarkeit Kein Zugriff
  3. 3. Die datenschutzrechtliche Vorfeldschutzkaskade Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Wissensbasis Kein Zugriff
      2. bb) Pflichtgemäß einzubeziehende Faktoren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Prognostizierung aufgrund vorhandenen Wissens Kein Zugriff
      2. bb) Berücksichtigung des Nichtwissens Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Relative Bestimmbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Absolute Bestimmbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
    2. b) Einfluss des Schutzgegenstandes Kein Zugriff
  3. 1. a) Anonymisierung Kein Zugriff
    2. b) Pseudonymisierung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Einheitsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. aa) Informationsgewinnung als emergenter Prozess Kein Zugriff
      2. bb) Informationsgewinnung als abgeschlossener Prozess Kein Zugriff
  2. 2. Unwägbarkeit einer „Risikodrift“ Kein Zugriff
  3. 3. Personenbeziehbare Daten als Regelungsgegenstand Kein Zugriff
  4. 4. Persönlichkeitsrelevante Informationen als Schutzgegenstand Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rivalität Kein Zugriff
    2. b) Natürliche Exklusivität Kein Zugriff
    3. c) Wirtschaftliche Übernutzungsrisiken Kein Zugriff
    4. d) Recht als Kompensation mangelnder Exklusivität Kein Zugriff
  2. 1. a) Erhebung und Einsatz personenbeziehbarer Daten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Primärmarkt Kein Zugriff
      2. bb) Sekundärmarkt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nachfrage des Betroffenen nach Dienstleistungen am Primärmarkt Kein Zugriff
      2. bb) Kosten-Nutzen-Abwägung des Betroffenen Kein Zugriff
      3. cc) Informationsnutzen für den Unternehmer Kein Zugriff
  3. 1. a) Aktiverhebung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Webtracking Kein Zugriff
      2. bb) Mobiles Tracking Kein Zugriff
      3. cc) Internet der Dinge Kein Zugriff
  4. 1. a) Data Mining Kein Zugriff
    2. b) Künstliche Intelligenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwendungsfeld nach Verwendungszusammenhang Kein Zugriff
    2. b) Rechtmäßigkeit der Erhebung Kein Zugriff
    3. c) Zweckbindung der Verarbeitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Durchführung eines Vertrages Kein Zugriff
    2. b) Überwiegende Interessen des Verantwortlichen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Bedeutung für den Betroffenenschutz Kein Zugriff
      2. bb) Grenzen Kein Zugriff
      3. cc) Kritik Kein Zugriff
    2. b) Informiertheit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Freiheit von Zwang Kein Zugriff
      2. bb) Kopplung der Einwilligung Kein Zugriff
    4. d) Wirkungsdauer Kein Zugriff
  4. 1. a) Transparenz- und Informationspflichten Kein Zugriff
    2. b) Zweckänderung durch Weiterverarbeitung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Annahme der rationalen Nutzenmaximierung Kein Zugriff
      2. bb) Begrenzte Rationalität in der Verhaltensökonomik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rationalität als normatives Leitbild Kein Zugriff
      2. bb) Formelles Autonomieverständnis Kein Zugriff
      3. cc) Materielles Autonomieverständnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Privacy-Paradox Kein Zugriff
    2. b) Bedingungen der Risikoabschätzung im Informationssektor Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verlustaversion und Modus der Datenabfrage Kein Zugriff
      2. bb) Risikobereitschaft bei Datenpreisgabe Kein Zugriff
      3. cc) Einwirkung und Marktstellung des Verantwortlichen Kein Zugriff
  3. 1. a) Informationsmodell Kein Zugriff
    2. b) Einwilligungsmodell Kein Zugriff
    3. c) Debiasingmodell Kein Zugriff
4. 1. 1. Wirtschaftliche Übernutzungsrisiken und Verlust der Privatheit Kein Zugriff
  2. 2. Kommerzialisierungsfestigkeit des Datenschutzes Kein Zugriff
  3. 3. Betroffenenverantwortung bei der Kommerzialisierungsfestigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Ansatzpunkte des Rechts für den Schutz vor wirtschaftlichen Übernutzungsrisiken Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Problem der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Kumulative Heranziehung von Primär- und Sekundärmarkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Quantität der Datenerhebung Kein Zugriff
      2. bb) Qualität der Informationsgewinnung Kein Zugriff
    2. b) Wechselwirkung mit anderen Marktmachtfaktoren Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Missverhältnis zwischen den Leistungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Informiertheit Kein Zugriff
      2. bb) Freiwilligkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Berücksichtigung der Konsumentenwohlfahrt im Kartellrecht Kein Zugriff
