Demokratie in Europa

Marie-Sophie Freymann

doi:10.5771/9783748968948

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Monographie Kein Zugriff

Demokratie in Europa

Die Sicherung von Demokratie in den Mitgliedstaaten nach dem Vertrag von Lissabon unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Durchsetzung

Autor:innen:
Reihe:: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 27
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Die Dissertation untersucht die Sicherung der Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit die Union verpflichtet und befugt ist, demokratische Grundwerte innerhalb der Mitgliedstaaten durchzusetzen und welche rechtlichen Instrumente ihr dafür zur Verfügung stehen. Anhand einer umfassenden Analyse unionsrechtlicher Grundlagen – insbesondere von Art. 2 und Art. 10 EUV – sowie der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs wird aufgezeigt, wie sich die Verpflichtung zur Wahrung demokratischer Strukturen aus dem Unionsrecht ergibt und welche Verfahren (politisch und gerichtlich) zur Anwendung kommen können. Besondere Aufmerksamkeit gilt der gerichtlichen Durchsetzung von Demokratiepflichten, dem Verhältnis zwischen nationaler Souveränität und unionsrechtlicher Homogenität sowie neuen sekundärrechtlichen Mechanismen zur Demokratiesicherung, wie etwa dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus und dem „Defence of Democracy Package“. Die Arbeit liefert einen umfassenden Beitrag zum Verständnis der unionsrechtlichen Demokratiepflicht und ihrer praktischen Durchsetzungsmöglichkeiten – ein aktuelles Thema angesichts der demokratischen Herausforderungen in mehreren EU-Mitgliedstaaten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-946851-89-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6894-8
Verlag: Alma Mater, Saarbrücken
Reihe: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 218
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Hinführung zum Forschungsthema Kein Zugriff
2. B. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Kern des Begriffs: Mindestanforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auf die Union anzuwendender Demokratiebegriff Kein Zugriff
    2. 2. Auf die Mitgliedstaaten anzuwendender Demokratiebegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsvergleichung der mitgliedstaatlichen Verfassungen Kein Zugriff
      2. (1) Globale Ebene Kein Zugriff
        (2) Europäische Ebene Kein Zugriff
        (a) Europarat und EMRK Kein Zugriff
        (b) OSZE Kein Zugriff
        (3) Beitrittsdokumente (EU) Kein Zugriff
      3. c) Grenzen von Demokratie Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Beispiel Ungarn Kein Zugriff
  2. II. Beispiel Polen Kein Zugriff
  3. III. Maßnahmen der EU Kein Zugriff
  4. IV. Expertokratie als weiteres Problem Kein Zugriff
3. 1. I. National geprägtes Prinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beispiel: Gründung Vereinte Nationen Kein Zugriff
    2. 2. Verwendung des Begriffs innerhalb der internationalen Gemeinschaft Kein Zugriff
  3. III. Historie der Europäischen Union Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Einteilung nach Wahlebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Demokratieabschaffende Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Demokratiegefährdende Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Unproblematisch demokratiekonforme Maßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. „Schleichende Maßnahmen“ Kein Zugriff
1. 1. I. „Werte“ statt „Grundsätze“ Kein Zugriff
  2. II. Vom Mitgliedstaat zur Gemeinschaft Kein Zugriff
  3. III. Art. 2 EUV als Zentralnorm Kein Zugriff
2. B. Werteentscheid der Gemeinschaft Kein Zugriff
3. C. Funktionen des Art. 2 EUV Kein Zugriff
4. D. Kopenhagener Kriterien: Vorbedingung zum Beitritt Kein Zugriff
5. E. Die Verzahnung des unionalen und des mitgliedstaatlichen Systems Kein Zugriff
6. F. Bestätigung der Argumentation durch die Urteile des EuGH zur Konditionalitätsverordnung Kein Zugriff
7. G. Zwischenergebnis: Die Mitgliedstaaten haben eine unionsrechtliche Pflicht zur Einhaltung der Werte bzw. der Demokratie Kein Zugriff
1. A. Homogenitätsgebot Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Satz 1 Kein Zugriff
    2. 2. „Definitionsgeber“ im Unionsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Satz 2 Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis Bund-Länder im Vergleich zum Verhältnis EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. III. Art. 28 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Erste Ebene: Begriff, der auf die Union anzuwenden ist Kein Zugriff
  2. II. Zweite Ebene: Prinzip der strukturellen Kompatibilität Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. (1) Frühwarnmechanismus Kein Zugriff
        (a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (b) Verfahren Kein Zugriff
        (c) Rechtsfolge Kein Zugriff
        (2) Sanktionsmechanismus Kein Zugriff
        (a) Feststellungsbeschluss nach Abs. 2 Kein Zugriff
        (aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (bb) Verfahren Kein Zugriff
        (cc) Rechtsfolge Kein Zugriff
        (b) Sanktionsbeschluss nach Abs. 3 Kein Zugriff
        (aa) Verfahren Kein Zugriff
        (bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
        (cc) Abänderung oder Aufhebung der Sanktionen Kein Zugriff
        (3) Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. (1) Verfahren gegen Polen Kein Zugriff
        (2) Verfahren gegen Ungarn Kein Zugriff
      3. (1) Frühwarnmechanismus Abs. 1 Kein Zugriff
        (2) Sanktionsmechanismus Abs. 2 und 3 Kein Zugriff
      4. d) Anwendung auf den Wert der Demokratie Kein Zugriff
    2. 2. Gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Uneingeschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Auch auf nationale Parlamentswahlen anwendbar Kein Zugriff
    3. 3. Jede Art von Eingriff umfasst Kein Zugriff
    4. 4. Schutz vor Missbrauch durch hohe prozessuale Anforderungen Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gegenstand und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorverfahren nach Art. 258, 259 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Feststellungsurteil iSd. Art. 260 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Leistungsurteil iSd. Art. 260 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
