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Monographie Kein Zugriff

Mietpreisbremse

Eine juristische und ökonomische Untersuchung der Preisregulierung für preisfreien Wohnraum
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 22
Verlag:
 13.07.2017

Zusammenfassung

Der Zugang der Bevölkerung zu Wohnraum und die Bezahlbarkeit des Wohnens sind seit jeher Kernthemen der Sozialen Marktwirtschaft. Für den Gesetzgeber ist es nicht zuletzt angesichts von rund 23 Millionen Mieterhaushalten in Deutschland politisch attraktiv, mittels gesetzlicher Beschränkungen Einfluss auf die Mietpreisentwicklung zu nehmen. Das Werk zeigt die ökonomischen Auswirkungen derartiger Mietpreisbegrenzungen auf, untersucht ihre regulatorischen und privatrechtlichen Implikationen und arbeitet die Grenzen für eine verfassungskonforme Ausgestaltung heraus. Dabei nimmt der Autor auch zur Diskussion um die sog. Materialisierung des Privatrechts Stellung und entwickelt einen eigenen Ansatz, wie sich unter privatrechtlichen Gesichtspunkten Einschränkungen der Vertragsfreiheit rechtfertigen lassen. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Bewertung der im Jahr 2015 eingeführten Mietpreisbremse, in deren Rahmen insbesondere die Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse untersucht wird.

Ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis der Universität Potsdam.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
Erscheinungsdatum
13.07.2017
ISBN-Print
978-3-8487-3954-7
ISBN-Online
978-3-8452-8277-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
294
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. II. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Vom Inkrafttreten des BGB bis zum Ende des Ersten Weltkriegs Kein Zugriff
    2. II. Weimarer Republik Kein Zugriff
    3. III. Drittes Reich Kein Zugriff
      1. 1. Nachkriegszeit und Abbau der Wohnungszwangswirtschaft Kein Zugriff
      2. 2. Erstes und Zweites Wohnraumkündigungsschutzgesetz Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsentwicklung von den 1980er Jahren bis in die Gegenwart Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Wohnen als Grundbedürfnis Kein Zugriff
        2. b) Heterogenität Kein Zugriff
        3. c) Lange Produktionsdauer Kein Zugriff
        4. d) Langlebigkeit Kein Zugriff
        5. e) Immobilität Kein Zugriff
        6. f) Unteilbarkeit des Konsums einer Wohnung Kein Zugriff
        1. a) Räumliche und sachliche Teilmärkte Kein Zugriff
        2. b) Transparenzdefizite Kein Zugriff
        3. c) Geringe Preiselastizität von Angebot und Nachfrage Kein Zugriff
        1. a) Polypolistische Struktur Kein Zugriff
        2. b) Einfluss vorgelagerter Märkte Kein Zugriff
        3. c) Hohe Investitionsrisiken Kein Zugriff
        1. a) Verhältnis der begrenzten Bestandsmiete zur Marktmiete Kein Zugriff
        2. b) Modellökonomische Untersuchung Kein Zugriff
        3. c) Gegenposition Kein Zugriff
        4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Verhältnis der begrenzten Neuvertragsmiete zur Marktmiete Kein Zugriff
        2. b) Modellökonomische Untersuchung Kein Zugriff
        3. c) Marktwirkungen bei einer Freistellung von Neubauten Kein Zugriff
        4. d) Auswirkungen auf die Wohnkosten der Mieter Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Der Begriff der Regulierung Kein Zugriff
    2. II. Ökonomische Rechtfertigungsbedürftigkeit von Regulierungen Kein Zugriff
          1. aa) Marktmacht Kein Zugriff
          2. bb) Anpassungsmängel Kein Zugriff
          3. cc) Externe Effekte Kein Zugriff
          4. dd) Informationsmängel Kein Zugriff
          5. ee) Öffentliche Güter Kein Zugriff
          6. ff) Meritorische und demeritorische Güter Kein Zugriff
        2. b) Kritik Kein Zugriff
      2. 2. Eigener Ansatz Kein Zugriff
      3. 3. Rechtfertigung von Regulierungen durch nichtökonomische Ziele Kein Zugriff
        1. a) Marktmacht Kein Zugriff
        2. b) Anpassungsmängel Kein Zugriff
        3. c) Informationsmängel Kein Zugriff
        4. d) Weitere Fallgruppen Kein Zugriff
      2. 2. Ökonomische Verbesserung durch Mietpreisbegrenzungen Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Privatautonomie als grundlegendes Prinzip der Privatrechtsordnung Kein Zugriff
        1. a) Erscheinungsformen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Funktionen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        1. a) Begriffsbestimmung und Leitlinien der Diskussion Kein Zugriff
        2. b) Bezugspunkt der Materialisierung Kein Zugriff
          1. aa) Ausgangslage hinsichtlich der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Ausgangslage hinsichtlich der Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        4. d) Gegenwärtiger Stand der Materialisierung Kein Zugriff
          1. aa) Grenzen einer Materialisierung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Grenzen einer Materialisierung der Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        6. f) Eigener Ansatz Kein Zugriff
        1. a) Mangelhafte Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs Kein Zugriff
        2. b) Informationsasymmetrie zwischen Mieter und Vermieter Kein Zugriff
        3. c) Existenzielle Bedeutung der Wohnung Kein Zugriff
      2. 2. Regelungstechnische Bewertung von Mietpreisbegrenzungen Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Beschluss zum Ersten Wohnraumkündigungsschutzgesetz Kein Zugriff
      2. 2. Beschluss zum Zweiten Wohnraumkündigungsschutzgesetz Kein Zugriff
      3. 3. Beschluss zur Kappungsgrenze Kein Zugriff
      1. 1. Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. a) Verfassungsrechtliche Grenzen einer Absenkung der Kappungsgrenze Kein Zugriff
        2. b) Verfassungsrechtliche Grenzen der Kombination einer Bestandsmietenbegrenzung mit einer Neuvertragsmietenbegrenzung Kein Zugriff
        1. a) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            1. (I) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              1. (1) Erleichterung des Zugangs zu Wohnraum für weniger einkommensstarke Bevölkerungsgruppen Kein Zugriff
              2. (2) Verhinderung von Gentrifizierung Kein Zugriff
              1. (1) Stärkung des sozialen Wohnungsbaus Kein Zugriff
              2. (2) Erweiterung der Voraussetzungen des Wohngeldes Kein Zugriff
              3. (3) Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
                1. (a) Gewicht der rechtfertigenden Gründe Kein Zugriff
                2. (b) Schwere des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
                3. (c) Abwägung Kein Zugriff
              2. (2) Verhinderung von Gentrifizierung Kein Zugriff
          2. bb) Kein Eingriff in die Substanz des Eigentums Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. a) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
        2. b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Eingeführte Regelungen Kein Zugriff
    2. II. Ökonomische Auswirkungen Kein Zugriff
    3. III. Regulierungstheoretische Bewertung Kein Zugriff
    4. IV. Privatrechtliche Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
        2. b) Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        3. c) Kein Eingriff in die Substanz des Eigentums Kein Zugriff
        4. d) Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 1 GG (Vertragsfreiheit) Kein Zugriff
        1. a) Differenzierung nach dem Vormietniveau Kein Zugriff
        2. b) Differenzierung nach dem Stichtag Kein Zugriff
        3. c) Sonstige Problemfelder Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Anforderungen des Bestimmtheitsgebots des Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
          1. aa) Bestimmtheit nach dem Inhalt Kein Zugriff
          2. bb) Bestimmtheit nach dem Ausmaß Kein Zugriff
            1. (I) Ziele des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. (II) Verfassungsrechtliche Grenzen sog. Kann-Ermächtigungen Kein Zugriff
            3. (III) Verpflichtung der Landesregierungen zum Verordnungserlass Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Anforderungen des Bestimmtheitsgebots des Art. 20 GG Kein Zugriff
          1. aa) Unübertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Mieterhöhung im Bestandsmietverhältnis Kein Zugriff
          2. bb) Beschränkung der Zulässigkeit des Verordnungserlasses auf „Mietspiegel-Gemeinden“ Kein Zugriff
          3. cc) Verfassungskonforme Auslegung der Verordnungsermächtigung des § 556d Abs. 2 Satz 1 und 2 BGB Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    2. II. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 294

Literaturverzeichnis (404)

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