      2. bb) Der wettbewerbsrechtliche Datenschutzrechtsverstoß Kein Zugriff
  2. 1. a) Marktrelevanz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Hohe Datenschutzstandards Kein Zugriff
      2. (1) Quantität der Datenerhebung Kein Zugriff
        (2) Qualität der Informationsgewinnung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Datenbestände als Einrichtung Kein Zugriff
      2. bb) Wesentlichkeit Kein Zugriff
      3. (1) Unternehmerisches Dateneigentum Kein Zugriff
        (2) Datenbankenherstellerschutz Kein Zugriff
    2. b) Innovationsanreize Kein Zugriff
    3. 1. aa) Datenschutzrelevanz gewährleisteten Datenzugangs Kein Zugriff
      2. bb) Wettbewerbsrelevanz gewährleisteten Datenzugangs Kein Zugriff
  2. 2. Datenportabilität Kein Zugriff
  3. 3. Interoperabilität von Diensten Kein Zugriff
4. 1. 1. Datenkommerzialisierung im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Datenschutz und Wettbewerb Kein Zugriff
  3. 3. Wettbewerbliche Datenzugangsregelungen aus datenschutzrechtlicher Sicht Kein Zugriff
  4. 4. Wettbewerbliche Verpflichtungen als flankierender Datenschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Selbstbestimmung und Privatheit als drittwirkender Grundrechtsschutz Kein Zugriff
    2. b) Drittwirkender Privatheitsschutz als Begrenzung der Privatautonomie Kein Zugriff
  2. 1. a) Selbstbestimmung und Kommerzialisierung Kein Zugriff
    2. b) Das „Kopplungsverbot“ Kein Zugriff
  3. 1. a) Datenminimierung durch den Verantwortlichen Kein Zugriff
    2. b) Die Erforderlichkeitsfalle Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Europarechtliche Bestimmung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Realakt Kein Zugriff
      2. bb) Willenserklärung Kein Zugriff
      3. (1) Einwilligung und Gestattung Kein Zugriff
        (2) Geschäftsähnliche Handlung Kein Zugriff
  2. 1. a) Einwilligung durch Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. b) Einwilligungsverpflichtung und Einwilligungserteilung Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis zur Vertragserforderlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. b) Einsatz technischer Intermediäre Kein Zugriff
    3. c) Rechtsgeschäftliche Stellvertretung Kein Zugriff
    4. d) Grad der Formalisierung Kein Zugriff
3. 1. 1. „One size fits all“-Ansatz Kein Zugriff
  2. 2. Risikobasierter Ansatz Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Abwägung berechtigter Interessen Kein Zugriff
    2. b) Personenbeziehbarkeit als Anwendungsschwelle Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorrang der Privatautonomie im Horizontalverhältnis Kein Zugriff
  2. 2. Kommerzialisierungsfestigkeit durch Kommerzialisierungsanerkennung Kein Zugriff
  3. 3. Die Bedeutung der Einwilligung Kein Zugriff
  4. 4. Entlastung des mitwirkungsbedürftigen Regelungsregimes Kein Zugriff
1. 1. 1. Bewertungsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Positiver Publizitätswert Kein Zugriff
      2. bb) Negativer Publizitätswert Kein Zugriff
    2. 1. aa) Quantitätsfaktoren Kein Zugriff
      2. bb) Qualitätsfaktoren Kein Zugriff
      3. cc) Aktualitätsfaktor Kein Zugriff
  3. 1. a) Marktwert Kein Zugriff
    2. b) Tauschwert Kein Zugriff
2. 1. 1. Präventionslogische Unschärfe Kein Zugriff
  2. 1. a) Beteiligung an der informationellen Wertschöpfung Kein Zugriff
    2. b) Privatheitskosten auf dem Datenmarkt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Privatautonomie Kein Zugriff
      2. bb) Schutz der Privatheit Kein Zugriff
  3. 1. a) Freiwilligkeit der Kostentragung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Auskunft über Datenwerte Kein Zugriff
      2. bb) Kommerzielle Irreführung Kein Zugriff
    3. c) Zahlungsfähigkeit als Datenschutzproblem Kein Zugriff
  4. 1. a) Datenschutzrelevanz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Individuelle Wahrnehmung Kein Zugriff
      2. bb) Kollektive Wahrnehmung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Einfacher Schadensersatz Kein Zugriff
    2. b) Herausgabe des Verletzergewinns Kein Zugriff
    3. 1. aa) Lizenzpraxis Kein Zugriff
      2. bb) Lizenzbereitschaft Kein Zugriff
  2. 1. a) Einfache und doppelte Missverhältnisprüfung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Tatsächliche Informationsherrschaft Kein Zugriff
      2. bb) Informationsherrschaftswille Kein Zugriff
4. 1. 1. Datenwerte aus der Perspektive des Privatheitsschutzes Kein Zugriff
  2. 2. Maß an Eigenverantwortung für die Kosteninternalisierung Kein Zugriff
  3. 3. Förderung des Selbstschutzes Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsrahmen für den Zahlungsverkehr Kein Zugriff
  5. 5. Rechtliche Wertbemessung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Daten Kein Zugriff
