Ein eigenständiges Grundrecht auf Umweltschutz im Grundgesetz?: Eine Analyse unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen im internationalen, europäisch…

Demian Haddad

doi:10.5771/9783748972884

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Ein eigenständiges Grundrecht auf Umweltschutz im Grundgesetz?

Eine Analyse unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen im internationalen, europäischen und verfassungsrechtlichen Menschenrechtsschutzsystem

Autor:innen:
Reihe:: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 28
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Die Dissertation untersucht die Frage, ob und in welcher Form ein eigenständiges Grundrecht auf Umweltschutz im Grundgesetz verankert ist oder entwickelt werden kann. Im Zentrum steht eine umfassende Analyse des Umwelt- und Umweltschutzbegriffs im Verfassungsrecht sowie der bestehenden grundrechtlichen Schutzmechanismen. Unter Einbeziehung aktueller Entwicklungen im internationalen und europäischen Menschenrechtsschutz – insbesondere der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und globaler Klimaschutzdebatten – wird aufgezeigt, inwieweit sich ein Umweltgrundrecht bereits aus dem geltenden Recht herleiten lässt oder künftig normativ verankert werden sollte. Die Arbeit verbindet verfassungsrechtliche Dogmatik mit rechtsvergleichenden und völkerrechtlichen Perspektiven und leistet damit einen fundierten Beitrag zur aktuellen Diskussion um Grundrechte, Klimaschutz und intergenerationelle Verantwortung.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-946851-93-6
ISBN-Online: 978-3-7489-7288-4
Verlag: Alma Mater, Saarbrücken
Reihe: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 442
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Untersuchung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Ursprung sowie herkömmliche Lesart Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) EMRK Kein Zugriff
      2. b) Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Einfaches Bundesrecht Kein Zugriff
      2. b) Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Umweltbegriff de lege ferenda Kein Zugriff
    4. 4. Ansichten in der Lit. Kein Zugriff
    5. 5. Exkurs: Der Umweltbegriff anderer deutschsprachiger Länder Kein Zugriff
  3. III. Annäherung an einen eigenständigen verfassungsrechtlichen Umweltbegriff Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Annäherung an einen verfassungsrechtlichen Umweltschutzbegriff Kein Zugriff
  2. II. Schutzzweck Kein Zugriff
  3. III. Umweltschutzmaßnahmen im Einzelnen Kein Zugriff
1. 1. I. Universelle Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
  2. II. Kodifizierungsbestrebungen Kein Zugriff
  3. III. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Negativbefund Kein Zugriff
      2. aa) Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        (1) Umweltschutzgehalt Kein Zugriff
        (2) Abwehrrechts- und Schutzpflichtendimension Kein Zugriff
        (3) Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
        bb) Weitere Konventionsartikel Kein Zugriff
    2. 1. a) Europarechtliche Relevanz Kein Zugriff
      2. b) Umweltschutzgehalt Kein Zugriff
    3. 1. a) Pariser Übereinkommen Kein Zugriff
      2. b) Berner Konvention Kein Zugriff
      3. c) Espoo Konvention Kein Zugriff
      4. d) Europäische Sozialcharta Kein Zugriff
      5. e) Europäische Charta zu Umwelt und Gesundheit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) EUV und AEUV Kein Zugriff
        bb) GRCh Kein Zugriff
        (1) Art. 37 GRCh Kein Zugriff
        (2) Umweltschutz durch bestehende Grundrechtsartikel Kein Zugriff
      2. b) de lege ferenda Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Banjul-Charta Kein Zugriff
    2. 2. Maputo-Protokoll Kein Zugriff
    3. 3. San Salvador-Protokoll Kein Zugriff
    4. 4. Interamerikanische Konvention zum Schutz der Menschenrechte älterer Menschen Kein Zugriff
    5. 5. Escazú-Übereinkommen Kein Zugriff
    6. 6. Die Arabische Menschenrechtscharta Kein Zugriff
    7. 7. Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam Kein Zugriff
    8. 8. ASEAN-Menschenrechtserklärung Kein Zugriff
  2. II. Nationale Verfassungen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Staatliche Ebene Kein Zugriff
    2. 1. a) EuGH Kein Zugriff
      2. aa) Verein KlimaSeniorinnen Schweiz und andere v. Schweiz Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. UN-Ebene Kein Zugriff
    4. 4. Einschätzung Kein Zugriff
  2. II. Eigenrechte der Natur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt: Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Objektive Schutzverpflichtung vs. subjektive Rechte Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. I. Erfordernis einer rechtsverbindlichen Anerkennung eines universellen Umweltmenschenrechts Kein Zugriff
  2. II. Inhalt des Umweltmenschenrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Negativbefund Kein Zugriff
    2. 2. Umweltschutzrelevanz im Grundrechtskatalog befindlicher Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Umweltgrundrechte auf Landesverfassungsebene Kein Zugriff
  2. II. Umweltschützende Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Umweltschutzabwehrrechte als eine Frage der Zurechnung Kein Zugriff
      3. c) Einschätzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. aa) Überblick über die wichtigsten Umweltschutzpflichtentscheidungen des BVerfG Kein Zugriff
        bb) Aktivierung staatlicher Umweltschutzpflichten Kein Zugriff
        (1) Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
        (2) Wahrscheinlichkeit der Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
        (i) Gefahr Kein Zugriff
        (ii) Risiko Kein Zugriff
        (iii) Verhältnis der Begrifflichkeiten zueinander Kein Zugriff
        (b) Die Restrisikothematik Kein Zugriff
        cc) Verletzung staatlicher Umweltschutzpflichten Kein Zugriff
        (1) Prüfungspraxis des BVerfG Kein Zugriff
        (a) Grundsatz: Einschätzungsprärogative des Staates Kein Zugriff
        (i) (Reine) Evidenzkontrolle Kein Zugriff
        (ii) Vertretbarkeitskontrolle Kein Zugriff
        (iii) Intensivere inhaltliche Kontrolle Kein Zugriff
        (iv) Untermaßverbot Kein Zugriff
        (v) Kombination von Evidenzkontrolle und Untermaßverbot Kein Zugriff
        (vi) Kritik Kein Zugriff
        (2) Optimierung durch Fortentwicklung der Prüfungspraxis Kein Zugriff
        (a) Zulässigkeit und Gebotenheit der Fortentwicklung Kein Zugriff
        (b) Konkrete Optimierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. a) Umweltschutzleistungsrechte Kein Zugriff
      2. b) Umweltschutzteilhaberechte Kein Zugriff
      3. c) Umweltschutz und grundrechtliche Instituts- und institutionelle Garantien Kein Zugriff
      4. d) Umweltschutzgrundrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Deutsche Kein Zugriff
      2. aa) Unionsbürger Kein Zugriff
        bb) Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
        cc) Grundrechtlicher Umweltschutz im Ausland Kein Zugriff
    2. 2. Juristische Personen Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriffsbestimmung: Schutz künftiger Generationen Kein Zugriff
      2. aa) Verfassungspräambel und Menschenwürde Kein Zugriff
        bb) Grundrechte und Umweltschutzstaatszielbestimmung Kein Zugriff
        cc) Demokratieprinzip Kein Zugriff
        dd) Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
      3. aa) Keine subjektiven Umweltschutzabwehrrechte Kein Zugriff
        bb) Aber objektivrechtliche Umweltschutzpflichten Kein Zugriff
        cc) Das Grundrecht auf intertemporale Freiheitssicherung als prospektive Innovation Kein Zugriff
    4. 1. a) Omnipräsente Debatte Kein Zugriff
      2. b) Gründe für die Anerkennung Kein Zugriff
      3. c) Unterschiedliche Konzepte der Verankerung Kein Zugriff
      4. aa) Unklare Terminologie Kein Zugriff
        bb) Unzulässige Gleichstellung von Tieren und Menschen Kein Zugriff
        cc) Strukturelle Ungeeignetheit von Eigenrechten in Gestalt von Grundrechten Kein Zugriff
        dd) Vorprogrammierte Vertretungsprobleme Kein Zugriff
        ee) Unvereinbarkeit mit der Menschenwürde und Ewigkeitsgarantie Kein Zugriff
        e) Einschätzung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Mehrheitlich Kritik als Lösungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
        bb) Eingriff Kein Zugriff
        cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. b) Weitere Grundrechtsdimensionen Kein Zugriff
      3. c) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
        bb) Eingriff Kein Zugriff
        cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. b) Weitere Grundrechtsdimensionen Kein Zugriff
      3. c) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
        bb) Eingriff Kein Zugriff
        cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. b) Weitere Grundrechtsdimensionen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anerkennung von ungeschriebenen Grundrechten durch Rspr. und Lit. Kein Zugriff
    2. 2. Beispiele Kein Zugriff
    3. 3. Ungeschriebene umweltschützende Grundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Unklare Maßstäbe, aber Orientierungshilfen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Vor 2021 Kein Zugriff
        bb) Nach 2021 Kein Zugriff
        (1) Internationale Dimension Kein Zugriff
