Die globale Mindestbesteuerung von Unternehmensgewinnen im Lichte von Unions- und Verfassungsrecht

Arthur Arcer

doi:10.5771/9783748968931

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Die globale Mindestbesteuerung von Unternehmensgewinnen im Lichte von Unions- und Verfassungsrecht

Zugleich Beitrag zu den Rechtsetzungskompetenzen der Europäischen Union im Bereich der direkten Besteuerung

Autor:innen:
Reihe:: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 26
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Die Dissertation untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der globalen Mindestbesteuerung von Unternehmensgewinnen im Spannungsfeld zwischen nationalem Steuerrecht, Unionsrecht und Verfassungsrecht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und in welchem Umfang die Europäische Union über Rechtsetzungskompetenzen im Bereich der direkten Besteuerung verfügt und wie sich die Umsetzung der OECD-Mustervorschriften („Pillar Two“) in der EU und in Deutschland rechtlich einfügt.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-946851-87-5
ISBN-Online: 978-3-7489-6893-1
Verlag: Alma Mater, Saarbrücken
Reihe: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 209
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Forschungsziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Der BEPS-Aktionsplan der OEDC Kein Zugriff
  3. 1. 1. Maßnahmen auf Ebene der EU Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Völkerrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
3. 1. I. Organisisationsstruktur der OECD (Exkurs) Kein Zugriff
  2. II. Der Inklusive Rahmen der OECD Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbereitende Arbeiten des IR Kein Zugriff
    2. 2. Die sog. Blaupausen zum Zwei-Säulen-Projekt Kein Zugriff
    3. 3. Die GloBE-Mustervorschriften Kein Zugriff
4. 1. I. Auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. II. Auf nationaler Ebene Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Mindeststeuer als direkte Ertragsteuer Kein Zugriff
    2. 2. Die Mindeststeuer im Vergleich mit anderen ertragsteuerlichen Instrumenten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steuerhoheitsgebiet Kein Zugriff
    2. 1. a) Einheit Kein Zugriff
      2. b) Geschäftseinheiten Kein Zugriff
    3. 3. Betriebsstätte und Stammhaus Kein Zugriff
    4. 1. a) Unternehmensgruppe Kein Zugriff
      2. b) Mindeststeuergruppe Kein Zugriff
      3. c) Gruppenträger Kein Zugriff
    5. 1. a) Oberste Muttergesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Zwischengeschaltete und in Teileigentum stehende Muttergesellschaften Kein Zugriff
    6. 1. a) Nationale Ergänzungssteuer Kein Zugriff
      2. b) Sekundärergänzungssteuer Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Im Inland belegene Geschäftseinheiten Kein Zugriff
      2. b) Überschreiten der Umsatzgrenze Kein Zugriff
    2. 2. Ausgeschlossene Einheiten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Hinzurechnungen und Kürzungen nach § 18 MinStG Kein Zugriff
      2. b) Mögliche Probleme Kein Zugriff
    2. 2. Angepasste erfasste Steuern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Substanzbasierter Freibetrag Kein Zugriff
    3. 3. Zusätzlicher Steuererhöhungsbetrag und nationale Ergänzungssteuern Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Zwischengeschaltete Gesellschaften Kein Zugriff
  3. III. In Teileigentum stehende Muttergesellschaften Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die direkte Besteuerung als ausschließliche Kompetenz der Mitgliedstaaten? Kein Zugriff
    2. 2. Auslegungsgrundsätze im Rahmen des Art. 115 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechts- und Verwaltungsvorschriften einzelner oder mehrerer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Mindestbesteuerungsrichtlinie als Ausdruck „positiver Integration“? Kein Zugriff
      2. aa) Anforderungen an den Liberalisierungscharakter einer Richtlinie Kein Zugriff
        bb) Bekämpfung des schädlichen Steuerwettbewerbs als Liberalisierungsmaßnahme? Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Subsumtion Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Subsumtion Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Dogmatische Herleitung des Erforderlichkeitskriteriums (Exkurs) Kein Zugriff
      2. aa) Beseitigung von Handelshemmnissen Kein Zugriff
        (i) Der Begriff der „spürbaren Wettbewerbsverzerrung“ Kein Zugriff
        (ii) Anwendung der herausgearbeiteten Kriterien Kein Zugriff
      3. aa) Wahrscheinlichkeit einer heterogenen Rechtsentwicklung Kein Zugriff
        bb) Entstehung von Handelshemmnissen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Geeignetheit zur Harmonisierung direkter Steuern Kein Zugriff
      2. b) Anwendung auf die Mindestbesteuerungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit der Flexibilitätsklausel bei Steuerharmonisierungen Kein Zugriff
      2. b) Art. 352 Abs. 1 AEUV als Kompetenzgrundlage für den Erlass einer Mindestbesteuerungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Verstärkte Zusammenarbeit, Art. 20 EUV i.V.m. Art. 326 AEUV (Exkurs) Kein Zugriff
  4. IV. Gesamtergebnis zu Teil A Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anwendbarkeit der Grundfreiheiten und Prüfdichte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