    2. b) Einwilligung Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. b) Konditionalkopplung Kein Zugriff
    3. c) Synallagmatische Kopplung Kein Zugriff
  3. 1. a) Daten als Hauptleistung Kein Zugriff
    2. b) Einwilligung als Hauptleistung Kein Zugriff
    3. c) Daten als Nebenleistung Kein Zugriff
    4. d) Annex: Erforderliche Datenpreisgabe bei Vertragsschluss Kein Zugriff
  4. 1. a) Vertragstypus Kein Zugriff
    2. b) Gegenleistungstypus Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Transparenzkontrolle Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nebenabrede Kein Zugriff
      2. bb) Hauptabrede Kein Zugriff
  2. 2. Einsatz technischer Intermediäre – Smart Contracts Kein Zugriff
  3. 3. Verbraucherwiderruf Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Einräumung von Datenverwertungsrechten Kein Zugriff
      2. bb) Rechteverschaffung bei Mehrrelationalität Kein Zugriff
    2. 1. aa) Aktive Preisgabe Kein Zugriff
      2. bb) Passive Preisgabe Kein Zugriff
    3. 1. aa) „Falsche“ Daten Kein Zugriff
      2. bb) Passiv erhobene Daten Kein Zugriff
      3. cc) Aktiv erhobene Daten bei Vertragserforderlichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Aktiv erhobene Daten bei der Einwilligung am Beispiel der Klarnamenpflicht Kein Zugriff
    4. d) Pflicht zur Ermöglichung wirtschaftlicher Verwertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Erfüllung Kein Zugriff
      2. bb) Wertersatzleistung Kein Zugriff
    2. b) Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Vertragsbeendigungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Leistungsverhältnis bei datenbetriebenen Geschäftsmodellen Kein Zugriff
  2. 2. Leistungsverhältnis mit vertragserforderlicher Datenerhebung Kein Zugriff
  3. 3. Vertragsrechtliche Schwachstellen bei datenschutzrelevanten Verträgen Kein Zugriff
  4. 4. Disruptive Wirkung durch ein datenschutzrechtliches „Schattenvertragsrecht“ Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Leistung Kein Zugriff
    2. b) Skripturakt Kein Zugriff
    3. c) Betroffenheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Eigentum Kein Zugriff
      2. bb) Besitz Kein Zugriff
      3. cc) Akzessorischer Schutz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kunsturheberrecht Kein Zugriff
      2. bb) Datenbankenherstellerschutz Kein Zugriff
      3. cc) Geschäftsgeheimnisschutz Kein Zugriff
    3. c) Datenstrafrecht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Datenportabilität Kein Zugriff
      2. bb) Einwilligung Kein Zugriff
  3. 1. a) Informationelle Rivalität Kein Zugriff
    2. 1. (1) Das Volkszählungsurteil zur rechtlichen Exklusivität Kein Zugriff
        (2) Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit Kein Zugriff
        (3) Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
      2. bb) Gemeingut und Übernutzungsrisiko Kein Zugriff
    3. c) Vermögenswertigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
    2. b) Grenzen Kein Zugriff
    3. c) Der digitale Nachlass Kein Zugriff
  2. 1. a) Negative Komponente Kein Zugriff
    2. 1. aa) Informationsherrschaft Kein Zugriff
      2. (1) Translative Rechtsübertragung Kein Zugriff
        (2) Konstitutive Rechtsübertragung Kein Zugriff
  3. 1. a) Publizitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Betroffenenrechte in der Insolvenz Kein Zugriff
    3. c) Vergütungsrecht für die Datennutzung Kein Zugriff
  4. 1. a) Geltung des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
      2. bb) Einfache Lizenz Kein Zugriff
3. 1. 1. Datenschutz als Ausgangspunkt für ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten Kein Zugriff
  2. 2. Das Herrschaftsrecht an personenbeziehbaren Daten Kein Zugriff
1. I. Die zwingende Trennung von Daten und Informationen Kein Zugriff
2. II. Präventionslogik des Datenschutzes und der Datenwerthaltigkeit Kein Zugriff
3. III. Betroffenheit als zentrales Anwendungskriterium Kein Zugriff
4. IV. Übernutzungsrisiken der Privatheit in der Informationswirtschaft Kein Zugriff
5. 1. 1. Selbstbestimmung durch Privatautonomie Kein Zugriff
  2. 2. Kontrolle durch Schutz der Privatheit Kein Zugriff
  3. 3. Sicherheit durch materielles Autonomieverständnis Kein Zugriff
  4. 4. Kompensation durch Kommerzialisierungsanerkennung Kein Zugriff
6. VI. Die datenschutzrechtliche Einwilligung in der Informationswirtschaft Kein Zugriff
7. VII. Kommerzialisierungsfester Datenschutz durch Vertragsrecht Kein Zugriff
8. VIII. Kommerzialisierungsfester Datenschutz durch Eigentum Kein Zugriff
9. IX. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 427 - 448
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 449 - 452
Personenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 453 - 453

Literaturverzeichnis (418 Einträge)

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