Sondergutachten 67: Post 2013: Wettbewerbsschutz effektivieren

Monopolkommission

doi:10.5771/9783845253022

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Monographie Kein Zugriff

Sondergutachten 67: Post 2013: Wettbewerbsschutz effektivieren

Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 PostG in Verbindung mit § 81 Abs. 3 TKG 1996

Autor:innen:
Reihe:: Monopolkommission - Sondergutachten, Band 67
Verlag:: 31.01.2014

Zusammenfassung

In ihrem achten Sondergutachten zum Postsektor stellt die Monopolkommission weiterhin erhebliche Wettbewerbshindernisse in den Postmärkten fest. Die Strukturen und Verfahrenspraxis der Wettbewerbsaufsicht sowie das politische und rechtliche Umfeld des Postsektors werden eingehend analysiert. Auf dieser Grundlage benennt die Monopolkommission eine Reihe von institutionellen und rechtlichen Hindernissen für wirksamen Wettbewerb in diesen Märkten und formuliert Lösungsvorschläge. Herausgehoben untersucht werden Potenziale einer Modernisierung der regulatorischen Datenerfassung, der Marktbeobachtung und der Durchsetzung geltender wettbewerbsschützender Vorschriften durch Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur sowie einer Zusammenarbeit der Behörden. Schwerpunkte des Gutachtens sind daneben das Beihilferecht, das Vergaberecht und das Umsatzsteuerprivileg für Post-Universaldienstleistungen, aber auch das politische Umfeld des Postsektors und Reformpotenziale des Postrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 31.01.2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1214-4
ISBN-Online: 978-3-8452-5302-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sondergutachten
Band: 67
Sprache: Deutsch
Seiten: 132
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 11 - 21
1. Postmärkte und deren Abgrenzungen Kein Zugriff
2. Eingeschränkte Marktberichterstattung der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
3. 1. Zentraler Marktfaktor Sendungsmengenentwicklung? Kein Zugriff
  2. Marktanteile im Briefmarkt und deren Entwicklung Kein Zugriff
  3. Wettbewerb oder (Quasi-)Monopol in den Segmenten des Briefmarktes? Kein Zugriff
4. Sichere elektronische Post, Hybridmail und elektronische Poststellen Kein Zugriff
5. 1. Entwicklungen in deutschen KEP-Märkten Kein Zugriff
  2. Entwicklungen bei deutschen Paketdiensten Kein Zugriff
  3. Probleme und Potenziale der Datenanalyse im KEP-Segment Kein Zugriff
6. Wechselwirkungen zwischen Teil- und benachbarten Märkten Kein Zugriff
7. Fazit Kein Zugriff
1. Institutionen Kein Zugriff
2. 1. Kostenstandards in Kartell- und Regulierungsrecht Kein Zugriff
  2. Ökonomische Aspekte von Kostenstandards im Postsektor Kein Zugriff
3. 1. Zustell- und Konsolidierungswettbewerb und angrenzende (Teil-)Märkte Kein Zugriff
  2. 1. Entgeltregulierung im Endkundenbereich Kein Zugriff
    2. Entgeltregulierung für den Zugang zu Komponenten der postalischen Infrastruktur Kein Zugriff
    3. Entgeltregulierung für förmliche Zustellungen? Kein Zugriff
    4. (Unzureichende) Regulierung von Großkundenpreisen und Teilleistungsrabatten Kein Zugriff
  3. 1. Zuständigkeiten und Tatbestände: Regulierungsdesign Kein Zugriff
    2. Marktbeherrschung: Besondere Verantwortlichkeit des (Quasi-)Monopolisten Kein Zugriff
    3. Missbrauchsaufsicht durch die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
    4. Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
    5. Aufsicht, Compliance und die Kosten unscharfer Regeln Kein Zugriff
    6. Komplementarität regulierungs- und kartellbehördlicher Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  4. Kartellverbot und Fusionskontrolle Kein Zugriff
4. Wettbewerbsformen und Regulierungslandschaft in den Paketmärkten Kein Zugriff
5. Rechnungslegung, Kostendaten und Kostenprüfung Kein Zugriff
6. Staatliche Vergünstigungen für die DPAG und europäisches Beihilferecht Kein Zugriff
7. 1. Sichere E-Mail: De-Mail und Konkurrenzprodukte Kein Zugriff
  2. Sichere E-Mail als Gateway für physische Zustellung Kein Zugriff
1. 1. Postdienstleistung als „natürliches Monopol“? Kein Zugriff
  2. Soziale Nachhaltigkeit von Wettbewerb im Postbereich Kein Zugriff
  3. Positive Wirkungen und Reichweite des Wettbewerbs Kein Zugriff
2. 1. Effektive Interessenvertretung und gebremste Liberalisierung Kein Zugriff
  2. Der Bund als Anteilseigner und Wettbewerbshüter Kein Zugriff
  3. Negative Anreizwirkungen politischer Unsicherheit Kein Zugriff
  4. Ressourcenasymmetrie Kein Zugriff
3. Umsatzsteuerbefreiung Kein Zugriff
4. Ausschreibungspflicht und Vergabepraxis Kein Zugriff
1. Angemessene Ausgestaltung der Marktaufsicht Kein Zugriff
2. Marktdatenerfassung und Market Monitoring Kein Zugriff
3. Regulatorische Datenerfassung Kein Zugriff
4. Nachdrückliche Durchsetzung kartellrechtlicher Maßstäbe Kein Zugriff
5. Kostenmaßstäbe Kein Zugriff
6. 1. Postgesetznovelle Kein Zugriff
  2. Universaldienstreform Kein Zugriff
  3. Kostenprüfung auf Grundlage eines analytischen Kostenmodells Kein Zugriff
7. Umsatzsteuerbefreiung im Wettbewerb Kein Zugriff
8. 1. Durchsetzung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
  2. Schadensersatzklagen beeinträchtigter Wettbewerber Kein Zugriff
  3. Vergaberechtsschutz Kein Zugriff
  4. Steuerrechtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff
  5. Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb? Kein Zugriff
9. Vollständige Privatisierung der DPAG Kein Zugriff
Ausblick und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 131 - 132

Sondergutachten 67: Post 2013: Wettbewerbsschutz effektivieren

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