        (i) Selbständige Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
        (ii) Tatsächliche Ausübung Kein Zugriff
        cc) Räumlicher Anwendungsbereich/Unionsbezug Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Die Primärergänzungssteuer als Diskriminierung? Kein Zugriff
        bb)Versteckte Diskriminierungen durch den Unionsgesetzgeber? Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit des Subsidiaritätsprinzips auf Binnenmarktharmonisierungen (Exkurs) Kein Zugriff
    2. 2. Reichweite des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anforderungen an die Effizienz einer Richtlinie Kein Zugriff
        bb) Anwendung auf die Mindestbesteuerung Kein Zugriff
      2. (i) Negativkriterium als Frage der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (ii) Negativkriterium als Ergänzung zur Frage nach der Effizienz einer Maßnahme Kein Zugriff
        (iii) Negativkriterium als Frage der mitgliedsstaatlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        (i) Handhabung des Subsidiaritätsprinzips durch die Unionsorgane Kein Zugriff
        (ii) Das Subsidiaritätsprinzip in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Anwendung auf die Mindestbesteuerungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bindungswirkung der GRCh beim Erlass von Richtlinien Kein Zugriff
    2. 1. (i) Das Leistungsfähigkeitsprinzip als gemeinsame Verfassungsüberlieferung der Mitgliedstaaten? Kein Zugriff
        (ii) Stellungnahme Kein Zugriff
        (i) Das Leistungsfähigkeitsprinzip nach deutschem Verständnis Kein Zugriff
        (ii) Anwendung auf die Mindestbesteuerungsrichtlinie Kein Zugriff
        (iii) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Verstoß gegen das Folgerichtigkeitsgebot? Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz des institutionellen Geleichgewichts Kein Zugriff
  5. V. Gesamtergebnis zu Teil B Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Immunisierung gegenüber dem nationalen Recht Kein Zugriff
      2. b) Immunisierung gegenüber dem Primärrecht der Union Kein Zugriff
      3. c) Immunisierung gegenüber sonstigem Sekundärrecht Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Anforderungen an vollharmonisierte Richtlinien Kein Zugriff
      2. b) Anwendung auf die Mindestbesteuerungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis/Kritik Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Offensichtlichkeit der Kompetenzüberschreitung Kein Zugriff
        bb) Strukturelle Bedeutsamkeit Kein Zugriff
      2. b) Praktische Durchsetzung Kein Zugriff
      3. c) Kritik des Schrifttums und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Folgen der Kompetenzwidrigkeit einer Maßnahme Kein Zugriff
  3. III. Gesamtergebnis zu Teil A Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung oder Diskriminierung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Abwehr von steuerlichem Missbrauch und Steuerumgehungen Kein Zugriff
        bb) Wirksamkeit der Steueraufsicht Kein Zugriff
        cc) Kohärenz des Besteuerungssystems Kein Zugriff
        dd) Wahrung der ausgewogenen Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff
      2. aa) Für und Wider Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Die Umsetzung zwischenstaatlicher Übereinkommen als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Abgrenzung zwischen Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit: Grundsätze Kein Zugriff
        bb) Verhältnis von Kapital- und Niederlassungsfreiheit in Drittstaatskonstellationen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Sachlicher und personeller Schutzbereich Kein Zugriff
      3. c) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung oder Diskriminierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Geschriebene Rechtfertigungsgründe (insbes. Art. 65 Abs. 1 lit. a AEUV) Kein Zugriff
      2. b) Die Primärergänzungssteuer als Regelung im überwiegenden Allgemeininteresse Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Gesamtergebnis zu Teil B Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsnatur und Bindungswirkung des OECD-Musterabkommens und der GloBE-Mustervorschriften Kein Zugriff
      2. b) Einflussmöglichkeiten des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. aa) Statische und dynamische Verweise Kein Zugriff
        bb) Verweise auf die GloBE-Mustervorschriften Kein Zugriff
        cc) Verweise auf die GloBE-Mustervorschriften Kein Zugriff
      4. d) Zulässigkeit von Verweisungen auf Regelungen anderer Normgeber Kein Zugriff
      5. e) Folgen für das Mindeststeuergesetz Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abkommensüberschreibungen durch die Primärergänzungssteuer Kein Zugriff
    2. 1. a) Argumente für die Zulässigkeit von Abkommensüberschreibungen Kein Zugriff
      2. b) Argumente gegen die Zulässigkeit von Abkommensüberschreibungen Kein Zugriff
      3. c) Anwendung auf die Primärergänzungssteuer Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
§ 5 Gesamtwürdigung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 185 - 187
Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff Seiten 188 - 190
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 191 - 209

Die globale Mindestbesteuerung von Unternehmensgewinnen im Lichte von Unions- und Verfassungsrecht

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen