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Parlamentarische Kontrolle im Wandel

Theorie und Praxis des Deutschen Bundestages
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Kontrolle über Regierung und Verwaltung ist eine klassische Funktion von Parlamenten. Doch was bedeutet parlamentarische Kontrolle? Wie findet sie statt? Wie sind Mehrheit und Opposition daran beteiligt? Und wie verändern sich ihre Mechanismen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der ersten umfassenden politikwissenschaftlichen Studie zu diesem Themenkomplex seit über 30 Jahren. Sie bietet einen Überblick über Nutzung und Wirkung der Kontrollinstrumente des Deutschen Bundestages. In acht Fallbetrachtungen - zu klassischen Bundesbehörden und zu Agenturen neuen Typs – wird die Analyse vertieft und um die informalen Beziehungen erweitert. Dies zeigt ein differenziertes Beziehungsgeflecht zwischen Parlament, Ministerien und nachgeordneter Verwaltung. Kontrollimpulse des Parlaments werden auf fachlicher Ebene in der Regel frühzeitig aufgenommen. Bei Berücksichtigung dieser schlecht sichtbaren Zusammenhänge ist die pauschale Warnung vor einem „Kontrollverlust“ des Parlaments übertrieben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4966-9
ISBN-Online
978-3-8452-9178-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Parlamentarismus
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
461
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Zur Bedeutung parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff 21 - 26
      1. Der Kontrollbegriff von Contre-Rôle bis Control Kein Zugriff
      2. Kontrolle durch Akteure auch jenseits des Parlaments Kein Zugriff
      3. Grundlagen parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff
    2. Das Parlament im Wandel Kein Zugriff
    3. Die öffentliche Verwaltung im Wandel Kein Zugriff
      1. Herausforderungen aus dem New Public Management Kein Zugriff
      2. Herausforderungen aus der Agenturbildung Kein Zugriff
      3. Übergreifende Fragen Kein Zugriff
      1. Die föderale Ebene des Bundes Kein Zugriff
      2. Eingesetzte Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
      3. Organisationsform Kein Zugriff
    2. Quellen und Datenerhebung Kein Zugriff
    3. Messung der Kontrollaktivitäten Kein Zugriff
    4. Analyse der Kontrollkonfigurationen Kein Zugriff
      1. Konstruktives Misstrauensvotum Kein Zugriff
      2. Budgetrecht Kein Zugriff
      3. Gesetzgebung Kein Zugriff
      4. Delegation Kein Zugriff
      5. Enquête-Kommissionen Kein Zugriff
      6. Büro für Technikfolgenabschätzung Kein Zugriff
      1. Zielvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Controlling Kein Zugriff
      3. Aufsichtsgremien Kein Zugriff
      1. Frageverfahren Kein Zugriff
      2. Regierungsbefragung Kein Zugriff
      3. Aktuelle Stunde Kein Zugriff
      4. Anhörungen Kein Zugriff
      5. Parlamentarische Kontrollgremien Kein Zugriff
      1. Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff
      2. Petitionsverfahren Kein Zugriff
      3. Wehrbeauftragter Kein Zugriff
      4. Bundesrechnungshof Kein Zugriff
      1. Kontrollinstrumente im Vergleich Kein Zugriff
      2. Entwicklung der Kontrolle des Bundestages Kein Zugriff
      3. Ergebnisse und Fokus für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
    1. Gegenstände parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff
    2. Akteure parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff
    3. Grenzen parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff
    4. Zufriedenheit mit parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff
    5. Veränderungen parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für die WSV Kein Zugriff
      3. Der Reformprozess der WSV ab 2009 Kein Zugriff
      4. Parlamentarische Kontrolle der WSV Kein Zugriff
      5. Der Haushaltsausschuss als zentraler Akteur Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für die Zollverwaltung Kein Zugriff
      3. Die Reform der Zollverwaltung 2016 Kein Zugriff
      4. Parlamentarische Kontrolle der Zollverwaltung Kein Zugriff
      5. Wenig Kontrollinteresse in Folge proaktiver Einbindung Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für das Bundeskriminalamt Kein Zugriff
      3. Die Edathy-Affäre als Beispiel für Skandalgeschehen Kein Zugriff
      4. Parlamentarische Kontrolle des Bundeskriminalamtes Kein Zugriff
      5. Kooperative Kontrolle durch den Innenausschuss Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für die BZgA Kein Zugriff
      3. Parlamentarische Kontrolle der BZgA Kein Zugriff
      4. Informationsgeber in traditionellem Politikfeld Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für die BImA Kein Zugriff
      3. Parlamentarische Kontrolle der BImA Kein Zugriff
      4. Begleitung enger ministerieller Steuerung Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für die EVZ Kein Zugriff
      3. Parlamentarische Kontrolle der EVZ Kein Zugriff
      4. Das Kuratorium als Alternativstruktur der Kontrolle Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
      3. Parlamentarische Kontrolle der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
      4. Der Beirat als Parallelstruktur der Information Kein Zugriff
      1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
      2. Aufmerksamkeit für das BfR Kein Zugriff
      3. Parlamentarische Kontrolle des BfR Kein Zugriff
      4. Eher Parlamentsberater als Kontrolladressat Kein Zugriff
    1. Aufgaben und Aufbau Kein Zugriff
    2. Aufmerksamkeit für die Einrichtungen Kein Zugriff
    3. Parlamentarische Kontrollinstrumente Kein Zugriff
    4. Aufsichtsgremien Kein Zugriff
    5. Gesamteinschätzung zur Kontrolle der Bundesverwaltung Kein Zugriff
  9. Ein umfassendes Bild parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff 420 - 432
    1. Interviews Kein Zugriff
    2. Gesprächsleitfaden Kein Zugriff
    3. Literatur Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (427)

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