        (2) Pflicht zur Umsetzung von Umweltvölkerrecht Kein Zugriff
        cc) Potenzial zur künftigen Fortentwicklung zu einem nationalen, aber übernational determinierten Umweltgrundrecht? Kein Zugriff
    2. 1. a) Die fundamentale Bedeutung der Menschenwürde im Kontext des Umweltschutzes Kein Zugriff
      2. b) Anerkennung des ökologischen Existenzminimums durch die Rspr.? Kein Zugriff
      3. c) Herleitung Kein Zugriff
      4. d) Grundrechtsdimensionen Kein Zugriff
      5. e) Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
      6. f) Ökologisches Existenzminimum als Umweltgrundrecht? Kein Zugriff
      7. g) Einschätzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Generelle Bedeutung der allgemeinen Handlungsfreiheit für den Umweltschutz Kein Zugriff
      3. aa) (Fehl-)Interpretationen einer Entscheidung des OVG Berlin von 1977 Kein Zugriff
        bb) Weitere erfolglose Ableitungsversuche Kein Zugriff
        cc) Einschätzung Kein Zugriff
      4. aa) Ansätze im Klimabeschluss Kein Zugriff
        (1) Schutzbereich Kein Zugriff
        (2) Eingriff Kein Zugriff
        (3) Rechtfertigung Kein Zugriff
        bb) Herleitung Kein Zugriff
        cc) Grundrechtsdimension Kein Zugriff
        dd) Übertragung auf andere Gebiete? Kein Zugriff
        (1) Contra Kein Zugriff
        (2) Pro Kein Zugriff
        (3) Einschätzung Kein Zugriff
        ee) Intertemporale Freiheitssicherung als Umweltgrundrecht? Kein Zugriff
    4. 1. a) Umweltschutzrelevanz am Beispiel des Klimawandels Kein Zugriff
      2. b) Ein Grundrecht auf Leben als Umweltgrundrecht? Kein Zugriff
      3. aa) Ein Recht auf psychische Integrität Kein Zugriff
        bb) Ein Recht auf Erholung in der Natur Kein Zugriff
        cc) Gesundheitsgrundrecht als Umweltgrundrecht? Kein Zugriff
      4. d) Schutzmaßstab Kein Zugriff
      5. e) Einschätzung Kein Zugriff
    5. 1. a) Umweltschutzrelevanz Kein Zugriff
      2. b) Umweltschutzpflicht Kein Zugriff
      3. aa) Ansicht Kersten Kein Zugriff
        bb) Gegenauffassung Kein Zugriff
        cc) Kompromiss Kein Zugriff
      4. d) Einschätzung Kein Zugriff
    6. 6. Art. 4 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    7. 1. a) Das Recht auf Äußerung und Verbreitung einer umweltbewussten Meinung Kein Zugriff
      2. b) Das Recht auf Zugang zu Umweltinformationen Kein Zugriff
      3. c) Das Recht auf Umweltwissenschaften Kein Zugriff
    8. 8. Art. 8 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    9. 9. Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    10. 1. aa) Heimatbegriff Kein Zugriff
        bb) Anknüpfungspunkte für ein Heimatgrundrecht Kein Zugriff
        (1) BVerfG Kein Zugriff
        (2) Lit. Kein Zugriff
        cc) Fortentwicklung zu einem eingeschränkt anwendbaren und mittelbar umweltschützenden Heimatgrundrecht Kein Zugriff
        (1) Aspekt der eingeschränkten Anwendbarkeit Kein Zugriff
        (2) Aspekt des mittelbaren Umweltschutzes Kein Zugriff
      2. b) Ein Grundrecht auf Katastrophenschutz als Umweltgrundrecht? Kein Zugriff
    11. 11. Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    12. 12. Art. 13 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    13. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Eigentumsgrundrecht als Umweltgrundrecht? Kein Zugriff
      3. aa) Klimawandel Kein Zugriff
        bb) Sonstige schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
      4. aa) Eigentum als Werkzeug des Umweltschutzes? Kein Zugriff
        bb) Ökologiepflichtigkeit des Eigentums Kein Zugriff
    14. 14. Exkurs: Art. 143h Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Anläufe der Bundestagsfraktion Die Grünen aus den 1980er-Jahren Kein Zugriff
    2. 2. Ansicht Kersten Kein Zugriff
  2. II. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  3. III. Eigener Kodifizierungsvorschlag Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Aufgeworfene Frage (Kapitel 1) Kein Zugriff
2. B. Die Begrifflichkeiten „Umwelt“ und „Umweltschutz“ im Verfassungsrecht (Kapitel 2) Kein Zugriff
3. C. Ein Grundrecht auf Umweltschutz im internationalen und europäischen Menschenrechtsschutzregime (Kapitel 3) Kein Zugriff
4. D. Ein Grundrecht auf Umweltschutz im GG (Kapitel 4) Kein Zugriff
5. E. Gesamtfazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 391 - 426
1. A. Die nicht endende Eigenrechtsdebatte Kein Zugriff
2. B. Anhaltende Diskussionen über das KlimaSeniorinnen-Urteil des EGMR Kein Zugriff
3. C. Ökologische Relevanz des Drohnen-Urteils des BVerfG Kein Zugriff
4. D. Das IGH-Rechtsgutachten zum Klimaschutz Kein Zugriff
5. E. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
Danksagung Kein Zugriff Seiten 437 - 442