Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin; Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf

doi:10.5771/9783748915133

Zusammenfassung

Das Rechtsgebiet des Medizinstrafrechts hat sich in den letzten Jahrzehnten rasant entwickelt. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein veranstaltet mit dem Düsseldorfer Institut für Rechtsfragen der Medizin jährlich den Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag. Die Beiträge des 13. Medizinstrafrechtstages werden in diesem Tagungsband der Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht. Inhaltlich beleuchten sie aktuelle Entscheidungen und Tendenzen im Medizinstrafrecht, die Bedeutung des § 261 StGB im Medizinstrafrecht, die Einwilligungsfähigkeit von Jugendlichen einerseits aus juristischer, andererseits aus psychologischer Sicht sowie die Strafbarkeit des Verkaufs des Patientenstamms bei Praxisaufgabe nach § 299a, 299b StGB. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Jens Bülte | Prof. Dr. Helmut Frister | Dipl.-Psych. Sabine Maur | RA Dr. Rudolf Ratzel, FAMedR | Prof. Dr. Andreas Spickhoff | Prof. Dr. Martin Stellpflug | RA Harald Wostry.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0106-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1513-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 117
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Harald Wostry
1. I. Pandemiestrafrecht Kein Zugriff
2. II. Vermögensdelikte Kein Zugriff
3. III. Delikte gegen Leib und Leben Kein Zugriff
Jens Bülte
1. 1. 1. Das Recht der Geldwäschebekämpfung Kein Zugriff
  2. 2. Der All-Crimes-Ansatz Kein Zugriff
  3. 3. Gegenstand der Geldwäsche Kein Zugriff
  4. 4. Tathandlungen: § 261 StGB als universelles Kontaktdelikt Kein Zugriff
2. 1. 1. All-Crimes-Ansatz im Medizinstrafrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Im Ausland begangene strafbare Handlungen als Vortaten Kein Zugriff
    2. b) Im Ausland begangene unionsrechtlichen Strafpflichten unterfallende Handlungen Kein Zugriff
    3. c) Obliegenheitspflicht zur Kontrolle von Lieferketten Kein Zugriff
  3. 1. a) Infektion und Vermischung Kein Zugriff
    2. b) Reinigung durch Unwissenheit Kein Zugriff
    3. c) Abrechnungsbetrug Kein Zugriff
    4. d) Probleme des Verbraucherschutzrechts Kein Zugriff
  4. 1. a) Inkriminierungsvorsatz Kein Zugriff
    2. b) Leichtfertiges Verkennen der Inkriminierung und prozessuale Folgen Kein Zugriff
3. 1. 1. Praxis der Strafverfolgung Kein Zugriff
  2. 1. a) Doppelter Anfangsverdacht nach altem Recht (Katalogvortat) Kein Zugriff
    2. b) Doppelter Anfangsverdacht nach neuem Recht (All-crimes-Ansatz) Kein Zugriff
  3. 1. a) Geldwäschestrafverfahren als Türöffner zur selbständigen erweiterten Einziehung Kein Zugriff
    2. b) Die Einziehung von Vermögen unbekannter Herkunft Kein Zugriff
4. 1. 1. Unternehmen: Obliegenheit zur Geldwäschecompliance Kein Zugriff
  2. 2. Geldwäschecompliance in der Beratung Kein Zugriff
5. V. Fazit: Die Geldwäschestrafbarkeit als Dauergefahr in der unternehmerischen Tätigkeit Kein Zugriff
Andreas Spickhoff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Persönlichkeitsbezug beim Vertragsschluss und bei der Einwilligung in Eingriffe in die körperliche Integrität Kein Zugriff
  2. 2. Das Elternrecht des Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
3. 1. 1. Privatpatienten Kein Zugriff
  2. 2. Kassenpatienten Kein Zugriff
4. IV. Der Einfluss der sog. Sozialmündigkeit auf die Selbstbestimmungsfähigkeiten Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Einwilligung als Willenserklärung? Kein Zugriff
    2. b) Einsichts- und Willensfähigkeit Kein Zugriff
    3. c) Fixe oder Vermutungen auslösende Altersgrenzen? Kein Zugriff
    4. d) Die Problematik weiterer Differenzierungen, insbesondere zwischen Zustimmung und Ablehnung sowie der Schwere des Eingriffs Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsatz und Grenzen Kein Zugriff
    2. b) Zum Vergleich: betreute Patienten Kein Zugriff
    3. c) Einwilligungsunfähige Minderjährige Kein Zugriff
    4. 1. (1) Stand der Judikatur im Straf- und Zivilrecht Kein Zugriff
      2. (2) Die Problematik der Zuerkennung bloßer Vetorechte Kein Zugriff
  3. 1. a) Befund Kein Zugriff
    2. b) Relativierung der „Einheit der Rechtfertigungsgründe“: Die Einwilligung als „rechtsgebietsspezifischer“ Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff
    3. c) Drohender Widerspruch der Rechtsordnung in sich? Kein Zugriff
    4. d) Ausblick: Lösungsoptionen de lege ferenda Kein Zugriff
Sabine Maur
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Psychiatrische, psychologische und medizinethische Aspekte der Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Komplexität der Behandlung oder Maßnahme Kein Zugriff
  2. 2. Grundlegende Fähigkeit zu verstehen und zu entscheiden Kein Zugriff
  3. 3. Freiwilligkeit Kein Zugriff
  4. 4. Art der Information und Empfehlung eines Vorgehens Kein Zugriff
  5. 5. Verstehen der Information und des Vorgehens Kein Zugriff
  6. 6. Treffen einer Entscheidung und Autorisierung der Durchführung der Behandlung Kein Zugriff
Rudolf Ratzel
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Die Ausgangsentscheidung des OLG Nürnberg v. 26.11.2019, Az. 6 U 713/19 Kein Zugriff
3. III. Der Hinweisbeschluss des BGH vom 9.11.2021 Kein Zugriff
4. IV. Konsequenzen für die anwaltliche Praxis Kein Zugriff
5. V. Gestaltungsoptionen/erlaubte Fördermaßnahmen Kein Zugriff
6. VI. Offene Fragen Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 113 - 117