Eine Pflicht zum Finanzausgleich innerhalb der Europäischen Union?

Dr. Katrin Kroll

doi:10.5771/9783748904847

Zusammenfassung

Gibt es in der Europäischen Union eine Pflicht zur Durchführung eines innereuropäischen Finanzausgleichs? Kann man eine solche Pflicht aus den europäischen Primärverträgen, der föderalen Struktur der Europäischen Union oder aus dem Demokratieprinzip ableiten? Die Autorin geht dieser Frage aus juristischer Perspektive nach und bezieht auch politikwissenschaftliche und finanz- und wirtschaftswissenschaftlicher Ansätze und Überlegungen ein. Dabei kommt sie u.a. zu dem Ergebnis, dass durch ein auf Dauer angelegtes, geordnetes Finanzausgleichssystem bereits präventiv einer Systemdestabilisierung entgegengewirkt werden kann, die im Falle einer Notlage eines oder mehrerer Mitgliedstaaten droht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6393-1
ISBN-Online: 978-3-7489-0484-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 378
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. Dezentrale Organisationsstruktur Kein Zugriff
  2. 2. Definierte Zielvorgabe Kein Zugriff
  3. 3. Systemkonsistenz Kein Zugriff
  4. 4. Transparenz Kein Zugriff
  5. 5. Abstrakt-generelle Regelung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Traditionelle Eigenmittel Kein Zugriff
      2. bb) Mehrwertsteuer-Eigenmittel Kein Zugriff
      3. cc) Bruttonationaleinkommen-Eigenmittel Kein Zugriff
      4. dd) Korrekturmechanismen Kein Zugriff
    2. b) Sonstige Einnahmen und Überschüsse Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Strukturfonds und der Kohäsionsfonds Kein Zugriff
    2. b) Die Agrarfonds Kein Zugriff
    3. c) Die EIB-Gruppe Kein Zugriff
    4. d) Der Europäische Entwicklungsfonds (EEF) Kein Zugriff
    5. e) Sonstige Finanzierungsinstrumente Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsnatur der Präambeln Kein Zugriff
  2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Maßnahmekohärenz Kein Zugriff
    2. b) Die äußere Kohärenz Kein Zugriff
    3. c) Die institutionelle Kohärenz Kein Zugriff
    4. d) Die innere Kohärenz Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Gebot der Maßnahmekohärenz im Einzelnen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das Kohäsionsziel Kein Zugriff
      2. bb) Das Konvergenzziel Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Solidarismus in der katholischen Soziallehre Kein Zugriff
      2. bb) Solidarität in den politischen Theorien Kein Zugriff
      3. cc) Solidarität in der Soziologie Kein Zugriff
      4. dd) Solidarität in der Moralphilosophie Kein Zugriff
      5. ee) Solidarität in der Finanzwissenschaft Kein Zugriff
      6. ff) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die grammatikalisch-historische Auslegung Kein Zugriff
      2. aaa) Solidarität in den Normen der Primärverträge Kein Zugriff
        bbb) Die mitgliedstaatliche Eigenverantwortung in den Primärverträgen Kein Zugriff
      3. cc) Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) als Spiegelbild des Konflikts zwischen europäischer Solidarität und Eigenverantwortung Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen auf eine Pflicht zum Finanzausgleich Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Föderale Gestaltungsformen anhand der Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Föderalstrukturen im nicht-hoheitlichen Sinn Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Europäische Union als föderale Struktur im traditionellen staatsrechtlichen Sinn Kein Zugriff
    2. b) Die EU als föderale Struktur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    3. c) Die EU als föderale Struktur im nicht-hoheitlichen Sinn Kein Zugriff
    4. d) Die föderale Struktur der EU im Lichte des historischen Integrationsprozesses Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Verpflichtung zum Finanzausgleich aufgrund einer föderalen Struktur im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. 2. Die Pflicht zum Finanzausgleich in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 1. a) Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf die EU-Ebene Kein Zugriff
    2. b) Das bundesverfassungsgerichtlich festgestellte Finanzausgleichsgebot aufgrund einer föderalen Ordnung in Bezug auf die EU Kein Zugriff
    3. 1. aaa) Die Achtung der nationalen Identitäten der Mitgliedstaaten gem. Art. 4 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
        (1) Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung gem. Art. 4 Abs. 1 EUV i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 EUV Kein Zugriff
        (2) Das Subsidiaritätsprinzip gem. Art. 5 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
        (3) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gem. Art. 5 Abs. 4 EUV Kein Zugriff
        ccc) Das Austrittsrecht gem. Art. 50 EUV Kein Zugriff
        ddd) Der Haftungsausschluss gem. Art. 125 AEUV Kein Zugriff
        eee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Die Rechtsprechung des EuGH zum Grundsatz loyaler Zusammenarbeit Kein Zugriff
        (2) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundestreue Kein Zugriff
        (3) Das Loyalitätsprinzip im Schrifttum Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        bbb) Das Kohäsions- und das Konvergenzziel Kein Zugriff
        ccc) Solidarität Kein Zugriff
        ddd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Die unmittelbare Ausgleichspflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. Zugrundeliegendes Szenario Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Demokratieprinzip in der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. b) Die Möglichkeit zur Verschuldung auf EU-Ebene Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die verfassungsrechtlichen Grundsätze der Staatsverschuldung gem. Art. 109 und 115 GG Kein Zugriff
      2. bb) Die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten einer erhöhten Kreditaufnahme gem. Art. 109 Abs. 3 und Art. 115 Abs. 2 Satz 6–8 GG Kein Zugriff
      3. cc) Die verfassungsrechtliche Schuldenbremse in ihrer tatsächlichen Umsetzung Kein Zugriff
  3. 3. Demokratie als Legitimation staatlicher Herrschaft Kein Zugriff
  4. 1. a) Die eingeschränkte Teilnahme der Bürger am demokratischen Verfahren als Legitimationsproblem Kein Zugriff
    2. b) Die Einschränkung von Entscheidungskompetenzen künftiger Herrscher als Legitimationsproblem Kein Zugriff
    3. c) Normkenntnis und Staatsschuldillusion als Legitimationsprobleme Kein Zugriff
  5. 5. Die staatliche Kreditaufnahme als Problem des Legitimitätskriterium des sozialen Ausgleichs Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
E. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 333 - 342
F. Perspektiven Kein Zugriff Seiten 343 - 346
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 372
1. Kurzfassung Kein Zugriff
2. Abstract Kein Zugriff

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