  3. III. Anwendung neben dem Art. 7 EUV Verfahren und Eignung der Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Unionsrechtsbezug Kein Zugriff
      2. b) Konkreter Verstoß Kein Zugriff
      3. c) Systemische Verletzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Institutionsschutz Kein Zugriff
      2. b) Individualrechtsschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anforderungen an die Maßstabsnorm im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Kein unmittelbar auf Grundrechtsschutz angelegtes Verfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff
    3. 3. Kernaussagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Ausgewählte Aspekte der rechtlichen Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff
    3. 3. An das Urteil ASJP anknüpfendes Verständnis Kein Zugriff
  3. III. Weitere Verfahren und Rückschrittsverbot Kein Zugriff
  4. IV. Kerninhalte der Rechtsprechung und Anforderungen an die Maßstabsnorm Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Abgrenzung zum Rechtsstaatsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit der Norm für die Demokratie? Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Art. 9 EUV Kein Zugriff
      2. (1) Absatz 1 Kein Zugriff
        (2) Absatz 2 Kein Zugriff
        (3) Absatz 3 Satz 1 Kein Zugriff
        (4) Absatz 3 Satz 2 Kein Zugriff
        (5) Absatz 4 Kein Zugriff
      3. c) Art. 11 EUV Kein Zugriff
      4. d) Art. 12 EUV und Protokolle 1 und 2 Kein Zugriff
    2. 1. a) Konkretisierende Norm Kein Zugriff
      2. b) Doppelfunktion ähnlich der potential jurisdiction Kein Zugriff
      3. c) Art. 10 Abs. 2 UAbs. 2 EUV als geeignete konkrete Maßstabsnorm Kein Zugriff
    3. 1. (1) Vertikale Verantwortung Kein Zugriff
        (a) Art. 2 EUV und Grundsatz zur loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
        (b) Duale Legitimationsstruktur nach Art. 10 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
        (c) Einbeziehung nationaler Parlamente nach Art. 12 EUV Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Horizontale Verantwortung Kein Zugriff
        (a) Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens Kein Zugriff
        (b) Struktursicherungsklauseln der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        (3) Verzahnung eigener Art Kein Zugriff
      2. b) Praktische Auswirkungen? Kein Zugriff
      3. c) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      4. d) Art. 10 EUV als subjektives Recht? Kein Zugriff
    4. 4. Zu prüfende Regelungen nach der erfolgten Einordnung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Art. 14 EUV Abs. 2 und 3 Kein Zugriff
        (2) Die Wahlrechtsgrundsätze im Unionsrecht Kein Zugriff
        (a) Allgemein Kein Zugriff
        (b) Unmittelbar Kein Zugriff
        (c) Frei Kein Zugriff
        (d) Geheim Kein Zugriff
        (e) Gleich Kein Zugriff
        (aa) Geltung des Grundsatzes Kein Zugriff
        (bb) Gewährleistung der einzelnen Elemente Kein Zugriff
        (cc) Der Erfolgswert und die Besonderheit der degressiven Proportionalität Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Art. 223 AEUV und der Direktwahlakt Kein Zugriff
        (a) Direktwahlakt: Inhalt Kein Zugriff
        (b) Direktwahlakt: Reform I Kein Zugriff
        (c) Direktwahlakt: Reform II Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Anwendbarkeit der nationalen Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
        (2) Anwendbarkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        (3) Anwendbarkeit des Unionsrechts, insbesondere GRC Kein Zugriff
        (a) Bindungswirkung EUV Kein Zugriff
        (b) Anwendbarkeit der GRC Kein Zugriff
        (c) Besonderheit für den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Systematische Einordnung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Recht auf Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Individuelle Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Art. 51 Abs. 1 GRC Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Nationaler Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
  2. II. Kontext des eigenen Systems Kein Zugriff
  3. III. Nationale Identität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aufgabe der nationalen Verfassungsgerichte und des EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Art. 51 Abs. 1 GRC als Grenze Kein Zugriff
    3. 3. Keine Unterwerfung des EuGH unter den EGMR Kein Zugriff
  5. V. Missbrauchsgrenze Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Urteil vom 5. April 2016: Einführung des Aranyosi/Căldăraru-Tests (Rs. C-404/15 u. C-659/15 PPU) Kein Zugriff
    2. 2. Urteil vom 25. Juli 2018 (C-216/18 PPU) Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  2. II. Übertragung auf die Demokratie Kein Zugriff
  3. III. Sonstige Horizontale Kontrolle Kein Zugriff
2. 1. I. Ausschluss aus europäischen Organen nach Art. 10 EUV Kein Zugriff
  2. II. Verweigerung des Ratsvorsitzes Kein Zugriff
  3. III. Keine geeignete Maßnahme Kein Zugriff
3. 1. I. Ausschluss nach Primärrecht Kein Zugriff
  2. II. Ausschluss nach allgemeinem Völkerrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbarkeit für den Wert der Demokratie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 1. a) Europawahl Kein Zugriff
      2. b) Kommunalwahlen Kein Zugriff
      3. c) Nationale Parlamentswahlen Kein Zugriff
      4. d) Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff
  3. III. Wirksamkeit des Instruments und Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verordnung über Parteien und Stiftungen Kein Zugriff
    2. 2. European Media Freedom Act Kein Zugriff
    3. 3. Defence of Democracy Package Kein Zugriff
  2. II. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Kapitel 7. Ergebnis und Ausblick für das Projekt der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 192 - 193
Kapitel 8. Thesenartige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 194 - 198
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 218

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